EU und Japan verhandeln weiter über Freihandelsabkommen

Verhandlungen in Tokio

Die Europäische Union und Japan versuchen, noch vor Beginn des G20-Gipfels kommende Woche in Hamburg ihr geplantes Freihandelsabkommen festzuklopfen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Landwirtschaftskommissar Phil Hogan trafen am Freitag in Tokio Außenminister Fumio Kishida und Agrarminister Yuji Yamamoto, um bis Samstag über letzte Hindernisse zu beraten. Beide Seiten hatten im März 2013 mit den Gesprächen begonnen.

Malmström erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, sie und Hogan seien "entschlossen, alles uns Mögliche für ein gutes Abkommen für Unternehmen und Verbraucher zu tun". Sollte es zwei so wichtigen Wirtschaftsmächten gelingen, ein positives "Signal" an die Welt zu senden, wo der Protektionismus auf dem Vormarsch sei, dann wäre das "eine starke Botschaft". Japans Außenminister Kishida dämpfte die Erwartungen und warnte vor schwierigen Verhandlungen.

Für Japan ist die EU der drittgrößte Handelspartner - in der Liste der EU-Handelspartner steht Japan auf Platz sechs. Die EU möchte die Exporte nach Fernost daher erhöhen. Europäische Unternehmen beschweren sich über Zölle und vor allem über nicht-tarifäre Handelsschranken wie unterschiedliche Normen und Vorschriften. So werden Einfuhren von Mozzarella und Camembert aus der EU mit Zöllen in Höhe von derzeit 30 bis 40 Prozent verteuert. Tokio stößt sich dagegen besonders an den Zöllen, die Europa auf Autos aufschlägt.

Das japanisch-europäische Handelsabkommen (Jefta) ist lange hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Vor einigen Tagen hatte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in den Niederlanden geheime Verhandlungsdokumente veröffentlicht. In Deutschland kritisierten der DGB und die Grünen diese Geheimniskrämerei. Inhaltlich monierten sie unter anderem, dass nachhaltige Entwicklung und Arbeitsrechte bislang nur unzureichend verankert seien.