EU und Deutschland sehen positive Signale aus Myanmar zu Rohingya-Krise

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Aung San Suu Kyi (l), Federica Mogherini

In der Rohingya-Flüchtlingskrise sehen die EU und Deutschland positive Signale aus Myanmar

In der Rohingya-Flüchtlingskrise sehen die EU und Deutschland positive Signale aus Myanmar. Es gebe keinen Zweifel, dass Myanmar Bedingungen schaffen wolle, bei denen die nach Bangladesch geflohenen Menschen zurückkehren könnten, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag am Rande des europäisch-asiatischen Außenministertreffens der Asem-Gruppe in Myanmar. Ähnlich äußerte sich die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Gabriel sagte, die Lage der Flüchtlinge sei dramatisch. Angesichts der bald beginnenden Regenzeit sei eine schnelle Lösung notwendig. Er zeigte zugleich Verständnis für Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. "Das ist eine ganz komplizierte Rolle für Suu Kyi", sagte Gabriel.

Sie habe den Demokratisierungsprozess im Land vorangetrieben und wolle diesen durch einen Konflikt mit dem Militär nicht wieder zerstören. "Aber sie verdient unsere ganze Unterstützung bei dem, was sie hier tut", sagte Gabriel.

Mogherini bezeichnete ihre Gespräche mit Suu Kyi als "äußerst ermutigend". Sie begrüße die Möglichkeit, dass Myanmar und Bangladesch sich bei der Rückführung der Flüchtlinge einigen wollten. Sie halte diese Möglichkeit für "real und konkret".

Seit August sind mehr als 600.000 muslimische Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. Der seit Jahren andauernde Konflikt in Myanmar war Ende August eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt.

Hunderte Menschen wurden im nördlichen Bundesstaat Rakhine umgebracht, ihre Häuser niedergebrannt. Die UNO und Menschenrechtsorganisationen sprechen von "ethnischen Säuberungen".