Coronavirus SARS-CoV-2: Die aktuellen Informationen im Liveblog

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Mehr als 3,1 Millionen Menschen haben sich mittlerweile weltweit mit COVID-19 angesteckt. In Deutschland wurden weitreichende Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote eingeführt, um die Infektionen einzudämmen. Alle Informationen des Tages zum Coronavirus hier im Liveblog.

Alle aktuellen Informationen zum Coronavirus im Yahoo-Liveblog. (Bild: Getty Images)

Das Wichtigste in Kürze:

  • Weltweit: Über 3,19 Millionen Infizierte (Todesfälle: über 227.000; genesen: über 972.000) - Quelle: Johns Hopkins University

  • Bestätigte Fälle in Deutschland: Über 161.000 (Todesfälle: über 6.400; genesen: über 120.400) - Quelle: Johns Hopkins University

  • In Europa sind Italien, Spanien und Frankreich am meisten betroffen: In Italien sind es über 203.500 Infizierte (Todesfälle: über 27.600; genesen: über 71.250) und in Spanien über 236.900 (Todesfälle: über 24.200; genesen: über 132.900). Frankreich verzeichnet über 169.000 Infizierte (Todesfälle: mehr als 24.200, genesen: mehr als 49.100) - Quelle: Johns Hopkins University

  • Bestätigte Fälle in den USA: Über 1,03 Millionen Infizierte (Todesfälle: über 60.900; genesen: über 120.000) - Quelle: Johns Hopkins University

  • Bundesregierung verlängert weltweite Reisewarnung

  • Kurzarbeitergeld und mehr: Weitere Corona-Hilfen für Beschäftigte und Arbeitslose

  • Bundesweit: Neue Standards für Corona-Schutz am Arbeitsplatz

  • Maskenpflicht und Lockerungen: Diese Änderungen gelten seit dieser Woche

Corona weltweit (dpa)

+++ Umsatzeinbruch im deutschen Einzelhandel im März +++

(30.04.2020, 08:30 Uhr)

Die Corona-Krise hat für einen Umsatzeinbruch im deutsche Einzelhandel gesorgt. Im März seien die Erlöse im Monatsvergleich real (kalender - und saisonbereinigt) um 5,6 Prozent gefallen, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Der Rückgang war allerdings weniger stark als befürchtet ausgefallen. Analysten waren im Schnitt von einem deutlich stärkeren Einbruch um 8,0 Prozent ausgegangen.

Im Februar waren die Umsätze noch um 0,8 Prozent im Monatsvergleich gestiegen. Im März wurde die deutsche Wirtschaft im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus größtenteils heruntergefahren. Viele Einzelhändler mussten ihre Läden schließen und konnten kaum noch Umsätze machen.

Gleichzeitig sorgte aber eine starke Nachfrage nach Gütern des täglichen Bedarfs in der Corona-Krise für erhöhte Umsätze in einzelnen Bereichen des Einzelhandels, etwa in Supermärkten und Apotheken. So habe sich im Handel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren im März laut Bundesamt "eine deutlich erhöhte Nachfrage" gezeigt.

+++ Nokia senkt wegen Corona-Krise Prognose +++

(30.04.2020, 07:45 Uhr)

Der Netzwerkausrüster Nokia hat wegen der Corona-Pandemie die Prognose für das laufende Jahr gesenkt. Bei der operativen Marge werde jetzt nur noch mit einem Wert zwischen 7,5 und 10,5 (2019: 8,6) Prozent gerechnet, wie das im EuroStoxx 50 notierte Unternehmen am Donnerstag in Espoo mitteilte. Bislang hatte die Prognose bei 8 bis 11 Prozent gelegen. Auch beim bereinigten Gewinn je Aktie geht Nokia jetzt nicht mehr vom Erreichen der ursprünglich angepeilten Werte aus.

+++ Bund-Länder-Runde: Weitere größere Lockerungen wohl noch offen +++

(30.04.2020, 06:40 Uhr)

Nach den ersten Ladenöffnungen vor eineinhalb Wochen müssen die Menschen in Deutschland jetzt wohl noch länger auf die nächsten größeren Öffnungsschritte in der Corona-Krise warten. Bei den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag (14.00 Uhr) sollten nach Informationen aus Koalitionskreisen keine weitreichenden neuen Entscheidungen fallen. Über eine mögliche schrittweise Öffnung von Restaurants und Hotels dürfte demnach frühestens bei der nächsten Bund-Länder-Schalte am 6. Mai entschieden werden.

