Donald Trump rechnet mit China ab


Auf seine Abrechnung mit China lässt Donald Trump nicht lange warten. In Peking lobte er Präsident Xi Jinping noch als „hochangesehenen und mächtigen“ Staatsmann. Bereits wenige Stunden nach seiner Abreise geht der US-Präsident gegenüber der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt wieder in die Offensive. Auf dem Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec in der vietnamesischen Stadt Da Nang prangert der Politiker in einer angriffslustigen Rede seiner Meinung nach unfaire Handelspraktiken an – und lässt keinen Zweifel, an wen sich seine Kritik richtet.

„Wir werden es nicht erlauben, dass die Vereinigten Staaten weiter ausgenutzt werden“, ruft er vor rund 2000 Delegierten in sein Mikrofon. „Wir werden bei wirtschaftlicher Aggression und Betrügereien nicht länger zusehen. Wir werden den dreisten Diebstahl unseres geistigen Eigentums nicht länger tolerieren.“ Und er wolle nicht mehr akzeptieren, wenn US-Firmen im Austausch gegen Marktzugang in Joint-Ventures gezwungen werden.


Es ist eine Tirade, mit der er sich eindeutig in erster Linie an China wendet. Trump verzichtet aber darauf, den Adressaten beim Namen zu nennen: „Wir haben unsere Handelsbarrieren gesenkt“, sagt Trump. Andere Länder hätten jedoch gleichzeitig über massive Subventionen und Staatsunternehmen die Märkte verzerrt. „Sie betreiben Preisdumping, Währungsmanipulation und eine raubtierhafte Politik“, beklagt Trump. Die Welt habe zu lange auf fairen Handel gewartet. „Deshalb bin ich heute hier.“

Für den offensiven Auftritt bekommt Trump nur wenig Applaus. Auch dass er zuvor die Apec-Länder ausführlich für ihre wirtschaftlichen Erfolge lobte, kann der Rede nicht ihren aggressiven Grundton nehmen. Die Gegend, die Trump als „Indo-Pazifik“ bezeichnet, habe eine „unglaubliche Transformation“ hinter sich. In Vietnam habe noch Anfang der 1990er-Jahre die Hälfte der Bevölkerung von nur ein paar Dollar am Tag gelebt. Heute sei das Land eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. In Indonesien hätten sich Millionen aus der Armut hochgearbeitet. Thailand verfüge mit seiner Hauptstadt Bangkok inzwischen über die meistbesuchte Stadt der Welt.


Trump lobt auch die Philippinen, Malaysia und Singapur und betont, mit allen Apec-Ländern bilaterale Handelsverträge abschließen zu wollen. Er bekräftigt aber gleichzeitig seine Absage an länderübergreifende Freihandelsverträge wie die geplante transpazifische Partnerschaft TPP, aus der sich Trump bereits ganz zu Beginn seiner Präsidentschaft zurückgezogen hat: „Wir werden uns nicht länger auf große Vereinbarungen einlassen, die uns die Hände binden und in denen wir unsere Souveränität aufgeben müssen.“

Mit den Worten „Gott schütze Amerika“ verabschiedet sich der US-Präsident - und überlässt die Bühne in Da Nang Chinas Präsidenten Xi. Dieser spricht zwar nur wenige Minuten nach seinem amerikanischen Amtskollegen, doch Trump bleibt für die Rede nicht im Raum. Er trifft sich stattdessen in seinem Hotel mit amerikanischen Vietnamkriegsveteranen.


China will „globales Netzwerk an Freihandelszonen“


Auf die Provokationen Trumps geht Xi nicht ein. Er formuliert aber eine Vision von Asiens Handel, die sich deutlich von Trump abhebt: Die Apec-Gemeinschaft müsse weiter länderübergreifende Handelsverträge vorantreiben, fordert Xi. Er wirbt für ein „globales Netzwerk an Freihandelszonen“. Im Gegensatz zu Trump hat er auch einen konkreten Vorschlag: das von China favorisierte Abkommen RCEP, über das Xi mit 15 anderen asiatischen Staaten kommende Woche in Manila verhandeln möchte.

Neben RCEP macht auch die von Trump verschmähte Freihandelszone TPP Fortschritte. Während Trump und Xi ihre Reden halten, sind die Regierungschefs der in dem Pakt verbliebenen Länder zu einer womöglich entscheidenden Verhandlung verabredet. „Es gibt große Fortschritte“, sagte kurz vorher Malaysias Regierungschef Najib Razak. „Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Deal haben werden. Das ist wichtig für die Zukunft von Apec.“


Trumps Vorgänger Barack Obama wollte mit dem Freihandelspakt TPP, an dem China nicht beteiligt ist, den amerikanischen Einfluss in Asien stärken. Der Block hätte rund 40 Prozent des Welthandels umfasst. Nach dem Rückzug durch die Trump-Regierung ist das Projekt deutlich kleiner: Die Teilnehmerländer, zu denen auch Kanada, Mexiko, Australien und Neuseeland gehören, stehen für rund ein Sechstel des globalen Handels.

Von Trump bekamen die Länder noch die Empfehlung mit auf den Weg, seinem Beispiel zu folgen: „Ich werde immer Amerika an erste Stelle stellen und erwarte, dass ihr für eure Länder ebenso handelt.“ Auf der Welt gebe es viele Träume und Wege, aber keinen Ort wie Zuhause. „Beschützt euer Zuhause“, rief er, „verteidigt es!“