Europarat beklagt verheerende Zustände in britischen Gefängnissen

Gefängnis Downview im Süden Londons

Der Europarat hat ein verheerendes Bild der Zustände in britischen Gefängnissen gezeichnet. In einem am Donnerstag vorgelegten Bericht beklagt das Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe des Europarats (CPT) Überbelegung, Gewalt und Drogenmissbrauch in den Justizvollzugsanstalten des Königreichs. Mitglieder des Komitees hatten im Mai 2019 drei Gefängnisse für Männer in Doncaster, Liverpool und Wormwood Scrubs besucht.

Die Gewalt unter Gefangenen und zwischen Gefangenen und Wärtern habe ein "beispielloses Niveau" erreicht, beklagten die CPT-Inspekteure in ihrem Bericht. Keines der besuchten Gefängnisse könne als sicher eingestuft werden.

Die Zellen sind demnach überbelegt, und viele Häftlinge würden restriktiven Maßnahmen oder langen Phasen von Isolationshaft ausgesetzt. Die gleichen Zustände seien in den Jugendstrafanstalten Feltham A und Cookham Wood zu beklagen.

Die CPT-Vertreter zeigten sich auch besorgt über einen "alarmierend hohen Konsum verbotener Substanzen". Demnach wurde ein Drittel der wahllos überprüften Häftlinge positiv auf Drogen getestet. Darüberhinaus hätten viele Häftlinge psychische Probleme, viele hätten sich bereits selbst verletzt. Die Gefängniswärter arbeiteten "unter extremem Druck unter schwierigen Bedingungen", was vor allem auf die "chronische Überbelegung" zurückzuführen sei.

Die Zahl der Gefängnisinsassen hat sich in Großbritannien seit 1990 mehr als verdoppelt. Die britische Regierung dürfe sich nicht damit begnügen, neue Haftanstalten zu bauen, warnte das CPT. Die Außerbetriebsetzung von Einrichtungen aus dem viktorianischen Zeitalter müsse mit einer Stabilisierung und Reduzierung der Zahl der Häftlinge basierend auf Strafmaß-Reformen einhergehen.

Als Reaktion auf den Bericht erklärten die britischen Behörden, es liefen unter anderem bereits ein Rekrutierungsprogramm für zusätzliche Gefängnisaufseher sowie ein 100-Millionen-Pfund-Investitionsprogramm (114 Millionen Euro) zur Verbesserung der Sicherheit in den Haftanstalten. Die Regierung verfolge jedoch keine "willkürlichen Ziele zur Reduzierung der Zahl der Häftlinge". Der Bau neuer Haftanstalten und die Schaffung neuer Haftplätze solle der Überbelegung entgegenwirken.