Vielen Bürgerinnen und Bürgern dürfte die Verlängerung der weltweiten Reisewarnung für Touristen bis mindestens 14. Juni zumindest die Freude auf die Pfingstferien Ende Mai verdorben haben. Die Auswirkungen auf die coronagelähmte Gastronomie und Tourismusbranche in Deutschland sind noch nicht absehbar.

Am Vormittag wollte zunächst das Corona-Kabinett unter Vorsitz von Merkel über die Vorschläge des Bundes für die Runde mit den Regierungschefs der Länder beraten.

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+++ Trotz Corona-Krise: Tesla überrascht mit weiterem Quartalsgewinn +++

(30.04.2020, 06:30 Uhr)

Der US-Elektroautobauer Tesla hat das erste Quartal trotz der Corona-Pandemie überraschend mit schwarzen Zahlen abgeschlossen. Unter dem Strich gab es einen Gewinn von 16 Millionen Dollar (14,7 Mio Euro), wie der Konzern von Tech-Milliardär Elon Musk am Mittwoch nach US-Börsenschluss in Palo Alto mitteilte. Analysten hatten mit einem Verlust gerechnet. Einen Geschäftsausblick gab Tesla wegen der hohen Ungewissheit aufgrund der Pandemie nicht ab.

Es war bereits das dritte Quartal mit einem Überschuss in Folge - das gelang seit Unternehmensgründung im Jahr 2003 noch nie.

+++ Trump glaubt an komplette Rückkehr zur Normalität nach Corona-Krise +++

(30.04.2020, 05:50 Uhr)

US-Präsident Donald Trump glaubt nicht, dass die Corona-Pandemie das Leben in den USA dauerhaft verändern wird. Trump sagte am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington, er rechne mit einer 100-prozentigen Rückkehr zur Normalität im Land. "Wir wollen, dass es so wird, wie es war." Und dies werde schneller gehen, als viele erwarteten. Trump äußerte sich erneut auch zuversichtlich, dass die Wirtschaft sich bereits gegen Ende des Jahres dramatisch von der coronabedingten Krise erholen werde.

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+++ Rettet uns der Sommer vor der Corona-Pandemie? - 'Träum weiter' +++

(30.04.2020, 05:50 Uhr)

Ganz am Anfang der Coronavirus-Pandemie hörte man immer wieder: Wärme, Sonne und UV-Licht sollen das Virus eindämmen. Wird im Sommer also alles besser? "Das wüssten wir auch gerne", sagte Susanne Glasmacher, Sprecherin des Robert Koch-Instituts. Einen "gewissen Effekt" werde es geben, die fehlende Grundimmunität der Bevölkerung sei aber ein solcher Vorteil für das Virus, dass es sich weiter verbreiten werde. Einen "kleinen Effekt", der aber nicht signifikant sei, erwartet der Leiter der Virologie der Medizinischen Hochschule Hannover, Thomas Schulz.

Auch Clemens Wendtner, Chefarzt der Klinik für Infektiologie der München Klinik Schwabing, rechnet mit einem leichten Abflauen im Sommer, mahnt aber: "Man darf sich nicht der Illusion hingeben, dass wir durch die höheren Temperaturen ein Verschwinden des Virus erreichen werden."

+++ Bundesagentur legt Zahl von Kurzarbeitern in der Corona-Krise vor +++

(30.04.2020, 05:48 Uhr)

Die Bundesagentur für Arbeit wird am Donnerstag erstmals Zahlen vorlegen, die Aufschluss über die Zahl der Kurzarbeiter in der Corona-Krise geben. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte am Mittwoch gesagt, die Zahl könne ein bisher nicht gekanntes Ausmaß annehmen. Der bisherige Rekord von 1,44 Millionen Kurzarbeitern aus dem Mai 2009 dürfte bei weitem übertroffen werden.

Gleichzeitig gibt die Bundesagentur auch ihre Arbeitsmarktzahlen für den April 2020 bekannt. Es ist die erste Monatsstatistik, in die Auswirkungen der Corona-Krise einfließen. Experten gehen von einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit aus. Die Quote hatte im März noch bei 5,1 Prozent gelegen.

