Entscheidung über Wirtschaftsstaatssekretärin kommende Woche

dpa-AFX

ERFURT (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) soll in den nächsten Tagen eine neue Staatssekretärin bekommen. Die Personalie werde voraussichtlich in der kommenden Woche im Kabinett eine Rolle spielen, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Donnerstag auf Anfrage. Mehr wollte er nicht sagen. Zuvor hatten Abgeordnete der CDU und der SPD in der Haushaltsberatung des Landtags auf die Besetzung der offenen Stelle nach Verabschiedung des Landesetats hingewiesen.

Voraussichtlich gehe es um eine Unternehmerin aus dem Bereich Digitaltechnik aus Nordrhein-Westfalen, hieß es am Rand der Landtagssitzung. Die Staatssekretärsstelle im Wirtschaftsministerium ist frei, nachdem Georg Maier (SPD) vor einigen Monaten zum Innenminister berufen wurde.

Die Opposition kritisierte die Besetzung der Stelle, nachdem im Innenministerium bereits eine zusätzliche Staatssekretärsstelle für Kommunalfragen geschaffen worden sei. "Ist das tatsächlich nötig", fragte der CDU-Wirtschaftspolitiker Mario Voigt. Er monierte zudem, dass bereits jetzt nur eine Minderheit der Staatssekretäre in der rot-rot-grünen Regierung aus Thüringen stammten.