EU erwartet am Donnerstag Klarheit von Trump zu Stahlzöllen

Kurz vor dem geplanten Inkrafttreten von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium hoffen die Bundesregierung und die EU weiterhin auf mögliche Ausnahmen

Die EU erwartet, dass US-Präsident Donald Trump am Donnerstag Klarheit über mögliche Ausnahmen bei den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium schafft. Sie gehe davon aus, dass Trump am Nachmittag US-Zeit "eine Ankündigung zu möglichen Ausnahmen machen wird", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag vor dem EU-Parlament in Brüssel. "Wir erwarten, dass wir auf dieser Liste stehen, wissen es aber nicht sicher."

Malmström verwies auf ihre Gespräche der vergangenen Tage in Washington. Sie gehe davon aus, dass Handelsminister Wilbur Ross dem Präsidenten "eine Ausnahme für die EU als Ganzes empfehlen wird", sagte die Schwedin. Letztlich liege es aber am Präsidenten, was er entscheide. "Wir hoffen, dass wir heute Nacht oder Nachmittag ausgenommen werden."

Die von Trump beschlossenen Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium sollen am Freitag in Kraft treten. Ausgenommen davon sind bislang nur Kanada und Mexiko. Zudem hatte Trump auch Australien eine Ausnahmeregelung in Aussicht gestellt.

Am Nachmittag befassen sich auch die EU-Staats- und Regierungschefs mit dem Handelsstreit und möglichen Folgen. Am Mittwoch hatte schon EU-Ratspräsident Donald Tusk als Gipfelorganisator "vorsichtigen Optimismus" mit Blick auf eine Ausnahme geäußert. Er habe "gute Gründe zu glauben", dass Malmström bei ihren Gesprächen in Washington "noch effektiver sein wird als wir das vor zwei oder drei Tagen erwartet haben", sagte er.