+++ Großbritannien registriert zweitmeiste Corona-Tote in Europa +++

(30.04.2020, 05:47 Uhr)

Großbritannien hat die Zahl der Corona-Toten nach oben korrigiert. Mittlerweile registrierte das Königreich mehr als 26 000 Opfer - und ist damit in Europa nun nach Italien das Land mit den zweitmeisten Covid-19-Toten. 

+++ Jedem Zweiten geht Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen zu schnell +++

(30.04.2020, 05:45 Uhr)

Jedem zweiten Deutschen geht die Lockerung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus zu schnell. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur vertraten 49 Prozent diese Meinung. Nur 15 Prozent sagten dagegen, die Einschränkungen des öffentlichen Lebens würden zu langsam zurückgenommen. 28 Prozent sind mit dem eingeschlagenen Tempo zufrieden, 8 Prozent machten keine Angaben.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Donnerstag erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. 

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Die Meldungen des Vortages finden Sie hier:

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+++ Kurz: Keine Staatshilfe für AUA ohne Zugeständnisse der Lufthansa +++

(29.04.2020, 23:45 Uhr)

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat staatliche Hilfen für Austrian Airlines (AUA) ohne Zugeständnisse seitens des deutschen Mutterkonzerns Lufthansa ausgeschlossen. «Eine Hilfe ohne Vorteile für den Standort Österreich, ohne eine Beteiligung an der Lufthansa, einfach nur so, die wird es nicht geben», sagte Kurz am Mittwochabend nach einem Gespräch seiner Regierung mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr in der Sendung ZIB2 im Fernsehen. Die Verhandlungen hätten gerade erst begonnen.

«Wenn es ein gutes Angebot gibt, (...) werden wir natürlich einen Weg finden, hier mit der Lufthansa zu kooperieren», sagte er. «Aber die Lufthansa ist und bleibt ein deutsches Unternehmen, und da muss es für Staatshilfe auch eine Gegenleistung geben.»

Österreich, Wien: Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, erscheint mit medizinischem Mundschutz zu einer Pressekonferenz. Foto: Ronald Schlager / APA POOL / AP / dpa

An dem Gespräch in Wien nahmen neben Kurz (ÖVP) auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) teil. «Der Ausbau des Drehkreuzes, die Stärkung des Standortes und der Wertschöpfung für Österreich und die Zukunft der Arbeitsplätze sind unabdingbar mit dem weiteren Verlauf der Gespräche verbunden», teilte Finanzminister Blümel nach dem Treffen schriftlich mit. Die Lufthansa müsse auch «die Zukunftsperspektiven und die künftige Rolle des österreichischen Tochterunternehmens darlegen».

Die AUA hatte am Dienstagabend in Österreich 767 Millionen Euro an Staatshilfen aus dem Corona-Hilfsfonds beantragt. Auf technischer Ebene werden nun die Gespräche der Banken mit der Corona-Finanzierungsagentur COFAG weitergeführt. (dpa)

+++ Ebay rechnet sich trotz Corona-Krise gute Geschäfte aus +++

(29.04.2020, 23:30 Uhr)

Die Online-Handelsplattform Ebay rechnet trotz Corona-Krise und Rezessionsrisiken mit Wachstum. Im aktuellen Quartal dürfte der Umsatz zwischen 2,38 Milliarden und 2,48 Milliarden Dollar liegen, teilte der Konzern am Mittwoch nach US-Börsenschluss in Palo Alto mit. Das ist deutlich mehr als von Analysten erwartet.

Im vergangenen Quartal sanken Ebays Erlöse im Jahresvergleich um zwei Prozent auf 2,37 Milliarden Dollar (2,18 Mrd Euro). Der Gewinn aus dem fortgeführten Geschäft ging um sechs Prozent auf 485 Millionen Dollar zurück. Obwohl die Ergebnisse die Prognosen deutlich übertrafen, verbuchte die Aktie nachbörslich zunächst Kursverluste. (dpa)

+++ Chipkonzern: Smartphone-Absatz könnte um 30 Prozent fallen +++

(29.04.2020, 23:30 Uhr)

Die Smartphone-Verkäufe könnten im laufenden Quartal wegen der Corona-Krise nach Einschätzung des Chipkonzerns Qualcomm um 30 Prozent niedriger ausfallen. Die US-Firma, deren Prozessoren vor allem in vielen Smartphones mit dem Google-System Android stecken, gab die Prognose am Mittwoch bei Vorlage seiner jüngsten Quartalszahlen ab. Bereits im vergangenen Vierteljahr seien 21 Prozent weniger Smartphones verkauft worden als erwartet.

