Hunderttausende protestieren erneut in Myanmar trotz Drohungen der Armee

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Hunderttausende Menschen haben in Myanmar trotz der Androhung von tödlicher Gewalt durch die Armee erneut gegen die Militärherrschaft demonstriert. Zahlreiche Myanmarer gingen am Montag bei einem Generalstreik in der Handelsmetropole Rangun, aber auch in der Hauptstadt Naypyidaw und anderen Städten auf die Straße. Die EU verhängte Sanktionen gegen Vertreter der Armee sowie einen Zahlungsstopp für "alle direkte finanzielle Unterstützung" für Reformprogramme der gestürzten Regierung.

Seit dem Militärputsch am 1. Februar, der eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels beendete, befindet sich das südostasiatische Land im Ausnahmezustand. Die Militärs sehen sich massiven Protesten gegenüber und reagieren zunehmend mit Gewalt gegen Demonstranten. Vier Menschen wurden bislang bei den Protesten getötet, mehr als 680 wurden nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation festgenommen.

In Rangun und anderen großen Städten blieben am Montag nach einem Aufruf zu einem Generalstreik zahlreiche Geschäfte geschlossen. Auf den Straßen Ranguns waren Polizei- und Militärfahrzeuge unterwegs, ein Botschaftsviertel wurde abgeriegelt.

Davon ließen sich die Demonstranten jedoch nicht abschrecken. "Wir sind heute gekommen, um an der Kundgebung teilzunehmen", sagte der 23-jährige Student Kyaw Kyaw in Rangun. "Die Unterdrückung erfüllt uns mit Sorge, aber wir werden weitermachen." Auch in der Hauptstadt Naypyidaw versammelten sich zehntausende Streikende zu Protesten. In weiteren Städten, darunter Myitkyina und Dawei, gab es ebenfalls große Kundgebungen.

Der UN-Sonderberichterstatter Tom Andrews zeigte sich zutiefst beunruhigt über die Drohungen des Militärs. "Warnung an die Junta: Anders als 1988 wird das Handeln der Sicherheitskräfte genau verfolgt, und Sie werden dafür Rechenschaft ablegen müssen", schrieb er auf Twitter.

UN-Generalsekretär António Guterres forderte ein sofortiges Ende der "Unterdrückung". "Lassen Sie die Gefangenen frei. Beenden Sie die Gewalt. Respektieren Sie die Menschenrechte und den bei den vergangenen Wahlen ausgedrückten Willen des Volkes", sagte er in einer Videobotschaft zum Auftakt einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats.

Bereits in den vergangenen Wochen war das Militär entschlossen gegen die Demonstranten vorgegangen. Die Sicherheitskräfte setzten Gummigeschosse, Tränengas, Wasserwerfer und in einigen Fällen auch scharfe Munition ein. Am Wochenende waren in Mandalay und Rangun drei Demonstranten durch Schüsse getötet worden.

Das erste Todesopfer der Proteste war die 20-jährige Mya Thwate Thwate Khaing, der am Sonntag in Naypyidaw Tausende die letzte Ehre erwiesen. Ärzte hatten zehn Tage lang um das Leben der jungen Frau gekämpft, der bei Protesten in den Kopf geschossen worden war.

Nach dem Sanktions-Beschluss der EU-Außenminister soll nun eine konkrete Liste mit Betroffenen im Militär ausgearbeitet und separat beschlossen werden. Gegen sie würden Einreiseverbote verhängt und ihre möglichen Vermögen in der EU eingefroren. Der Außenbeauftragte Josep Borrell betonte, die EU wolle vermeiden, mit ihrer Sanktionspolitik die Bevölkerung Myanmars zu treffen.

Die USA, Kanada und die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien haben bereits Sanktionen gegen die Junta verhängt. Die britische Regierung bestellte wegen des Putsches und des gewaltsamen Vorgehens bereits zum zweiten Mal in diesem Monat den Botschafter von Myanmar in London ein.

fwe/isd