Entspannung im Kennzeichen-Streit zwischen Kosovo und Serbien

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Im Kennzeichen-Streit zwischen dem Kosovo und Serbien gibt es nach einer von der EU vermittelten Einigung Zeichen der Entspannung. Die Kosovo-Truppen der Nato (Kfor) patrouillieren an der Grenze. Die Sondereinheiten der kosovarischen Polizei, die das Kennzeichen-Verbot überwachen sollten, zogen ab. Die betroffenen Kosovo-Serben lösten ihre Straßenblockaden auf.

Die Einigung werde positive Auswirkungen nicht nur für sein Land sondern für die gesamte Region haben, so der stellvertretende Regierungschef des Kosovo Besnik Bislimi. Sie sei der Weg zu einer dauerhaften Lösung, um die bestehenden Barrieren bei der Bewegungsfreiheit zu entfernen. Serbien und das Kosovo seien die einzigen Länder mit besonderen Regelungen zur Bewegungsfreiheit, was europäischen Standards widerspreche, an denen sich das Kosovo orientiere um EU-Mitglied zu werden.

Verbotene Kennzeichen sollen überklebt werden

Der Konflikt drohte zu eskalieren, nachdem der Kosovo serbische Auto-Kennzeichen verboten hatte. Kosovo-Serben, die im Norden des Landes leben, hatten daraufhin Straßenblockaden errichtet. Das Kosovo reagierte mit der Kennzeichen-Verordnung auf den Umstand, dass Serbien seinerseits die vom Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung von 2008 eingeführten Kfz-Kennzeichen nicht anerkennt.

Bis zu einer endgültigen Beilegung des Streits sollen nach EU-Angaben nun eine Aufkleber-Regelung gelten. Diese sieht vor, dass bestimmte serbische beziehungsweise kosovarische Nummernschildteile im jeweils anderen Land mit Stickern überdeckt werden.

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