Branchenexperten verwiesen bereits zum einen auf Produktionsengpässe in der Industrie in den vergangenen Monaten. Zum anderen rechnen sie aber auch damit, dass viele von den Auswirkungen der Krise getroffene Verbraucher und Unternehmen den Kauf neuer Smartphones aufschieben werden. Qualcomm liefert nun eine erste konkrete Zahl zu dieser Einschätzung. Das Unternehmen hat als Lieferant von Prozessoren und Modem-Chips einen guten Einblick in die Industrie.

In dem Ende März abgeschlossenen zweiten Geschäftsquartal konnte Qualcomm den Umsatz um fünf Prozent auf 5,2 Milliarden Dollar erhöhen. Der Gewinn sank im Jahresvergleich dagegen unter anderem wegen Abwertungen im Zusammenhang mit der Pandemie um 29 Prozent auf 468 Millionen Dollar. (dpa)

+++ Tesla überrascht mit weiterem Quartalsgewinn +++

(29.04.2020, 23:20 Uhr)

Der US-Elektroautobauer Tesla hat das erste Quartal trotz der Corona-Krise überraschend mit schwarzen Zahlen abgeschlossen. Unter dem Strich gab es einen Gewinn von 16 Millionen Dollar (14,7 Mio Euro), wie der Konzern von Tech-Milliardär Elon Musk am Mittwoch nach US-Börsenschluss in Palo Alto mitteilte. Es ist bereits das dritte Quartal mit einem Überschuss in Folge.

Im entsprechenden Vorjahreszeitraum hatte Tesla noch einen Verlust von 702 Millionen Dollar erlitten. Den Umsatz steigerte das Unternehmen um 32 Prozent auf knapp sechs Milliarden Dollar. Die Quartalszahlen fielen deutlich besser als von Analysten erwartet aus, die Aktie legte nachbörslich zunächst um mehr als sechs Prozent zu.

Tesla überrascht in der Corona-Krise mit schwarzen Zahlen zum Quartalsabschluss. Foto: Longwei / SIPA Asia via ZUMA Wire / dpa

Mit einem Kursplus von mehr als 90 Prozent zählt Tesla an der Börse in diesem Jahr zu den wenigen Gewinnern. Dabei bereitet die Corona-Pandemie auch dem E-Auto-Pionier Probleme. Tesla musste erst die Produktion in China vorübergehend aussetzen und dann sein US-Stammwerk in Fremont schließen. Zudem könnten auch die Verkäufe unter den Ausgangsbeschränkungen wegen des Virus leiden.

Trotz dieser Belastungen lieferte Tesla mehr Autos aus als erwartet. In den drei Monaten bis Ende März wurden knapp 88.500 Stück an die Kundschaft gebracht, 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Produziert wurden 102 672 Fahrzeuge. Der Großteil entfiel auf das Model 3, mit dem Tesla sich im Massenmarkt etablieren will. Im laufenden Quartal soll die Fertigung des Kompakt-SUV Model Y forciert werden. (dpa)

+++ Facebook zieht in Corona-Krise mehr Nutzer an +++

(29.04.2020, 23:10 Uhr)

Facebook hat in der Corona-Krise schneller neue Nutzer gewonnen als gewohnt. Auch der Umsatz legte deutlich zu, auch wenn es im März einen Rückgang der Werbeerlöse gab. Zugleich sah das weltgrößte Online-Netzwerk in den ersten April-Wochen Anzeichen für eine Stabilisierung mit Anzeigenumsätzen auf Vorjahresniveau.

Die Zahl der monatlich aktiven Nutzer bei Facebook stieg binnen drei Monaten um 100 Millionen auf 2,6 Milliarden. Üblicherweise gewinnt das Online-Netzwerk pro Quartal um die 50 Millionen Nutzer hinzu. Täglich kamen 1,73 Milliarden Nutzer zu Facebook.

