EU-Handelshilfe für arme Länder soll grüner werden

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will Zoll-Vorteile für Importe aus ärmeren Ländern künftig stärker an Klima-Aspekten ausrichten. Hintergrund ist die notwendige Überarbeitung des sogenannten Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (APS), das Entwicklungsländern zugutekommen soll. Dabei werden Einfuhrzölle auf bestimmte Waren, die aus Ländern mit sehr geringer Wirtschaftsleistung auf den EU-Markt kommen, aufgehoben oder reduziert. Das soll dabei helfen, Armut zu lindern.

Das derzeitige Schema läuft Ende 2023 aus und muss daher überarbeitet werden. Auch wenn es gut funktioniere, könne an manchen Stellen nachjustiert werden, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. So solle künftig stärker auf Umwelt- und Klimaaspekte geachtet werden. Zudem hoffe man, dass soziale Aspekte gestärkt werden. Erreicht werden soll dies etwa dadurch, dass künftig mehr internationale Übereinkommen in diesen Bereichen eingehalten werden sollen. Schwere Verstöße gegen Übereinkommen zum Klima- und Umweltschutz können den Angaben zufolge dazu führen, von den Vorteilen des APS ausgeschlossen zu werden.

Wie viele Länder künftig konkret vom APS profitierten steht noch nicht fest. Derzeit sind es laut Kommission knapp 70. Die Einschätzung, inwiefern sich Länder etwa an internationale Übereinkommen halten, stütze sich in erster Linie auf Empfehlungen und Berichte der Vereinten Nationen. Die überarbeiteten Maßnahmen sollen dem Entwurf zufolge bis 2034 in Kraft sein. Der Vorschlag muss noch vom EU-Parlament und den EU-Ländern angenommen werden.

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