EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft

Dicke Luft in London, Paris, und Rom, Berlin, Budapest und Bukarest - die europäische kommission verklagt sechs Mitgliedsstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof, weil sie die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten haben. Sie hätten in den letzten zehn Jahren genügend «letzte Chancen» von der Kommission bekommen, um die Situation zu verbessern, sagte der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella.

Außerdem ermahnte die Kommission Deutschland und andere Länder erneut, weil diese zu langsam auf den Dieselskandal bei Volkswagen reagierten.

Die Einhaltung eines Grenzwertes von 40 Mikrogramm Stickoxiden pro Kubikmeter Luft ist seit 2010 in der EU Pflicht. 70 deutsche Städte haben dies auch 2017 nicht geschafft. Fahrverbote sind laut Experten eine Möglichkeit, kurzfristig die Luft in stark belasteten Innenstädten sauberer zu bekommen.

Letzte Konsequenz könnten Strafgelder sein, falls die beschuldigten Staaten den Gerichtsfall verlieren. So ging es zum Beispiel Polen, nachdem die Luft in Warschau dicker war als in Peking oder Dehli.