Deutschland und Frankreich bringen EU-Russland-Treffen ins Gespräch

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich haben kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel eine Rückkehr zu Spitzentreffen zwischen der Europäischen Union und Russland ins Gespräch gebracht. Nach Angaben aus EU-Kreisen sprachen sich beide Länder am Mittwoch bei Vorgesprächen in Brüssel dafür aus, ein solches Vorgehen zu prüfen. Der Vorstoß soll nun an diesem Donnerstag beim Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs diskutiert werden.

Den bislang letzten EU-Russland-Gipfel gab es im Januar 2014. Danach verleibte sich Russland die ukrainische Halbinsel Krim ein, die EU setzte alle Spitzengespräche aus. Vor allem osteuropäische EU-Staaten wollten daran bis zuletzt auch nichts ändern.

Begründet wurde der deutsch-französische Vorschlag den Angaben zufolge damit, dass die EU zum Beispiel beim Klima- und Umweltschutz mit Russland trotz der schwierigen Beziehungen zusammenarbeiten sollte. Zudem wurde als Argument genannt, dass sich regelmäßig auch Staats- und Regierungschefs einzeln mit Kremlchef Wladimir Putin austauschten - jüngst habe dies zum Beispiel US-Präsident Joe Biden getan.

Bei den Beratungen zu Russland beim EU-Gipfel soll es unter anderem um die Frage gehen, ob die EU ihre Strategie im Umgang mit dem Land ändern sollte. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schlug jüngst vor, auf eine dreigleisige Strategie zu setzen. Demnach sollte die EU Russland klar in die Schranken weisen, wenn es zu Menschenrechtsverletzungen und Verstößen gegen das internationale Recht kommt. Zugleich hält es Borrell für notwendig, die EU widerstandsfähiger zu machen und beispielsweise die Fähigkeiten zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation zu stärken. Schließlich sollte die EU weiter auch bereit zur Zusammenarbeit sein, wenn es um Bereiche wie die Klimapolitik oder die internationale Terrorbekämpfung geht.

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