Donnerstag, 3.5.2018: Was Sie heute wissen müssen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schlägt nach Bekanntgabe des neuen Haushalts Alarm. China stationiert Raketen im Südchinesischen Meer. Beim Absturz einer Militärmaschine in den USA sind vermutlich neun Menschen ums Leben gekommen, Cambridge Analytica ist insolvent und eine deutsche Krankenschwester wurde in Somalia entführt. Das müssen Sie heute wissen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisiert neuen Wehretat. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Neuer Etat: Verteidigungsministerium schlägt Alarm

Nach der Bekanntgabe der Eckdaten des neuen Haushalts durch Finanzminister Olaf Scholz am vergangenen Freitag, schlug Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Alarm. Am Mittwoch rechnete die oberste Befehlshaberin in einer Stellungnahme nun vor, was der Etat für ihr Ressort bedeute. Nach von der Leyens Einschätzungen, müsse sie mit dem Geld, das ihrem Ministerium zugesprochen wurde, Kürzungen bei der Modernisierung der Bundeswehr veranlassen und internationale Projekte absagen. Von der geforderten Erhöhung des Wehretats um knapp 10 Milliarden Euro sind im neuen Haushalt lediglich 2,5 Milliarden vorgesehen. Dies entspräche nur etwa rund 20 Prozent der benötigten 12 Milliarden Euro bis 2021, mit denen die Verteidigungsministerin die Bundeswehr zukunftsfähig machen will. In der jüngeren Vergangenheit hatten die deutschen Verteidigungskräfte vor allem durch unzureichendes oder veraltetes Material für Schlagzeilen gesorgt.

China stationiert Raketen im Südchinesischen Meer

Laut US-Geheimdienstberichten hat China Raketensysteme auf den Spratly-Inseln stationiert. Foto: U.S. Navy via Reuters

Laut Informationen des amerikanischen TV-Senders CNBC, der sich auf US-Geheimdienstberichte beruft, hat die chinesische Regierung auf den Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer Raketensysteme stationiert. Die Waffen seien in den vergangenen 30 Tagen auf einzelnen Inseln des Atolls platziert worden. Sie sollen in einem Umkreis von 550 Kilometern Schiffe sowie Drohnen und Marschflugkörper in einem Umkreis von 300 Kilometern treffen können. Stimmen die Berichte, wäre dies die erste Raketenstationierung auf dem Atoll. Die Spratly-Inseln werden von mehreren Nationen, darunter China, Vietnam und den Philippinen territorial beansprucht. Die Inselgruppe gilt aufgrund ihrer strategisch günstigen Lage als ein militärischer Schlüsselpunkt im Südchinesischen Meer.

Militärmaschine stürzt in den USA ab: Vermutlich 9 Tote

Absturzstelle auf einem Highway nahe des Flughafens in Savannah, Georgia. Foto: Will Peebles/Savannah Morning News/AP/dpa

Beim Absturz einer Militärtransportmaschine in Savannah im US-Bundesstaat Georgia sind vermutlich alle neun Insassen ums Leben gekommen. Das 60 Jahre alte Flugzeug befand sich laut US-amerikanischen Medien auf seinem letzten Flug, als es kurz nach dem Start in der Nähe des Flughafens auf einen Highway stürzte. Wie durch ein Wunder wurden keine Gebäude oder Fahrzeuge auf der belebten Straße in Mitleidenschaft gezogen. An Bord der Maschine des Typs C-130 befanden sich Nationalgardisten des US-Außengebiets Puerto Rico.

Cambridge Analytica insolvent

Cambridge Analytica hat Insolvenz angemeldet. Foto: Rob Pinney/London News Pictures via ZUMA/dpa

Das maßgeblich in den Datenskandal um Facebook verwickelte IT-Unternehmen Cambridge Analytica hat Insolvenz angemeldet. Die am Mittwoch veröffentlichte Erklärung bemängelt eine “unfaire negative Medienberichterstattung” sowie Verunglimpfung. Cambridge Analytica habe legal gehandelt und sei nicht von der Vorgehensweise abgewichen, die in der Online-Werbung allgemein üblich sei. Das Datenunternehmen wird beschuldigt, private Daten von Facebook-Usern gesammelt zu haben, mit denen der US-Wahlkampf beeinflusst worden sein soll.

Deutsche Krankenschwester in Somalia entführt

In Mogadischu ist eine deutsche Krankenschwester entführt worden. Symbolbild. Foto: Borja Suarez/Reuters

In der Nacht zum Donnerstag ist eine deutsche Krankenschwester des Internationalen Roten Kreuzes in der somalischen Hauptstadt Mogadischu von bewaffneten Männern entführt worden. Daniel O’Malley, stellvertretender Leiter des humanitären Einsatzes dort, erklärte in einem Presse-Statement: “Wir machen uns größte Sorgen um die Sicherheit unserer Kollegin.” Die Entführer seien durch einen Hintereingang entkommen, nachdem sie das Gebäude des Roten Kreuzes gestürmt hatten. Eine groß angelegte Suchaktion, sowie weitere Bemühungen um die Freilassung der deutschen Medizinerin seien im Gange.