EU, halt mal inne!

Macrons neue Integrationsoffensive verkennt, dass der Europäischen Union längst die Luft auszugehen droht. Ist ein "immer mehr" der richtige Weg für die Bürger der EU?


Es herrscht wahrlich kein Mangel an Bemühungen, das so genannte „europäische Projekt“ voranzutreiben. Eine ganze Reihe von Thinktanks tut nichts anderes. Journalisten sind auch fleißig dabei, „dem europäischen Projekt wieder Lebensmut ein[zu]hauchen“ (Nils Minkmar). Aber natürlich spielen sie alle nur den Hintergrundsound für den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron.


In seiner Rede an der Sorbonne schlug er nicht nur einen Katalog neuer Integrationsprojekte vor – der gemeinsame Haushalt der Eurozone war nur eines von vielen – sondern mischte auch reichlich Pathos bei. Die „Wiedergründung eines souveränen, geeinten, demokratischen Europa“ propagierte er. Eingerahmt von Studenten, an einem zentralen Erinnerungsort der europäischen Geistesgeschichte versuchte Macron, die EU wieder mit der Aura des Visionären und des Idealismus zu versehen. Fehlen durfte nicht der historische Rekurs auf die beiden Weltkriege und die europäische Einigung als Friedenswerk.  

Aber das Pathos von Macron wirkte bemüht. Wie könnte es auch anders sein? Die Politikergenerationen, die die Schrecken der Weltkriege und Wirtschaftskrisen noch erlebt hatten, sind tot oder abgetreten. Ihr europäischer Idealismus war echt und glaubwürdig. Bei Helmut Kohl, dessen älterer Bruder gefallen war, konnte niemand am tiefen Ernst seiner europäischen Überzeugung zweifeln.


Wenn heutige Spitzenpolitiker versuchen, die Europäische Einigung zu revitalisieren, darf man dahinter aber auch das Eigeninteresse einer politischen Enkel-Generation vermuten, die sich ganz und gar auf die Alternativlosigkeit des europäischen Integrationspfades festgelegt hat. Scheitert die EU, fürchten die etablierten Parteien in ganz Europa ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren. Die neuen, euroskeptischen, populistischen Bewegungen in ganz Europa sehnen dies herbei.  
Entsprechend fielen die Reaktionen der politischen Eliten in Deutschland aus: Etwas verhaltene Zustimmung bei Angela Merkel („… über Details noch reden…“), volle Unterstützung bei den Grünen und weiten Teilen der Presse. Macron habe eine „Rede gegen den Kleinmut“ gehalten, schreibt ein Spiegel-Online-Journalist.

Doch diese moralisierende Wertung erscheint seltsam daneben. Denn bei Macrons zentralem Anliegen geht es nicht um die Überwindung von Kleinmut oder dem „Glauben an die Überlegenheit der eigenen Gruppe“ (Wikipedia-Definition von Chauvinismus). Es geht um Geld, Steuern, Schulden und künftige Zahlungsverpflichtungen der einen und der anderen. Um ganz handfeste finanzielle Belastungen der einen und Entlastungen der anderen. Jeder Steuerzahler in Deutschland, der sich von Visionen nicht blenden lässt, weiß, dass jeder neue Schritt in die von Macron gewiesene Richtung am Ende für ihn zusätzliche Belastungen bedeutet. Wer fürchtet, demnächst zur Kasse gebeten zu werden, fühlt sich nicht überlegen und verachtet die anderen. Er will einfach nicht mit eigenem Geld für fremde Ansprüche haften.


Die EU als ökonomische Verheißung


Jenseits der großen Reden war die europäische Einigung für die Normalbürger in den Mitgliedsstaaten stets weniger eine idealistische Angelegenheit (außer vielleicht in Deutschland), sondern schien eine Besserung ihrer sozioökonomischen Lage zu verheißen. Die EU ist das politische Projekt des 20. Jahrhunderts. Sie ist Teil der großen Verheißung der Moderne, wonach alles immer besser werde und man immer mehr von allem haben werde. In ihr kommen all die Bausteine des spätestens nach 1945 zur säkularen Ersatzreligion gewordenen ökonomistischen Fortschrittsglaubens zusammen. Die EU ist ein Expansionsprojekt. In der Formel einer „ever closer union“ steckt der selbst auferlegte Zwang des nicht stehen bleiben Dürfens.



Die immerwährende Erfüllung einer unendlich wachsenden Verheißung ist spätestens im postheroischen Zeitalter seit 1945 zur einzigen Legitimation politischer Führung geworden. Etwas anderes als wachsender Wohlstand als politisches Versprechen fällt der politischen Klasse der westlichen Welt bis heute nicht ein. In Gesellschaften, denen der Idealismus grundsätzlich abhanden gekommen ist, auf europäischen Idealismus zu setzen, wirkt darum kitschig und letztlich unglaubwürdig.

Letztlich läuft es dann doch auch bei den europäischen Musterschülern in Deutschland auf die Behauptung hinaus, man sei als Exportnation ein großer Profiteur der EU. So richtig niet- und nagelfest belegt findet man das nicht. So schleicht sich bei manch einem Arbeitnehmer der Verdacht ein, dass mit diesem von der EU und dem Euro profitierenden Deutschland wohl nicht alle Steuerzahler gleichermaßen gemeint sind, sondern eben vor allem die unmittelbaren Nutznießer der deutschen Exportweltmeisterschaft. Die Verpflichtungen der de-facto-Haftungsunion, auf die die Visionen Macrons hinauslaufen, werden aber alle zu spüren bekommen. Welchen Grund sollte ein durchschnittlicher deutscher Arbeitnehmer haben, für diese Aussicht zu schwärmen?


Es ist kein irrationales Verhängnis, sondern angesichts der Lage Europas ganz folgerichtig, dass in immer mehr Köpfen die Ahnung heranreift: Das  Versprechen des „immer mehr“ ist eben doch nicht endlos erfüllbar. Für manche könnte es sogar bald weniger werden.

Das letzte Buch des kürzlich verstorbenen polnisch-britischen Soziologen Zygmunt Bauman heißt „Retrotopia“. Mit dieser Wortneuschöpfung ist das Empfinden der Europäer gemeint, dass die besseren Zeiten, von denen die Ahnen in Utopien träumten, nun in der Vergangenheit liegen. In einem Interview, wenige Wochen vor seinem Tode sagte Bauman im September 2016: „Wir erleben derzeit die wahrscheinlich wichtigste Kehrtwende im vorherrschenden Denken. Die jungen Menschen in Europa und wohl auch in Deutschland erwarten von der Zukunft keine Gewinne, sondern Verluste. Sie sind die erste Generation nach dem Zweiten Weltkrieg, die befürchtet, dass sie den Lebensstandard und die Lebensqualität ihrer Eltern nicht erreichen oder halten kann. Anscheinend ist Frankreich die pessimistischste Nation in Europa. Eine große Mehrheit sorgt sich, dass die Zukunft schlechter sein werde als die Vergangenheit. Unglaublich! Utopien erblickten gleichzeitig mit der Moderne das Licht der Welt und konnten sich nur im Klima der Moderne entfalten. Ihr Ende signalisiert auch das Ende der Moderne.“

Für Politiker der Europäischen Union, des modernen Projekts par excellence, ist das natürlich schwer zu akzeptieren. Stärke würde beweisen, wer nun eingestünde, dass man sich in Irrwegen verrannt hat, dass man  zunächst innehalten, gründlich nachdenken, vielleicht einen anderen Weg einschlagen müsse - statt atemlos einfach weiterzugaloppieren, während das Fußvolk allmählich den Anschluss verliert.