Dresdner Bahn: Kläger scheitern vor dem Bundesverwaltungsgericht

Die zweigleisige Fernbahnstrecke und Teil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitseisenbahnsystems kann gebaut werden.

Der Abschnitt der Dresdner Bahn zwischen Südkreuz und Blankenfelde kann wie geplant gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht wies am Donnerstag in Leipzig die Klagen eines Umweltverbands und von drei Anwohnern gegen die Baupläne ab (Az. 3 A 1.16). Da der Dritte Senat des Bundesverwaltungsgerichts in erster und zugleich letzter Instanz entschied, können keine Rechtsmittel mehr eingelegt werden.

Die Dresdner Bahn soll eine zweigleisige Fernbahnstrecke und Teil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitseisenbahnsystems werden. Auch der Flughafenexpress zwischen dem Berliner Hauptbahnhof und dem Flughafen Berlin-Brandenburg soll auf dieser Strecke verkehren. Die höchstrichterliche Entscheidung hat zur Folge, dass die beiden neuen Gleise, die auf der etwa 2,5 Kilometer langen Trasse errichtet werden, oberirdisch verlaufen und nicht, wie von den Klägern gefordert, ein Tunnel gegraben wird.

"Das Gericht darf nicht selbst planen", sagte die Vorsitzende Richterin Renate Philipp zur Begründung. "Wir als Richter können nur prüfen, ob die Abwägung, dass kein Tunnel gebaut werden soll, rechtmäßig war." Das Eisenbahnbundesamt habe bei der Entscheidung keine Abwägungsfehler begangen. "Die geringeren Auswirkungen auf die Umwelt reichen allein nicht aus, dass die Tunnelvariante vorzugswürdig wäre", so Philipp. Einen Tunnel zu bauen, habe auch Nachteile, die das Eisenbahnbundesamt in seine Entscheidung habe einbeziehen dürfen: Höhere Baukosten und eine längere Bauzeit.

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