EU-Staaten beschließen europäisches Kurzarbeitergeld in Corona-Krise

Die EU-Staaten haben die Einführung eines europäischen Kurzarbeitergeldes wegen der Corona-Krise beschlossen. Wie der EU-Rat am Dienstag mitteilte, gaben alle 27 Mitgliedsländer grünes Licht. Das "Sure" getaufte Programm soll mit Krediten von bis zu 100 Milliarden Euro Kurzarbeit unterstützen und Selbstständigen helfen, um Massenentlassungen und Firmenpleiten zu verhindern.

Das "Sure"-Programm gehört zu den drei "Sicherheitsnetzen", welche die EU wegen der massiven wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht haben. Der Umfang dieser Hilfsmaßnahmen beläuft sich auf insgesamt 540 Milliarden Euro.

Zu "Sure" hatten die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten am Freitag eine Grundsatzeinigung erzielt. Sie musste noch im schriftlichen Verfahren durch die Hauptstädte gebilligt werden, was nun erfolgt ist.

Zur Finanzierung des "Sure"-Programms kann die EU-Kommission selbst an den Finanzmärkten Geld aufnehmen, die dann als günstige Kredite weitergegeben werden. Dafür müssen die Mitgliedstaaten Garantien über 25 Milliarden Euro bereitstellen. Die Anteile der einzelnen Länder daran errechnen sich aus der Wirtschaftsleistung.

Ob "Sure" wie geplant zum 1. Juni starten kann, ist aber wegen der noch nötigen Ratifizierung der Finanzierungsvereinbarung durch nationale Parlamente unklar. Dies könnte nach Einschätzung von Diplomaten und EU-Vertretern länger dauern. "'Sure' wird einsatzfähig sein, sobald alle Mitgliedstaaten ihre Garantien bereitgestellt haben", erklärte der EU-Rat.

Auch wenn das Programm womöglich noch nicht wie geplant zum 1. Juni starten kann, können die Mitgliedstaaten Unterstützungskredite rückwirkend zum 1. Februar beantragen. Laufen soll "Sure" bis Ende 2022. Falls die schwierige Wirtschaftslage anhält, kann es danach durch Beschluss der Mitgliedstaaten um jeweils sechs Monate verlängert werden.