Der Umsatz im ersten Quartal stieg im Jahresvergleich dank der guten ersten Monate um 18 Prozent auf 17,7 Milliarden Dollar. Die Zahlen wurden mit Spannung erwartet. Facebook verdient sein Geld fast ausschließlich mit Werbung. In der Corona-Krise werden die Werbekunden sparsamer - und für viele kleine und mittlere Unternehmen wie Restaurants oder Dienstleister gab es zuletzt keinen Spielraum oder Bedarf, Werbung zu schalten. Facebook hat aber Millionen Werbekunden dieser Größe.

Die Anleger nahmen die Zahlen mit Erleichterung auf: Die Aktie stieg im nachbörslichen Handel am Mittwoch um fast zehn Prozent. Der Quartalsgewinn verdoppelte sich auf 4,9 Milliarden Dollar. Allerdings war vor Vorjahresergebnis von einer Rückstellung in Höhe von drei Milliarden Dollar in einem Rechtsstreit mit der US-Aufsichtsbehörde FTC belastet worden.

Auf mindestens ein Facebook-Produkt - also etwa auch Instagram oder WhatsApp - griffen zuletzt monatlich knapp drei Milliarden Nutzer zu. Täglich waren es 2,36 Milliarden. (dpa)

+++ Polizei löst Versammlung mit 350 Menschen in Pirna auf +++

(29.04.2020, 23:00 Uhr)

Im sächsischen Pirna hat die Polizei eine nicht genehmigte Versammlung von etwa 350 Menschen aufgelöst. Im Internet sei zu einem «Spaziergang» auf dem Marktplatz aufgerufen worden, teilte die Polizei mit. Dort trafen die Beamten am Mittwochabend auf die gut 350 Menschen.

Die Polizei räumte den Platz den Angaben zufolge innerhalb einer Viertelstunde und nahm Ermittlungen wegen Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung auf. Ein Veranstalter habe nicht ausfindig gemacht werden können, hieß es. (dpa)

+++ Corona-Hoffnung treibt Dow in Richtung 25.000 Punkte +++

(29.04.2020, 22:30 Uhr. Update: 22:55 Uhr)

Die jüngsten Ermüdungserscheinungen an der Wall Street sind am Mittwoch schlagartig verflogen: Positive Nachrichten von Gilead Sciences zu einem Wirkstoffkandidaten gegen die Lungenkrankheit Covid-19 sorgten für kräftigen Rückenwind. Der Dow Jones Industrial stieg um 2,21 Prozent auf 24.633,86 Punkte. Damit hat sich der Dow vom Crash-Tief von Mitte März um mehr als ein Drittel erholt - und ist nun in Schlagdistanz zur runden Marke von 25.000 Punkten.

Die Biotech-Firma Gilead aus den USA landete mit dem Wirkstoff Remdesivir zur möglichen Behandlung von Covid-19 einen Zwischenerfolg. In einer vom National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) durchgeführten Studie habe das Mittel den primären Endpunkt erreicht, teilte das Unternehmen mit. Detaillierte Informationen dazu soll es demnächst vom Forschungszentrum selbst geben. Der US-Virologe Anthony Fauci sagte, die Studie belege einen deutlich positiven Effekt des Mittels.

Der marktbreite S&P 500 stieg daraufhin um 2,66 Prozent auf 2939,51 Zähler. Der Nasdaq 100 legte mit 3,52 Prozent auf 8982,76 Punkte noch stärker zu. Hier sorgten auch hohe Kursgewinne der Google-Holding Alphabet nach starken Quartalszahlen für Unterstützung. Von der Sitzung der US-Notenbank Fed gingen letztlich keine größeren Impulse aus. (dpa)

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+++ Wegen Corona: Bundesregierung erwartet Rezession +++

(29.04.2020, 22:50 Uhr)

Die Bundesregierung rechnet infolge der Corona-Krise mit einem dramatischen Einbruch der Wirtschaftsleistung in Deutschland und der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte.

Das hat Folgen auch für Beschäftigte: Die Arbeitslosigkeit steigt laut Prognose deutlich. Erst 2022 dürfte die Wirtschaftskraft wieder das Niveau vor der Krise erreicht haben. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellte am Mittwoch in Berlin neue Finanzhilfen für Gastgewerbe, Veranstalter und Kulturbranche in Aussicht. Mit einem Konjunkturprogramm soll die Nachfrage angekurbelt werden. (dpa)

Lesen Sie hier, was die Prognose bedeutet.

