De Maizière: Vernetzung der Sicherheitsbehörden große Aufgabe der nächsten Jahre

Spezialeinheit der Bundespolizei in Hamburg

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht den Ausbau der Zusammenarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden als große Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. "Wir sind alleine nicht so stark wie zusammen", sagte de Maizière am Montag beim Herbstempfang von Bundesverfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND), Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei in Berlin. Außerdem werde die Vernetzung der IT-Sicherheitsarchitektur und die "Abwehrfähigkeit Deutschlands bei Cyberangriffen" eine wichtige Rolle spielen.

De Maizière machte auch deutlich, dass auf europäischer Ebene eine Reihe von Großprojekten im Sicherheitsbereich anstünden, etwa die Einführung eines gemeinsamen Ein- und Ausreiseregisters für den Schengen-Raum. Die Datenbanken der Sicherheitsbehörden in der EU müssten "viel besser als bisher" verknüpft werden, forderte der Innenminister.

De Maizière dankte den Sicherheitsbehörden, die im vergangenen Jahr trotz "bitterer Stunden" wie etwa beim Weihnachtsmarkt-Anschlag von Berlin "Großes geleistet" hätten. So seien "im zweistelligen Bereich" Anschläge verhindert worden.

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sagte, dass seine Behörde alleine in diesem Jahr bislang 283.000 Observationsstunden geleistet habe - den überwiegenden Teil davon im Bereich des islamischen Extremismus. Diese Zahl zeige, wie stark die Sicherheitsbehörden gefordert seien.

BND-Chef Bruno Kahl wies derweil Kritik an der Datensammelpraxis der deutschen Geheimdienste zurück. Immer wieder würden die Sicherheitsbehörden als "maßlose Falken ohne Respekt für Bürgerrechte" dargestellt. "Das ist natürlich Unfug", sagte er. Immerhin freue er sich, dass die öffentliche Debatte über Sicherheitspolitik heute sachlicher ablaufe als noch vor einigen Jahren.

BKA-Chef Holger Münch hob ebenfalls die Notwendigkeit einer stärkeren Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden hervor. "Wenn es um Kriminalität geht, dann wird sie internationaler, sie wird mobiler, sie wird digitaler, sie wird vernetzter", sagte er. "Das bedeutet für uns alle auch den Auftrag, uns stärker zu vernetzen."