Erfolg für Til Schweiger im Prozess um Facebook-Post

Erfolg vor Gericht für Til Schweiger: Im Streit um eine Facebook-Nachricht zwischen dem Schauspieler und einer Frau aus Sulzbach hat das Landgericht Saarbrücken den Antrag der Klägerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen

Erfolg vor Gericht für Til Schweiger: Im Streit um eine Facebook-Nachricht zwischen dem Schauspieler und einer Frau aus Sulzbach hat das Landgericht Saarbrücken am Donnerstag den Antrag der Klägerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit dem Recht Schweigers auf Meinungsfreiheit, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. (Az. 4 O 328/17)

Die Klägerin hatte Schweiger nach der Bundestagswahl in einer privaten Nachricht gefragt, ob er nun Deutschland verlassen werde - nachdem er vor der Bundestagswahl angekündigt haben soll, dass er bei einem Einzug der AfD in den Bundestag Deutschland den Rücken kehre werde. Schweiger veröffentlichte diese Nachricht der Frau über seine Facebook-Seite.

Die Klägerin sah durch das Vorgehen Schweigers ihr Persönlichkeitsrecht verletzt und zog vor Gericht. Allerdings ohne Erfolg: Zwar bezeichnete das Landgericht den Vorwurf einer Persönlichkeitsrechtsverletzung als berechtigt, weil der Inhalt privater Nachrichten unabhängig vom gewählten Kommunikationsweg nicht an die Öffentlichkeit weitergegeben werden dürfe. Dieser Eingriff in das Persönlichkeitsrecht sei aber durch das Informationsinteresse und das Recht Schweigers auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Die Klägerin habe sich mit ihrer Äußerung über ein großes soziales Netzwerk an den prominenten Beklagten gewandt, um an einer in der Öffentlichkeit geführten kontroversen Debatte teilzunehmen, befanden die Richter. Dabei habe sie sich ihrerseits nicht neutral verhalten, sondern Kritik an Schweiger geäußert. Zudem habe sie sich auf eine Behauptung des Schauspielers gestützt, die nicht erwiesen werden konnte.

Deshalb habe sich Frau ebenfalls der öffentlichen Diskussion stellen müssen. Dabei habe Schweiger auch den Namen der Frau veröffentlichen dürfen. Denn die Klägerin sei ihrerseits vor der Veröffentlichung durch Schweiger unter Angabe ihres vollständigen Namens an die Öffentlichkeit gegangen - nämlich in einem Internetforum mit rund 25.000 Menschen. Gegen das Urteil ist Berufung möglich.