+++ Microsoft trotz Corona-Krise mit Gewinn- und Umsatzsprung +++

(29.04.2020, 22:40 Uhr)

Der Software-Riese Microsoft bleibt dank seiner florierenden Cloud-Dienste auch in der Corona-Krise auf Erfolgskurs. Im abgelaufenen Geschäftsquartal (bis Ende März) legte der Gewinn im Jahresvergleich um 22 Prozent auf 10,8 Milliarden Dollar (9,9 Mrd Euro) zu, wie Microsoft am Mittwoch nach US-Börsenschluss am Konzernsitz in Redmond (US-Bundesstaat Washington) mitteilte. Der Umsatz kletterte um 15 Prozent auf 35 Milliarden Dollar.

Das Logo des Softwarekonzerns Microsoft hängt am Technologiezentrum bei Paris. Microsoft bleibt dank seiner florierenden Cloud-Dienste auch in der Corona-Krise auf Erfolgskurs. Foto: Michel Euler / AP / dpa

Damit wurden die Erwartungen der Wall Street klar übertroffen, die Aktie reagierte nachbörslich zunächst mit Kursgewinnen. Microsoft kann sich weiter auf sein lukratives Cloud-Geschäft mit IT-Diensten im Internet verlassen. Beim Flaggschiff - der Azure-Plattform für Unternehmen - stiegen die Erlöse um 59 Prozent. Die PC-Sparte, für die der Konzern wegen der Corona-Pandemie schon im Februar eine Umsatzwarnung abgegeben hatte, wuchs immerhin um drei Prozent. (dpa)

+++ US-Forscher: Mehr als 60.000 Corona-Tote in den USA +++

(29.04.2020, 22:35 Uhr)

In den USA sind Wissenschaftlern zufolge seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 60.000 Menschen durch eine Infektion mit dem Virus ums Leben gekommen. Das ging am Mittwochnachmittag (Ortszeit) aus den Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der bestätigten Infektionen in den USA lag demnach bei 1,03 Millionen - fast ein Drittel der weltweit knapp 3,2 Millionen Fälle.

US-Präsident Donald Trump hatte noch am 17. April gesagt, seine Regierung rechne mit 60.000 bis 65.000 Toten infolge der Coronavirus-Epidemie in den USA. Angesichts der schnell steigenden Opferzahlen erscheint es nicht mehr realistisch, dass es bei diesen Zahlen bleibt. Frühere Modelle, die das Weiße Haus vorgestellt hatte, hatten mindestens 100.000 Tote in den USA vorhergesagt.

Die Webseite der Forscher der Universität Johns Hopkins wird regelmäßig mit eingehenden Daten aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand bestätigter Infektionen als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der US-Gesundheitsbehörde CDC. In manchen Fällen wurden die Zahlen der Universität zuletzt allerdings auch wieder nach unten korrigiert. (dpa)

+++ AUA-Treffen der Regierung mit Lufthansa-Chef zu Ende +++

(29.04.2020, 21:20 Uhr. Update: 22:25 Uhr)

Das Treffen der österreichischen Regierung mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr zur Zukunft von Austrian Airlines (AUA) ist am Mittwochabend nach eineinhalb Stunden zu Ende gegangen. An dem Gespräch in Wien nahmen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) teil. Details zur AUA-Rettung wurden nach dem Gesprächstermin nicht bekanntgegeben.

Carsten Spohr, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Lufthansa AG, traf sich am Mittwochabend mit der österreichischen Regierung, um über die Zukunft von Austrian Airlines zu sprechen. Foto: Arne Dedert / dpa

Für staatliche Hilfen will Österreich einige Zugeständnisse von der AUA-Mutter Lufthansa. «Der Ausbau des Drehkreuzes, die Stärkung des Standortes und der Wertschöpfung für Österreich und die Zukunft der Arbeitsplätze sind unabdingbar mit dem weiteren Verlauf der Gespräche verbunden», so Finanzminister Blümel in einer schriftlichen Stellungnahme nach dem Treffen. Die Lufthansa müsse auch «die Zukunftsperspektiven und die künftige Rolle des österreichischen Tochterunternehmens darlegen».

