EU-Kommission: Kroatien, Rumänien und Bulgarien bereit für Schengen

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Kroatien, Rumänien und Bulgarien sind nach Ansicht der EU-Kommission bereit für einen Beitritt zum Schengen-Raum. Die drei Staaten hätten wesentlich zum reibungslosen Funktionieren des Schengen-Raums beigetragen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Alle drei sind bereits teilweise an die Schengen-Regeln gebunden, es gibt allerdings noch Kontrollen an ihren Grenzen. Die Brüsseler Behörde sagte, ein erweiterter Schengen-Raum würde zu Europas Sicherheit beitragen, etwa durch besseren Grenzschutz und mehr Kooperation der Polizei.

Im Schengen-Raum, dem derzeit insgesamt 26 europäische Länder angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen und Schengen-Staaten stellen etwa gemeinsame Visa für Reisende aus. Für die Aufnahme müssen Länder bestimmte Kriterien erfüllen, unter anderem bei der polizeilichen Zusammenarbeit und dem Schutz personenbezogener Daten. Die bestehenden Schengen-Mitglieder müssen einem Beitritt einstimmig zustimmen.

Eine Abstimmung über den Beitritt soll nun am 8. Dezember stattfinden. Der Rat der EU-Staaten hatte bereits im Dezember 2021 befunden, dass Kroatien die Voraussetzungen grundsätzlich erfüllt. Es gilt als wahrscheinlich, dass Kroatien nun die letzte Hürde nimmt und ab 2023 Mitglied werden kann. Ob die Staaten auch dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien zustimmen werden, ist unklar - so haben insbesondere die Niederlande Vorbehalte.