Entgegen Trump-Vorschläge: US-Senatoren erzielen Zwischenlösung für Obamacare

Yasmeen Abutaleb, Richard Cowan
Obamacare

Im erbittert geführten Streit über Obamacare deutet sich im US-Kongress eine Übergangslösung an. Einflussreiche US-Senatoren gaben am Dienstag eine überparteiliche Einigung zur Stabilisierung des Gesundheitssystems für die kommenden zwei Jahre bekannt. Die Maßnahmen laufen dabei zum Teil den Plänen von Präsident

Donald Trump

zuwider, der jedoch zunächst Zustimmung signalisierte.

Der vom Republikaner Lamar Alexander und der Demokratin Patty Murray verkündete Durchbruch soll zunächst die Reform von Trumps Vorgänger

Barack Obama

absichern. Danach „können wir eine vollwertige Debatte über die langfristige Ausrichtung des Gesundheitssystems führen“, sagte Alexander. Murray zeigte sich optimistisch, bald alle Details vorlegen zu können. An der Wall Street wurde die Einigung positiv aufgenommen.

Alexander ist im Senat der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und Murray die ranghöchste Demokratin. Ihr Plan stellt einen Kompromiss zwischen den Forderungen beider Parteien dar: Unter anderem soll der Bund zunächst weiter Milliardenzahlungen an die Versicherer leisten, die Trump erst vor Tagen kassieren wollte.

Viele Republikaner dürften dagegen den Plan begrüßen, den Bundesstaaten einen größeren Freiraum zu gewähren, um den Versicherten alternative Möglichkeiten zur Absicherung anzubieten. Wie Trump fordern sie, weitere Zuständigkeiten des Bundes für die Gesundheit an die Bundesstaaten zu übertragen.

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