EU-Politiker begrüßen Kommission-Vorschlag zu Beitrittsverhandlungen

STRASSBURG (dpa-AFX) - Abgeordnete des Europaparlaments haben den Vorschlag der EU-Kommission für eine Reform der Beitrittsverhandlungen neuer Mitgliedsstaaten positiv aufgenommen. Dieser könnte eine Brücke sein, um die festgefahrenen Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zu lösen, sagte die ungarische Abgeordnete Kinga Gál aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) am Montag in Straßburg. Der zuständige EU-Kommissar Oliver Varhelyi betonte im Plenum, dass der Prozess der Beitrittsverhandlungen glaubwürdiger werden müsse.

Die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt der beiden Balkanstaaten war im Herbst vor allem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert. Er forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens. Die neue Methode solle nun eine Dynamik bei den Verhandlungen aufbauen und nicht den Prozess noch komplizierter machen, betonte der bulgarische EU-Politiker Ilhan Kyuchuk aus der liberalen Renew-Fraktion in Straßburg.

Der vergangene Woche vorgestellte Vorschlag der EU-Kommission sieht unter anderem vor, dass die bislang 35 Verhandlungskapitel in sechs Themenbereiche aufgeteilt werden. Die Verhandlungen sollen jeweils zu den gesamten Bereichen aufgenommen werden. Die EU-Kommission hofft, dass die EU-Staaten der neuen Methodik sowie der Aufnahme von Gesprächen mit Nordmazedonien und Albanien noch vor einem Gipfeltreffen Anfang Mai in Zagreb zustimmen werden.