Ende der Abendproteste gegen Bulgariens Regierung

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SOFIA (dpa-AFX) - Die allabendlichen Proteste gegen Bulgariens Regierung sind nach fast vier Monaten eingestellt worden. An dem "Dreieck der Macht" in der Hauptstadt Sofia war es am Montagabend nach 116 Kundgebungen mit Straßenumzügen in Folge ungewöhnlich ruhig. Das sogenannte Giftige Trio der Veranstalter begründete dies mit einem Strategiewechsel und der Corona-Krise. Die Zeit sei gekommen, dass wir den Protest verändern und weiter aufbauen, schrieb das Giftige Trio auf Facebook. Es soll nun gezielte Bürgeraktionen gegen die Regierung geben.

Die Protestler fordern seit dem 9. Juli den Rücktritt der bürgerlich-nationalistischen Koalitionsregierung in Sofia sowie Neuwahlen. Mit zahlreichen Aktionen brachten sie ihre Korruptionsvorwürfe gegen das Kabinett von Ministerpräsident Boiko Borissow zu Ausdruck.

Borissow lehnte "aus Verantwortung in der Corona-Krise" einen Rücktritt seines dritten Kabinetts ab, das seit 2017 amtiert. Die nächste Parlamentswahl ist im März 2021.

Die drei Veranstalter sehen den Erfolg der Proteste vor allem darin, dass sie die Aufmerksamkeit auch international auf die "Korruption im Lande" gelenkt hätten. "Wir haben das Europaparlament aufgeweckt", schreibt das Trio. In einer kritischen Resolution zu Bulgarien vom 8. Oktober beklagt das EU-Parlament, dass die Entwicklungen in dem Land zu einer erheblichen Verschlechterung bei Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundrechten geführt hätten.