Coronavirus SARS-CoV-2: Die aktuellen Informationen im Liveblog

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Alle aktuellen Informationen zum Coronavirus im Yahoo-Liveblog. (Bild: Getty Images)

Das Wichtigste in Kürze:

  • Weltweit: Über 3,6 Millionen Infizierte (Todesfälle: über 257.200; genesen: über 1,1 Millionen) - Quelle für alle Zahlen in diesem Abschnitt: Johns Hopkins University

  • Bestätigte Fälle in Deutschland: Über 167.000 (Todesfälle: über 6.900; genesen: über 135.100)

  • Bestätigte Fälle in Spanien: Über 219.300 (Todesfälle: über 25.600; genesen: über 123.400)

  • Bestätigte Fälle in Italien: Über 213.000 (Todesfälle: über 29.300; genesen: über 85.200)

  • Bestätigte Fälle in Großbritannien: Über 196.200 (Todesfälle: über 29.500, genesen: über 900)

  • Bestätigte Fälle in den USA: Über 1,2 Millionen (Todesfälle: über 71.000; genesen: über 189.700)

  • Wirtschaftsminister der Länder: Gastronomie-Branche soll ab 9. Mai schrittweise hochfahren

  • Robert Koch-Institut: Bisher 2,4 Millionen Corona-Tests in Deutschland - 7,2 Prozent positiv

  • Lockerungen: Deutschland wird zu Flickenteppich

Corona weltweit (dpa)

+++ Gerichte setzen auf Video-Verhandlungen +++

(06.05.2020, 09:20 Uhr)

In Corona-Zeiten setzen deutsche Gerichte verstärkt auf Verhandlungen per Webcam. Am Landgericht Düsseldorf war nach Angaben einer Sprecherin für diesen Mittwoch der erste Video-Prozess geplant, am Landgericht München I gab es bereits in der vergangenen Woche den ersten erfolgreichen Test - und es soll nicht der letzte bleiben. “Unser Ziel ist eine flächendeckende Ausstattung”, sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Bislang stehen nach Ministeriumsangaben bayernweit 50 Videoanlagen für Gerichtsprozesse zur Verfügung, acht weitere sind bestellt. Auch in Niedersachsen werden digitale Prozesse immer wichtiger. Allein am Landgericht Hannover wurden nach Angaben des übergeordneten Oberlandesgerichtes in Celle bereits mehr als 50 Zivilsachen per Videokonferenz verhandelt.

Rechtlich möglich sind Videoverhandlungen derzeit vor allem im Zivilrecht aufgrund des Paragrafen 128a der Zivilprozessordnung. Im Strafrecht ist es komplizierter, die Möglichkeiten sind dort sehr eingeschränkt. Bayerns Justizminister Eisenreich forderte, diese Möglichkeit bei Strafprozessen während der Pandemie auszuweiten. Bislang sind Zeugenaussagen per Video in Strafprozessen nur in seltenen Ausnahmefällen möglich, beispielsweise wenn dem Opfer eines Sexualdeliktes die persönliche Konfrontation mit dem Angeklagten im Gerichtssaal erspart werden soll. (dpa)

+++ Lindner: “Kehrtwende” von Bund und Ländern richtig, aber zu spät +++

(06.05.2020, 09:15 Uhr)

FDP-Chef Christian Lindner kritisiert die Lockerungen der Corona-Maßnahmen in vielen Bundesländern als zu zögerlich. Es gebe nun eine “Kehrtwende von Bund und Ländern”, die zwar richtig sei, sagte Lindner am Mittwoch im ZDF-”Morgenmagazin”. Er hätte sich eine transparente Politik der Öffnung mit Hygieneregeln statt Verboten allerdings schon vor 14 Tagen gewünscht. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in den vergangenen Sitzungen mit den Ministerpräsidenten “die Ausfahrt verpasst”. “Jetzt wird all das, was da angeregt wurde, doch beschlossen, da hat das Land Zeit verloren.” Diese Zeit wäre aber beispielsweise für Kitas und Schulen wichtig gewesen, um sich vorzubereiten, sagte Lindner. (dpa)

+++ Kretschmann kritisiert Amtskollegen für Alleingänge +++

(06.05.2020, 09:11 Uhr)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Länder-Regierungschefs für Alleingänge bei der Lockerung von Corona-Auflagen kritisiert. “Anstatt die heutige Beratung abzuwarten, sind jetzt eine ganze Reihe von Kollegen mit eigenen Öffnungen vorgeprescht”, sagte der Grünen-Politiker dem “Spiegel” kurz vor dem Gespräch der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch. “Unsere Stärke lag bislang im gemeinsamen und behutsamen Vorgehen.” Diesen Weg solle man nicht verlassen.

Dabei könne es durchaus einzelne länderspezifische Unterschiede geben, solange man im Großen und Ganzen beieinanderbleibt und eben Schritt für Schritt vorgehe. Er mahnte aber: “Wir stehen noch mitten in der Pandemie.” Am Dienstag hatte Kretschmann bereits betont, dass er gegen eine Lockerung des Kontaktverbotes für die Bürger sei. In Sachsen-Anhalt war eine neue Verordnung in Kraft getreten, mit der das Land bundesweit bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen vorangeht. Die Menschen dort dürfen statt wie bisher mit einem Menschen abseits des eigenen Haushalts fortan zu fünft zusammen sein. (dpa)

+++ “Covid Busters” kämpfen in Tijuana gegen das Virus +++

(06.05.2020, 09:05 Uhr)

“Covid Busters”: So nennt sich eine Gruppe Mexikaner in Anlehnung an die “Geisterjäger” aus den US-Filmen. Sie ziehen durch die Straßen der Stadt Tijuana an der US-Grenze und sprühen eine Chlorlösung. Damit wollen sie im Kampf gegen das neuartige Coronavirus Orte desinfizieren, an denen viele Menschen zusammenkommen - etwa Krankenhäuser und Fahrzeuge des öffentlichen Nahverkehrs. Das erzählte einer der Männer, Eduardo Equihua, im örtlichen Fernsehen. Hinter ihm prangte an der Tür eines Autos das abgewandelte Logo der “Ghostbusters” - der Geist trägt unter anderem eine Atemschutzmaske.

"Ghost Busters" als Vorbild: "Covid-Jäger" in Tijuana (Bild: Omar Martínez/dpa)

Geld nehmen die Männer für diese Arbeit nicht, wie sie auf Facebook schreiben. Sie seien Bürger, Freunde und Familienväter, die aus Liebe für und Sorge um ihre Stadt diesen Dienst verrichteten. Sie bitten allerdings darum, ihnen Schutzausrüstung und Sprühgeräte zu spenden. Medienberichten zufolge geben ihnen dankbare Anwohner auch zu essen.

In Mexiko wurden bislang nach offiziellen Angaben gut 26 000 Fälle der Lungenkrankheit Covid-19 registriert. 2507 Infizierte starben demnach. Tijuana ist eine der am schlimmsten betroffenen Städte. (dpa)

+++ Aufträge der Industrie brechen drastisch ein +++

(06.05.2020, 08:52 Uhr)

Das Neugeschäft der deutschen Industrie ist in der Corona-Krise so stark eingebrochen wie seit fast 30 Jahren nicht mehr. Der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe fiel im März saison- und kalenderbereinigt um 15,6 Prozent gegenüber dem Vormonat Februar, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Dies sei der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1991, so die Wiesbadener Behörde. Der Umsatz im Verarbeitenden Gewerbe fiel zum Februar laut der vorläufigen Zahlen um 11,5 Prozent.

Der Einbruch der Industrie-Aufträge zog sich demnach durch alle Regionen. Während die Order aus Deutschland um 14,8 Prozent fielen, sanken die Auslandsaufträge um gut 16 Prozent. Beim Neugeschäft in der Eurozone stand gar ein Rückgang von fast 18 Prozent. Während Hersteller von Investitionsgütern einen Einbruch um mehr als ein Fünftel hinnehmen mussten, war das Minus bei Konsumgütern nur gering. (dpa)

+++ Spahn für einheitliche Kriterien in Corona-Krise +++

(06.05.2020, 08:49 Uhr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich sich in der Corona-Krise für bundesweit einheitliche Kriterien und gemeinsame Grundsätze ausgesprochen. “Ein zusammenhangloser Flickenteppich schafft Verwirrung”, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im ZDF-”Morgenmagazin”. Gleichzeitig müssten die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus regional angepasst werden, da die Infektionszahlen von Bundesland zu Bundesland verschieden seien.

Mit Blick auf die Beratungen zwischen Bund und Ländern stelle sich nicht die Frage, ob, sondern unter welchen Bedingungen beispielsweise die Gastronomie wieder öffnen könne. Zugleich sprach sich Spahn grundsätzlich gegen eine Impfflicht aus. Es gebe in der Bevölkerung grundsätzlich eine hohe Bereitschaft, sich impfen zu lassen. “Wo die Freiwilligkeit zum Ergebnis führt, da braucht es keine Pflicht.” (dpa)

+++ Kretschmer: Eigenverantwortung des Einzelnen wichtig +++

(06.05.2020, 08:23 Uhr)

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) setzt bei der weiteren Bewältigung der Corona-Krise auf eine größere Eigenverantwortung. “Staatliche Maßnahmen waren dann richtig, als das Ansteckungsrisiko sehr, sehr groß war”, sagte Kretschmer am Mittwoch im ZDF-”Morgenmagazin”. Jetzt müsse man aber den Einzelnen wieder mehr in die Verantwortung bringen. Das Virus werde Deutschland in den nächsten Monaten begleiten. Daher müssten nun Erfahrungen gesammelt werden, wie man verantwortungsvoll damit umgehen könne. Wichtig sei auch, dass regionale Besonderheiten berücksichtigt würden. (dpa)

+++ Hannover Rück legt 220 Millionen Euro für Corona-Schäden zurück +++

(06.05.2020, 08:17 Uhr)

Der weltweit drittgrößte Rückversicherer Hannover Rück kann sich wegen der Corona-Krise weiterhin zu keiner Gewinnprognose für 2020 durchringen. Für die zu erwartenden Versicherungsschäden infolge der Coronavirus-Pandemie wie den Ausfall von Großveranstaltungen legte das Unternehmen im ersten Quartal rund 220 Millionen Euro zurück, wie es am Mittwoch in Hannover mitteilte. Dennoch verdiente der Rückversicherer in den Monaten Januar bis März mehr als ein Jahr zuvor. Der lukrative Verkauf von Kapitalanlagen und einer Immobilie ließ den Nettogewinn um 2,5 Prozent auf knapp 301 Millionen Euro steigen.

Trotz einer hohen Schadenbelastung reichten die Prämieneinnahmen im Schaden- und Unfallgeschäft aus, um die Aufwendungen für Schäden, Verwaltung und Vertrieb zu decken: Die kombinierte Schaden-Kosten-Quote verschlechterte sich zwar von 95,7 auf 99,8 Prozent, blieb damit aber noch unter der kritischen 100-Prozent-Marke. (dpa)

+++ Wie tief wird die Corona-Rezession? EU-Kommission legt Prognose vor +++

(06.05.2020, 06:35)

Mitten in der schweren Corona-Wirtschaftskrise legt die EU-Kommission am Mittwoch (11.00 Uhr) ihre Konjunkturprognose vor. Erwartet werden Annahmen zum Bruttoinlandsprodukt, zur Inflation und zur Arbeitslosigkeit in der Eurozone und der gesamten Europäischen Union. EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni wird die Zahlen präsentieren.

Weil wegen der Corona-Beschränkungen wochenlang Fabriken stillstanden, der Welthandel eingeschränkt und Läden geschlossen waren, häufen sich dramatische Vorhersagen. Die EZB warnte vor einem Einbruch der Konjunktur in der Eurozone um bis zu 15 Prozent. Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte zuletzt, für die EU insgesamt sei ein Minus von fünf bis zehn Prozent zu erwarten. Befürchtet wird nach den Worten von Sozialkommissar Nicolas Schmit auch ein drastischer Anstieg der Arbeitslosigkeit.

+++ DGB warnt vor 'Corona-Crash' auf dem Ausbildungsmarkt +++

(06.05.2020, 05:45)

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert in der Corona-Krise mehr Einsatz von Politik und Wirtschaft für die Berufsausbildung. "Wir erwarten von Bundesregierung und Arbeitgebern, dass sie um jeden Ausbildungsplatz kämpfen", sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack der Deutschen Presse-Agentur anlässlich des Berufsbildungsberichts, der am Mittwoch im Bundeskabinett beraten wird. In dem jährlichen Bericht wird die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ausführlich dargestellt.

"Ein Corona-Crash auf dem Ausbildungsmarkt muss verhindert werden, sonst droht sich die soziale Spaltung zu vertiefen", sagte Hannack. Auch nach der Krise würden die Unternehmen auf Fachkräfte angewiesen sein, aber schon vor Corona habe nur noch jeder fünfte Betrieb ausgebildet. Um ein weiteres Wegbrechen von Ausbildungsplätzen zu verhindern, schlägt der DGB einen Bonus für Unternehmen vor, die Azubis aus insolventen Betrieben übernehmen. Die Bundesregierung müsse zudem ein Sonderprogramm für außerbetriebliche Ausbildungsplätze auflegen.

+++ Spaniens Parlament stimmt über Verlängerung des Notstands ab +++

(06.05.2020, 05:25)

Im von der Corona-Pandemie schwer betroffenen Spanien stimmt das Parlament am Mittwoch über eine Verlängerung des Alarmzustandes um weitere zwei Wochen bis zum 23. Mai ab. Ministerpräsident Pedro Sánchez muss dabei nach drei gebilligten Verlängerungen befürchten, dass sein Antrag erstmals zurückgewiesen wird. Mehrere Oppositionsparteien, die bisher diese dritthöchste Notstandsstufe mitgetragen hatten, teilten mit, dass sie diesmal mit "Nein" votieren könnten. Der Ausgang war wegen der Parteienzersplitterung völlig ungewiss. Der Minderheitsregierung sind nur 155 der 350 Stimmen sicher.

Gegen eine weitere Verlängerung sprach sich erstmals unter anderem die stärkste Oppositionsfraktion, die konservative Volkspartei PP aus. Die Opposition wirft Sánchez Fehler, Alleingänge und Widersprüche im Kampf gegen die Krise vor. 

+++ Bund: Corona-Lockerungen bei strikter Begrenzung der Neu-Infektionen +++

(06.05.2020, 05:05)

Der Bund will die Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen weitgehend den Ländern überlassen. Er besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Mittwoch hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Die Länder sollten demnach sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werde. Gerade wenn weitreichende Öffnungen erfolgt seien, steige die Gefahr einer dynamischen Entwicklung. "Ab einer gewissen Relevanz muss auf eine regionale Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen und schnellem Anstieg der Infektionsrate sofort vor Ort mit Beschränkungen reagiert werden", heißt es in der Vorlage.

Besonders sensibel seien Lockerungen bei den Schulöffnungen, in der Gastronomie und bei den Hotels. Denn dann komme es wieder zu Reisen in Deutschland, und die Gefahr von neuen Infektionengeschehen nehme zu, so die Kanzlerin.

+++ Über 50 000 Corona-Infizierte in Peru +++

(06.05.2020, 05:00)

Die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten ist in Peru auf über 50 000 gestiegen. Bislang haben sich in dem südamerikanischen Land 51 189 Menschen nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie die Regierung am Dienstag mitteilte. 1444 Patienten sind an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Damit hat Peru die zweithöchste Zahl an Infizierten in Lateinamerika nach Brasilien.

Präsident Martín Vizcarra kritisierte, dass sich einige Peruaner nicht an die Ausgangsbeschränkungen hielten und damit ihre Mitbürger und sich selbst in Gefahr bringen. "Wenn wir rausgehen, betrügen wir nicht die Behörden, die Polizei oder die Soldaten - wir betrügen uns selbst", sagte der Staatschef. Die Toten stünden in einen direkten Zusammenhang mit dem unverantwortlichen Verhalten einiger Bürger.

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Hier lesen Sie die Meldungen vom Vortag:

+++ Pandemie-Regeln ignoriert: Britischer Regierungsberater quittiert Job +++

(05.05.2020, 23:50)

Affäre statt Abstand: Wegen Fehlverhaltens in der Corona-Krise hat der britische Wissenschaftler Neil Ferguson seinen Posten als Regierungsberater aufgegeben. Der renommierte Forscher gab am Dienstagabend nach einem Bericht des «Daily Telegraph» zu, «klare Regeln» zur Eindämmung der Pandemie missachtet zu haben. Ferguson sprach von einem «Beurteilungsfehler».

