Ehe für alle: Nach 31 Anläufen könnte die Gleichstellung endlich kommen

Der Gesetzesentwurf könnte am Freitag

„30 Mal berührt, 30 Mal ist nichts passiert“, dichtete die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags, Renate Künast, den Refrain des Klaus-Lage-Songs „1000 und eine Nacht“ um. Die Grünen-Politikerin hatte allen Grund, gut gelaunt zu sein: 30 Mal hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages die auch von ihr unterstützte Initiative für eine Ehe für alle mit der Mehrheit der großen Koalition vertagt.

Beim 31. Mal war alles anders. Der Ausschuss stimmte am Mittwoch mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken dafür, dass der Entwurf Thema im Plenum des Bundestages sein soll.

Letzte Hürden vor der Abstimmung

Damit wird das Parlament aller Voraussicht nach am Freitag über den Gesetzentwurf des Landes Rheinland-Pfalz zur Ehe für alle debattieren und auch abstimmen. Die letzte Hürde: SPD, Grüne und Linke müssen das Thema – gegen den Willen der Unions-Fraktion – am Freitagmorgen mit Mehrheit auf die Tagesordnung hieven. Dafür müssen die Abgeordneten vor allem eins sein: anwesend. Denn die drei Parteien kommen gemeinsam auf 320 der 630 Abgeordnetenstimmen im Bundestag. Eine breite Mehrheit ist das nicht.

Sobald das Gesetz tatsächlich auf der Tagesordnung steht, gilt eine Zustimmung der...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung