EU-Außenbeauftragter dringt auf Eingreiftruppe bis 2025

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Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell (AFP/ERNESTO BENAVIDES)

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dringt auf eine europäische Eingreiftruppe mit bis zu 5000 Soldaten bis 2025. Sie ist Teil eines "strategischen Kompasses", den Borrell am Mittwoch den Botschaftern der 27 Mitgliedsländer vorlegte, und über den die Außenminister am kommenden Montag in Brüssel diskutieren sollen.

Für die "schnelle Eingreifkapazität" (EU Rapid Deployment Capacity) sollen nach Borrells Vorstellung im kommenden Jahr Missions-Szenarien festgelegt werden. Ab 2023 soll es regelmäßige Militärübungen geben. Daneben sollen aber auch "willige und fähige" Mitgliedstaaten in kleineren Gruppen gemeinsame Operationen ausführen können.

Die Eingreiftruppe soll demnach nicht in Konkurrenz zur Nato stehen, wie es in dem knapp 30-seitigen Text heißt. "Die Nato ist und bleibt das Fundament der gemeinsamen Verteidigung ihrer Mitglieder." Darauf hatten die Bundesregierung und osteuropäische EU-Länder gepocht.

Gegen Bedrohungen wie aktuell im Flüchtlingskonflikt mit Belarus schlägt Borrell "schnelle hybride Reaktions-Teams" vor. Sie sollen die EU-Länder bei der Abwehr "hybrider Bedrohungen" unterstützen, bei denen die Urheber nicht offen agieren.

Bisher hat die EU sogenannte Battlegroups als Krisen-Interventionskräfte, die aber noch nie eingesetzt wurden. Der überstürzte Afghanistan-Abzug hatte der Debatte neue Dringlichkeit verliehen.

lob/mbn/jep

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