Deutsche Waffenbauer hoffen auf Rüstungsboom

Deutschlands Waffenhersteller hoffen darauf, dass gemeinsame europäische Programme einen neuen Boom bringen. Doch noch sind die Hürden hoch.

Der weihnachtliche Geist der Versöhnung hat im vergangenen Dezember auch die deutsche Rüstungsindustrie erreicht. In den Monaten zuvor hatten sich die Waffenbauer immer wieder verbale Scharmützel mit der Bundesregierung geliefert. Kurz vor dem Fest aber zeigte sich die Branche plötzlich ganz friedfertig. „Vielen Ankündigungen sind greifbare Absichtserklärungen gefolgt, die in konkreten Verabredungen mündeten“, lobte Armin Papperger, Chef des Düsseldorfer Rheinmetall-Konzerns und Präsident der Waffenlobby BDSV (Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie).

Die warmen Worte haben einen konkreten Anlass. Die Bundesregierung soll sich im Sinne der Branche engagieren und damit europäischen Programmen zur Aufrüstung zum Durchbruch verhelfen. Vor allem von einer Initiative namens Pesco erhoffen sich die Waffenbauer mittelfristig einen neuen Boom. Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Regierungschefs haben das Programm Mitte Dezember gestartet. Es soll für mehr Kooperation in der EU sorgen. Noch in diesem Jahr wollen 25 Länder damit anfangen, gemeinsam Waffen zu kaufen.

"Wann, wenn nicht jetzt?"

Nach Jahren des Sparens soll modernes Gerät die Truppen bei gemeinsamen Einsätzen, von denen es immer mehr gibt, schlagkräftiger machen. Seit der russischen Annexion der ukrainischen Krim ist Aufrüstung in Europa politisch wieder durchsetzbar. Und wegen der boomenden Wirtschaft ist auch ausreichend Geld da, zumindest in Deutschland. „Wann, wenn nicht jetzt, sollten wir loslegen?“, fragt Katrin Suder, für Rüstung zuständige Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium.


Bisher gibt es jedoch vor allem Absichtserklärungen. Bis aus ihnen konkrete Aufträge werden, kann es noch dauern. So ist nur wenig Geld fest zugesagt – und vor allem die unterschiedlichen Interessen in den einzelnen Ländern machen die Abstimmung kompliziert. „Es sind noch einige Hürden zu nehmen“, sagt Hans Christoph Atzpodien, BDSV-Hauptgeschäftsführer und zuvor Chef des Marinegeschäfts bei Thyssenkrupp. Der Chef eines seiner Mitglieder wird da deutlicher. „Noch ist das ein Geschoss fast ohne Pulver.“

Trotzdem hoffen Anbieter, vom Flugzeugbauer Airbus über den auf Lenkwaffen spezialisierten Nürnberger Diehl-Konzern bis zu Mittelständlern wie dem Panzersitzhersteller Autoflug aus Rellingen bei Hamburg, auf eine Flut neuer Aufträge. Wenn Europas Staaten Ernst machen, könnten sie in den kommenden 20 Jahren Bestellungen im Wert von mehreren Hundert Milliarden Euro aufgeben, meinen Branchenvertreter. Und da die neuen Systeme gleichzeitig in hoher Qualität und großer Stückzahl gebaut werden sollen, „profitieren vor allem die technisch führenden deutschen Unternehmen“, sagt Heinz Schulte, Chef des Branchen-Informationsdienstes griephan. Zusätzlichen Auftrieb soll eine engere Kooperation von Deutschland und Frankreich bringen, die künftig gemeinsam Panzer, Drohnen und Kampfjets bauen wollen.

Schon jetzt können die meisten deutschen Rüstungsunternehmen gute Zahlen vorweisen. Das liegt aber vor allem an ihrer Sparsamkeit, an internen Restrukturierungen und der vermehrten Fertigung im Ausland. Die Bundeswehr als bisheriger Hauptkunde macht dagegen immer wieder Ärger. „Ungewisse Szenarien, lange Planungszyklen, unvorstellbare Regulierung und eine unberechenbare Exportpolitik“, beklagt Frank Haun, Chef des Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann.




Rüstung in Deutschland: Reichlich komplex

Tatsächlich müssen sich die Waffenbauer mit deutlich mehr Bürokratie herumschlagen als ihre Konkurrenten im Ausland. Selbst kleinste technische Änderungen ziehen oft eine Reihe behördlicher Auflagen nach sich. Zudem gelten in Deutschland auch für Kriegsgerät zivile Normen wie die Arbeitsstättenverordnung. Das hat zur Folge, dass die Luft im Panzer auch im Gefecht so rein bleiben muss wie in einer Berliner Amtsstube. Selbst Großprojekte werden so zu Zuschussgeschäften. KMW und Rheinmetall etwa zahlten nach Angaben eines Insiders beim Bau des Transportpanzers Boxer bislang rund 150 Millionen Euro drauf.

Staatssekretärin Suder hat zwar Erleichterung versprochen. Trotz einiger Fortschritte ist die Branche aber noch lange nicht zufrieden. „Sie ist bisher nicht tief genug vorgedrungen in das Gestrüpp, durch das wir uns schlagen müssen“, sagt ein führender Rüstungsmanager.

