Wie der Erfolg der AfD die Parteienlandschaft im Osten durcheinander wirbelt

Jürgen Klöckner
  • 2019 wählen drei ostdeutsche Bundesländer einen neuen Landtag – die AfD könnte dann dramatisch zulegen

  • Für die Regierungsbildung hätte das dramatische Folgen – und lassen bislang undenkbare Bündnisse möglich erscheinen

Eigentlich ist für Michael Kretschmer am heutigen Dienstag Zeit, um Bilanz zu ziehen. Der CDU-Politiker ist exakt 100 Tage Ministerpräsident von Sachsen

Ein 1,7 Milliarden Euro schweres Programm für Schulen hat er auf den Weg gebracht, immerhin.

Aber Kretschmer bewegt nicht der Blick zurück, sondern nach vorne, auf den Sommer 2019.

Denn dann wählt der Freistaat – und es spricht vieles dafür, dass diese Wahl in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen wird.

In Ostdeutschland wird sich das Drama nach der Bundestagswahl wiederholen

Es ist die erste Landtagswahl in einem einem ostdeutschen Bundesland nach dem 24. September 2017.

Dem Tag, als die AfD als drittstärkste Partei in den Bundestag einzog und die Regierungsbildung extrem erschwerte, weil die Volksparteien dramatisch an Stimmen verloren.

In Ostdeutschland wird sich das Drama aller Wahrscheinlichkeit wiederholen – nicht nur in Sachsen, sondern auch in Brandenburg und Thüringen, wo wenige Monate darauf gewählt wird.

Die Lage ist in all diesen Bundesländern noch verfahrener als im Bund.

In Dresden, Potsdam und Erfurt will die AfD 2019 nicht auf die Oppositionsbank, sondern an die Macht. In Umfragen kommt die Partei auf 20 oder mehr Prozentpunkte. In Sachsen wurde die AfD bereits bei der Bundestagswahl stärkste Kraft.

Die Regierungsbildung macht das denkbar schwierig.

“AfD steht kurz davor, systemrelevant zu werden”

“Die AfD steht kurz davor, in den ostdeutschen Parlamenten systemrelevant zu werden”, schrieb die “Süddeutsche Zeitung” kürzlich. “Schon jetzt geht es nicht mit ihr, aber ohne sie geht es auch nicht gut.”

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