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EU-Kommission erhöht Druck auf VW bei der Nachrüstung

Die EU-Kommission verliert im Dieselskandal die Geduld mit Volkswagen. In einem dreiseitigen Brief an alle 28 Verkehrsminister der EU-Mitgliedsstaaten beklagt EU-Binnenmarktkommissar Elžbieta Bieńkowska, dass Volkswagen sie bisher ignoriert hat mit ihrer Aufforderung, bis zum Jahresende alle Dieselfahrzeuge in der EU nachzurüsten, die bisher gegen EU-Normen verstoßen.

„Am 19. Juni habe ich dem Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG, Herrn Müller geschrieben mit der Bitte, mir detaillierte Daten über den aktuellen Stand der Rückrufaktion zu zukommen zu lassen“, heißt es in dem Brief. „Bisher habe ich keine Antwort von Volkswagen bekommen.“

Bieńkowska unterstreicht in dem Schreiben vom Montag, das der WirtschaftsWoche vorliegt, dass sie von Volkswagen bis zum Jahresende eine „Rückrufrate von 100 Prozent“ erwartet.

Um den Druck auf Volkswagen zu erhöhen, fordert Bieńkowska alle 28 Verkehrsminister auf, verpflichtende Rückrufaktionen anzuordnen – sofern die Rückrufraten bisher unter 100 Prozent liegen.

EU will Schummel-Diesel nicht mehr dulden

Die Kommissarin macht auch klar, dass die betroffenen Pkw auf Europas Straßen künftig nicht mehr geduldet werden sollen. „Die Ausnahmesituation, wonach diese Fahrzeuge verkehren dürfen, muss zu einem Ende kommen“, so Bieńkowska. „Fahrzeuge, die die EU-Normen nicht erfüllen, müssen 2018 als Teil der nationalen Untersuchungen aus dem Verkehr gezogen werden.“

Nach den jüngsten Nachrichten zu Abschalteinrichtungen bei Audi und Porsche erwartet die Kommissarin weitere Enthüllungen: „Es scheint, dass wir beim Emissionsskandal den Boden noch nicht erreicht haben.“

Die EU-Kommission will gegen Jahresende neue Emissionsziele für die Zeit nach 2021 vorstellen. Volkswagens Mangel an Kooperation könnte nun dazu führen, dass Brüssel härter vorgeht. Bieńkowska spricht sich in dem Brief ausdrücklich dafür aus, dass Europa sich in Richtung Null-Emissions-Fahrzeuge entwickeln müsse.

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KONTEXT

Welche Schadstoffe im Abgas stecken

Stickoxide

Stickoxide (allgemein NOx) gelangen aus Verbrennungsprozessen zunächst meist in Form von Stickstoffmonoxid (NO) in die Atmosphäre. Dort reagieren sie mit dem Luftsauerstoff auch zum giftigeren Stickstoffdioxid (NO2). Die Verbindungen kommen in der Natur selbst nur in Kleinstmengen vor, sie stammen vor allem aus Autos und Kraftwerken. Die Stoffe können Schleimhäute angreifen, zu Atemproblemen oder Augenreizungen führen sowie Herz und Kreislauf beeinträchtigen. Pflanzen werden dreifach geschädigt: NOx sind giftig für Blätter und sie überdüngen und versauern die Böden. Außerdem tragen Stickoxide zur Bildung von Feinstaub und bodennahem Ozon bei.

Kohlenstoffdioxid

Kohlendioxid (CO2) ist in nicht zu großen Mengen unschädlich für den Menschen, aber zugleich das bedeutendste Klimagas und zu 76 Prozent für die menschengemachte Erderwärmung verantwortlich. Der Straßenverkehr verursacht laut Umweltbundesamt rund 17 Prozent aller Treibhausgas-Emissionen in Deutschland – hier spielt CO2 die größte Rolle. Es gibt immer sparsamere Motoren, zugleich aber immer größere Autos und mehr Lkw-Transporte. Außerdem mehren sich Hinweise darauf, dass Autobauer nicht nur bei NOx-, sondern auch bei CO2-Angaben jahrelang getrickst haben könnten.

Schwefeldioxid

Bei der Treibstoff-Verbrennung in vielen Schiffsmotoren fällt auch giftiges Schwefeldioxid (SO2) an. In Autos und Lkws entsteht dieser Schadstoff aber nicht, was am Kraftstoff selbst liegt: Schiffsdiesel ist deutlich weniger raffiniert als etwa Pkw-Diesel oder Heizöl und enthält somit noch chemische Verbindungen, die bei der Verbrennung in Schadstoffe umgewandelt werden.

Feinstaub

Winzige Feinstaub-Partikel entstehen entweder direkt in Automotoren, Kraftwerken und Industrieanlagen oder indirekt durch Stickoxide und andere Gase. Die Teilchen gelangen in die Lunge und dringen in den Blutkreislauf ein. Sie können Entzündungen der Atemwege hervorrufen, außerdem Thrombosen und Herzstörungen. Der Feinstaub-Ausstoß ist in Deutschland seit Mitte der 1980er Jahre deutlich gesunken. Städte haben Umweltzonen eingerichtet, um ihre Feinstaubwerte zu senken.

Feinstaub entsteht aber nicht nur in den Motoren. Auch der Abrieb von Reifen und Bremsen löst sich in feinsten Partikeln. Genauso entstehen im Schienenverkehr bei jedem Anfahren und Bremsen feiner Metallabrieb an den Schienen. All das landet ebenfalls als Feinstaub in der Luft.

Katalysatoren

Katalysatoren haben die Aufgabe, gefährliche Gase zu anderen Stoffen abzubauen. In Autos wandelt der Drei-Wege-Kat giftiges Kohlenmonoxid (CO) mit Hilfe von Sauerstoff zu CO2, längere Kohlenwasserstoffe zu CO2 und Wasser sowie NO und CO zu Stickstoff und CO2 um. Der sogenannte Oxidations-Kat bei Dieselwagen ermöglicht jedoch nur die ersten beiden Reaktionen, so dass Dieselabgase noch mehr Stickoxide enthalten als Benzinerabgase. Eingespritzter Harnstoff („AdBlue“) kann das Problem entschärfen: Im Abgasstrom bildet sich so zunächst Ammoniak, der anschließend in Stickstoff und Wasser überführt wird.