Mit europäischen Auftraggebern soll das besser werden. Weil hinter den Programmen dann gleich mehrere Länder gemeinsam stehen, sollen auch gemeinsame Vorschriften für Bau und Export der Systeme gelten. Und die sollen möglichst laxer ausfallen als im strengen Deutschland. Als Vorbild gelten in der Branche die Erfahrungen mit dem Kampfflieger Eurofighter: Deutschland verzichtet hier auch dann auf einen Einspruch, wenn seine Partner Italien, Spanien und Großbritannien den Jet außerhalb der Nato verkaufen.


Ganz so einfach wird es künftig nicht laufen. Wie komplex die europäische Zusammenarbeit bei der Verteidigung schon heute aussieht, demonstriert KMW-Chef Haun in seiner dezent beleuchteten Chefetage in einem Gewerbegebiet im Norden Münchens mithilfe seines „Spaghetti-Bilds“. Auf einem Blatt Papier hat er alle europäischen Staaten verteilt und markiert, welcher jeweils bei den bislang schon gut 30 europäischen Initiativen von AP (Air Policing Baltikum) bis WD (Weimar Triangle) dabei ist. Die Sammlung von Linien und Abkürzungen ist so verworren wie die heftig geschwungene nahe Teststrecke, auf der Hauns Top-Modell Leopard 2 immer mal wieder ein paar Runden dreht.

Der Partner wird ungeduldig

Wo die Prioritäten bei der gemeinsamen Waffenbeschaffung liegen sollen, ist im Detail noch umstritten. Deutschland setzt eher auf gesamteuropäische Programme wie Pesco. Das Engagement möglichst vieler Länder soll diese politisch enger an die EU binden. Zudem wären so gemeinsame Standards garantiert. Die würden nicht nur die gemeinsame Verwendung von Material erleichtern, sondern auch die Kosten drücken.

Frankreich dagegen favorisiert ein Militär-Europa der zwei Geschwindigkeiten. Neben der eigenen Nation sollen sich erst mal nur Deutschland und ein oder zwei andere Länder an einem Projekt beteiligen. Die kleine Runde könnte schneller festlegen, wie gemeinsame Panzer und Jets aussehen – und wer sie baut. Die übrigen europäischen Länder könnten die Waffen dann günstig kaufen. Zudem will Frankreich ganz im Sinne der eigenen Industrie die großen Rüstungskonzerne stärken. „Entscheidungen dürfen nur auf Grundlage der Fähigkeiten der Unternehmen getroffen werden“, fordert Patrice Caine, Rüstungschef beim französischen Konzern Thales. Soll heißen: Bei vielen Aufträgen blieben die Kleinen draußen.




Die Politik soll helfen

Beide Modelle schlössen sich nicht aus, sondern sollten sich beflügeln, heißt es im deutschen Verteidigungsministerium. Im Augenblick ist davon jedoch noch wenig zu sehen. Die geschäftsführende Berliner Regierung kann derzeit keine langfristige Entscheidung fällen. Details der geplanten deutsch-französischen Allianz liegen deshalb auf Eis. Frankreich wird deshalb allmählich ungeduldig. „Es ist an der Zeit, dass es nun einmal eine Antwort auf unsere Vorschläge gibt“, sagt Sabine Thillaye, Vorsitzende des Europa-Ausschusses im französischen Parlament und Vertraute von Präsident Emmanuel Macron.

Auch die gesamteuropäischen Projekte laufen nur langsam an. So soll die Einkaufsgemeinschaft Pesco viele Milliarden bündeln. Bisher hat sie aber nur ein Budget von 500 Millionen Euro, das auch noch bis zum Jahr 2020 reichen soll. „Das ist gerade genug für die Entwicklung einer neuen Rakete“, sagt ein führender Rüstungsmanager. Tatsächlich soll das Geld aber 17 Projekte finanzieren.

Griechen sollen Hacker stoppen

Dabei geht es vor allem um Randgebiete wie Logistik und Energieversorgung. Die konkrete Vergabe der Projekte ist zudem reichlich komplex. So erhalten einzelne Länder den Auftrag, ein Projekt konkret zu organisieren und ein geeignetes Unternehmen zu benennen. Die Auswahl folgt dabei auch politischen Erwägungen. So darf nun etwa Griechenland die Abwehr von Hackern vorantreiben. Skeptiker verweisen schon auf die politische Nähe des Landes zu China, das hinter Cyberattacken auf Europa stecken soll.



Selbst wenn ein Unternehmen federführend für ein Projekt ausgewählt ist, hat es nicht freie Hand. So muss es bevorzugt Lieferanten aus anderen EU-Ländern beauftragen. Ein derart enges Korsett könnte den erhofften Boom abwürgen, bevor er überhaupt angefangen hat, sagen Branchenvertreter. „Die künftige Bundesregierung muss sich mit Blick auf die Interessen der deutschen Verteidigungsindustrie aktiv in die europäische Diskussion einbringen“, fordert Verband-Geschäftsführer Atzpodien. Sie solle auf die französische Rüstungsinitiativen eingehen, lähmende Vorschriften und Länderproporz beseitigen und die Konsolidierung unter den Herstellern fördern.

„Wenn wir die kritische Größe im Vergleich zu unseren amerikanischen Konkurrenten nicht erreichen, werden wir alle nur kurzfristig Erfolg haben“, sagt auch Antoine Bouvier, Chef des paneuropäischen Lenkwaffenherstellers MBDA. Darin zumindest sind sich die Hersteller aus Deutschland und Frankreich einig: Die Politik soll ihnen helfen. Sonst würden sie es schwer haben. Zu schwer.