Die AUA hatte am Dienstagabend in Österreich 767 Millionen Euro an Staatshilfen aus dem Corona-Hilfsfonds beantragt. Auf technischer Ebene werden nun die Gespräche der Banken mit der Corona-Finanzierungsagentur COFAG weitergeführt. (dpa)

+++ Gutscheine für abgesagte Flüge wegen Corona: EU-Staaten uneins +++

(29.04.2020, 21:20 Uhr. Update: 22:20 Uhr)

In der Debatte über Gutscheine für abgesagte Flugreisen wegen der Corona-Krise sind die EU-Staaten gespalten. Einige Länder - darunter auch Deutschland - hätten gefordert, dass es Fluggesellschaften zeitweise erlaubt sein müsse, Gutscheine für ausgefallene Flüge auszustellen, teilte der kroatische EU-Ratsvorsitz am Mittwoch nach einer Videoschalte der EU-Verkehrsminister mit. Andere Staaten hätten Änderungen des bestehenden EU-Rechts abgelehnt, um die Erwartungen der Passagiere nicht zu enttäuschen.

Nach EU-Recht müssen Flugtickets und auch Pauschalreisen eigentlich erstattet werden. Deutschland will Verbraucher jedoch verpflichten, bei Reiseabsagen in der Corona-Krise vorerst einen Gutschein statt einer Erstattung zu akzeptieren.

EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova hatte am Mittwoch gesagt, es gelte, eine Balance zu finden zwischen starken Verbraucherrechten und der Liquidität der Reiseanbieter. Gesucht werde deshalb eine umsetzbare Lösung. Das könnte bedeuten, dass ein Gesetzesvorschlag gemacht werde. Die Debatte sei aber noch nicht abgeschlossen.

+++ EU-weite Lösung für Sommerurlaub erwünscht +++

(29.04.2020, 21:20 Uhr. Update: 22:10 Uhr)

Bayern, München: "Touristik, gestorben 2020" steht auf einem Holzkreuz, das vor einer Sonnenliege im Regen steht. Reiseveranstalter haben bundesweit für einen Rettungsschirm gestreikt. Foto: Lino Mirgeler / dpa

Den Osterurlaub hat das Coronavirus bereits auf dem Gewissen, jetzt müssen auch die Pfingstferien dran glauben - zumindest was Reisen ins Ausland angeht. Vom Sommerurlaub am Mittelmeer darf allerdings weiter geträumt werden. (dpa)

Lesen Sie hier mehr zu dem aktuellen Kabinettsbeschluss der Regierung.

+++ US-Notenbank warnt vor beispiellosem Konjunktureinbruch +++

(29.04.2020, 21:20 Uhr. Update: 22:00 Uhr)

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat wegen der Corona-Krise vor einem noch «noch nie da gewesenen» Einbruch des Wirtschaftswachstums im zweiten Quartal gewarnt. Das genaue Ausmaß und die Dauer der Konjunkturdelle werde von der Eindämmung des neuartigen Coronavirus abhängen, sagte Notenbankchef Jerome Powell am Mittwoch. Es sei klar, dass es in den kommenden Monaten eine «bedeutend» höhere Arbeitslosigkeit und eine «bedeutend» geringere Wirtschaftsleistung geben werde. Es werde einige Zeit dauern, bis sich die Wirtschaft wieder erholen werde, sagte er vor Journalisten.

Die Notenbank sei weiter entschlossen, ihre volle Bandbreite an Werkzeugen «mit Nachdruck, aggressiv und proaktiv» einzusetzen, um die Folgen der Krise abzufedern, sagte Powell. Die Fed hat seit Ende Februar bereits Kreditprogramme in Höhe von mehreren Billionen US-Dollar aufgelegt.

Der Chef der US-Notenbank sagte aber auch: «Wirtschaftsprognosen sind immer unsicher, aber heute sind sie ungewöhnlich unsicher, weil die Entwicklung der Wirtschaft in so hohem Maß vom Verlauf des Virus abhängt.»

Zuvor hatten am Mittwoch Daten der US-Regierung gezeigt, dass die US-Wirtschaft im ersten Quartal auf das Jahr hochgerechnet im Vergleich zum Vorquartal um 4,8 Prozent geschrumpft war. Experten rechnen mit einem deutlich größeren Einbruch im zweiten Quartal. Ein Vertreter der Regierung warnte kürzlich, es könne einen Einbruch von bis zu 30 Prozent geben - eine Dimension, die es zuletzt im Rahmen der Weltwirtschaftskrise vor fast 100 Jahren gab. (dpa)

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+++ Nächstes Corona-Paket: Mehr Tests, mehr Hilfen für Arbeitnehmer +++

(29.04.2020, 21:50 Uhr)

Die Bundesregierung legt mit Anti-Corona-Unterstützung nach: Es kommen weitere Gesetze, die Folgen der Krise für Millionen Bürger abfedern sollen. Es geht auch um ein klareres Lagebild der Pandemie.

