Doppelpass in Ankara


Es ist eine Rolle, die Mehmet Simsek schon oft übernehmen musste – die des Beschwichtigers, der die Wogen glätten und erschüttertes Vertrauen zurückgewinnen soll. Der frühere Investmentbanker weiß, wie wichtig das ist – Vertrauen. Dazu gehört, dass man glaubwürdig wirkt. Und so rang sich der türkische Vizepremier Simsek am Mittwoch im Gespräch mit deutschen Journalisten zu einer Feststellung durch, die man so kaum von einem anderen Regierungsmitglied in Ankara hören würde: Deutschland und die Türkei befänden sich derzeit in einem „Teufelskreis von hochexplosiver politischer Rhetorik“. Da sprach nicht der Politiker Simsek, sondern der Analyst. Das Statement scheint ein Eingeständnis zu beinhalten: Auch die türkische Seite ist an der Eskalation nicht ganz unschuldig. Sonst könnte man ja nicht von einem „Teufelskreis“ sprechen.

Simsek spielt die Rolle des Feuerwehrmannes inzwischen routiniert. Als stellvertretender Premierminister ist er in Ankara zuständig für die Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitik. 2007 holte Recep Tayyip Erdogan den Volkswirt, der zuvor bei UBS, der Deutschen Bank und Merrill Lynch gearbeitet hatte, in seine Mannschaft – zunächst als Staatsminister, danach als Chef des Finanzressorts. Später beförderte er Simsek zu einem von fünf Vizepremiers.


Die politische Karriere wurde dem 50-Jährigen nicht in die Wiege gelegt. Simsek erzählt die Geschichte gern: Wie er als eines von neun Kindern einer armen kurdischen Familie in dem kleinen Dorf Arica in der südostanatolischen Provinz Batman aufwuchs, ohne Strom und fließendes Wasser; dass seine Eltern Analphabeten waren; dass er selbst, als er mit sechs Jahren in die Schule kam, nur Kurdisch, aber kein Wort Türkisch sprach, doch später dank der Unterstützung seiner Brüder in Ankara Ökonomie studieren konnte und schließlich mit einem Stipendium an die Universität Exeter nach England kam. „Pures Glück“ sei es gewesen, dass er überhaupt aus seinem Dorf herausgekommen sei, sagte Simsek und scheint sich darüber noch heute selbst zu wundern.

Eine Biografie – wahrscheinlich ganz nach dem Geschmack von Erdogan –, der sich selbst aus einfachsten Verhältnissen im Istanbuler Hafenviertel Kasimpasa an die Staatsspitze emporkämpfte. Heute sind beide ein eingespieltes Gespann. „Wir wollen den Teufelskreis durchbrechen, wir suchen den Dialog“, sagte Simsek am Mittwoch den deutschen Gästen. Was man unter Dialog in Ankara versteht, demonstrierte zur gleichen Zeit Staatschef Erdogan: „Ihr setzt das um, was schon der Nationalsozialismus getan hat“, sagte Erdogan vor Parteifunktionären seiner islamischen AKP an die Adresse Deutschlands und Europas. „Was geschieht, ist Nazismus. Was geschieht, ist Faschismus.“ Und wieder der Aufruf an die wahlberechtigten Bundesbürger türkischer Abstammung, bei der Bundestagswahl ihre Stimme „ja nicht den Feinden der Türkei“ zu geben. Als solche sieht Erdogan die Unionsparteien, SPD und Grüne.



Erdogan will das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen


Beim Thema EU-Beitritt wirft Erdogan den Europäern „Scheinheiligkeit und politische Sittenlosigkeit“ vor. Nun reiche es, Europa müsse sich entscheiden: „Trefft diese Entscheidung so bald wie möglich – wenn Ihr die gegenwärtigen Beziehungen der Türkei zur EU nicht länger ertragen könnt, dann seid so mutig, ein Ende zu setzen.“ Damit sprach Erdogan offen aus, was Beobachter seit langem vermuten: Er will, dass die Europäer den Stecker ziehen und die Beitrittsverhandlungen beenden – damit nicht er den Schwarzen Peter hat.

Mit Europa hatte Erdogan nie viel am Hut. Die Demokratie sei ein Zug, auf dem man mitfahre, bis man sein Ziel erreicht habe, dozierte Erdogan in den 90er Jahren. Man könnte das Wort Demokratie auch durch „Europa“ ersetzen. Erdogan hat die EU stets instrumentalisiert. Unter Berufung auf die Vorgaben aus Brüssel drängte er den politischen Einfluss der Militärs zurück, reformierte die Justiz, ging gegen die Folter vor und gab der kurdischen Minderheit mehr Rechte. Doch Erdogan tat das nicht, um die Demokratie in seinem Land zu vertiefen, sondern um seine eigene Macht zu festigen. Die Öffnung nach Europa verschaffte ihm die Unterstützung der Wirtschaft und den Zulauf von Wählern, die nicht zur islamisch-konservativen Kern-Klientel seiner AKP gehörten.

