Deutsche Delegation besucht Bundeswehrsoldaten in Konya

Eine Delegation des deutschen Bundestags ist am Freitag auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya eingetroffen, um die dort stationierten Bundeswehrsoldaten zu besuchen

Nach langem Streit hat eine Delegation des Bundestags am Freitag die auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen können. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts begrüßte es, dass die Reise stattfinden konnte, zeigte sich aber skeptisch, dass dies eine Rückkehr zur Normalität bedeute. Ankara hatte wegen der Spannungen mit Deutschland wiederholt Abgeordnetenbesuche in der Türkei blockiert.

Die Delegation aus sieben Abgeordneten landete am Mittag auf dem Militärflughafen in der zentralanatolischen Stadt, auf dem mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato stationiert sind. Die Reise war auf Vermittlung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zustande gekommen, nachdem die türkische Regierung den Abgeordneten Anfang Juli die Erlaubnis für einen geplanten Besuch verweigert hatte.

Die Abgeordneten reisten nun auf Einladung der Nato unter Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose E. Grotemoeller nach Konya. Dass die Nato beteiligt war, habe damit zu tun, "dass es im bilateralen Verhältnis für uns nicht so einfach gewesen ist", sagte der Außenamtssprecher Martin Schäfer in Berlin. Es sei zu begrüßen, dass die Reise stattfinde, doch sei sie eine "ziemlich schwere Geburt gewesen".

"Besuch ist Besuch", sagte Schäfer. Trotzdem sei ein Besuch auf Einladung der Nato "keine dauerhaft tragfähige Lösung" und die Bundesregierung wolle ein anderes Arrangement finden, das "politisch etwas geschmeidiger" ist. Schäfer äußerte sich auch skeptisch, dass die Reise ein Schritt zurück zur Normalität im Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei sei, das seit Monaten stark angespannt ist.

Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold sagte AFP nach dem Besuch, sie seien "hochrangig empfangen" worden und die türkische Seite sei "sichtlich um Entspannung bemüht" gewesen. Die türkischen Gesprächspartner hätten "Verständnis für den verfassungsmäßigen Auftrag" des Bundestags gezeigt, die im Ausland stationierten Soldaten zu besuchen. Somit sei die Visite ein "Schritt in die richtige Richtung" gewesen.

Arnold forderte aber, eine dauerhafte Lösung zu finden, um den Abgeordneten ihr Besuchsrecht zu garantieren. Auch der CDU-Abgeordnete Henning Otte mahnte nach dem Besuch, dass es grundsätzlich möglich sein müsse, "dass wir Verteidigungspolitiker als zuständige Fachpolitiker unsere Soldaten im Auslandseinsatz besuchen. Denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee".

Der Linken-Abgeordnete Alexander Neu kritisierte im Bayerischen Rundfunk, dass der Besuch nur als Teil einer Nato-Delegation erfolgen konnte. Er gehe davon aus, dass der Besuch in Konya eine "große Ausnahme" bleiben werde. "Von regelmäßigen Besuchsmöglichkeiten kann, glaube ich, keine Rede sein", sagte Neu. Es brauche eine "entschlossenere und selbstbewusstere Politik gegenüber der Türkei".

Schon seit vergangenem Jahr gibt es Streit um das Besuchsrecht bei den Bundeswehrsoldaten in Konya sowie dem südtürkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Da Ankara wiederholt einen Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik verweigerte, entschied sich die Bundesregierung im Juni schließlich dafür, die dort stationierten Aufklärungs- und Tankflugzeuge nach Jordanien zu verlegen.

Auf dem Militärflughafen in Konya sind mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato stationiert, die für die internationale Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und Syrien im Einsatz sind. Rund ein Drittel der Besatzungen der Flugzeuge besteht aus Deutschen. Da sie Teil einer Nato-Einheit sind, kann die Bundesregierung nicht allein über ihren Abzug entscheiden.