Der Zeitung zufolge hatte der Professor trotz der strengen Ausgangsbeschränkungen eine Affäre mit einer 38-Jährigen. Die zweifache Mutter soll ihn mehrfach besucht haben, was gegen die Regeln verstieß. «Ich habe in dem Glauben gehandelt, dass ich immun bin», so Ferguson. Er sei positiv auf das Virus getestet worden und habe sich zwei Wochen isoliert. Er bedauere sein Handeln zutiefst. Nach Angaben der britischen Nachrichtenagentur PA bestätigten Regierungsquellen den Rücktritt des Epidemiologen. Eine Regierungssprecherin wollte dies auf Anfrage nicht kommentieren. (dpa)

+++ Trudeaus Frau: Leben mit Corona-Infektion und ihrem Mann war "nicht einfach" +++

(05.05.2020, 23:38)

Die Ehefrau des kanadischen Regierungschefs Justin Trudeau fand das Leben mit ihrem Mann und den drei Kindern während ihrer Coronavirus-Infektion "nicht einfach". Ihr Mann habe während der häuslichen Quarantäne jeden Tag von 07.00 bis 21.00 Uhr in seinem Arbeitszimmer gearbeitet, berichtete Sophie Grégoire Trudeau am Dienstag im Sender Radio-Canada. "Dann war ich für die Kinder zuständig."

Um die Kinder vor einer Ansteckung zu schützen, habe sie "extrem vorsichtig" sein müssen, erzählte Grégoire Trudeau. "Ich war allein mit den Kindern und musste Abstand halten. Ich hatte Handschuhe, Masken und alles, aber es war nicht einfach." (AFP)

+++ Estland öffnet Schulen Mitte Mai wieder +++

(05.05.2020, 23:19)

Estland hat weitere Lockerungen seiner in der Corona-Krise ergriffenen Maßnahmen angekündigt. In dem baltischen EU-Land sollen die ersten Kinder und andere Lernende unter strengen Auflagen bald wieder in die Schule gehen können. Auf Beschluss der Regierung in Tallinn sind zum 15. Mai wieder erste Schulaktivitäten erlaubt. Dies teilte die Staatskanzlei am Dienstagabend mit. Die Regelung gilt den Angaben zufolge für allgemeinbildende Schulen, Berufsschulen, Universitäten und weitere Bildungseinrichtungen.

«Wissenschaftler haben die schrittweise Wiederaufnahme des Kontaktunterrichts gebilligt», erklärte Bildungsminister Mailis Reps. Demnach kann der Unterricht in Schulräumen in kleineren Gruppen von bis zu zehn Personen und einem Lehrer stattfinden. Ausnahmen gelten für Prüfungen, die in größeren Räumlichkeiten abgehalten werden können. (dpa)

+++ Laschet: Auch wir haben Pläne, wie es mit Beschränkungen weitergeht +++

(05.05.2020, 23:02)

Auch Nordrhein-Westfalen hat nach Aussage von Ministerpräsident Armin Laschet umfangreiche Anpassungspläne für die Corona-Maßnahmen in der Schublade. «Wir selbst haben den Plan ebenfalls erstellt, aber bisher zurückgehalten», sagte der CDU-Politiker am Dienstagabend im ZDF-«heute journal». Andere Bundesländer, darunter am Dienstag auch Bayern, hatten schon vor der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch umfangreiche Lockerungspläne für die geltenden Corona-Einschränkungen angekündigt.

Zu den Plänen seines Bundeslandes sagte Laschet: «Wenn ich das sehe, was die Kollegen machen, wird das in sehr vielen Ländern sehr ähnlich sein.» NRW kündigte am Dienstag an, ab Sonntag Besuche in Alters- und Pflegeheimen unter Auflagen wieder zu erlauben. Starkbierfeste, Karneval und Ischgl werde es lange nicht geben, sagte Laschet. «Aber ein Besuch in einem Hotel in einer Ferieneinrichtung, registriert wer wann wo war, begrenzte Gastronomie, das ist glaube ich das, was verantwortungsvolle Normalität ist.» (dpa)

+++ Corona-Krise lässt Disney-Gewinn um über 90 Prozent einbrechen +++

(05.05.2020, 22:53)

Der US-Unterhaltungsriese Walt Disney hat aufgrund der Corona-Pandemie einen gewaltigen Gewinneinbruch erlitten. Der Überschuss ging in den drei Monaten bis Ende März im Jahresvergleich um über 90 Prozent auf 460 Millionen Dollar (424 Mio Euro) zurück, wie der Konzern am Dienstag nach US-Börsenschluss im kalifornischen Burbank mitteilte. Dabei stiegen die Erlöse dank boomender TV- und Streaming-Angebote um 21 Prozent auf 18 Milliarden Dollar.

Vor allem Disneys Vergnügungsparks, Ferienresorts und Kreuzfahrten litten jedoch massiv - hier fiel der Betriebsgewinn um 58 Prozent, obwohl die Virus-Krise sich erst zum Quartalsende hin richtig ausbreitete. Das Streaming-Geschäft mit dem neuen Videodienst Disney+ wuchs zwar enorm, verursacht bislang aber nur Kosten. Das Minus der Sparte fiel mit 812 Millionen Dollar mehr als doppelt so hoch aus wie im Vorjahr. (dpa)

+++ US-Verteidigungsminister: China will in Krise Image aufpolieren +++

(05.05.2020, 22:44)

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat der kommunistischen Führung Chinas vorgeworfen, mit falschen Versprechen und «Zwang» ihr Image in der Corona-Krise aufzupolieren. Trotz allem, was China in der Krise versäumt habe zu tun, versuche die Regierung in Peking, das Land gut dastehen zu lassen, indem sie anderen Ländern Unterstützung anbiete, sagte Esper am Dienstag im Pentagon. Allerdings seien gelieferte Masken und andere Ausrüstung vielfach nicht gut. «Es ist defekte Ausrüstung», sagte Esper. Zudem warf er China vor, Hilfe in vielen Fällen an «enorme» Bedingungen zu knüpfen. «Sie sagen einem Land: Hier, Sie können diese Masken nehmen, aber bitte stellen Sie öffentlich heraus, wie gut China ist.»

China sei von Beginn an nicht transparent mit der Ausbreitung des Coronavirus umgegangen, kritisierte Esper und forderte Peking auf, US-Untersuchungen zuzulassen. «Sie müssen uns (...) hinein lassen, um mit den ersten Patienten zu sprechen, um mit den chinesischen Forschern und Wissenschaftlern zu sprechen und Zugang zu haben.» (dpa)

+++ Wall Street: Erholung verliert im Späthandel an Schwung +++

(05.05.2020, 22:35)

Die Aussicht auf weltweite Lockerungen in der Corona-Krise hat die US-Börsen am Dienstag auf Erholungskurs gehalten. Gemeinsam mit dem wieder anspringenden Ölpreis sorgte sie dafür, dass der Dow Jones Industrial mit 23 883,09 Punkten ein Plus von 0,56 Prozent über die Ziellinie brachte. Allerdings hatte er dabei im Späthandel merklich an Schwung verloren. Noch eine Stunde vor Schluss hatte er etwa eineinhalb Prozent im Plus gestanden. (dpa)

+++ US-Vizepräsident: Regierung prüft Auflösung der Corona-Arbeitsgruppe +++

(05.05.2020, 22:22)

Die US-Regierung prüft nach Angaben von Vizepräsident Mike Pence die Auflösung der ranghoch besetzten Coronavirus-Arbeitsgruppe im Weißen Haus. Dies könne Ende Mai oder Anfang Juni geschehen und sei ein Zeichen des «enormen Fortschritts» im Kampf gegen das neuartige Coronavirus, sagte Pence am Dienstag. Wenn die von ihm geleitete Gruppe aufgelöst werde, würden die beteiligten Behörden, darunter der Katastrophenschutz (Fema), die Federführung übernehmen, sagte Pence. Zweck der Corona-Arbeitsgruppe («Task Force») war es unter anderem, die nötigen Behörden der Regierung zu mobilisieren und deren Handeln zu koordinieren.

Trotz der von Pence und Präsident Donald Trump reklamierten Erfolge im Kampf gegen den Erreger scheint die Coronavirus-Pandemie in den USA längst nicht unter Kontrolle zu sein. (dpa)

+++ Polens Senat lehnt Änderung des Wahlrechts ab +++

(05.05.2020, 22:16)

Wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Polen hat die zweite Kammer des Parlaments in Warschau eine umstrittene Änderung des Wahlrechts abgelehnt. Der von der Opposition dominierte Senat stimmte am Dienstag mehrheitlich gegen das Projekt, das die nationalkonservative Regierungspartei PiS eingebracht hatte. Es sieht vor, die für den 10. Mai geplante Präsidentenwahl wegen der Coronavirus-Epidemie ausschließlich per Brief abzuhalten. Das letzte Wort über den Gesetzentwurf hat allerdings die erste Kammer des Parlaments, der Sejm. Dort hat die PiS die absolute Mehrheit und kann das Gesetz trotz der Ablehnung des Senats verabschieden. (dpa)

+++ Nominierter US-Geheimdienstdirektor sieht China als größte Bedrohung an +++

(05.05.2020, 22:09)

Der Kandidat für den Posten des US-Geheimdienstdirektors, John Ratcliffe, hat China als die größte Bedrohung für die USA bezeichnet. "Ich betrachte China als den derzeit größten Bedrohungs-Akteur", sagte der konservative Abgeordnete am Dienstag bei einer Anhörung im US-Senat. China stehe unter anderem bei der derzeitigen Coronavirus-Krise und bei Themen wie Cybersicherheit im Mittelpunkt. China wolle die USA als die "Supermacht der Welt ablösen". (AFP)

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+++ US-Medien: Airbnb will Mitarbeiterzahl um 25 Prozent reduzieren +++

(05.05.2020, 21:58)

Der Apartment-Vermittler Airbnb will wegen der Corona-Pandemie laut US-Medien in großem Stil Stellen streichen. Die Mitarbeiterzahl sinke um rund ein Viertel, etwa 1900 Jobs weltweit seien betroffen, zitierten «The Information», Bloomberg, CNBC und «Wall Street Journal» am Dienstag übereinstimmend aus einer E-Mail von Airbnb-Chef Brian Chesky an die Beschäftigten. Die Krise habe den Tourismus zum Stillstand gebracht, Airbnb sei stark getroffen, der Umsatz dürfte dieses Jahr um mehr als die Hälfte sinken, führte Chesky demnach aus. Airbnb hat für 2020 einen Börsengang angekündigt, doch angesichts der Schwierigkeiten sind die Zweifel inzwischen groß. (dpa)

+++ Luftverkehrsverband IATA gegen leere Mittelsitze +++

(05.05.2020, 21:39)

Die Internationale Luftverkehrsvereinigung (IATA) hat sich gegen den Vorschlag gestellt, zum Schutz vor dem neuartigen Coronavirus die Mittelsitze in Flugzeugen freizulassen. "Temperaturmessungen, Gesichts- und Atemmasken gehören zu den vielen Maßnahmen, die wir empfehlen", sagte IATA-Chef Alexandre de Juniac am Dienstag in Genf. "Den Mittelsitz leer zu lassen, gehört nicht dazu." Nach Einschätzung der IATA ist das Risiko einer Ansteckung in Flugzeugen ohnehin gering. (AFP)

+++ Daniel Kehlmann sorgt sich um Kinder +++

(05.05.2020, 21:28)

Der Schriftsteller Daniel Kehlmann (45) blickt mit Sorgen auf die Folgen der Corona-Isolation für die Kinder. «Im Versuch, unser aller Gesundheit zu schützen, riskieren wir auf lange Sicht die seelische Gesundheit vieler Kinder», sagte Kehlmann der «Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch). «Bei vielen Kindern, davon bin ich überzeugt, wird von diesem Gefühl des Ausgeliefertseins, des Eingesperrtseins etwas bleiben. Gesamtgesellschaftlich haben wir also bereits eine Art Triage durchgeführt: Wir haben entschieden, dass das Leben der Älteren und der Risikogruppen wichtiger ist als das seelische Wohlbefinden der Kinder und die wirtschaftliche Zukunft der jungen Erwachsenen.» Es gebe gute Argumente dafür. «Diese Entscheidung kann man so treffen. Aber man muss sich bewusst sein, dass man sie getroffen hat.» (dpa)

+++ BMW will Stellen streichen +++

(05.05.2020, 21:16)

Der Autobauer BMW hat wegen der Coronavirus-Pandemie seinen Ausblick im Kerngeschäft gesenkt und will die Zahl der Mitarbeiter reduzieren. Die Ziele sollten mit einer Mitarbeiterzahl erreicht werden, die leicht unter dem Niveau des Vorjahres liegen werde, teilte der Dax-Konzern am Dienstagabend mit. Das Unternehmen werde durch Fluktuation frei werdende Stellen nutzen, um den Personalumbau voranzutreiben. Zu der Anzahl der Stellen, die dem verschärften Sparkurs zum Opfer fallen könnten, machte BMW zunächst keine Angaben.

Ende 2019 hatte der Konzern nach alter Zählung knapp 134.000 Mitarbeiter, auf Basis einer neuen Definition rund 126.000. Bisher hatte sich Konzernchef Oliver Zipse noch vorgenommen, das laufende Jahr mit einer im wesentlichen gleichbleibenden Mitarbeiterzahl zu bestreiten. (dpa)

+++ Söder: Wir müssen zu langfristigen Plänen kommen +++

(05.05.2020, 21:00)

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht mit der Hoffnung auf umfassendere Planungen zu Corona-Lockerungsmaßnahmen in die Gespräche zwischen Bund und Ländern an diesem Mittwoch. «Wir müssen endlich zu grundlegenden, langfristigen Plänen kommen und uns nicht nur von Woche zu Woche hangeln», sagte der CSU-Politiker am Dienstagabend in einem «ARD Extra».

Zudem solle aus Sicht von Söder über Grenzwerte bei den Infiziertenzahlen gesprochen werden. Im Falle einer zweiten Corona-Welle könnten dann beim Überschreiten von Obergrenzen Lockerungen regional - zum Beispiel auf Landkreisebene - zurückgenommen werden. «Wir brauchen ein atmendes Konzept», sagte der Ministerpräsident. (dpa)

+++ Wirtschaftsminister der Länder wollen Gastronomieöffnung ab 9. Mai +++

(05.05.2020, 20:44)

Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagabend nach einer Videokonferenz der Länderminister mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Für touristische Beherbergungen wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt.

Die Empfehlung soll die Grundlage bilden für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch. Zur Öffnung gehören die Einhaltung von Hygienevorschriften und Abstandsregelungen sowie Pläne zum Schutz von Beschäftigten. (dpa)

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+++ US-Forscher: Mehr als 70.000 Corona-Tote in den USA +++

(05.05.2020, 20:32)

In den USA sind Wissenschaftlern zufolge seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 70.000 Menschen durch eine Infektion mit dem Virus ums Leben gekommen. Das ging am Dienstag (Ortszeit) aus den Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der bestätigten Infektionen in den USA lag demnach bei knapp 1,2 Millionen - etwa ein Drittel der weltweit mehr als 3,6 Millionen Fälle.

Das Institut IHME der Universität Washington in Seattle geht mittlerweile davon aus, dass die Zahl der Toten in den USA bis Ende des Monats auf rund 110.000 Tote ansteigen könnte. Erst ab Ende Juli soll sich die Opferzahl demnach bei rund 134.000 stabilisieren, wie aus dem am Montag aktualisierten Modell hervorgeht. Noch vor wenigen Wochen war die Universität davon ausgegangen, dass im Hochsommer bei etwa 90.000 Toten ein Plateau erreicht würde. (dpa)

+++ Starker Widerstand in Unionsfraktion gegen Kaufprämie für Autos +++

(05.05.2020, 20:23)

In der Unionsfraktion regt sich starker Widerstand gegen eine Kaufprämie für Autos. In der digitalen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe es "eine breite Front" gegen derartige Kaufanreize zugunsten der Autoindustrie gegeben, berichteten Teilnehmer am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in der Diskussion eine Art Mittlerrolle eingenommen und sich offen für einen Kompromiss gezeigt, hieß es weiter.

