Deutschland offenbar kurz vor Anschaffung eigener Spionagesatelliten

Ein verwirrt wirkender Mann mit Spielzeugwaffen hat vor dem Sitz des Bundesnachrichtendiensts in Berlin für Alarm gesorgt. Der 36-Jährige betete und hantierte mit Gegenständen vor dem Gebäudekomplex

Deutschland steht offenbar kurz vor der Anschaffung von Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND). Noch in diesem Monat könne der Auftrag für den Bau von bis zu drei Satelliten vergeben werden, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Samstag unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses im Bundestag habe bereits grünes Licht für die Finanzierung in Höhe von zunächst 400 Millionen Euro gegeben.

Der BND müsse in der Lage sein, "Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können", heißt es in einem Papier des Bundeskanzleramts, das den RND-Zeitungen vorliegt. "Es reicht mitunter nicht aus, Informationen in Abhängigkeit von Dritten zu generieren, und Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen."

Bisher liegen den Angaben zufolge für das vom Bundesnachrichtendienst geplante System namens "Georg" mindestens zwei Angebote vor: Airbus bewerbe sich um den Zuschlag, ebenso der Bremer Raumfahrtkonzern OHB, der für die Bundeswehr derzeit ein Aufklärungssystem mit drei Radar-Satelliten und zwei Bodenstationen baue. Spekuliert werde auch über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI.

Die Linksfraktion im Bundestag lehnt die Pläne für eigene Spionagesatelliten ab. "Ich habe noch keinen überzeugenden Grund gehört, warum der BND eigene Satelliten braucht", sagte der Linken-Politiker André Hahn, stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, den RND-Zeitungen. "Die Bundeswehr verfügt bereits über ein entsprechendes System, das vielleicht noch optimiert werden könnte." Hahn bezweifelte, dass der Kostenrahmen von 400 Millionen Euro eingehalten werden könne. "Ich würde mich nicht wundern, wenn am Ende das Doppelte herauskommt."