EU-Kommission will einheitliche Datenbank für Polizei- und Justizbehörden schaffen

Nach den jüngsten Anschlägen in Europa will die EU Sicherheitslücken schließen: Über ein einheitliches europaweites Suchportal sollen Polizei- und Justizbeamte künftig schneller auf relevante Informationen über Verdächtige aus allen bestehenden EU-Datenbanken zugreifen können, wie aus einem am Donnerstag in Brüssel vorgestellten Konzept der EU-Kommission hervorgeht. Die IT-Agentur Lisa werde mit der Entwicklung der technischen Umsetzung beauftragt, hieß es.

Das neue europäische Suchportal soll ermöglichen, mit einem einzigen System biometrische Daten abzugleichen, die Identität von Verdächtigen zu prüfen und auch nach Vorstrafen zu suchen. Derzeit geht das in der EU nur über verschiedene Systeme, die von der IT-Agentur Lisa verwaltet werden.

"Unsere Systeme können nur so stark und effektiv sein wie die eingespeisten Daten", sagte Sicherheitskommissar Julian King. Deshalb müssten bestehende Beschränkungen aufgehoben werden. Dem Vorschlag zufolge würde Lisa zum "digitalen Exzellenzzentrum der EU", erklärte der für Inneres zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos.

Bisher gibt es verschiedene EU-Datenbanken: Das sogenannte Schengen-Informationssystem (Sis) speichert Daten über gesuchte und vermisste Personen sowie Diebesgut. Derzeit umfasst das System mehr als 70 Millionen Einträge, im vergangenen Jahr wurden darüber vier Milliarden Anfragen gestartet.

Im Visa-Informationssystem (Vis) können Informationen über visumpflichtige Nicht-EU-Bürger abgerufen werden. Eurodac speichert Fingerabdrücke von Flüchtlingen, so dass geprüft werden kann, ob die Migranten bereits zuvor in die EU einzureisen versuchten.

Das europäische Strafregister-Informationssystem (Ecris) ermöglicht Justizbehörden die Abfrage von Vorstrafen in anderen Mitgliedstaaten. Dieses System soll nach dem Vorschlag der EU-Kommission künftig auch Drittstaatsangehörige umfassen. Jährlich fordern nationale Behörden darüber etwa 288.000 Auskünfte an.