Entzug von G20-Akkreditierungen: SPD-Sprecher Lischka fordert Aufarbeitung im Bundestag

Neun Journalisten waren nachträglich die Akkreditierungen entzogen worden.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, will den nachträglichen Entzug journalistischer Akkreditierungen beim G20-Gipfel in Hamburg im Bundestags-Innenausschuss sowie im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zur Sprache bringen. „Ich halte es für dringend geboten, dass sich die zuständigen parlamentarischen Gremien mit den Ereignissen in Hamburg beschäftigen“, sagte er dieser Zeitung. „Ich erhoffe mir davon auch eine Antwort auf die Frage, welche Rolle ausländische Nachrichtendienste oder Regierungen beim Entzug von Akkreditierungen von Journalisten gespielt haben.“

Lischka fügte hinzu: „Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in diesem Land, daher müssen schon stichhaltige Gründe für den Entzug der Akkreditierungen vorgetragen werden. Bislang kenne ich keine.“ Die nächste Sitzung des PKGr findet am 4. September statt. Der linke Bundestagsabgeordnete André Hahn, der wie Lischka Mitglied in dem Gremium ist, erklärte: „Das wird im PKGr eine Rolle spielen. Dort muss die Bundesregierung die Gründe nennen.“

„Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut“

Unterdessen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Entzug der Akkreditierungen gerechtfertigt. „Alleiniger Grund...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung