EU stellt digitale Sanktionskarte online

Die EU hat anlässlich ihres Digital-Gipfels in Estland am Freitag eine interaktive Karte mit den von ihr verhängten Sanktionen ins Internet gestellt. Mit ein paar Klicks sollen damit Firmen, die Güter exportieren wollen, erkennen, ob Handelspartner von Europa mit Strafmaßnahmen belegt sind. Es kann dabei auf einer Weltkarte nach Ländern oder auch gezielt nach Namen von Firmen oder Personen gesucht werden.

Die "EU Sanctions Map" ist im Auftrag Estlands erstellt worden, das derzeit den europäischen Ratsvorsitz innehat und bei der Digitalisierung von Staat und Verwaltung als Vorreiter gilt. "Der juristische Rahmen der EU-Sanktionen basiert auf 500 bis 1000 Rechtsakten", sagte die an dem Projekt beteiligte estnische Diplomatin Juuli Hiio der Nachrichtenagentur AFP. "Das macht es sehr schwer verständlich."

Nach Angaben Estlands müssen Behörden der EU und der Mitgliedstaaten täglich "tausende Anfragen" zur geltenden Rechtslage beantworten. Wegen des hohen Aufwands würden Unternehmen häufig erst gar keine Aufträge annehmen, weil sie fürchten, in mit Sanktionen belegte Länder zu exportieren und sich selbst juristisch angreifbar zu machen.

Die interaktive Sanktionskarte versucht nun, mit leicht verständlichen Symbolen etwa zu einem Waffenembargo, Lieferbeschränkungen oder Finanzsanktionen auf die Lage bei betreffenden Ländern hinzuweisen. Dabei können dann weitere Informationen bis zu den zugrunde liegenden Rechtsakten abgerufen werden.

Dass der EU-Sanktionsdschungel nicht leicht zu durchschauen ist, zeigt das Beispiel des südosteuropäischen Kleinstaates Moldau. Er steht zwar als von Sanktionen betroffenes Land auf der EU-Liste, derzeit gibt es aber keine einzige gültige Strafmaßnahme gegen das Land.

Wegen Gefährdung des Friedens oder Menschenrechtsverletzungen hat die EU derzeit Sanktionen gegen dutzende Länder von Syrien über Nordkorea bis Simbabwe verhängt. Ziel sind aber auch "terroristische Organisationen" wie die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Al-Kaida oder der Islamische Staat (IS).

Neben Export- oder Investitionsverboten werden dabei auch Einreise- und Vermögenssperren gegen Personen oder bestimmte Organisationen und Firmen verhängt.