Diese drei Szenarien sind möglich

Wird es was mit Jamaika? Heute Nacht soll die Entscheidung der Parteichefs fallen, ob CDU, CSU, Grüne und FDP verbindliche Koalitionsgespräche führen oder nicht. Was könnte passieren? Drei Szenarien sind möglich.


Die Spannung ist groß: Seit vier Wochen treffen sich die Vertreter der Unionsparteien, FDP und Grünen in unterschiedlichen Runden zu den Sondierungsgesprächen. Heute Nacht soll endlich die Entscheidung fallen, ob die Parteichefs überhaupt Koalitionsverhandlungen befürworten. Dabei sind verschiedene Szenarien möglich.

Szenario 1: Die Parteichefs verständigen sich darauf, ihren Parteien zu empfehlen, in formelle Koalitionsverhandlungen zu treten.

Voraussetzungen
CDU, CSU, FDP und Grüne einigen sich auch bei den Knackpunkten Flucht und Migration, Klima und Finanzen auf gemeinsame Linien, die zu Papier gebracht werden. Der Verhandlungsstand vor dem entscheidenden Treffen ist seit dem Nachmittag bekannt.

Wie geht es dann weiter?
Vor allem bei den Grünen wird es spannend. Denn die müssen auf einem Parteitag am 25. November ihre Delegierten davon überzeugen, dass die bisher gefundenen Kompromisse ausreichen, um guten Gewissens eine Regierungskoalition in trockene Tücher zu bringen. Danach beginnen die Koalitionsverhandlungen. Die Parteien hatten stets signalisiert, dass diese dann auch in eine Regierung führen werden.

Szenario 2: Die Parteichefs können sich nicht einigen und beschließen, noch weitere Sondierungsgespräche zu führen.

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hatte diese Möglichkeit bei Spiegel Online ins Gespräch gebracht.


Voraussetzungen
Die Parteien kommen in wesentlichen Punkten auch im ganz kleinen Kreis nicht zusammen.

Wie geht es dann weiter?
Wenn weiter sondiert wird, käme der Zeitplan durcheinander. Schließlich wollten die Grünen ihre Delegierten schon am 25. November abstimmen lassen. Zudem ist es gerade auf internationaler Bühne äußerst misslich, dass Deutschland noch immer keine neue Regierung hat. Wenn auch in der Verlängerung keine gemeinsamen Positionen bei den kritischen Punkten gefunden werden, werden die Sondierungsgespräche wahrscheinlich scheitern.



Szenario 3: Die Parteichefs sagen die Bildung einer Jamaika-Koalition ab.

Voraussetzungen
Die Parteichefs kommen bei ihren Gesprächen zu dem Schluss, dass sie bei den wesentlichen Knackpunkten, zum Beispiel Migration oder Klima, keine Einigung erzielen können, und sie auch nicht durch weitere Gespräche herbeigeführt werden kann.

Wie geht es dann weiter?
Dann gibt es vor allem drei Möglichkeiten:

  • Es gibt Neuwahlen – damit rechnet etwa Altkanzler Gerhard Schröder.
  • Es gibt eine Minderheitsregierung, die für jedes Gesetzesvorhaben nach einer Mehrheit suchen muss.
  • Die dritte und eine eher theoretische Option: Die SPD geht doch noch in die Regierungsverantwortung, obwohl sie mehrfach glaubhaft dargestellt hat, dass sie das nicht will.