Entsendung von neuem US-Botschafter nach Berlin verzögert sich

Das Weiße Haus hat die Opposition im Kongress beschuldigt, die Entsendung des designierten neuen US-Botschafters Richard Grenell nach Berlin zu blockieren. Diese Verzögerungstaktik bringe die außenpolitischen Interessen der USA "in Gefahr", kritisierte Sprecherin Sarah Sanders

Die Entsendung des designierten neuen US-Botschafters Richard Grenell nach Berlin lässt auf sich warten. Grund ist das noch fehlende grüne Licht des US-Senats für seine Nominierung. Da Grenells Ernennung wegen Widerstands der oppositionellen Demokraten bis Jahresende nicht über die Bühne gegangen war, sah sich Präsident Donald Trump nun gezwungen, das Verfahren zur Berufung des 51-jährigen PR-Beraters neu in Gang zu setzen.

Trump reichte Grenells Nominierung am Montag erneut beim Senat ein. Die Sitzungsperiode der Kongresskammer endet zum Jahresende; dies bedeutet, dass bis dahin generell die anhängigen Themen und Verfahren abgeschlossen sein müssen. Allerdings hat der Senat die Option, unerledigte Punkte per Beschluss in das nächste Jahr hineinzuschieben. Im Falle Grenells wurde das dafür benötigte einhellige Votum jedoch nicht erreicht.

Grenell gehört zu einer ganzen Reihe von Trump-Kandidaten, deren endgültige Nominierung von den Demokraten verschleppt wird. Der designierte Deutschland-Botschafter ist ein eifriger Unterstützer des Präsidenten und hat sich auch an dessen Attacken auf die sogenannten Mainstream-Medien beteiligt.

An Grenells letztendlicher Entsendung nach Berlin besteht angesichts der Mehrheit von Trumps Republikanischer Partei im Senat jedoch kaum ein Zweifel. Wegen des vollgepackten Kalenders der Kammer zu Jahresbeginn kann es jedoch möglicherweise noch Wochen dauern, bis der 51-Jährige grünes Licht erhält.