Zwar sollten keine Begehrlichkeiten anderer Branchen geweckt werden, habe Merkel argumentiert. Aber die Autoindustrie sei nun mal eine Schlüsselbranche in Deutschland, an der zahlreiche Arbeitsplätze hingen. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass sie selbst nicht für eine Kaufprämie sei, hieß es gegenüber AFP. Sie habe sich aber offen für Kompromisse gezeigt - ohne auf mögliche Details einzugehen.

In den Fraktionsberatungen gaben den Angaben zufolge mehrere Abgeordnete ihre Sorge vor den hohen Kosten der Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft während der Corona-Pandemie kund. Ein Abgeordneter wurde mit den Worten zitiert: "Wir brauche jetzt wieder seriöse Preisschilder für die Maßnahmen." (AFP)

+++ Braunschweiger Forscher weisen Antikörper nach +++

(05.05.2020, 20:12)

Bei der Erforschung des neuartigen Coronavirus haben Braunschweiger Wissenschaftler einem Medienbericht zufolge Antikörper nachweisen können, die das Virus am Eindringen in Zellen hindern. "Das ist eindeutig ein Durchbruch, der zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg für die Entwicklung eines Medikaments gegen Covid-19", sagte der Virologe Luka Cicin-Sain vom Braunschweiger Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) der "Braunschweiger Zeitung".

Ziel der Wissenschaftler ist keine Impfung sondern ein Arzneimittel, um schwerk ranke Corona-Patienten akut zu behandeln: "Das Wirkprinzip, mit dem wir arbeiten, ist die sogenannte Passiv-Immunisierung", sagte Stefan Dübel von der Technischen Universität Braunschweig. "Die Wirkung tritt sofort ein: Die Antikörper nehmen dem Virus das Potenzial." (AFP)

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+++ Fleischmangel in den USA +++

(05.05.2020, 20:05)

Die Corona-Pandemie bringt die US-Fleischindustrie unter Druck. Das bekommt nun auch die Fast-Food-Branche zu spüren. Die Hamburger-Kette Wendy's bestätigte am Dienstag, dass es in einigen ihrer Schnellrestaurants aufgrund der angespannten Versorgungslage zu Engpässen kommen könne. Vorher hatten Kunden in den sozialen Medien über Burger-Mangel geklagt.

Dass die US-Fleischindustrie unter Produktionsproblemen ächzt, ist kein Geheimnis. Fabriken großer Hersteller wie Smithfield oder Tyson Foods gelten in der Corona-Krise als Infektionsherde und mussten pandemiebedingt schließen. US-Präsident Donald Trump hat bereits das eigentlich für Kriegszeiten vorgesehene Gesetz «Defense Production Act» angewandt, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Die große Einzelhandelskette Costco gab am Montag bekannt, Einkäufe von Rind-, Schweine- und Hühnerfleisch vorübergehend auf maximal drei Artikel pro Kunden zu begrenzen. (dpa)

+++ Merkel: Corona-Kontaktkette muss nachvollziehbar sein +++

(05.05.2020, 19:58)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass bis zu einer bestimmen Obergrenze von akut Corona-Infizierten die Virus-Infektion in den Griff zu bekommen ist. Bei 50 akut Infizierten pro 100 000 Einwohner sei die Nachvollziehbarkeit der Kontaktkette noch gegeben. Und wenn diese Verfolgbarkeit gegeben sei, könne die Infektion nicht mehr so leicht entgleiten, machte Merkel am Dienstag in einer Sitzung der Unionsfraktion nach Angaben von Teilnehmern deutlich. Es dürfe jedenfalls nicht mehr geschehen, dass die Infektionskette nicht mehr nachvollzogen werden könne.

Merkel will nach dpa-Informationen an diesem Mittwoch bei der Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten voraussichtlich das weitere Vorgehen in einzelnen Bereichen in das regionale Ermessen der Bundesländer geben. Maßgeblich soll dabei sein, dass bestimmte Obergrenzen bei der Infektionsentwicklung eingehalten werden müssen. Sollten diese überschritten werden, müsse lokal reagiert und gegebenenfalls wieder zu den harten Maßnahmen zurückgekehrt werden.(dpa)

+++ New Yorks Gouverneur: Zu schnelle Öffnung kostet Menschenleben +++

(05.05.2020, 19:56)

Nach dem Bekanntwerden deutlich nach oben korrigierter US-Prognosen in der Corona-Krise hat New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo die zu schnelle Öffnung von Bundesstaaten kritisiert. «Je mehr Leute in Kontakt mit anderen Leuten sind, desto höher ist die Infektionsrate durch das Virus. Je mehr Leute sich infizieren, desto mehr Leute sterben», sagte Cuomo bei seiner täglichen Pressekonferenz am Dienstag. Dies sei der Grund für die drastisch höheren Prognosen. «Wenn wir schnell öffnen, hat das einen Preis.»

Zuvor waren zwei neue Rechenmodelle für den Verlauf der Pandemie in den USA öffentlich geworden, die von einem deutlichen Anstieg der Todeszahlen wegen der Öffnung einiger Bundesstaaten ausgehen. So rechnet das Institut IHME mittlerweile damit, dass die Zahl der Toten von aktuell rund 69 000 bis Ende des Monats auf rund 110 000 Tote ansteigen könnte. Erst ab Ende Juli soll sich die Opferzahl demnach bei rund 134 000 stabilisieren. Noch vor wenigen Wochen war die Universität davon ausgegangen, dass im Hochsommer bei etwa 90 000 Toten ein Plateau erreicht würde. US-Präsident Donald Trump dringt trotz dieser drohenden Zuspitzung wie auch einige Gouverneure auf eine rasche Wiedereröffnung der leidenden Wirtschaft.(dpa)

+++ Merkel stellt Lockerungen für Bildung und Sport in Aussicht +++

(05.05.2020, 19:30)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in einer Sitzung der Unionsfraktion für weitere Lockerungen der Corona-Auflagen ausgesprochen. Es gebe in "nachvollziehbarer Weise" einen großen Wunsch nach weiteren Erleichterungen, sagte Merkel am Dienstag in einer digitalen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. Die Kanzlerin habe sich dafür ausgesprochen, Schulen und Kitas Schritt für Schritt wieder zu öffnen - und auch den Sport, von der Bundesliga bis hin zum Breitensport.

Merkel habe in der Sitzung darauf verwiesen, dass diese Entscheidungen den Ländern oblägen, hieß es gegenüber AFP. Ihre Äußerungen verband sie nach Teilnehmerangaben mit einer Mahnung: Es müsse bei allen anstehenden Lockerungsschritten darauf geachtet werden, keine zweite Infektionswelle loszutreten.

Ausdrücklich habe sich die Kanzlerin für ein regional abgestuftes Vorgehen ausgesprochen. Für die Lockerungsentscheidungen müsse das Infektionsgeschehen in den einzelnen Landkreisen beachtet werden.(AFP)

+++ Trotz drohender Corona-Zuspitzung: Trump dringt auf Öffnung +++

(05.05.2020, 19:13)

Trotz einer drohenden Zuspitzung der Corona-Pandemie in den USA dringt US-Präsident Donald Trump wie Gouverneure einiger Bundesstaaten auf eine rasche Wiedereröffnung der Wirtschaft.

«Wir müssen unser Land öffnen», sagte Trump am Dienstag vor dem Weißen Haus vor seinem Abflug nach Arizona. «Es ist Zeit, wieder an die Arbeit zu gehen.» Zuvor hatte Trump auf Twitter geschrieben, dass es «aufregend» sei zu sehen, wie sich das Land wieder öffne. Dabei hat sich die Prognose für den Verlauf der Corona-Pandemie in den USA gerade wieder eingetrübt: Zwei Modelle gehen davon aus, dass die Zahl der Coronavirus-Infektionen und Todesfälle diesen Monat deutlich ansteigt.(dpa)

+++ Bundestags-Experten zweifeln Rechtsgrundlage für Reisesperren an +++

(05.05.2020, 18:37)

Rechtsexperten des Bundestags zweifeln an der Rechtsgrundlage für die in der Corona-Krise verhängten Ausreisebeschränkungen. Es gebe «rechtliche und tatsächliche Bedenken», dass sich das Verbot für Auslandsreisen ohne triftigen Grund so begründen lasse, wie es das Bundesinnenministerium getan habe, schreibt der wissenschaftliche Dienst des Bundestags. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, machte das Papier am Dienstag öffentlich. Zuvor hatte das ARD-Hauptstadtstudio darüber berichtet. In der Corona-Krise gelten seit Mitte März Reisebeschränkungen, mit Ausnahmen unter anderem für Berufspendler.

Das Innenministerium habe seine Anordnung mit dem Schutz der Bevölkerung vor einer Pandemie begründet und damit, dass die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems sichergestellt werden müsse. «Ein kollabierendes Gesundheitssystem würde dramatische Folgen haben und würde eine erhebliche Störung der öffentlichen Sicherheit bedeuten», schreiben auch die Bundestags-Fachleute.(dpa)

+++ Pläne für Ausstieg aus Grenzkontrollen werden konkreter +++

(05.05.2020, 18:29)

Die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarn könnten ab Mitte Mai wieder durchlässiger werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther bereits konkret über ein Konzept gesprochen, wie man dann eine Eindämmung des Coronavirus und geltende Quarantäne-Regelungen gegebenenfalls auch ohne formelle Grenzkontrollen sicherstellen könnte. In einem gemeinsamen Lagebild des Gesundheitsministeriums und des Innenressorts heißt es, geplant sei eine «schrittweise Grenzöffnung» im Norden.

Auch zwischen dem Bundesinnenministerium und anderen Bundesländern mit Grenzen, an denen aktuell Kontrollen stattfinden, werde bereits über entsprechende Konzepte beraten, hieß es. Seehofer hatte die Mitte März angeordneten Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz am Montag bis zum 15. Mai verlängert.(dpa)

+++ Gericht kippt Maskenpflicht an Jenaer Schule +++

(05.05.2020, 18:01)

Jenaer Schüler brauchen keinen Mund- und Nasen-Schutz im Unterricht mehr zu tragen. Das hat am Dienstag das Verwaltungsgericht Gera per Eilverfahren entschieden. Die Vorschrift in der jüngsten Allgemeinverfügung der Stadt wurde für rechtswidrig erklärt, wie Gerichtssprecher Bernd Amelung der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Aufgrund der aktuell geringen Infektionszahlen in der Stadt sei keine Notwendigkeit für eine solch verschärfte Hygienevorkehrung im Unterricht gegeben, hieß es zu Begründung. Die Stadt hatte mit der seit Wochenbeginn geltenden Maskenpflicht im Unterricht einen Sonderweg beschritten. Dagegen war die Freie Waldorfschule Jena juristisch vorgegangen.(dpa)

+++ Grüne: Brauchen auch Perspektiven für Alte und Pflegebedürftige +++

(05.05.2020, 17:56)

Vor den Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gemahnt, alte Menschen und Pflegeheime nicht zu vergessen. «Wir brauchen auch Perspektiven für die Alten und Pflegebedürftigen, die in großer Einsamkeit leben und kaum noch Kontakt zu anderen haben», sagte Göring-Eckardt am Dienstag in Berlin. Auch für Pflegeheime brauche es einen Aktionsplan für mehr Schutzausrüstung und Tests. «Wir dürfen die Menschen hinter den geschlossenen Türen der Pflegeeinrichtungen nicht vergessen.»

Im Fokus der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder sollten Kinder und Familien stehen, sagte die Bundestags-Fraktionschefin weiter. Es brauche gemeinsame Aktionspläne, unter welchen Bedingungen Kitas und Schulen wieder schrittweise öffnen könnten. Zu Kitas und Schulen, aber auch zur Fußball-Bundesliga könnte es am Mittwoch Entscheidungen geben. Teils haben die Länder aber schon eigene Pläne gemacht.

Göring-Eckardt kritisierte die Alleingänge. «Ich habe nichts gegen regionale Lösungen bei regionalen Unterschieden», sagte sie. Aber es müsse nachvollziehbar sein und gemeinsame Kriterien geben. «Wir brauchen keinen Schönheitswettbewerb unter Ministerpräsidenten, sondern vernünftige, nachvollziehbare Lösungen mit gemeinsamen Kriterien. Und das erwarte ich auch vom morgigen Treffen.»(dpa)

+++ Russland: Verdopplung der Gewalt gegen Frauen +++

(05.05.2020, 17:42)

Die Gewalt gegen Frauen in Russland hat sich nach Angaben der Menschenrechtsbeauftragten der Regierung wegen der Corona-Ausgangssperren mehr als verdoppelt. Im April hätten die Anlaufstellen mehr als 13 000 Beschwerden über häusliche Gewalt registriert. Das sei mehr als das Doppelte im Vergleich zu 6054 Mitteilungen im März, sagte die Beauftragte Tatjana Moskalkowa der russischen Staatsagentur Ria Nowosti am Dienstag. In vielen Teilen Russlands herrschen seit über einem Monat streng überwachte Ausgangssperren unter Strafandrohung.

Wegen der scharfen Regeln sei es Frauen oft nicht möglich, das Haus zu verlassen, um zur Polizei zu gehen oder sich anderweitig Hilfe zu suchen, sagte Moskalkowa. Die Opfer müssten jedoch auch in der Quarantäne die Möglichkeit haben, sich in Frauenhäuser zu retten. Auch die Vereinten Nationen hatten weltweit eine Zunahme der Gewalt gegen Frauen in der Corona-Krise beklagt.(dpa)

+++ Trump: Keine Aussage Faucis vor “Trump-Hassern” +++

(05.05.2020, 17:31)

US-Präsident Donald Trump lässt seinen prominenten Berater Anthony Fauci im Senat zur Corona-Krise aussagen - nicht aber in dem von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhaus. «Das Repräsentantenhaus ist ein Haufen Trump-Hasser», sagte der Republikaner am Dienstag vor seiner Abreise nach Arizona im Garten des Weißen Hauses. «Die Demokraten sollten sich schämen.» Sie wollten, dass seine Regierung an der Corona-Krise scheitere, damit sie die Wahl im November gewinnen, was ihnen nicht gelingen werde.

Das Weiße Haus hatte bereits am Sonntag mitgeteilt, dass der prominente Immunologe Fauci von der Coronavirus-Arbeitsgruppe dem Haushaltsausschuss im Repräsentantenhaus nicht an diesem Mittwoch Rede und Antwort stehen werde. Die demokratische Ausschussvorsitzende Nita Lowey warf dem Weißen Haus daraufhin vor, Parteipolitik über Fragen der öffentlichen Gesundheit zu stellen. US-Medienberichten zufolge soll Fauci am Dienstag kommender Woche an einer Anhörung im Senat teilnehmen, den Trumps Republikaner dominieren.(dpa)

+++ Wirtschaftsminister beraten über kontrollierte Kneipenöffnungen +++

(05.05.2020, 17:27)

Die Wirtschaftsminister der Bundesländer streben noch in diesem Monat eine bundesweit kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an, aber mit deutlich reduziertem Publikumsverkehr. Die Öffnung soll für Restaurants, Außengastronomie, Cafés, Gaststuben und Kneipen sowie Imbisse gelten, wie aus der Beschlussvorlage für Wirtschaftsministerkonferenz der Länder hervorgeht, die der dpa vorliegt.

Voraussetzung sei die Einhaltung von Hygienevorschriften, Abstandsregeln sowie die Vorlage eines Plans zum Schutz der Beschäftigten. Die Öffnung soll ab dem 18. Mai 2020 gelten.
Die Empfehlung ist als Grundlage für die Besprechung der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch gedacht. An der Videokonferenz wollte am Dienstagabend auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) teilnehmen.

Die Branche stehe unter einem starken finanziellen Druck. Es sei eine Welle von Insolvenzen und damit einhergehend eine hohe Erwerbslosigkeit zu befürchten, wenn es keine klaren zeitlichen Perspektiven gebe, heißt es in dem Papier weiter.

Zudem könne man der Bevölkerung kaum vermitteln, dass auf der einen Seite Einkaufszentren geöffnet seien, die gastronomischen Betriebe derzeit aber weiterhin geschlossen blieben. Einige Bundesländer wie Bayern, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern stellten bereits eigene Pläne vor. Bremen bemüht sich als Vorsitzland der Wirtschaftsministerkonferenz um ein möglichst abgestimmtes Vorgehen.

