EU-Handelskommissar Hogan auf Überraschungsbesuch in Washington

Handelskommissar Hogan und Präsidentin von der Leyen

EU-Handelskommissar Phil Hogan ist überraschend nach Washington gereist, um den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zu treffen. Die Reise wurde am Donnerstag bekannt, nachdem Hogan in letzter Minute eine Rede in Brüssel abgesagt hatte. Derartige Treffen fänden im Rahmen "der regelmäßigen bilateralen Kontakte" zwischen Brüssel und Washington "für eine positive bilaterale transatlantische Handelsagenda" statt, erklärte ein Sprecher, ohne weitere Details zu nennen.

Erst Mitte Januar war Hogan in die USA geflogen, um den transatlantischen Handelsstreit zu entschärfen. Wenige Tage darauf hatten US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Treffen beim Weltwirtschaftsforum in Davos ihre Bereitschaft angekündigt, die transatlantischen Gespräche wieder aufzunehmen und in den kommenden Wochen einen "Deal" abzuschließen.

Die Kommissionspräsidentin soll nun ebenfalls in Kürze nach Washington reisen. Ein Treffen mit Trump könnte allerdings lediglich zur Unterzeichnung einer Art "politischer Erklärung" führen, hieß es aus EU-Kreisen. Die Breitschaft für tatsächliche Verhandlungen über ein Abkommen sei in Washington nach wie vor gering.

Seit Trumps Amtsantritt vor drei Jahren haben sich die Handelsbeziehungen der EU zu den USA verschlechtert, weil ihm das Defizit in der US-Handelsbilanz ein Dorn im Auge ist. Er verhängte zunächst Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU. Brüssel reagierte seinerseits mit Aufschlägen auf ikonische US-Produkte wie Jeans und Motorräder.

Seit Monaten droht Trump zudem mit Strafzöllen auf Einfuhren europäischer Autos, unter denen besonders die deutsche Wirtschaft leiden würde. Bislang machte er diese Drohung nicht wahr. Dennoch drängt Brüssel auf ein Industrieabkommen, das laut von der Leyen um die Bereiche Technologie und Energie erweitert werden könnte.