Nach Drohungen: Kontrollen an nordirischen Häfen sollen weitergehen

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BELFAST (dpa-AFX) - Die wegen Gewaltandrohungen vorübergehend ausgesetzten Lebensmittelkontrollen an Häfen in Nordirland sollen wieder aufgenommen werden. Das teilte das nordirische Landwirtschaftsministerium am Dienstag mit. Demnach sollen die Checks von Mittwoch an schrittweise wieder durchgeführt werden. Grundlage für die Entscheidung sei eine Überprüfung der Bedrohungslage durch die Polizei in Nordirland gewesen, so das Ministerium. Die Polizei hatte zuvor die Drohungen durch Graffiti als "nicht glaubhaft" eingestuft.

Die Kontrollen waren vergangene Woche aus Sorge um die Sicherheit der Kontrolleure vorübergehend gestoppt worden. Als Grund wurde damals "eine Zunahme unheimlichen und bedrohlichen Verhaltens", genannt.

Notwendig wurden die Kontrollen durch den EU-Austritt Großbritanniens. Überprüft werden Waren, die von Großbritannien ins ebenfalls britische Nordirland geliefert werden. Damit soll verhindert werden, dass Warenkontrollen an der inneririschen Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland notwendig werden. Befürchtet wird sonst ein Wiederaufflammen des Konflikts zwischen den überwiegend katholischen Anhängern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands und den mehrheitlich protestantischen Anhängern der Union mit Großbritanniens in Nordirland.

Die Regelung, die im Brexit-Abkommen vereinbart wurde, stößt auf Ablehnung bei Teilen der protestantisch-unionistischen Bevölkerung. Die notwendigen Formalitäten hatten beispielsweise Supermarktketten vor Schwierigkeiten gestellt. Einige Lebensmittelregale blieben deswegen Anfang des Jahres in Nordirland leer. Die EU-Kommission goss zusätzlich Öl ins Feuer, als sie kürzlich im Streit um Impfstofflieferungen den Eindruck erweckte, sie würde nun doch Kontrollen an der inneririschen Grenze in Kauf nehmen. An diesem Donnerstag wollen sich dazu EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic und der britische Staatsminister Michael Gove in London zu Gesprächen treffen.