Parallel zu den Lockerungen für die Gastronomie soll eine Öffnung der Kontaktbeschränkungen nach dem Vorbild Sachsen-Anhalts erfolgen, wo sich seit Montag wieder fünf statt zwei Menschen treffen dürfen. Dies könne aber abhängig vom Infektionsgeschehen regional unterschiedlich ausfallen.(dpa)

+++ Auch Schleswig-Holstein beschließt Lockerungen +++

(05.05.2020, 17:18)

Auch Schleswig-Holstein plant nun Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Gastronomie und Tourismus ab Mitte Mai. «Wir wollen eine klare Perspektive für alle Bereiche geben», sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag. Am Montag hatten bereits Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern angekündigt, Urlaub an der See wieder möglich machen zu wollen.(dpa)

+++ Bundesregierung will Staatshilfen an strenge Vorgaben knüpfen +++

(05.05.2020, 16:56 Uhr)

Die Bundesregierung will Staatshilfen über einen Stabilisierungsfonds an strenge Vorgaben knüpfen - so sollen Gewinn- und Dividendenausschüttungen grundsätzlich verboten sein. Das geht aus einem Bericht der Bundesregierung an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Der derzeitige Entwurf einer noch zu erlassenden Rechtsverordnung sehe vor, dass Gewinn- und Dividendenausschüttungen bei Rekapitalisierungsmaßnahmen sowie umfangreichen Garantien grundsätzlich verboten seien, heißt es. Auch Boni oder Gratifikationen für sogenannte Organmitglieder und Geschäftsleiter dürften bei entsprechenden Maßnahmen und Garantien nicht gewährt werden.

Zudem müsse das begünstigte Unternehmen eine “angemessene Vergütung” für Stabilisierungsmaßnahmen entrichten. Diese Maßnahmen zur Stabilisierung seien nicht auf Dauer angelegt, heißt es in dem Bericht. “Die genannten Auflagen und Beschränkungen zielen insbesondere auch darauf, Anreize für eine zügige Beendigung der Stabilisierungsmaßnahmen zu setzen.” Ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds sieht vor, dass sich der Staat an angeschlagenen Großunternehmen beteiligen kann. Aktuell laufen Verhandlungen mit der Lufthansa über Staatshilfen über den Fonds. Die EU-Kommission muss einer Rechtsverordnung zum Fonds noch zustimmen. (dpa)

+++ Merkel: Lokal bei Corona-Infektionsgeschehen reagieren +++

(05.05.2020, 16:44 Uhr)

Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den vergangenen Tagen sehr gut entwickelt. Deshalb könne man nun über weitere Lockerungen sprechen, sagte Merkel am Dienstag in der Sitzung der Unionsfraktion, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Die Debatte über Öffnungen habe eine große Eigendynamik bekommen.

Merkel machte demnach deutlich: Wenn sich in einer Region ein Infektionsgeschehen zeige, seien dort lokal Maßnahmen zu ergreifen, damit nicht wieder das ganze Bundesgebiet in Mitleidenschaft gezogen werde. Das sei auch vor dem Hintergrund wichtig, dass demnächst Lockerungen bei den Hotels und Gaststätten anstünden. Denn dann komme es wieder zu Reisen in Deutschland und die Gefahr von neuen Infektionengeschehen nehme zu.

Wichtig sei deshalb unter anderem, dass die Kontaktverfolgung weiterhin funktioniere und ausreichend Intensivbetten zur Verfügung stünden. Es gebe verständlicherweise eine sehr große Ungeduld bei den Lockerungen. Besonders sensibel sei das bei den Schulöffnungen, in der Gastronomie und bei den Hotels. Man sei weiterhin in einer fragilen Situation. Man brauche auch Konzepte der Länder für den kulturellen Bereich oder für den Profi- sowie den Breitensport. (dpa)

+++ Studie: Corona-Lockdown hätte gravierende Folgen für Afrika +++

(05.05.2020, 16:35 Uhr)

Im Falle eines Corona-Lockdowns würde einer Studie zufolge mehr als der Hälfte der Afrikaner das Geld ausgehen. Zudem sagten 70 Prozent der Befragten, dass die Versorgung mit Lebensmitteln und Wasser ein Problem wäre, wenn sie für 14 Tage Zuhause bleiben müssten, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO), des Marktforschungsinstituts Ipsos, der panafrikanischen Gesundheitsbehörde Africa CDC und anderer Organisationen zeigte.

Im Kampf gegen Covid-19 hatten viele Länder Afrikas früh agiert und Ausgangssperren und andere strenge Maßnahmen verhängt. Dies habe geholfen, die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen, hieß es. Doch die Staaten müssten eine Balance finden und die Krankheitsübertragung reduzieren sowie gleichzeitig soziale und wirtschaftliche Belastungen verhindern. In Südafrika etwa hat die vor mehreren Wochen verhängte strenge Ausgangssperre verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Menschen. “Covid-19 ist nicht nur eine Gesundheitskrise, es ist auch eine politische und soziale Krise”, sagte der Leiter des Africa CDC, John Nkengasong.

Für die Studie wurden nach diesen Angaben fast 21 000 Menschen in 28 afrikanischen Städten befragt. In Afrika wurden bislang laut dem Africa CDC mehr als 47.100 Fälle von Covid-19 bestätigt und mindestens 1800 Menschen sind gestorben. (dpa)

+++ EU-Parlament drängt von der Leyen zu Tempo bei Krisenplan +++

(05.05.2020, 16:29 Uhr)

EU-Parlamentspräsident David Sassoli fordert rasch Klarheit über den Fahrplan und den Umfang des geplanten Programms zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. Das sei die Basis für gemeinsame Anstrengungen, schrieb Sassoli nach einem Treffen mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag auf Twitter.

Von der Leyen hatte Sassoli und die Fraktionschefs im Parlament über die Vorbereitung des Wiederaufbau-Programms informiert, das die Kommission im Auftrag der EU-Staaten bis Mitte Mai entwerfen soll. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen nannte sie aber weder den geplanten Umfang noch einen Zeitplan oder wichtige neue Details.

Die Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Iratxe García, forderte einen ehrgeizigen Plan und warnte davor, dass die EU in der Krise weiter auseinanderdriften könnte. Bisher sei die Hälfte aller staatlichen Krisenhilfen in Deutschland ausgegeben worden. Andere EU-Länder hätten einfach nicht dieselben finanziellen Möglichkeiten. Das Wiederaufbau-Programm müsse diese Schieflage ausgleichen. (dpa)

+++ VW baut in Südafrika altes Werk zu Corona-Klinik um +++

(05.05.2020, 16:20 Uhr)

Port EliMit Unterstützung der Bundesregierung baut Volkswagen in Südafrika eine alte Fabrik in eine Corona-Klinik um. Die medizinische Einrichtung in Port Elizabeth in der Provinz Eastern Cape werde groß genug für bis zu 4000 Betten sein, sagte Thomas Schäfer, Chef von VW Südafrika, am Dienstag. Der erste Teil der Klinik mit rund 1400 Betten werde in sechs bis sieben Wochen fertig sein, sagte Schäfer. Danach wird die Klinik laut VW je nach Nachfrage vergrößert. Betreiber werde die Regierung sein.

VW hatte die rund 66.000 Quadratmeter große Fabrik laut Schäfer seit Ende vergangenen Jahres nicht mehr genutzt und war dabei, sie zu verkaufen. Dem südafrikanischen Ministerium für öffentliche Arbeiten und Infrastruktur sind keine weiteren Firmen in Südafrika bekannt, die bislang in der Corona-Krise etwas ähnliches unternommen haben, wie eine Sprecherin sagte.

Der Umbau wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert. “Wir werden das Coronavirus entweder weltweit gemeinsamen besiegen oder gar nicht”, teilte Minister Gerd Müller (CSU) mit. “Wenn wir nicht global handeln, wird das Virus in Wellen nach Deutschland und Europa zurückkehren.” Das BMZ unterstütze den Umbau der Fabrik sowie die Versorgung von Krankenhäusern und Testzentren in der Region mit Schutzkleidung mit rund 5,2 Millionen Euro, sagte ein Sprecher. VW trägt nach Angaben von Schäfer 28 Millionen Rand (rund 1,4 Millionen Euro) zur Klinik bei. (dpa)

+++ Jedes zweite Textilunternehmen produziert Stoffmasken +++

(05.05.2020, 16:12 Uhr)

Inzwischen produziert jedes zweite Textil- und Modeunternehmen in Deutschland dem Branchenverband zufolge Stoff- und Schutzmasken gegen das Coronavirus. Pro Woche stelle die Industrie rund 22 Millionen Stück her, teilte der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie am Dienstag mit. “Tendenz steigend.” Bei einem Großteil davon handele es sich um Mund-Nase-Bedeckungen, die vor allem von Verbrauchern etwa beim Einkauf oder in den Öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden. Hinzu kämen 7,5 Millionen OP-Masken sowie 2,5 Millionen FFP-Masken, mit denen sich auch die Träger selbst vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2 genannten Erreger besser schützen können.

Die Umstellung auf die Maskenproduktion dürfe allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lage in der Textilindustrie wegen des Herunterfahrens der Wirtschaft in der Krise “als desaströs bezeichnet werden muss”, teilte Verbands-Hauptgeschäftsführer Uwe Mazura mit. “Viele Unternehmen kämpfen um ihre Existenz und wissen nicht, wie sie über die nächsten Wochen kommen sollen.” (dpa)

+++ Slowakei plant eigene Gottesdienste für Senioren +++

(05.05.2020, 15:29 Uhr)

Die katholische Kirche der Slowakei will schon diese Woche eigene Gottesdienste für Menschen über 65 Jahre einführen. Damit solle diese Risikogruppe besonders geschützt werden, berichtete der TV-Nachrichtensender TA3 am Dienstag. Die Bischofskonferenz KBS als oberste Autorität der slowakischen Katholiken gab den einzelnen Pfarreien des Landes in einer öffentlichen Mitteilung freie Hand für die organisatorische Abwicklung.

Zumindest eine der Sonntagsmessen solle aber für Senioren vorbehalten sein, empfahlen die Bischöfe. Älteren Gläubigen, die zu anderen als den für sie vorgeschlagenen Zeiten in die Kirche kommen wollten, solle man dies nicht ausdrücklich verbieten. Ab Mittwoch (6. Mai) dürfen in der katholisch geprägten Slowakei wieder Gottesdienste abgehalten werden - unter Einhaltung von Abstandsregeln und Maskenpflicht. (dpa)

+++ Bremen kritisiert “Überbietungswettbewerb” bei Corona-Lockerungen +++

(05.05.2020, 15:13 Uhr)

Bremen hat vor einem “Geschwindigkeits- und Überbietungswettbewerb” der Bundesländer und Ministerpräsidenten bei den Lockerungsplänen der Corona-Maßnahmen gewarnt. Es sei jetzt wichtig, koordiniert vorzugehen und dabei einen kühlen Kopf zu bewahren, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Dienstag. Bremen habe sich immer “sehr bundestreu” verhalten. Darin werde es sich auch weiter halten. Das Thema sei komplex und Lockerungen manchmal schwieriger umzusetzen als ein Lockdown.

Bovenschulte hatte in der Vergangenheit mehrmals das Vorpreschen einzelner Länder kritisiert. Inzwischen legten unter anderem Niedersachsen, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern einzelne Lockerungsmaßnahmen oder sogar Gesamtpakete vor. Im Nachbarland Niedersachsen sollen vom kommenden Montag an Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent sowohl im Innen- als auch im Außenbereich wieder öffnen. In Bremen gibt es noch keine derartigen Pläne. (dpa)

+++ Erste Teilnehmer von Biontech-Studie in den USA geimpft +++

(05.05.2020, 15:13 Uhr)

Auf der Suche nach einem Impfstoff gegen das neue Coronavirus sind mittlerweile auch die ersten Tests des Mainzer Unternehmens Biontech und des US-Unternehmens Pfizer in den Vereinigten Staaten angelaufen. Die erste Probanden seien behandelt worden, teilten die Firmen am Dienstag gemeinsam mit. In Deutschland war ein Teil der klinischen Studie bereits in der vergangenen Woche abgeschlossen worden, dort hatte eine erste Gruppe von zwölf Teilnehmern des Wirkstoffkandidaten BNT 162 bekommen. Dabei war mit einem Probanden begonnen worden, nach einem gewissen zeitlichen Abstand wurden weitere Teilnehmer geimpft.

Insgesamt soll es im Rahmen der Studie in Deutschland zunächst Tests an rund 200 gesunden Menschen zwischen 18 und 55 Jahren geben, es handelt sich um eine vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) genehmigte Phase I/II Studie. Im Juni sollen erste Daten vorliegen. Sollten die ersten Tests positiv verlaufen, sollen mehr Probanden und auch Risikopatienten in die Prüfung einbezogen werden.

In den USA werden in der dortigen Phase I/II-Studie bis zu 360 gesunde Probanden geimpft, zunächst im Alter von 18 bis 55 Jahren, später auch ältere Teilnehmer. Neben Deutschland und den USA ist auch eine Studie in China geplant. Hier steht eine Genehmigung noch aus. (dpa)

+++ Festnahmen bei Anti-Lockdown-Demonstration in Den Haag +++

(05.05.2020, 15:09 Uhr)

Die niederländische Polizei hat bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Den Haag rund 50 Personen festgenommen. Die Demonstranten hätten sich nicht an den Sicherheitsabstand von eineinhalb Metern gehalten, teilte die Polizei am Dienstag mit.

Rund 200 Personen hatten sich am Hauptbahnhof am Rande des Zentrums versammelt, um gegen die Einschränkung der Bewegungsfreiheit zu demonstrieren. Einige trugen Plakate mit sich mit Aufschriften wie “Gefangen in einem freien Land”. Die Demonstration war zuvor nicht angemeldet worden, teilte die Stadt mit. Bürgermeister Johan Remkes hatte jedoch Zustimmung gegeben, wenn der Sicherheitsabstand eingehalten werde. Als die Demonstranten sich nicht an die Anweisungen hielten, griff die Polizei ein.

In den Niederlanden ist am 5. Mai traditionell der Befreiungstag und wird das Ende des Zweiten Weltkrieges und der deutschen Besatzung von 75 Jahren gefeiert. (dpa)

+++ Bahn fährt im Regionalverkehr 90 Prozent des üblichen Angebots +++

(05.05.2020, 15:04 Uhr)

Bahnkunden im Regionalverkehr haben wieder mehr Auswahl. Seit Wochenbeginn fährt die Deutsche Bahn 90 Prozent des üblichen Angebots, wie das Bundesunternehmen am Dienstag mitteilte. Zwischenzeitlich waren es in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Pandemie bundesweit nur zwei Drittel gewesen. “In den nächsten Wochen werden wir uns dem Regelfahrplan nähern”, kündigte Vorstandsmitglied Berthold Huber an. “Wir fahren weiter so viel und so stabil wie möglich.”

Den Regionalverkehr fährt die Deutsche Bahn nicht auf eigene Rechnung. Er wird von den Ländern finanziert und von ihnen, den Verkehrsverbünden oder kommunalen Zweckverbänden bestellt. Sie hatten nach Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland auf eine verlässliche Grundversorgung gesetzt, was meist mindestens einem erweiterten Wochenend- oder Ferienfahrplan entsprach. Ein Drittel der Leistung im Regionalverkehr ist an Konkurrenten der Deutschen Bahn vergeben. (dpa)

+++ Ärztekammer: Bei Priorisierung gilt Gleichwertigkeit jedes Lebens +++

(05.05.2020, 15:01 Uhr)

Die Bundesärztekammer hat die Gleichwertigkeit jedes Menschenlebens betont, falls es zur Priorisierung von Patienten in der Corona-Krise kommen muss. Es verböten sich Benachteiligungen zum Beispiel aufgrund von Alter, Geschlecht, Nationalität, Behinderung oder sozialem Status, heißt es in einer am Dienstag vorgestellten “Orientierungshilfe”. Auch chronische Erkrankungen wie Demenz dürften nicht zu einem pauschalen Ausschluss von nötiger Behandlung führen. Für den Fall knapper Ressourcen müssten vielmehr die medizinische Indikation, der Patientenwille und die klinischen Erfolgsaussichten zentrale Kriterien für Entscheidungen von Ärzten sein.

