EU-Kommissarin: Zurückweisung von Migranten durch Frontex wäre "inakzeptabel"

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EU-Innenkommissarin Johansson
EU-Innenkommissarin Johansson

Nach Berichten über die angebliche Zurückweisung von Flüchtlingen in Griechenland hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson von der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex Aufklärung verlangt. Ein solches Vorgehen wäre "vollkommen inakzeptabel", sagte Johansson im Deutschlandfunk am Dienstag. Sie habe Frontex-Direktor Fabrice Leggeri aufgefordert, die Fälle zu untersuchen.

Der Frontex-Direktor müsse "die volle Verantwortung übernehmen, in diesen Fällen ermitteln und eine Antwort dazu präsentieren, was wirklich passiert ist", sagte Johansson. Sogenannte Pushbacks von Migranten dürften niemals stattfinden. Sie habe das Frontex-Management beauftragt, dieses Thema auf die Tagesordnung seines nächsten Treffens zu setzen.

Deutsche und ausländische Medien hatten vergangene Woche über die angebliche Verwicklung von Frontex in illegale Zurückweisungen von Migranten durch die griechische Küstenwache berichtet. Frontex-Beamte waren demnach seit April nachweislich bei mindestens sechs der sogenannten Pushbacks in der Ägäis in der Nähe gewesen, berichteten das ARD-Politikmagazin "Report Mainz", der "Spiegel", "Lighthouse Reports", "Bellingcat" und der japanische Fernsehsender TV Asahi.

Auch Frontex-Beamte seien nach internationalem Recht verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten, sagte Johansson. Sie verwies darauf, dass Frontex auch seit 2011 einen Menschenrechtsbeauftragten hat, um solche Verstöße zu verhindern. 

Verstöße gegen den Frontex-Verhaltenskodex müssen nach den Bestimmungen der Behörde umgehend an die Zentrale gemeldet werden. Allerdings verweist Frontex darauf, dass die Behörde selbst nicht die Befugnis habe, Ermittlungen auf dem Boden der Mitgliedstaaten zu führen.

mt/noe