Ein ernsthafter Test für Rom


Das Wahlergebnis in Sizilien habe überhaupt keine Bedeutung für Rom und die nationale Politik. Mit diesem Satz, dieser Beschwörung zieht Matteo Renzi als Generalsekretär der Partito Democratico (PD) durchs Land. Und dann verschwand der im vergangenen Dezember zurückgetretene Ex-Premier komplett aus dem Wahlkampf und flog nach Chicago. Eine Umarmung und aufmunternde Worte von seinem Freund, dem Ex-Präsidenten Barack Obama, das war ihm wichtiger. Eine halbe Stunde sprach er während einer Tagung in der Obama Foundation mit ihm darüber, wie die Politik für junge Menschen attraktiver gemacht werden kann.

Doch zuhause droht Ungemach. Nach Meinungsumfragen liegen bei den Regionalwahlen die PD und ihr sizilianischer Kandidat weit abgeschlagen hinter dem „Movimento 5 Stelle“ und hinter einem Mitte-Rechts-Bündnis, zu dem sich Berlusconis Forza Italia, die Lega, die sich kurz entschlossen nicht mehr „Lega Nord“ nennt, und die rechten „Fratelli d’Italia“ zusammengefunden haben.

Sizilien ist ein Test für Rom. 4,6 Millionen stimmberechtigte Sizilianer wählen am Sonntag ein neues Regionalparlament und einen Gouverneur, Stichwahlen sind ausgeschlossen. Die Insel mit Autonomiestatus hat ihre eigenen politischen und ökonomischen Probleme und wird vom Rest Italiens gern ignoriert, doch diesmal ist es anders – vergleichbar mit den Landtagswahlen in NRW vor der Bundestagswahl, die die Niederlage der SPD vorwegnahm.

Im kommenden Frühjahr spätestens finden Parlamentswahlen in Italien statt. Ein neues Wahlgesetz ist verabschiedet und sobald Staatspräsident Sergio Mattarella Senat und Abgeordnetenkammer aufgelöst hat, läuft der Countdown. Vermutlich wird Anfang März gewählt. Und schon jetzt ist klar, dass es wegen des neuen Wahlrechts – einer Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahl – keinen eindeutigen Sieger geben wird. Italien drohen Instabilität und spanische Verhältnisse, das heißt es kann Monate dauern, bis sich eine Koalition findet, die mit Mehrheit in beiden Parlamentskammern regieren kann.


Und Koalitionen zu bilden, ist im Land der lauten und zerstrittenen Politik eine Herkulesaufgabe. Wer jetzt in Sizilien gegeneinander antritt, wird sich kommendes Jahr in Rom zusammenraufen. Matteo Renzi sieht sich als natürlichen Spitzenkandidaten für das Amt des Premiers, doch in letzter Zeit lief es nicht gut für ihn. Die Zahl der Gegner in der eigenen Partei wächst, die Umfragen auf nationaler Ebene sehen seit Monaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem „Movimento 5 stelle“.

Und seine öffentliche Kritik an der Verlängerung des Mandats von Notenbankgouverneur Ignazio Visco stieß wegen Form und Inhalt auf Unverständnis in Italien. Der Vorwurf des Populismus wurde laut. Renzi, selbst ohne Mandat im Parlament, hatte eine Erklärung von PD-Abgeordneten durchgebracht, in der es hieß, es müsse einen Wechsel an der Spitze der Banca d’Italia geben. Parteipolitik habe nichts mit institutionellen Vorgängen zu tun, war die Reaktion. Renzi musste klein beigeben.



Premier hängt Renzi ab


Dazu kommt, dass Premier Paolo Gentiloni, der Visco als Kandidaten für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen hatte, bei Umfragen Renzi abhängt. Nach dem Meinungsforschungsinstitut Ixé ist Gentiloni mit 39 Prozent der Politiker, in den die Italiener das größte Vertrauen haben, Renzi liegt bei 27 Prozent und Spitzenkandidat Luigi Di Maio vom „Movimento 5 stelle“ mit 32 Prozent dazwischen. Die Zahlen sind von Anfang November. Kommende Woche gibt es ein TV-Duell zwischen Renzi und Di Maio.

Silvio Berlusconi steht vor einem Sieg in Sizilien. Das wird dem 81-Jährigen Aufwind geben für 2018, auch wenn er wegen einer Verurteilung wegen Bilanzfälschung und Bestechung bis 2019 von politischen Ämtern ausgeschlossen ist und selbst gar nicht kandidieren kann. In Rom gibt es viele Politikwissenschaftler, die davon ausgehen, dass sich am Ende Renzis PD und Berlusconis Forza Italia zu einer großen Koalition finden könnten, vor allem um zu verhindern, dass das „Movimento 5 stelle“ an die Macht kommt. In Rom und Turin, wo sie die Bürgermeisterinnen stellt, hat die Bewegung des Komikers Beppe Grillo gezeigt, dass sie außer „Nein“ zu allem nicht gut verwalten kann.


Ausgezählt werden die Stimmen in Sizilien erst am Montag. Eines aber verwundert: Das Thema Mafia hat im Wahlkampf überhaupt keine Rolle gespielt. Von der Zeitung „La Stampa“ befragt, was sie im Falle des Wahlsiegs als Gouverneur unternehmen wollen gegen die organisierte Kriminalität, beschuldigten sich alle fünf Spitzenkandidaten erst einmal gegenseitig und gelobten, entschlossen vorzugehen gegen Korruption, Erpressung und Geldwäsche. Dass über die Mafia nicht gesprochen wird, zeigt aber auch, dass sie kein sizilianisches Phänomen mehr ist wie früher, sondern längst in ganz Italien und Europa operiert. Festnahmen in Deutschland sind der beste Beweis.