Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz nimmt Arbeit auf

Die Enquete-Kommission des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Aufarbeitung des 20-jährigen Einsatzes müsse dazu dienen, "Schlussfolgerungen" für das künftige Auslandsengagement Deutschlands zu ziehen, sagte der Kommissionsvorsitzende Michael Müller (SPD) zur konstituierenden Sitzung des Gremiums am Montag. Die Kommission soll 2024 ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen.

An der konstituierenden Sitzung nahm auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) teil. Im Juli hatte bereits ein Untersuchungsausschuss im Bundestag zum überstürzten Afghanistan-Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten seine Arbeit aufgenommen.

Die Bundeswehr war im Juni 2021 nach knapp 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen. Im August beteiligten sich nach der Machtübernahme der Taliban deutsche Soldaten dann noch einmal an der chaotischen Evakuierungsaktion vom Flughafen der Hauptstadt Kabul.

"Wir wollen aus Afghanistan lernen", sagte der Kommissionsvorsitzende Müller den Sendern RTL und ntv. "Das wird kein Bericht, der in irgendeinem Bücherschrank landet." Uns geht es darum, nach vorne zu schauen."

Bei der Fehlersuche gehe es aber nicht nur um die Umsetzung und den Abzug, sondern auch um die Vorbereitung, sagte Müller. "Wir haben uns vor dem Einsatz in Afghanistan nicht hinreichend mit der Kultur und der Geschichte des Landes auseinandergesetzt." Darüber hinaus habe Deutschland sich während des Einsatzes zu stark auf die Erfolge in den Städten konzentriert und nicht auf mögliche Erfolge im ganzen Land.

Die Bilder der flüchtenden Menschen nach dem Vormarsch der Taliban und der Ansturm auf den Flughafen in Kabul hätten im vergangenen Jahr "das politisch-strategische Scheitern des Afghanistan-Einsatzes weltweit sichtbar" gemacht, erklärten die Grünen-Vertreter in der Kommission, Schahina Gambir und Philip Krämer. Die Kommission müsse nun "selbstkritisch und ergebnisoffen" die Fehler des 20-jährigen Engagements in Afghanistan aufarbeiten.

Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko forderte, dass es in der Kommission auch "um eine Aufarbeitung der zahlreichen Kriegsverbrechen" in Afghanistan gehen müsse. Die AfD forderte eine "umfassende und ehrliche Bewertung des Afghanistan-Einsatzes". Deshalb müsse auch die Frage nach der Verantwortung der beteiligten Fraktionen gestellt werden, verlangte der Abgeordnete Jan Nolte.

Eine Reihe von Hilfsorganisationen warnte unterdessen vor einem Scheitern des Bundesprogramms zur Aufnahme Verfolgter aus Afghanistan. "In der bislang angestrebten Form halten wir das Bundesaufnahmeprogramm organisatorisch und inhaltlich für äußerst bedenklich", heißt es in einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Zu den Unterzeichnern des Schreibens gehören Vertreter von Amnesty International, der Initiative Luftbrücke Afghanistan, Pro Asyl und Terre des Hommes.

SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Vertreter der Zivilgesellschaft wie Journalisten, Aktivisten, Wissenschaftler zu schützen, auch bei grenzüberschreitender Verfolgung. Unabhängig davon bemüht sich die Bundesregierung um die Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland.

mt/pw