In der Corona-Krise wird über eine Priorisierung diskutiert, falls steigende Zahlen schwerkranker Patienten kämen und zum Beispiel Beatmungsgeräte knapp werden könnten. Dann müssten die Ressourcen an Patienten verteilt werden. Ärztepräsident Klaus Reinhardt sagte, das Gesundheitssystem in Deutschland sei zum jetzigen Zeitpunkt weit von einer Überlastung entfernt. Dennoch gelte es, auf eine mögliche zweite Welle vorbereitet zu sein. Dazu gehöre auch, Ärztinnen und Ärzten wichtige rechtliche und ethische Orientierungshilfen zu geben. (dpa)

+++ 115 Corona-Impfstoffprojekte - Erste klinische Studien laufen +++

(05.05.2020, 15:01 Uhr)

Die Impfstoffentwicklung gegen Covid-19 wächst weiter rasant an. Weltweit gibt es nach Angaben des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) 115 Impfstoffprojekte zum Schutz gegen das Coronavirus. “Obwohl der Erreger vor Jahresbeginn noch praktisch unbekannt war, hatten bis 1. Februar bereits sechs Unternehmen Impfstoffprojekte gemeldet. Am 9. März waren es schon 16 und jetzt sind es 115”, teilte vfa-Sprecher Rolf Hömke am Dienstag mit. “Sieben davon werden maßgeblich in Deutschland vorangetrieben, fünf werden aus Deutschland heraus unterstützt.”

Es werde an Impfstoffen von verschiedenen Arten gearbeitet, sagte Hömke. Bei einigen handele es sich um Totimpfstoffe, wie sie beispielsweise auch gegen Tetanus und Hepatitis-B eingesetzt werden. Zudem werde an Impfstoffen mit Virusbestandteilen geforscht sowie an Lebendimpfungen. Letztere Impfungen enthielten harmlose sogenannte Vektorviren. Außerdem seien genbasierte Impfstoffe, mit Genen aus dem Virus, in Arbeit. “Die Methode ist neu, und es gibt bisher noch keinen zugelassen Impfstoff dieser Art gegen irgendeine Krankheit”, sagte Hömke.

Erste Unternehmen und Forschungsinstitute haben laut VfA bereits angekündigt, ihre Produktionskapazitäten für einen Covid-19-Impfstoff auszuweiten. Mehrere von ihnen wollen dem Verband zufolge ihre Impfstoffe sogar während der Erprobung mit Freiwilligen schon großtechnisch produzieren. Sie gehen damit das Risiko ein, produzierte Ware entsorgen zu müssen, falls die Studienergebnisse negativ ausfallen sollten. (dpa)

+++ Litauen plant Corona-Strategie und sieht Chance auf Grenzöffnung +++

(05.05.2020, 14:52 Uhr)

Litauen arbeitet an einer Strategie zum weiteren Umgang mit dem neuartigen Coronavirus. “Die Regierung wird morgen hoffentlich eine neue Strategie für das Coronavirus-Krisenmanagement verabschieden”, sagte Regierungschef Saulius Skvernelis der Agentur BNS zufolge am Dienstag in Vilnius. In Betracht gezogen werden soll dabei wahrscheinlich ein Zeitraum von zwei Jahren. Litauen mit seinen knapp 3 Million Einwohnern hat bisher 1423 bestätigte Coronavirus-Infektionen und 47 Todesfälle verzeichnet.

Festgelegt werden sollen in der Strategie die Kriterien für eine Einstufung der Einwohner des baltischen EU-Landes in Risikogruppen und die Anforderungen an diese Gruppen. “Menschen, die zur Gruppe mit dem höchsten Risiko gehören, müssen zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen treffen und wir müssen sie schützen”, sagte Skvernelis. Dies könne auf unterschiedliche Weise erreicht werden, angefangen von der Verwendung persönlicher Schutzausrüstung bis hin zur Minimierung von Kontakten. Einzelheiten nannte Litauens Ministerpräsident nicht.

Skvernelis zeigte sich zudem zuversichtlich, dass die gegenwärtig geschlossenen Grenzen zwischen den baltischen Staaten und zu Polen schon bald wieder geöffnet werden könnten. “Ich sehe eine echte Chance”, sagte er. Die Lage in den vier Ländern sei ähnlich und sie wendeten ähnliche Maßnahmen an, um die Corona-Krise zu bewältigen. (dpa)

+++ Statistiken: Großbritannien hat die meisten Coronatoten in Europa +++

(05.05.2020, 14:43 Uhr)

Großbritannien hat nach neuesten offiziellen Statistiken die meisten Corona-Todesopfer in Europa. In England und Wales sind bis 24. April fast 30.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben, wie die Statistikbehörde ONS (Office for National Statistics) am Dienstag mitteilte. Unter Berücksichtigung der Opfer in Schottland und Nordirland sind es landesweit nach offiziellen Angaben sogar mehr als 32.000 Tote. Todesfälle aus den vergangenen Tagen sind noch nicht in die Statistik eingeflossen. Es wird außerdem mit einer hohen Dunkelziffer bei den Toten gerechnet.

Bislang hatte Italien die meisten Toten während der Pandemie registriert. Von dort waren bis Montag 29.079 Opfer gemeldet worden. In Italien entspannt sich die Lage aber wieder. Experten warnen allerdings zum Teil vor dem direkten Vergleich dieser Zahlen zwischen Ländern. Zu unterschiedlich seien die Methoden bei der Erhebung, die Bevölkerungszahl, die Altersstruktur und andere Faktoren. (dpa)

+++ Indien will innerhalb einer Woche knapp 15.000 gestrandete Bürger evakuieren +++

(05.05.2020, 14:43 Uhr)

Indien plant innerhalb einer Woche 14.800 im Ausland gestrandete Bürger zurück nach Hause zu holen. Dies berichteten örtliche Medien am Dienstag und beriefen sich dabei auf das indische Außenministerium. In den kommenden Wochen sollen zudem viele weitere Inder zurückgeholt werden. Allein in den Vereinigten Arabischen Emiraten hatten bislang knapp 200.000 Inder bei ihrer Botschaft angegeben, dass sie zurück wollten. Das entspricht etwa so vielen Deutschen, wie die Bundesrepublik während der gesamten Rückholaktion zurückgebracht hat. Zurzeit stellten indische Botschaften Rückhollisten zusammen.

Für die Rückholaktion sollen neben Flugzeugen auch Kriegsschiffe eingesetzt werden, hieß es vom indischen Innenministerium. Es dürften nur Leute zurück, die keine Coronavirus-Symptome zeigten. Als Sicherheitsvorkehrung müssten sie alle eine Kontaktverfolgungs-App der Regierung herunterladen. Diese hatten im 1,3-Milliarden-Einwohnerland in den vergangenen Wochen mehr als 75 Millionen Menschen freiwillig installiert. Rückkehrer müssten laut Behördenangaben außerdem zwei Wochen in einem Krankenhaus oder einer anderen staatlichen Institution in Quarantäne. Anschließend gebe es einen Covid-19-Test.

Die Rückholaktion soll von Donnerstag an beginnen. Ein Schwerpunkt sollen zunächst die Golfstaaten sein, wo Millionen Inder als günstige Arbeitskräfte arbeiten. Noch im März hatte Außenminister Subrahmanyam Jaishankar indische Staatsbürger im Ausland aufgefordert, erst zurück nach Indien zu kommen, wenn sich die Corona-Situation beruhigt hat. Inzwischen gibt es nach offiziellen Angaben mehr als 46.000 bestätigte Covid-19-Fälle, davon sind 1500 Menschen an der Lungenkrankheit gestorben. (dpa)

+++ Koalition weist Spekulationen über Corona-Impfpflicht zurück +++

(05.05.2020, 14:29 Uhr)

Die große Koalition hat Spekulationen über eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zurückgewiesen. “Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt”, sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas am Dienstag. “Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch bisher überhaupt keinen Impfstoff gibt.” Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen.

Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag mit einem Entwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. Spahn hatte am Montag erklärt, ursprünglich vorgesehene Regelungen zu einem Corona-Immunitätsnachweis herauszunehmen. Vorerst soll es demnach keine Regelung dazu geben, ob solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen könnten. Zunächst solle eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrats abgewartet werden.

SPD-Fraktionsvize Bas sagte: “Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben.” Sie betonte: “Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.” Spahn hatte mehrfach deutlich gemacht, sein Eindruck sei, dass sich die allermeisten Bürger freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Corona-Impfung gebe. “Wo Freiwilligkeit zum Ziel führt, braucht es keine gesetzliche Pflicht.” Unter anderem im Internet gibt es Initiativen gegen “Zwangsimpfungen”. (dpa)

+++ Lindner fordert Normalisierung im Gesundheitswesen +++

(05.05.2020, 14:20 Uhr)

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat angesichts der gesunkenen Corona-Infektionszahlen eine Normalisierung im Gesundheitswesen verlangt. “Die Entwicklung der Corona-Fallzahlen muss nun auch Konsequenzen in der Medizin haben”, sagte er am Dienstag in Berlin. “Wegen der Pandemie wurde die Regelversorgung des Gesundheitswesens an vielen Stellen eingeschränkt. Das muss nun beendet werden.” Eine Normalisierung sei dringend erforderlich, da die gesundheitlichen Konsequenzen sonst den Nutzen der Eindämmung der Pandemie massiv überstiegen, warnte Lindner. “Viele Patienten sind in den letzten Wochen hinten 'runtergefallen. Wenn das fortgesetzt wird, entstehen echte Gesundheitsrisiken.” (dpa)

+++ Berliner Senat beschließt Prämie für ”Corona-Helden” +++

(05.05.2020, 14:16 Uhr)

Tausende in der Corona-Pandemie besonders geforderte Berliner Landesbeschäftigte können sich über eine steuerfreie Prämie freuen. Eine entsprechende Regelung beschloss der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Das Geld soll unter anderem an Polizisten, Feuerwehrleute, Mitarbeiter von Gesundheits- und Ordnungsämtern sowie an Erzieherinnen der Notbetreuung gehen. Insgesamt rechnet der Senat damit, dass bis zu 25.000 Beschäftigte in den Genuss der sogenannten Leistungsprämie kommen. 25 Millionen Euro sind dafür veranschlagt. Über die genaue Höhe im Einzelfall können die betroffenen Dienststellen selbst entscheiden, die Obergrenze liegt bei 1000 Euro. (dpa)

+++ Düsseldorfer Paare heiraten im Autokino +++

(05.05.2020, 14:07 Uhr)

Ja-Worte in Zeiten von Corona: In einem Düsseldorfer Autokino haben am Dienstag drei Paare geheiratet. Zuerst gaben sich Janine und Philip auf der mit weißen Blumen geschmückten Bühne das Ja-Wort, während die Familie des Brautpaares aus 30 Autos zuschaute. Getraut wurden sie von Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), der durch eine Kunststoffscheibe von dem Paar getrennt war.

Diese Umstände habe sie gar nicht wahrgenommen, “ganz ehrlich”, sagte die weiß gekleidete Braut Janine hinterher. Der Bräutigam berichtete, “wir sind superglücklich, dass es so abgelaufen ist”. Die beiden Anhänger des Fußballclubs Fortuna Düsseldorf trugen nach der Zeremonie Schutzmasken mit dem Emblem des Vereins. Im Anschluss wurden zwei weitere Paare von einem Standesbeamten getraut.

Das Brautpaar Janine und Philip Scholz lässt sich von Oberbürgermeister Thomas Geisel im Autokino trauen (Bild: Fabian Strauch/dpa)

Im Standesamt hätten wegen der Corona-Kontaktbeschränkungen die Familienmitglieder außen vor bleiben müssen. Im Autokino konnten die Gäste dagegen zusehen und die Trauung auch über das Autoradio verfolgen. Wegen der Einschränkungen im gesellschaftlichen Leben durch die Pandemie hat das von der städtischen Veranstaltungsagentur vermarktete Autokino verschiedenste Aufgaben bekommen: Hier wurden den vergangenen Wochen auch Gottesdienste und Konzerte veranstaltet. (dpa)

+++ Erster Corona-Fall in Frankreich womöglich schon Ende Dezember +++

(05.05.2020, 14:02 Uhr)

In Frankreich könnte es bereits Ende Dezember einen Coronavirus-Fall gegeben haben. Die Infektion wurde im Nachhinein entdeckt - es handelt sich um den 43-jährigen Amirouche Hammar aus der Nähe von Paris. Er habe trockenen Husten, Fieber, Müdigkeit und schwere Atembeschwerden gehabt, sagte Hammar dem Sender BFMTV am Dienstag. Im Krankenhaus von Bobigny wurde eine Lungeninfektion diagnostiziert. Man habe ihm nicht sicher sagen können, was er hat - nur, dass es sehr ernst wäre, erzählte Hammar. Nach wenigen Tagen konnte er das Krankenhaus wieder verlassen.

In Frankreich wurden die ersten Coronavirus-Fälle am 24. Januar bekannt - es handelte sich dabei um Menschen, die einen Bezug zu China hatten. Die Ärztinnen und Ärzte einer Klinikgruppe bei Paris haben nun bereits entnommene Proben von Menschen mit schweren Atemwegsinfektionen noch einmal getestet. Die Probe Hammers, der am 27. Dezember eingeliefert wurde, wurde als einzige positiv getestet. Er wurde von Professor Yves Cohen, Leiter der Intensivstation der Klinikgruppe Avicenne-Jean Verdier, kontaktiert. Hammar hatte keine Verbindungen zu China und war nicht ins Ausland gereist, bevor er krank wurde. Die Ursache für seine Infektion ist offen. Seine Frau arbeitet in einem Supermarkt in der Nähe des Flughafens Charles de Gaulle und könnte das Virus mit nach Hause gebracht haben - möglicherweise war sie ein asymptomatischer Fall. Auch die Kinder der Familie infizierten sich.

Ein Sprecher der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bezeichnete die positive Coronavirusprobe in Frankreich von Ende Dezember als “sehr interessant, aber nicht überraschend”. In der chinesischen Stadt Wuhan habe es schon im Dezember mysteriöse und zunächst nicht als Infektionen mit einem neuen Virus erkannte Lungenerkrankungen gegeben. Menschen aus Wuhan könnten das Virus bei Reisen im Dezember unbewusst nach Frankreich und in andere Länder eingeschleppt haben. (dpa)

+++ Bundesregierung: Arbeitsgruppe soll über Kaufanreize für Auto beraten +++

(05.05.2020, 13:55 Uhr)

Bundesregierung und Autobranche wollen in einer Arbeitsgruppe weiter über Konjunkturmaßnahmen beraten - Anfang Juni sollen Ergebnisse besprochen werden. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Dienstag nach dem «Autogipfel» mit. Die Maßnahmen sollten einen «Modernisierungsbeitrag» in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologien darstellen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe bei den Beratungen auf die besondere Bedeutung der Automobilindustrie für Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland verwiesen, hieß es. Themen seien der Wiederhochlauf der Produktion, der Zustand der Lieferketten, die Rolle der Kurzarbeit sowie die nationale und globale Entwicklung der Nachfrage gewesen.

In vielen Märkten ist die Nachfrage wegen der Corona-Krise eingebrochen. Die Hersteller sprechen sich für Kaufprämien aus. (dpa)

+++ Hamburg öffnet Spielplätze, Museen und Kirchen +++

(05.05.2020, 13:52 Uhr)

Der bisher eher zurückhaltende Hamburger Senat hat weitere Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. So dürfen Spielplätze am Mittwoch unter Auflagen wieder öffnen, wie Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag in Hamburg mitteilte. Kinder unter sieben Jahren dürfen aber nur in Begleitung von Erwachsenen spielen. Auch Gottesdienste und Besuche in Museen, Zoos und botanischen Gärten sind ab Mittwoch wieder möglich. Der Senat setzt damit die Vereinbarungen von Bund und Ländern aus der vergangenen Woche konkret um.

Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben bleiben vorerst weitgehend bestehen. Auch Restaurants und Kneipen bleiben weiter geschlossen. Lockerungen gibt es aber beim Individualsport. (dpa)

+++ Handel drängt auf rasche bundesweite Öffnung aller Läden +++

(05.05.2020, 13:51 Uhr)

Nach dem Vorpreschen von Bayern und anderen Bundesländern fordert der Handel in Deutschland auch bundesweit grünes Licht für die Öffnung aller Läden. Es sei höchste Zeit für eine Auflösung des föderalen Flickenteppichs und die Öffnung aller Geschäfte ohne Größenbeschränkungen, sagte ein Sprecher des Handelsverbandes Deutschland (HDE) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Auch ein Sprecher des Handelsverbandes Textil (BTE) drängte: «Wir erwarten jetzt, dass die Wettbewerbsgleichheit in allen Bundesländern schnellstens wieder hergestellt wird.» Angesichts der Entwicklung der Corona-Infektionszahlen gebe es keinen Grund mehr, an Ladenschließungen festzuhalten. (dpa)

+++ Frankreich will eigene Corona-App Anfang Juni fertig haben +++

(05.05.2020, 13:29 Uhr)

Frankreich will seine eigene Corona-Warn-App ab Anfang Juni zum Einsatz bringen. Die «StopCovid»-App, mit der der Kontakt von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen nachverfolgt werden soll, solle bis zum 2. Juni fertig sein, sagte der Staatssekretär für Digitales, Cédric O, am Dienstag dem Fernsehsender BFM Business. Die App werde dabei nicht auf die Schnittstellen von Google oder Apple zurückgreifen, erklärte O. Es gebe bei den Lösungen der US-Konzerne eine «Reihe von Problemen hinsichtlich des Schutz der Privatsphäre und der Verbindung mit dem Gesundheitssystem», sagte er.

Ab kommender Woche werde eine Testphase der App unter realen Bedingungen beginnen, kündigte O an. Sie solle dann ab dem 2. Juni einsatzbereit sein, wenn in Frankreich ein zweiter Schritt der Lockerung der Corona-Beschränkungen geplant ist.

Die Corona-Warn-App soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten. (dpa)

+++ Mehr als 100 Fälle von Diskriminierung wegen Corona gemeldet +++

(05.05.2020, 13:25 Uhr)

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat mehr als 100 Meldungen zu Diskriminierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhalten. «Die Fälle reichen von unverhohlenem rassistischem Verhalten in der Öffentlichkeit bis hin zu körperlichen Übergriffen», sagte der kommissarische Leiter Bernhard Franke der Deutschen Presse-Agentur. Einem neuen Bericht der Behörde zufolge meldete sich bereits Ende Januar eine Chinesin, die nicht mehr zu einem vereinbarten Kontrolltermin beim Arzt kommen durfte - obwohl sie monatelang nicht in China gewesen war.

Menschen mit asiatischem Aussehen berichteten demnach, sie seien in Geschäften mit viel größerem Abstand oder gar nicht erst bedient worden. Es habe Droh-E-Mails und Hassbotschaften gegeben. Andere Bürger wendeten sich an die Antidiskriminierungsstelle, weil Kinder nicht in Supermärkte gelassen wurden. Solche Regelungen hätten Alleinerziehende vor große Probleme gestellt. In Supermärkten habe es keine Ausnahme von der Einkaufswagen-Pflicht für Menschen mit Rollatoren und anderen Gehhilfen gegeben.

«Die Bedrohung durch das Virus macht nicht alle gleich», mahnte Franke. «Manche Gruppen haben nun noch mehr mit Ausgrenzung, Hass und Benachteiligung zu kämpfen. Dagegen müssen wir entschlossen vorgehen.» Diskriminierung sei auch in Krisensituationen nicht gerechtfertigt. (dpa)

+++ «Bild»: Merkel will bei Lockerungen Obergrenze für Neu-Infektionen +++

(05.05.2020, 13:18 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel will sich nach Informationen der «Bild»-Zeitung bei weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen für eine Obergrenze bei Neu-Infektionen einsetzen, ab der wieder zu den bisherigen harten Maßnahmen zurückgekehrt werden soll. Das Bundeskanzleramt wolle die anstehenden Lockerungsbeschlüsse mit einem Vorbehalt verbinden: Sollte eine Obergrenze von Neu-Infektionen überschritten werden, müssen die Öffnungen regional zurückgenommen werden, berichtete die Zeitung am Dienstag.

Bei einer Telefon-Schalte habe Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) mit den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer die nächste Runde der Lockerungen besprochen. Laut «Bild»-Zeitung forderte Braun, wenn ein Landkreis innerhalb von sieben Tagen mehr als 35 Neu-Infektionen auf 100 000 Einwohner zu verzeichnen habe, die nicht an einem Ort wie einem Altenheim aufträten, müsse der Landkreis zu den Beschränkungen zurückkehren, die am 20. April in Kraft waren. Das würde bedeuten, dass alles, was nach dem 20. April wieder eröffnet habe wie Schulen, Friseursalons, Teile des Einzelhandels und andere Einrichtungen wieder schließen müsste, so die Zeitung. Ebenso würden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten.

Merkel hatte bereits am 20. April gesagt, sollte es erneut zu einem «exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen» kommen, wäre eine Rückkehr zu den harten Maßnahmen «unvermeidlich». An diesem Mittwoch will Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder erneut das weitere Vorgehen in der Corona-Krise erörtern. (dpa)

+++ Kretschmann: Kontaktverbote wegen Corona noch nicht lockern +++

(05.05.2020, 13:16 Uhr)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht das Vorpreschen einiger Bundesländer bei der Lockerung von Corona-Auflagen kritisch. Er sei für ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart vor den für Mittwoch geplanten Gesprächen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Zusammenbleiben kann man nicht, wenn jeder schon vorher beschlossen hat, was er macht», kritisierte er.

Kretschmann machte klar, dass er zum Beispiel gegen eine Lockerung des Kontaktverbotes für die Bürger ist. In Sachsen-Anhalt war in der Nacht zum Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, mit der das Land bundesweit bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen vorangeht. Die Menschen dort dürfen statt wie bisher mit einem Menschen abseits des eigenen Haushalts fortan zu fünft zusammen sein. (dpa)

+++ Entwicklungsminister plant milliardenschwere Corona-Hilfen +++

(05.05.2020, 12:57 Uhr)

Zur weltweiten Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen benötigt Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) nach eigenen Angaben mehr als drei Milliarden Euro. Das Geld soll unter anderem dazu dienen, Hungerkatastrophen zu verhindern, Krisenregionen zu stabilisieren und die medizinische Versorgung in den Entwicklungsländern zu sichern. «Corona besiegen wir nur weltweit oder nicht», erklärte Müller am Dienstag in Berlin.

Für ein Corona-Sofortprogramm sind nach Müllers Berechnungen im laufenden Jahr 4,3 Milliarden Euro notwendig. Gut eine Milliarde könne er durch Umschichtungen im eigenen Ministerium finanzieren. Über weitere 3,15 Milliarden Euro sei er mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Gespräch. Noch gebe es keine Entscheidung.

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef sieht in der Corona-Epidemie eine existenzbedrohende Gefahr für Millionen Kinder und Jugendliche. Der Vorsitzende von Unicef Deutschland, Georg Graf Waldersee, erklärte, allein durch die Reisebeschränkungen werde es immer schwieriger, Impfstoffe zu den Betroffenen zu transportieren, etwa gegen Masern. Schon dadurch könnten in den kommenden Monaten Hunderttausende Kinder ihr Leben verlieren. Wegen der heraufziehenden globalen Rezession drohe zudem weltweit bis zu 66 Millionen Kindern extreme Armut. (dpa)

+++ Weitere Lockerungen - Baden-Württemberg erlaubt Golf und Tennis +++

(05.05.2020, 12:56 Uhr)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat weitere Lockerungen der Corona-Regeln beim Sport in Aussicht gestellt. Man habe den Lenkungskreis der Landesregierung beauftragt, ab kommender Woche wieder «kontaktlosen Outdoorsport» zu erlauben, kündigte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart an. Damit sei Sport im Freien gemeint, bei dem die Abstandsregeln unproblematisch eingehalten werden könnten - etwa wie Golf, Leichtathletik und Tennis. Gerade Sport im Freien sei gut und stärke das Immunsystem. (dpa)

+++ Hilfsprogramm für Berliner Kultureinrichtungen startet +++

(05.05.2020, 12:49 Uhr)

Der Berliner Senat unterstützt die Kultur in der Corona-Krise mit einem neuen Hilfsprogramm. Es umfasst 30 Millionen Euro und soll kleinen und mittleren Unternehmen im Kultur- und Medienbereich zugute kommen, die kaum staatliche Förderung bekommen und bislang keine anderen Corona-Hilfen erhalten haben. Sie können ab dem kommenden Montag bei der Investitionsbank Berlin online Zuschüsse von bis zu 25 000 Euro beantragen, wie Kultursenator Klaus Lederer (Linke) am Dienstag mitteilte.

Das Programm richtet sich nach seinen Angaben an Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten und nicht mehr als zehn Millionen Euro Jahresumsatz. Das können etwa private Museen, Theater, Kinos, Musikensembles, Clubs oder Festivals sein. (dpa)

+++ Polizei legt 1000-seitigen Zwischenbericht zu Ischgl vor +++

(05.05.2020, 12:47 Uhr)

Bei den Ermittlungen zu den Ereignissen in der Corona-Krise in Ischgl liegt nun ein Zwischenbericht der österreichischen Polizei vor. Der etwa 1000-seitige Bericht sei «sehr detailliert und umfangreich», sagte am Dienstag der Sprecher der Staatsanwaltschaft Innsbruck, Hansjörg Mayr. Nach Durchsicht der Akten werde entschieden, ob ein begründeter Verdacht vorliege.

Seit Ende März läuft bei der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Gefährdung durch ansteckende Krankheiten. Dem Verfahren haben sich laut Staatsanwaltschaft inzwischen auch 321 Betroffene angeschlossen, die meisten stammen aus Deutschland.

Der Wintersportort Ischgl in Tirol gilt als Hotspot, der maßgeblich zur Verbreitung des Coronavirus in Teilen Europas beigetragen haben soll. Eine Frage ist, ob gemäß vorliegenden Erkenntnissen rechtzeitig gehandelt wurde.

Unterdessen haben sich 5380 Menschen mit Zuschriften bei einem österreichischen Verbraucherschützer gemeldet, der das Land Tirol wegen des Managements der Corona-Krise angezeigt hatte. Nach Angaben vom Dienstag sind davon 3680 aus Deutschland, 526 aus den Niederlanden, 152 aus Großbritannien und 133 aus der Schweiz. 75 Prozent der Beschwerden beträfen Ischgl. (dpa)

+++ Bayern lockert seine harten Anti-Corona-Maßnahmen spürbar +++

(05.05.2020, 12:45 Uhr)

Nach wochenlangen Verboten und Beschränkungen hat auch das bayerische Kabinett eine weitreichende Lockerung seiner harten Anti-Corona-Maßnahmen und eine Öffnung der Hotels beschlossen. Die Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben - gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Ab Mittwoch ist es erlaubt, eine Person außerhalb des eigenen Hausstands und auch enge Familienangehörige zu treffen oder auch zu besuchen.

Ab kommenden Montag dürfen auch alle Geschäfte wieder öffnen, also auch alle größeren. Die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt. Gaststätten und Hotels dürfen schrittweise wieder öffnen: Außenbereiche am 18. Mai, Speiselokale im Innenbereich am 25. Mai, Hotels am 30. Mai. (dpa)

Weitere Infos dazu gibt’s hier

+++ Spaniens Regierung will wegen Corona Schulklassen begrenzen +++

(05.05.2020, 12:41 Uhr)

Wegen der Corona-Pandemie will die spanische Regierung die Zahl der Schüler pro Klassenzimmer stark reduzieren. Bisher lag die Obergrenze in den meisten Regionen bei 28 Kindern in der Grundschule und bei 40 auf dem Gymnasium. Demnächst sollen wahrscheinlich nicht mehr als 15 Schüler gleichzeitig unterrichtet werden. Jedoch gebe es nicht genug Geld, um die Klassen innerhalb der Schulen zu teilen - denn dann wären auch mehr Lehrer und eine Erweiterung der Räumlichkeiten notwendig, zitierten spanische Medien Bildungsministerin Isabel Celaá.

Deshalb soll es voraussichtlich ein «gemischtes System» geben, bei dem die Schüler in Schichten entweder morgens oder nachmittags in die Schule kommen und den Rest der Zeit zuhause beziehungsweise «online» lernen. Möglich wäre auch ein Szenario, bei dem die Kinder an wechselnden Tagen oder Wochen Schul- und Heimunterricht haben.

«Wir können jetzt nicht alle Fortschritte gefährden», sagte Celaá. «Wenn alle Kinder zusammenkommen, können wir die erforderliche Distanz nicht einhalten.»

In ländlichen Gebieten, wo viele Klassen sowieso nicht mehr als 15 Schüler hätten, könnte der Unterricht weiterlaufen wie immer. Das Problem bestehe eher in den Städten, so Celáa. Im besonders heftig von der Corona-Krise betroffenen Spanien sollen die Schulen erst im September wieder öffnen, hatte die Regierung zuletzt angekündigt. (dpa)

+++ Gläubige dürfen wieder an Klagemauer beten +++

(05.05.2020, 12:34 Uhr)

Gläubige dürfen angesichts einer Entspannung in der Corona-Krise wieder an der Juden heiligen Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt beten. Bis zu 300 Gläubige könnten gleichzeitig an die heilige Stätte kommen, teilte die zuständige Stiftung am Dienstag mit. Zuvor hatte die israelische Regierung die Vorgabe aufgehoben, dass Menschen maximal 500 Meter von Zuhause entfernt beten dürfen. Hintergrund ist der deutliche Rückgang bei den nachgewiesenen Neuinfektionen mit dem Coronavirus.

Die Vorgabe, dass maximal 19 Menschen gemeinsam beten dürften, bleibe allerdings bestehen, hieß es in der Mitteilung. Daher werde der Platz vor der Mauer in so viele einzelne Gebetsbereiche aufgeteilt, wie nach den Vorgaben möglich. Sollte der Platz voll sein, müssten die Menschen vor den Eingängen warten.

Nach Angaben der «Jerusalem Post» wird bei Besuchern der heiligen Stätte am Eingang Fieber gemessen. Sie müssen sich mit ihren persönlichen Daten registrieren lassen und Gesichtsmasken tragen. (dpa)

+++ Hessen plant weitere Öffnung der Schulen ab 18. Mai +++

(05.05.2020, 12:31 Uhr)

In Hessen soll am 18. Mai für zahlreiche weitere Schüler wieder der Unterricht in eingeschränkter Form beginnen. Darunter sind die Viertklässler und viele Schüler an weiterführenden Schulen. Die übrigen Grundschüler sollen am 2. Juni in die Klassenräume zurückkehren, wie das Kultusministerium am Dienstag auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mitteilte. Wegen der Corona-Pandemie werden in Hessen derzeit nur die Abschlussjahrgänge der weiterführenden Schulen unterrichtet.

Ab dem 18. Mai soll ein Schulbetrieb unter anderem für die Sekundarstufe I und die Einführungsphase der Sekundarstufe II zumindest eingeschränkt anlaufen, erläuterte das Ministerium. Damit wären alle Schüler an weiterführenden Schulen zumindest zeitweise wieder im Unterricht. Außerdem ist eine weitere Öffnung der Berufsschulen geplant. Der Schulbetrieb in diesem Schuljahr werde sich weiter aus Präsenztagen in der Schule und Lernen von zuhause aus zusammensetzen, erklärte Kultusminister Alexander Lorz (CDU).

Für die Abschlussjahrgänge an den Schulen hatte am 27. April wieder der Unterricht begonnen. Eine geplante, zeitgleiche Öffnung auch für die 4. Klassen der Grundschulen war vom Verwaltungsgerichtshof gekippt worden.

Lorz bekräftigte, dass man nun zunächst einen Beschluss der Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abwarten wolle, inwiefern sich die hessischen Pläne im Einklang mit der bundesweiten Planung bewegten. Die Bund-Länder-Schalte ist für diesen Mittwoch geplant. (dpa)

+++ Gesundheitsminister Spahn: In Corona-Krise regionaler denken +++

(05.05.2020, 12:16 Uhr)

In der Debatte um Lockerungen in der Corona-Krise plädiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dafür, regional angepasst zu agieren. «Was wir entwickeln müssen, sind gar nicht Regelungen an den Landesgrenzen, sondern regionale Unterschiede», sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. In Landkreisen mit wenig Infizierten könne man anders handeln als in Kommunen mit vielen Krankheitsfällen.

Zusammen mit den Bundesländern und kommunalen Behörden sollten demnach Kriterien entwickelt werden, wie ein Ausbruchsgeschehen beispielsweise in einem Pflegeheim oder nach einer Veranstaltung frühzeitig regional in den Griff zu bekommen sei. Dort könne man dann sehr schnell mit einschränkenden Maßnahmen lokal vorgehen, um zu verhindern, dass sich das Virus stärker ausbreite. Wenn dies gelinge, dann «wird es immer mal wieder Regionen geben, wo man stärker eingreift, auch beschränkt, aber damit tatsächlich den Rest des Landes auch schützt», erklärte Spahn.