Doch nun hat Europa seine Schuldigkeit getan. Nachdem er fest im Sattel sitzt, dreht Erdogan die Reformen zurück. Er hebelt die Gewaltenteilung aus, gängelt die Justiz, knebelt kritische Medien und plant die Wiedereinführung der von ihm 2004 abgeschafften Todesstrafe. Dass Vizepremier Simsek gleichzeitig die europäische Perspektive der Türkei beteuert und leutselig versichert, „deutsche Korrespondenten sind sicher, deutsche Bürger sind sicher, deutsche Investoren sind sicher“, während elf Bundesbürger als politische Gefangene in Untersuchungshaft sitzen – das alles ist nur auf den ersten Blick ein Widerspruch. Simsek muss so reden – zumindest gegenüber ausländischen Journalisten. Der Scharfmacher Erdogan und sein Beschwichtiger Simsek sind ein Team, sie spielen Doppelpass.


Herauskommen könnte allerdings ein Eigentor. Die von Erdogan angestrebte Abkehr von Europa wäre für die türkische Wirtschaft eine Katastrophe. Nicht nur Erdogans Kritiker, auch viele seiner Wähler setzen auf die europäische Perspektive des Landes. Sie beginnen zu merken, dass Erdogan sein Land außenpolitisch und wirtschaftlich immer weiter isoliert. Beim Verfassungsreferendum vom vergangenen April stimmte in den drei größten Städten des Landes eine Mehrheit gegen Erdogans Präsidialsystem – ein Alarmsignal für den Staatschef.

Immer mehr junge und gebildete Türken wenden sich von Erdogan ab. Spätestens im November 2019, möglicherweise aber auch schon sehr viel früher, muss sich Erdogan erneut zur Wahl stellen. Für eine Bestätigung im Amt braucht er eine absolute Mehrheit der Stimmen. Ein Spaziergang wird das nicht.

KONTEXT

Wie die deutsch-türkischen Spannungen eskalierten

Militärputsch

Die Türkei ist über die Reaktion Deutschlands auf den Putschversuch im Juli 2016 verärgert und darüber, dass sich zunächst keine Mitglieder der Bundesregierung in Ankara blicken lassen. In der Folgezeit wirft die türkische Führung der Bundesregierung vor, die Auslieferung von geflüchteten Putschisten und Anhängern des für den Umsturzversuch verantwortlich gemachten Predigers Fethullah Gülen zu verweigern.

Deutsche in Haft

Im Februar 2017 wird der deutsch-türkische "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel festgenommen. Der Vorwurf: Volksverhetzung und Terrorpropaganda. In Haft befindet sich auch die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu Corlu. Appelle der Bundesregierung zur Freilassung bleiben folgenlos. Seit dem Putschversuch nehmen türkische Behörden nach Angaben des Auswärtigen Amtes 22 deutsche Staatsbürger fest; 9 von ihnen sitzen derzeit in Haft. Allen werden politische Straftaten vorgeworfen.

Auftrittsverbote

Im April 2017 stimmt die Türkei in einem umstrittenen Referendum über eine Verfassungsänderung ab. Türkische Politiker reisen zuvor nach Deutschland, um Wahlkampfreden vor Auslandstürken zu halten. Mehrere solcher Veranstaltungen werden von den Kommunen untersagt. Erdogan nennt das "faschistische Repressionen" und wirft deutschen Politikern "Nazi-Methoden" vor. Im Juni verbietet die Bundesregierung Erdogan einen Auftritt im Umfeld des G20-Gipfels in Hamburg.

Luftwaffenbasen

Im Juni 2017 beschließt der Bundestag den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik. Grund ist das türkische Verbot für Bundestagsabgeordnete, die dort stationierten deutschen Soldaten zu besuchen. Im Juli verschiebt die Türkei auch den Besuch deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Stützpunkt in Konya. Er soll nun am 8. September stattfinden, aber unter Leitung einer Nato-Funktionärin.

Menschenrechtler

Mitte Juli 2017 sorgt die Inhaftierung von zehn Menschenrechtsaktivisten für Empörung. Sie waren bei einem Workshop zum Thema "Digitale Sicherheit und Informationsmanagement" in Istanbul festgenommen worden. Unter ihnen ist auch der deutsche Medienrechtler Peter Steudtner. Der Vorwurf: Unterstützung einer Terrororganisation.

Bundestagswahl

Fünf Wochen vor der Bundestagswahl ruft Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Deutsch-Türken dazu auf, bei der Stimmabgabe im September gegen "Türkeifeinde" zu stimmen. SPD und CDU beschuldigt er, mit der "Schädigung der Türkei" Wahlkampf zu betreiben.