Durchsuchungen bei VW und Daimler wegen Kartellvorwürfen

VW ist voller Zuversicht

Ermittler der EU-Kommission haben am Montag weitere Autobauer in Deutschland wegen möglicher Kartellverstöße durchsucht. Der Volkswagen-Konzern in Wolfsburg und Daimler in Stuttgart bestätigten, dass es bei ihnen "angekündigte Nachprüfungen" gegeben habe. Vergangene Woche waren Räumlichkeiten bei BMW unangekündigt durchsucht worden.

Die Kartellvorwürfe waren im Juli durch einen "Spiegel"-Bericht bekannt geworden. Demnach sollen sich Volkswagen mit seinen Töchtern Audi und Porsche sowie Daimler und BMW seit den 90er Jahren in geheimen Arbeitsgruppen über ihre Fahrzeuge abgesprochen haben. Daimler und VW erstatteten Berichten zufolge eine Art Selbstanzeige, EU-Kommission und Bundeskartellamt erhielten entsprechende Informationen.

Volkswagen erklärte nun am Montag, die laufenden kartellrechtlichen Untersuchungen der EU-Kommission richteten sich auch gegen VW. Die Kommission habe Unterlagen in den Geschäftsräumen von Volkswagen in Wolfsburg und bei der Konzerntochter Audi in Ingolstadt gesichtet. VW und die betreffenden Konzernmarken kooperierten "seit längerem vollumfänglich" mit der Kommission - und hätten einen entsprechenden Antrag gestellt.

Daimler teilte mit: "Wir haben eine Nachprüfung, die uns angekündigt wurde." Das Unternehmen kooperiere vollumfänglich mit den Behörden. Der Autobauer bekräftigte, er habe einen Kronzeugenantrag gestellt - bei einem Verfahren würde der Autobauer als Kronzeuge ungeschoren davonkommen.

Die Kommission in Brüssel erklärte, die EU-Beamten seien von Vertretern der deutschen Wettbewerbsbehörden begleitet worden. Die Namen der betroffenen Unternehmen nannte die Kommission wie üblich nicht, sondern sprach lediglich von "mehreren" Autobauern.

Die Durchsuchungen sind demnach auch noch kein Hinweis darauf, dass die Firmen sich tatsächlich eines Kartellvergehens schuldig machten. Es gebe aber keine gesetzliche Frist, innerhalb der solche Durchsuchungen abgeschlossen sein müssten, betonte die Kommission. Die Dauer hänge auch von der Komplexität eines Falls ab. Volkswagen und Daimler hoben hervor, es sei offen, ob die Kommission ein formelles Verfahren einleiten werde.

Bei BMW hat das Verhalten der Wettbewerber für Verärgerung gesorgt. "Wir waren irritiert", sagte BMW-Einkaufsvorstand Markus Duesmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Im Rückblick ist es ein komisches Gefühl, dass wir mit den Wettbewerbern über Zusammenarbeit redeten, während deren Juristen die Zusammenkünfte schon angezeigt hatten bei den Wettbewerbsbehörden."