Bund und Länder hatten auch schon bei ihren jüngsten Beratungen vereinbart, im Fall eines regionalen Corona-Ausbruchs mit vielen Neuinfektionen in einzelnen Regionen schnell gegenzusteuern. Dazu gehöre, inzwischen aufgehobene Beschränkungen vor Ort sofort wieder konsequent einzuführen. Geboten sein könnten im Einzelfall außerdem Mobilitätsbeschränkungen in betroffene Gebiete hinein und aus ihnen heraus, hieß es in einem Beschluss vom vergangenen Donnerstag. (dpa)

+++ Kreise: Bis Anfang Juni Entscheidung über Kaufanreize für Autos +++

(05.05.2020, 12:15 Uhr)

Die Bundesregierung will bis Anfang Juni über die Ausgestaltung von Kaufanreizen für Autos entscheiden. Darin sei sich der «Autogipfel» einig, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen.

Neben den Herstellern und dem Branchenverband VDA machen sich auch die «Autoländer» Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg für Kaufprämien stark. Die Nachfrage nach Autos war in der Corona-Krise eingebrochen.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, dass die Koalition Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturpaket auflegen wolle, um die Wirtschaftstätigkeit anzukurbeln.

An einer Videokonferenz am Vormittag zur Lage der Autoindustrie nahmen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Bundesminister teil, dazu Vertreter der großen deutschen Hersteller wie VW, Daimler und BMW, des Autoverbandes VDA sowie der IG Metall. (dpa)

+++ Wieler: Mit zweiter und dritter Welle in Pandemie zu rechnen +++

(05.05.2020, 12:12 Uhr)

In der Corona-Pandemie ist laut dem Robert Koch-Institut (RKI) mit weiteren Ansteckungswellen zu rechnen. «Das ist eine Pandemie. Und bei einer Pandemie wird dieses Virus so lange Krankheiten hervorrufen, bis 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung infiziert sind», bekräftigte RKI-Präsident Lothar Wieler am Dienstag in Berlin. Es werde «mit großer Sicherheit» eine zweite Welle geben, dessen sei sich die Mehrheit der Wissenschaftler sicher. Viele gingen auch von einer dritten Welle aus. Mit den Ausführungen reagierte Wieler auf eine Journalistenfrage zur geplanten App zur Kontaktnachverfolgung von Infizierten. Wieler sagte, dass das Werkzeug - als eines von mehreren - vor diesem Hintergrund auch zu einem späteren Zeitpunkt noch gebraucht werde. Wann die App an den Start gehen könnte, sagte der RKI-Chef nicht. (dpa)

+++ Verband: Normalisierung des Flugverkehrs in zwei bis drei Jahren +++

(05.05.2020, 12:10 Uhr)

Der Flugverkehr wird aus Sicht der Luft- und Raumfahrtindustrie in Deutschland erst in zwei bis drei Jahren wieder das hohe Vorkrisen-Niveau erreichen. «Wir rechnen für Ende 2022 oder Anfang 2023 mit einem Niveau des Flugaufkommens wie wir es 2019 hatten», sagte der Präsident des Branchenverbands BDLI, Dirk Hoke, am Dienstag auf einer Telefonkonferenz mit Journalisten. Es sei zu früh, um abzusehen, wann Verbraucher mit dem Flugzeug wieder über Ländergrenzen hinweg reisen könnten.

Derzeit stecke die Branche aufgrund des neuartigen Coronavirus in der größten Krise ihrer Geschichte. Die meisten Fluggesellschaften flögen derzeit nur mit einem Bruchteil ihrer Flotte oder ließen diese vollständig am Boden. «Wir sehen, dass das Ende des Einbruchs immer noch nicht absehbar ist», sagte Hoke.

Die Hersteller- und Zulieferbranche im Luftverkehr forderte daher weitere Unterstützung vom Staat. «Wir gehen davon aus, dass etwa gebrauchte Flugzeuge künftig sehr billig sein werden», sagte Hoke. Das liege unter anderem am derzeit extrem niedrigen Ölpreis. Der BDLI-Präsident forderte daher staatliche Anreize für Fluggesellschaften, nach der Krise alte Maschinen auszumustern und neue anzuschaffen. «Wir dürfen ökologisch effizientes Fliegen in der Krise nicht aus den Augen verlieren.» (dpa)

+++ Tourismusverband fordert einheitliche Regeln für Lockerung +++

(05.05.2020, 11:51 Uhr)

In der Debatte um weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen fordert der Deutsche Tourismusverband DTV ein bundeseinheitliches Vorgehen. Zwar begrüßte der Verband die Pläne einzelner Bundesländer für ein schrittweises Anfahren des Tourismus. DTV-Geschäftsführer Norbert Kunz betonte am Dienstag aber auch: «Einen Fleckenteppich gilt es sowohl zum Wohl der Branche als auch der Urlauber unbedingt zu verhindern.» Notwendig sei endlich eine gemeinsame Task-Force von Bund, Ländern und den wichtigsten touristischen Verbänden. (dpa)

+++ Wohlfahrtsverband fordert Corona-Überbrückungsgeld für Risikogruppen +++

(05.05.2020, 11:48 Uhr)

Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert in der Corona-Krise ein Überbrückungsgeld für Risikogruppen, um sie vor Verdienstausfall zu schützen. «Nach aktueller Rechtslage können Risikogruppen zwar der Beschäftigung fernbleiben, haben jedoch keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung», erklärte der Verband am Dienstag. Nachdem nun die ersten Corona-Maßnahmen gelockert würden, könnten gesundheitlich besonders gefährdete Beschäftigte unter Druck geraten, ihre Arbeit aus finanzieller Sorge wieder aufzunehmen.

Daher fordert der Verband ein Überbrückungsgeld, das sich an den Regelungen zum Kurzarbeitergeld orientieren soll. «So wie Eltern eine Entschädigung erhalten, wenn sie coronabedingt Verdienstausfälle haben, weil sie ihre Kinder betreuen müssen, braucht es auch eine finanzielle Absicherung für diejenigen, die zu einer Risikogruppe gehören und deshalb nicht zur Arbeit gehen können», forderte der Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Werner Hesse. (dpa)

+++ Politiker-Gedränge in Aufzug: Erste Ermittlungen beendet +++

(05.05.2020, 11:47 Uhr)

Die in die Kritik geratene Fahrt mehrerer Politiker in einem proppenvollen Aufzug in Gießen mitten in der Corona-Pandemie ist kein Fall für die Staatsanwaltschaft mehr. Es habe sich bei Vorermittlungen kein Anfangsverdacht einer strafbaren Handlung ergeben, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gießen. «Zur Prüfung, ob eine Ordnungswidrigkeit nach dem Infektionsschutzgesetz vorliegt, wurde das Verfahren an den insoweit zuständigen Landkreis Gießen abgegeben», teilte der Sprecher weiter mit. Der Kreis nannte mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Details zum Stand der Dinge.

Mitte April hatte ein Foto für Wirbel gesorgt, das den hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) und Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) trotz der Corona-Abstandsregeln zusammen mit weiteren Personen eng beieinander stehend in einem Aufzug des Uni-Klinikums in Gießen zeigt. Daraufhin gingen mehrere Anzeigen ein. Die Politiker hatten an dem Tag das Krankenhaus besucht und mit Mitarbeitern gesprochen. (dpa)

+++ UN: Corona macht «Giftcocktail» in Westafrika noch schlimmer +++

(05.05.2020, 11:45 Uhr)

In Westafrika droht durch die Ausbreitung des Coronavirus eine Hungerkrise. Das Welternährungsprogramm (WFP) befürchtet, dass die Anzahl der Menschen, die sich ohne Hilfe nicht ausreichend ernähren können, sich zwischen Juni und August von gut 21 Millionen auf 43 Millionen verdoppeln könnte. Die Zahl der deutlich unterernährten Kinder unter fünf Jahren könne von 8,2 Millionen in diesem Zeitraum des Vorjahres auf zwölf Millionen steigen, sagte WFP-Sprecherin Elisabeth Byrs am Dienstag in Genf.

Weltweit dürfte die Zahl der Menschen, die Hilfe bei der Ernährung brauchen, nach früheren WFP-Prognosen von 130 Millionen 2019 auf 265 Millionen in diesem Jahr steigen. (dpa)

+++ RKI: Bisher 2,4 Millionen Corona-Tests in Deutschland +++

(05.05.2020, 11:43 Uhr)

In Deutschland sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bisher rund 2,4 Millionen Corona-Labortests gemacht worden. Das betreffe den Zeitraum bis einschließlich Woche 17 dieses Jahres, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Dienstag in Berlin. Circa 7,2 Prozent der Tests seien positiv gewesen. Mit Stand Kalenderwoche 18 lägen die Laborkapazitäten bei rund 142 000 pro Tag, hieß es unter Berufung auf Daten von 133 Laboren. Es würden Anstrengungen unternommen, um die Testkapazitäten weiter zu erhöhen. Das sei wichtig, um ein genaues Bild zu bekommen.

Dem RKI wurden in den vergangenen Tagen nur rund 700 bis 1600 neue Coronavirus-Fälle pro Tag gemeldet, wie Wieler sagte. «Die Zahl der übermittelten Infektionsfälle sinkt weiter. Das ist eine sehr gute Nachricht.» Die Ansteckungsrate, die sogenannte Reproduktionszahl, werde derzeit auf 0,71 geschätzt. Die Zahl lag bereits in den vergangenen Tagen zwischen 0,7 und 0,8.

Die Zahl der täglich gemeldeten Todesfälle sei weiterhin hoch, sie liege zwischen 40 und 200, sagte der RKI-Chef. Der Anteil der Verstorbenen unter den bestätigten Fällen sei in den vergangenen Wochen kontinuierlich gestiegen und liege nun bei 4,2 Prozent.

Weiterhin würden Ausbrüche in Pflegeheimen und Krankenhäusern übermittelt. Bei etwa zwei Drittel aller übermittelten Fälle könne man derzeit aber nicht gut zuordnen, wo sich die Menschen angesteckt haben, erläuterte Wieler. Das liege auch an den Kapazitäten der Gesundheitsämter, die teils noch nicht dazu gekommen seien, Ausbrüche adäquat zu dokumentieren.

Steige die Zahl der Erkrankungen nicht wieder an, würden bei der derzeitigen Dynamik keine Engpässe bei den Behandlungskapazitäten erwartet, so Wieler. Dafür, dass die Zahlen nicht wieder ansteigen, werde man Sorge tragen. (dpa)

+++ Baden-Württemberg: Aktuelle Spielzeit der Staatstheater abgesagt +++

(05.05.2020, 11:41 Uhr)

Theaterfreunde werden in der aktuellen Spielzeit keine regulären Aufführungen der Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart mehr besuchen können: Das bis 31. August vorgesehene Programm wurde abgesagt. Das teilte das Kunstministerium am Dienstag mit. Stattdessen sollen «kreative künstlerische Formate», die den Corona-Vorsichtsmaßnahmen gerecht werden, angeboten werden. (dpa)

+++ Immobilienverband schlägt Hilfsprogramm für Mieter und Vermieter vor +++

(05.05.2020, 11:39 Uhr)

Die Immobilienwirtschaft schlägt ein bundesweites Hilfsprogramm für Mieter und Vermieter von Wirtschaftsimmobilien vor. Es sieht vor, dass Vermieter ihren Mietern bis zu 50 Prozent der monatlichen Miete erlassen können. Im Gegenzug sollen sie in diesen Fällen die Hälfte der Mietminderung aus öffentlichen Mitteln bekommen, wie der Zentrale Immobilien-Ausschuss (ZIA) am Dienstag in Berlin erläuterte. Das Modell solle bis maximal zum 30. Juni 2021 für Vermieter und Mieter aller Branchen im stationären Einzelhandel einschließlich Gastronomie und Hotellerie gelten. «Die Belastungen für Mieter und Vermieter können so erheblich reduziert werden», sagte ZIA-Präsident Andreas Mattner laut einer Mitteilung. (dpa)

+++ Ministerium und Verbände für Maskenpflicht in allen Verkehrsmitteln +++

(05.05.2020, 11:19 Uhr)

Das Bundesverkehrsministerium und die Verkehrswirtschaft empfehlen in der Corona-Krise eine bundesweite Schutzmasken-Pflicht in allen Verkehrsmitteln. Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung soll vom Taxi über Bus und Bahn bis hin zum Flugzeug gelten, wie aus gemeinsamen Empfehlungen hervorgeht. Ein Papier lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Nach Auskunft des Verkehrsministeriums sollen die Empfehlungen am Donnerstag im Corona-Kabinett der Bundesregierung vorgestellt werden.

Mit den Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen komme eine neue Herausforderung auf den Personenverkehr zu, heißt es. Die Abstandsregeln von 1,5 Metern ließen sich in einzelnen Verkehrsmitteln des Personenverkehrs mit steigenden Fahrgastzahlen nicht einhalten. Daher solle es eine bundesweite Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung geben.

Diese soll sich laut Papier auch auf Bahnhöfe, Flughäfen, Bahnsteige, Fährterminals, Gangways und Haltestellen beziehen. Sie solle für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) genauso gelten wie für den Regional- und Fernverkehr. Im ÖPNV gilt in allen Ländern bereits eine Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske.

+++ Drive-in-Volksfest in Landshut +++

(05.05.2020, 11:14 Uhr)

Festwirte haben in Landshut die Not zur Tugend gemacht und wegen der Corona-Krise ein Drive-in-Volksfest organisiert. Die Gäste können nicht nur Mandeln, Lebkuchenherzen und Co kaufen, sondern in ihren Autos auch Volksfeststimmung erleben: Sie fahren durch ein großes Festzelt und sehen auf Bildschirmen Fotos und Videos aus den vergangenen Jahren - auch Musik gibt es. “Die Leute sitzen da in Lederhosen und Dirndl drin und feiern zehn Minuten Dult”, sagte Veranstalter Patrick Schmidt. Wegen großer Resonanz am Wochenende wurde das Fest bis 11. Mai verlängert. (dpa)

+++ Modehandel kommt nur schleppend in Gang +++

(05.05.2020, 11:12 Uhr)

Der Modehandel in Deutschland kommt trotz der Wiedereröffnung vieler Geschäfte nur schleppend in Gang. Auch in der vergangenen Woche - der zweiten nach der Lockerung des Lockdowns - lagen die Umsätze im stationären Modehandel durchschnittlich rund 44 Prozent unter dem Vorjahresniveau, wie aus einer aktuellen Marktanalyse des Branchen-Fachblatts “Textilwirtschaft” hervorgeht.

Ein Grund dafür seien sicherlich die nach wie vor noch bestehenden Einschränkungen bezüglich der Größe der Verkaufsfläche. Außerdem seien aber längst nicht so viele Besucher in den Innenstädten unterwegs, wie vor der Corona-Krise, fasste das Fachblatt das Ergebnis seiner Branchenumfrage zusammen. Die Shopping-Laune vieler Kunden halte sich erkennbar in Grenzen. (dpa)

+++ Lagebericht des Robert-Koch-Instituts +++

(05.05.2020, 11:02 Uhr)

+++ Asselborn gegen weitere Kontrollen an deutscher Grenze zu Luxemburg +++

(05.05.2020, 10:52 Uhr)

Luxemburg dringt auf eine Abschaffung der deutschen Einreisekontrollen an der Grenze zum Großherzogtum. Es gebe «keinen ersichtlichen Grund», die Mitte März eingeführten Kontrollen weiter aufrechtzuerhalten, schrieb Außenminister Jean Asselborn laut Mitteilung am Dienstag an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Luxemburgs Corona-Lage bedrohe die Nachbarregionen «in keinster Weise». Die Kontrollen schürten Unmut auf beiden Seiten der Grenze und gefährdeten das Zusammenleben in der Großregion.

