Ein Plädoyer für seine Gesundheits-Reform: Obama meldet sich zu Wort

Barack Obama meldete sich auf Facebook zu Wort. (Bild: AP Photo)

Während der amtierende US-Präsident Donald Trump leidenschaftlich den Kurznachrichtendienst Twitter nutzt, meldete sich sein Vorgänger Barack Obama jetzt auf Facebook zu Wort – und hielt ein langes Plädoyer gegen die Abschaffung von seiner Gesundheitsreform „Obamacare“.

Die US-Gesundheitsreform „Affordable Care Act“ war sein Herzensprojekt. Mit ihr wollte es der ehemalige US-Präsident Barack Obama den Amerikanern leichter machen, zum Arzt oder ins Krankenhaus zu gehen, ohne sich zu verschulden. Republikanern ist sie ein Dorn im Auge – „horrende Kosten“ und „Sozialstaat“ sind Stichworte, die von den Republikanern immer wieder verwendet werden. Auf Facebook verteidigte Obama nun in einem langen Plädoyer die vor dem Aus stehende Gesundheitsreform.

Für seinen Appell wählte Obama mit dem langen, ehrlichen Post eine für den ehemaligen Präsidenten ungewöhnlich deutliche Form der Kommunikation. Das Thema Gesundheit sei wichtiger als Parteipolitik, denn das Leben vieler Menschen stehe auf dem Spiel. Er sehe ein, dass Obamacare nicht perfekt sei. Die Reform aber, an der Republikaner im Kongress seit Wochen hinter verschlossenen Türen gefeilt haben, sei lediglich eine Umverteilung von Reichtum, die Milliardären zu Gute komme.

Der jetzige Gesetzesentwurf, der de facto eine Steuerentlastung für reiche Menschen und die Pharmaindustrie bedeuten und gleichzeitig einen Großteil der ärmeren Familien aus dem Gesundheitssystem ausschließen würde, ist für Obama inakzeptabel. Der Entwurf muss im nächsten Schritt durch den Senat kommen, wo schon drei Gegenstimmen von Republikanern ein Scheitern bedeuten könnten. Daran appelliert Obama. Er hoffe, dass der Senat die Gesundheitsreform „mit Herz“ überdenke.

Warum ist Obamacare umstritten?

Bisher gab es in den USA keine Versicherungspflicht, wie sie in Deutschland existiert. Oft schlossen gesunde Menschen daher keine Versicherung ab, was dazu führte, dass eine Umverteilung der Versicherungsbeiträge, das hierzulande geltende Solidaritätsprinzip, nicht funktionieren konnte. Durch Obamas US-Gesundheitsreform wurde unter anderem eine Strafsteuer eingeführt, die gesunde Menschen dazu zwingen soll, Versicherungsschutz zu erwerben und so das System finanziert, von dem chronisch Kranke oder Ärmere profitieren. Für konservative Republikaner zieht dies die USA in den Sozialismus. Verteidiger der Reform sehen das System als Annäherung der USA an soziale Gerechtigkeit.

So reagierte das Netz auf Obamas Plädoyer:


„Die Gesundheit des Volks sollte das wichtigste Ziel moderner Nationen sein“


„Danke, dass Sie dafür gekämpft haben, tausende Bürger mit Gesundheitspflege zu versorgen […] Sie haben Millionen Leben gerettet“


„Danke, dass Sie Prinzipien über Politik gewählt haben“


„Ein Präsident der rücksichtsvoll und mitfühlend ist und mehr als 140 Zeichen am Stück tippen kann“

Kurz nach Obamas Facebook-Post äußerte sich auch Donald Trump zur Gesundheitsreform – natürlich bei Twitter:

“Ich baue auf die Unterstützung des Senats #HealthcareBill. Freue mich darauf, etwas ganz besonderes zu erschaffen! Denkt daran: ObamaCare ist tot.”


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