Gabriels deutliche Worte: Regierung verschärft Reisehinweise für Türkei

Ankara wirft Deutschland derweil Verantwortungslosigkeit vor.

Sigmar Gabriels Worte sind mehr als deutlich – viel griffiger als ein Außenminister, der ja immer auch Diplomat sein soll, sie in aller Regel wählt. „Es sind ja die absurdesten Dinge möglich“, sagt Gabriel in Berlin. Und dann beschreibt er ein Szenario.

„Sie fahren seit Jahren in die Türkei, haben dort Bekannte und Freunde, die Sie besuchen, türkische Staatsbürger“, so umreißt der SPD-Politiker eine Situation, die viele Deutsche betreffen könnte. Dann, so fährt Gabriel fort, würden diese Bekannten womöglich durch die türkischen Geheimdienste verdächtigt, der Gülen-Bewegung nahezustehen, jener Bewegung, die der türkische Präsident Recep Tayip Erdogan beschuldigt, Drahtzieher des gescheiterten Putschversuches Juli 2016 gewesen zu sein. „Und auf einmal sind Sie ein Terrorunterstützer“, sagt der Außenminister.

Tatsächliche Maßnahmen fallen harmloser aus

In diesem Augenblick ist klar: Die Bundesregierung zieht die Reißleine. Spätestens mit der Verhaftung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner gibt es in den deutsch-türkischen Beziehungen einen tiefgehenden Riss – mit schwer kalkulierbaren Folgen. Jeder deutsche Staatsbürger in der Türkei könne von den Problemen betroffen sein, sagt Gabriel. Und er fährt fort: „Wir müssen deshalb zu einer Neuausrichtung unserer Türkei-Politik kommen.“

Die tatsächlichen Maßnahmen der Bundesregierung fallen dann doch noch etwas zurückhaltender aus, als die Worte Gabriels es vermuten...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung