Deutschland und Frankreich werben für ihren Corona-Aufbauplan

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach der deutsch-französischen Initiative für ein 500-Milliarden-Euro-Programm zur wirtschaftlichen Erholung rühren beide Länder nun die Werbetrommel im Kreis der EU-Staaten. Der Corona-Wiederaufbauplan werde am Dienstag von den Wirtschafts- und Finanzministern diskutiert, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem französischen Kollegen Bruno Le Maire.

Paris und Berlin hatten am Montag ein gemeinsames Konzept für den Wiederaufbauplan vorgelegt. Die 500 Milliarden Euro sollen demnach von der EU-Kommission als Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und dann über den EU-Haushalt als Zuwendungen verteilt werden. Während zum Beispiel Italien den Plan positiv aufnahm, äußerte Österreich prompt Vorbehalte. Nötig ist Einstimmigkeit im Kreis der 27 Länder.

Le Maire unterstrich die historische Dimension der deutsch-französischen Initiative. Zum ersten Mal habe man sich darauf verständigt, gemeinsam Schulden in Europa aufzunehmen, um Investitionen zu finanzieren. "Das ist ein historischer Schritt für Frankreich und Deutschland und das ist auch ein historischer Schritt für die gesamte EU", sagte der französische Finanzminister. Die Corona-Krise vergrößere die wirtschaftlichen Kluften in der Gemeinschaft. Solidarität sei nun entscheidend.

Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister wollten sich bei ihrer Videoschalte am Dienstag auch noch einmal mit den bereits beschlossenen Corona-Krisenhilfen beschäftigen. Dabei handelt es sich um kurzfristige Kredithilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM, aus der Europäischen Investitionsbank EIB und aus dem Kurzarbeiterprogramm Sure. Insgesamt beträgt das Volumen auch hier gut 500 Milliarden Euro. Allerdings sind es ausschließlich Kredite - anders als bei dem nun geplanten Wiederaufbauplan im Rahmen des EU-Haushalts, der nach dem deutsch-französischen Plan nur Zuwendungen verteilen soll.