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Deutsch-iranische Abgeordnetengruppe soll auf Eis gelegt werden

BERLIN (dpa-AFX) -Der Bundestag wird nach einem Medienbericht Konsequenzen aus der Sanktionierung von Abgeordneten durch den Iran ziehen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag) unter Berufung auf die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, berichtet, wird der Ältestenrat des Bundestags die Arbeit der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe in der kommenden Woche vorerst beenden. "Angesichts der absurden Sanktionierung deutscher Bundestagsabgeordneter durch das iranische Regime ist eine Aussetzung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe überfällig", sagte Mast dem RND. "Den schon lange brach liegenden parlamentarischen Austausch werden wir in der nächsten Sitzungswoche auch formal aussetzen."

Die Regierung in Teheran steht seit langem wegen ihres gewaltsamen Umgangs mit Protesten gegen die repressive Führung in der Kritik. Die EU hatte am Montag neue Sanktionen gegen Vertreter des Landes verhängt, etwa gegen Gefängnisdirektoren, Staatsanwälte und Richter. Der Iran erließ daraufhin seinerseits Strafmaßnahmen gegen 23 Personen und 13 Organisationen. Betroffen sind unter anderem die Bundestagsabgeordneten Renata Alt (FDP), Roderich Kiesewetter (CDU) sowie Michael Roth (SPD).