Seit 16. März ist der Grenzverkehr wegen der Corona-Pandemie auch zwischen Luxemburg und Deutschland deutlich eingeschränkt. Seehofer hatte entschieden, die Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg und einigen anderen Staaten bis zum 15. Mai zu verlängern. Asselborn übermittelte Seehofer ein Schreiben von 13 Bürgermeistern aus der Grenzregion, die ihren Unmut über die Kontrollen ausdrückten. Die Abschaffung der Kontrollen wäre auch ein wichtiges Signal einer schrittweisen Rückkehr zum Schengener Abkommen, schrieb Asselborn. (dpa)

+++ Kindertagespflege soll in Mecklenburg-Vorpommern wieder öffnen +++

(05.05.2020, 10:33 Uhr)

In Mecklenburg-Vorpommern sollen die wegen Corona erlassenen Einschränkungen in der Kinderbetreuung deutlich gelockert werden. Für die rund 4500 Kinder bei Tagesmüttern und Tagesvätern soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am 11. Mai die reguläre Betreuung wieder beginnen. Eine Woche später, am 18. Mai, sollen nach Plänen des Sozialministeriums dann alle Vorschulkinder in die Kita zurückkehren können. Die Pläne sollen am Donnerstag Thema im Kabinett sein.

Die Kitas in Mecklenburg-Vorpommern waren Mitte März geschlossen worden, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Als erster Öffnungsschritt war am 27. April die Notbetreuung deutlich ausgeweitet worden. Mehr Berufe von Eltern gelten seither als systemrelevant. Auch Alleinerziehende werden stärker berücksichtigt.

Auch Niedersachsen hat eine Lockerung der Corona-Einschränkungen in der Kinderbetreuung angekündigt. Dort soll etwa zum 11. Mai die Tagespflege wieder öffnen. (dpa)

+++ In Österreich wächst Sorge vor Nachlassen der Corona-Wachsamkeit +++

(05.05.2020, 10:28 Uhr)

In Österreich sorgt sich die Regierung, dass die Corona-Wachsamkeit in Teilen der Bevölkerung nachlässt. Es sei eine Verunsicherung spürbar, die durch Verschwörungstheorien in sozialen Medien geschürt werde, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag. Einigen falle es immer schwerer, die Hygiene-Regeln auch einzuhalten.

«Wir sind in einer ganz heiklen Phase», meint Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Die bisherigen großen Erfolge stünden auf dem Spiel.

In Österreich sind die Infektionszahlen seit geraumer Zeit sehr niedrig. Aktuell sind nur noch rund 1600 Menschen an Covid-19 erkrankt. Die bisherigen Öffnungsschritte wie das Ende der Ausgangsbeschränkungen und das Öffnen der Geschäfte hätten sich nicht negativ ausgewirkt, hieß es. Im Mai folgen mit der Gastronomie und Hotellerie weitere Branchen. «Der Mai wird der Entscheidungsmonat», sagte Anschober. (dpa)

+++ Patientenschützer kritisieren Corona-Immunitätsnachweis +++

(05.05.2020, 10:26 Uhr)

Patientenschützer lehnen Pläne der Bundesregierung, auch beim Coronavirus einen Nachweis für eine Immunität zu ermöglichen, rundweg ab. «Der Immunitätsausweis wäre ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte», sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). Der Vorschlag gehe «ethisch weit über die aktuelle Bekämpfung der Pandemie hinaus», beklagte er. «Denn während die Immunisierten Teilhabe am öffentlichen Leben erhalten, wird sie den Nichtimmunisierten verwehrt. Das ist zutiefst diskriminierend.» Zudem verleite der Immunitätsausweis zu vorsätzlichen Selbstinfektionen. «Der Hochrisikogruppe bliebe dann nur die Wahl zwischen langanhaltender Isolation oder Lebensgefahr. Eine solche Spaltung der Gesellschaft ist unverantwortlich», kritisierte Brysch.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Montag erklärt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen wie in der Corona-Krise ermöglichen könnten. Er habe den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten. In der Koalition sei vereinbart worden, bis dahin keine gesetzliche Regelung zu dieser Frage vorzunehmen. Neben der Opposition hatte sich zuletzt auch SPD-Chefin Saskia Esken skeptisch über Pläne für Immunitätsnachweise geäußert.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnte, es könne dazu kommen, dass sich Menschen absichtlich infizierten und damit in Gefahr brächten, um immun gegen das Virus zu werden, «auch aus wirtschaftlicher Not». «Wenn es aber einen Impfstoff gibt, ist ein Immunitätsausweis sinnvoll», sagte der SPD-Politiker der «Passauer Neuen Presse» (Dienstag). (dpa)

+++ Klingbeil sieht Kaufprämien für Autos wegen Coronakrise kritisch +++

(05.05.2020, 10:07 Uhr)

Vor dem Autogipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Vertretern der Autobranche stellt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Kaufprämien in Frage. Er glaube nicht, dass die Menschen nach den ersten Corona-Lockerungen «massenhaft losrennen und Autos kaufen werden», sagte Klingbeil am Dienstag im Deutschlandfunk. Deswegen stelle sich generell die Frage, ob eine Kaufprämie das richtige Instrument sei. Außerdem müssten Nachhaltigkeit und Digitalisierung eine Rolle spielen: «Wenn wir uns entscheiden, der Automobilindustrie unter die Arme zu greifen, (...) dann dürfen keine Technologien der Vergangenheit gefördert werden.»

Auch nach Ansicht des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), müssen die Autohersteller nach vorne schauen. «Ich finde, die Automobilindustrie könnte diese Krise jetzt auch nutzen, um selber Demut zu zeigen», sagte er am Dienstag im Interview mit dem «Morgenmagazin». Das könne zum Beispiel geschehen, indem Fahrzeuge angeboten würden, die technisch auf dem neuesten Stand seien. (dpa)

+++ Kreise: Bayerisches Kabinett will Exit-Fahrplan beschließen +++

(05.05.2020, 09:45 Uhr)

Nach wochenlangen coronabedingten Schließungen, Einschränkungen und Beschränkungen will das bayerische Kabinett am Dienstag einen umfassenden Fahrplan für Lockerungen beschließen. Es solle dazu ein langfristiges Konzept geben, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen. Es werde einen Fahrplan für nahezu alle Bereiche geben, von Schule und Kitas über Gastronomie und Hotels bis hin zu Pflegeheimen. Zudem muss das Kabinett entscheiden, ob die Ausgangsbeschränkungen Bestand haben oder nun gelockert werden. Welche Maßnahmen wann gelockert werden, wollen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und mehrere Minister am Mittag bekanntgeben. (dpa)

+++ Koalition kassiert Regierungspläne für verpflichtende Reisegutscheine bei Corona-Stornierungen +++

(05.05.2020, 09:12 Uhr)

Die von der Bundesregierung angestrebte verpflichtende Gutscheinlösung für stornierte Reisen in der Coronakrise steht vor dem Aus. Nach der Union rückt nun auch die SPD von dem umstrittenen Vorhaben ab.

„Die Zwangsgutscheine werden nicht kommen, weil wir keinen nationalen Alleingang machen werden“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem Handelsblatt. „Wir hatten gehofft, dass die CDU ihre Parteifreundin an der Spitze der EU-Kommission (Ursula von der Leyen) mal zu einer Aussage zu verpflichtenden Reisgutscheinen bewegt.“ Dass da noch etwas komme, glaube man nicht mehr. „Deswegen sind die Zwangsgutscheine vom Tisch.“

Bei abgesagten Reisen sollten die Verbraucher nach dem Willen der Bundesregierung Gutscheine statt einer sofortigen Rückzahlung bekommen. Die Gutscheine sollten bis Ende 2021 befristet sein. 

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+++ Gesundheitsminister Spahn: In Corona-Krise regionaler denken +++

(05.05.2020, 09:00 Uhr)

In der Debatte um Lockerungen in der Corona-Krise plädiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dafür, regional angepasst zu agieren. "Was wir entwickeln müssen, sind gar nicht Regelungen an den Landesgrenzen, sondern regionale Unterschiede", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. In Landkreisen mit wenig Infizierten könne man anders handeln als in Kommunen mit vielen Krankheitsfällen.

Zusammen mit den Bundesländern und kommunalen Behörden sollten demnach Kriterien entwickelt werden, wie ein Ausbruchsgeschehen beispielsweise in einem Pflegeheim oder nach einer Veranstaltung frühzeitig regional in den Griff zu bekommen sei. Dort könne man dann sehr schnell mit einschränkenden Maßnahmen lokal vorgehen, um zu verhindern, dass sich das Virus stärker ausbreite. Wenn dies gelinge, dann "wird es immer mal wieder Regionen geben, wo man stärker eingreift, auch beschränkt, aber damit tatsächlich den Rest des Landes auch schützt", erklärte Spahn.

+++ In der Corona-Pandemie wird weniger eingebrochen +++

(05.05.2020, 08:20 Uhr)

In der Corona-Pandemie wird vorläufigen Zahlen zufolge weniger in Wohnungen und Wohnhäuser eingebrochen. Dieser Trend zeichnet sich nahezu bundesweit ab, wie eine Länder-Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt.

So ging etwa in Nordrhein-Westfalen die Zahl der Wohnungseinbrüche im März und April im Vergleich zu den Vorjahresmonaten deutlich zurück. Auch in Bayern sank die Zahl der Einbrüche - ebenso wie die Kriminalität insgesamt.

Während vom 1. März bis 26. April 2019 genau 3856 Fälle von Wohnungseinbruchdiebstahl im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW registriert wurden, waren es laut Landesinnenministerium im gleichen Zeitraum dieses Jahres 2336. Das entspricht einem Rückgang von fast 40 Prozent.

Die Zahlen der Länder sind jedoch vorläufige Zahlen, die sich noch ändern können. Konkrete Fallzahlen gibt es erst, wenn die Fälle von der Polizei an die Staatsanwaltschaften abgegeben werden und in die bundesweit einheitlich geführte Kriminalstatistik eingehen, hieß es aus Bayern.

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+++ Shutdown kostet Australiens Wirtschaft 4 Milliarden Dollar pro Woche +++

(05.05.2020, 08:10 Uhr)

Australiens Wirtschaft verliert in Folge des Shutdowns wegen der Corona-Pandemie jede Woche vier Milliarden australische Dollar (2,3 Mrd Euro). Der breite "wirtschaftliche Schock" lasse das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes bis Juni deutlich zwischen voraussichtlich 10 bis 15 Prozent sinken, sagte der australische Finanzminister Josh Frydenberg am Dienstag.

Seit Mitte März hat Australien seine Grenzen geschlossen. Unternehmen haben vorübergehend den Betrieb stillgelegt, während die Regierung zugleich strikt dafür sorgt, dass die Menschen Abstand halten. Würden die Restriktionen noch weiter verschärft, vergleichbar dem achtwöchigen Lockdown in Europa, würde das BIP sogar um rund 24 Prozent oder 120 Milliarden Dollar im zweiten Quartal sinken, so Frydenberg.

Die wöchentlich vier Milliarden Dollar an wirtschaftlichen Einbußen entsprächen dem, was vier Millionen Australier im Durchschnitt pro Woche verdienten, hieß es. 

+++ Lehrerverband zieht positives Fazit des ersten Unterrichtstags an Schulen +++

(05.05.2020, 07:15 Uhr)

Der Deutsche Lehrerverband hat ein positives Fazit des ersten Unterrichtstags nach der Wiedereröffnung der Schulen gezogen. Die Einhaltung der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus habe an den meisten Grundschulen "sehr gut geklappt", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). Es habe sich gezeigt, "dass auch Zehnjährige sehr wohl in der Lage sind, solche Regeln einzuhalten, wenn sie von der Notwendigkeit überzeugt sind".

Seit Montag sind in den meisten Bundesländern die Abschlussklassen sowie die letzte Klasse der Grundschulen wieder geöffnet. Meidinger nannte als Ziel, in allen Jahrgangsstufen "noch einen ordentlichen Jahresabschluss mit Zeugnissen" hinzubekommen. 

+++ Spitzenverbände der Wirtschaft fordern steuerliche Erleichterungen +++

(05.05.2020, 05:55 Uhr)

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft fordern von der Bundesregierung steuerliche Erleichterungen. Sie sprechen sich in einem Schreiben an Bundesminister für ein Drei-Punkte-Programm aus. Dazu gehört eine Reform der Unternehmensbesteuerung. Das der Deutschen Presse-Agentur vorliegende Schreiben ging an Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kanzleramtschef Helge Braun (beide CDU).

Die Verbände fordern darin etwa eine Verbesserung bei Plänen zum sogenannten Verlustrücktrag. Dabei sollen aktuelle krisenbedingte Verluste schon im laufenden Jahr mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnet werden können. Zum anderen sollten zusätzliche Belastungen durch Bürokratie und neue Steuerpläne verschoben werden. Die Liquiditäts- und Ertragslage vieler Unternehmen sei durch die Corona-Pandemie extrem angespannt.

"Zusätzliche Belastungen durch Steuererhöhungen, neue Steuern und Sonderabgaben zur Finanzierung der Krisenkosten wären absolut kontraproduktiv und sollten daher unterbleiben. Dies gilt auch für zusätzliche administrative Zusatzbelastungen, die in dieser Krisensituation vermieden werden müssen."

+++ Mehrere Länder wollen über Corona-Lockerungen beraten +++

(05.05.2020, 05:53 Uhr)

Einen Tag vor der erneuten Schaltkonferenz von Bund und Ländern zu Lockerungen in der Corona-Krise wollen mehrere Bundesländer über eigene weitere Schritte beraten. Das bayerische Kabinett wird dazu am Dienstag (9.00 Uhr) in der Staatskanzlei sowohl über die Umsetzung der bisherigen Beschlüsse als auch die Exit-Pläne für Schulen, Kindertagesstätten, Handel und Gastronomie sprechen. Im Anschluss (12.00 Uhr) wollen sich Ministerpräsident Markus Söder und weitere Minister des bayerischen Kabinetts äußern.

Auch die Landesregierung in Sachsen-Anhalt will entscheiden, ob Restaurants, Bars und Cafés noch im Mai unter Auflagen wieder Gäste bewirten dürfen. Am Nachmittag (14.00 Uhr) sollen die Ergebnisse der Kabinettssitzung vorgestellt werden. Einige Länder haben bereits angekündigt, Gaststätten Mitte Mai eine Öffnung zu ermöglichen, Niedersachsen will zudem Hotels ab 25. Mai unter Auflagen einen Neustart nach wochenlanger Schließung erlauben.

Der Berliner Senat will am Dienstag (Pk ab 13.00 Uhr) ein Hilfsprogramm für Kultureinrichtungen beschließen. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte vor Wochen angekündigt, dass über das Programm 30 Millionen Euro zumeist in Form von Zuschüssen fließen sollen. Thema im Senat könnte auch eine Maskenpflicht für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen sein.

In Baden-Württemberg will das Landeskabinett über die Gewährleistung der Energieversorger in Corona-Zeiten sprechen. Im Anschluss will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine Pressekonferenz geben (12.00 Uhr). Zudem will sich die Landesregierung dazu äußern, wie ein vom Bund geplantes Investitionsprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft nach Corona genutzt werden sollte, um die Energiewende und den Klimaschutz voranzubringen.

+++ 'Autogipfel' von Bundesregierung und Branche - Debatte über Prämien +++

(05.05.2020, 05:50 Uhr)

Bundesregierung und Branche beraten am Dienstag (10.30 Uhr) bei einem "Autogipfel" über die schwierige Lage der deutschen Schlüsselindustrie in der Corona-Krise. An einer Videokonferenz nehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Bundesminister teil, dazu Vertreter der großen deutschen Hersteller wie VW, Daimler und BMW, des Autoverbandes VDA sowie der IG Metall.

Die "Autoländer" Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg wollen die schwache Nachfrage mit Kaufprämien für Autos wieder ankurbeln. Auch die Hersteller hoffen auf Hilfe vom Staat. Die Branche befindet sich ohnehin in einem schwierigen Umbruch hin zu alternativen Antrieben.

+++ Städtetag erwartet beispiellose Einbußen durch Corona-Krise +++

(05.05.2020, 05:30 Uhr)

Der Deutsche Städtetag erwartet infolge der Corona-Krise beispiellose finanzielle Einbußen für die Kommunen. Die Belastungen liegen nach einer neuen Prognose bei mindestens 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. "Die kommunalen Haushalte werden so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gesehen haben", sagte der Präsident des Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, der Deutschen Presse-Agentur.

Mindestens 15 bis 20 Prozent der Gewerbesteuer würden im Bundesdurchschnitt wegbrechen, möglicherweise sogar noch deutlich mehr, sagte Jung. Mitte Mai werden die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung erwartet. Nötig sei eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern, um die Handlungsfähigkeit der Städte sicherzustellen. 

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