EU-Antibetrugsbehörde empfiehlt Ermittlungen gegen Volkswagen

Die EU-Antibetrugsbehörde Olaf verdächtigt Volkswagen, EU-Kredite für den Bau der Dieselmotoren genutzt zu haben, die mit einer illegalen Abschaltvorrichtung für Abgastests versehen waren. Die EU-Behörde empfahl der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Ermittlungen gegen den Autohersteller aufzunehmen, wie ein Sprecher von Olaf am Dienstag sagte. Der Europäischen Investitionsbank (EIB) riet die Behörde, "aktive Schritte" einzuleiten.

Die Behörde hatte ihre Ermittlungen in dem Fall bereits 2015 aufgenommen und im Juli abgeschlossen. Dabei ging es um den Verdacht, ob VW Fördergelder der Investitionsbank für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet habe. Das Geld könnte demnach "in Verbindung mit der Produktion von Motoren oder Vorrichtungen stehen, die zur Manipulation der tatsächlichen Emissionen von Fahrzeugen" gedacht seien, sagte der Olaf-Sprecher am Dienstag. Die Fördermittel der EIB waren aber für die Entwicklung saubererer Motoren gedacht.

Weil die Behörde selbst keine Klage erheben kann, wandte sich Olaf an die zuständige Staatsanwaltschaft in Braunschweig.

Die Dieselaffäre war vor knapp zwei Jahren ins Rollen gekommen, als VW nach US-Ermittlungen einräumte, in Millionen von Fahrzeugen eine Schummelsoftware eingebaut zu haben. Diese sorgte dafür, dass der Schadstoffausstoß bei Tests durch die Behörden niedriger ausfiel als später auf der Straße. Auch andere Autobauer, darunter Daimler, sehen sich mit solchen Vorwürfen konfrontiert.