Lesen Sie hier mehr zu den geplanten Hilfen und Maßnahmen.

+++ Ceconomy erhält Genehmigung für milliardenschweren KfW-Kredit +++

(29.04.2020, 21:40 Uhr)

Der Elektronikhändler Ceconomy kann in der Corona-Krise auf einen milliardenschweren Staatskredit zurückgreifen. Das Unternehmen habe von der Bundesregierung die Genehmigung über die Teilnahme der staatseigenen Bank KfW an einem Konsortialkredit von insgesamt 1,7 Milliarden Euro erhalten, teilte die Mutter der Elektronikketten Media Markt und Saturn am Mittwochabend mit. Der Kreditvertrag stehe unter anderem noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch ein Konsortium von Partnerbanken von Ceconomy. Die Gespräche seien in einem fortgeschrittenen Stadium.

Hamburg: Kunden stehen in einer langen Schlange vor dem Elektromarkt «Saturn» und warten auf den Einlass. Foto: Daniel Bockwoldt / dpa

Zu den Bedingungen des Konsortialkredits gehört die faktische Aussetzung von Dividendenzahlungen über die Laufzeit der Kreditlinie, die bis Dezember 2021 festgelegt ist. Dazu gibt es eine einjährige Verlängerungsoption, wenn die KfW zustimmt. 2019 hatte es wegen schwacher Geschäfte von Ceconomy keine Dividende gegeben.

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus hatte Ceconomy bereits Maßnahmen zur Sicherung der Liquidität eingeleitet. Mit der neuen Kreditlinie will das Unternehmen seine bestehenden Kreditvereinbarungen in Höhe von 980 Millionen Euro aufstocken und so die finanzielle Flexibilität sichern. Ceconomy musste Mitte März wegen der Corona-Pandemie einen Großteil seiner Läden schließen. (dpa)

+++ New Yorks Bürgermeister kritisiert orthodox-jüdische Beerdigung +++

(29.04.2020, 21:35 Uhr)

New Yorks Bürgermeister Bill des Blasio hat eine von sehr vielen Menschen besuchte orthodox-jüdische Beerdigung mitten in der Corona-Krise als «absolut inakzeptabel» kritisiert. Nachdem er davon gehört hatte, sei er in der Nacht zum Mittwoch selbst in das Viertel Williamsburg in Brooklyn gefahren, um sich davon zu überzeugen, dass die Massenansammlung aufgelöst werde, schrieb de Blasio bei Twitter. «Was ich gesehen habe, wird nicht toleriert werden, solange wir das Coronavirus bekämpfen.» Die Zeit der Warnungen sei vorbei, Menschen in größeren Ansammlungen würden nun verwarnt oder festgenommen.

Die Beerdigung eines prominenten Rabbis, der an den Folgen einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus gestorben war, habe Tausende von Trauernden angezogen und sei die bei weitem größte Menschenansammlung in New York seit Beginn des Ausbruchs gewesen. Die Polizei trieb die Menschen auseinander.

Schon zuvor hatten die Einsatzkräfte inmitten der Ausgangsbeschränkungen angesichts der Coronavirus-Pandemie immer wieder religiöse Versammlungen in dem orthodox-jüdischen Viertel aufgelöst. Mehrere Vertreter jüdischer Verbände kritisierten den Bürgermeister dafür, den Vorfall so herauszustellen. Die Millionenmetropole New York ist von der Coronavirus-Pandemie stark betroffen. (dpa)

+++ BASF hält an Dividende fest und streicht Ausblick +++

(29.04.2020, 21:30 Uhr)

Der Chemiekonzern BASF hält trotz der Corona-Pandemie an seiner Dividende für 2019 fest. Die Ausschüttung solle unverändert 3,30 Euro je Aktie betragen, teilte das Unternehmen am Mittwochabend in Ludwigshafen mit. Die Hauptversammlung soll darüber am 18. Juni entscheiden.

Dagegen zog BASF seinen Ausblick für das laufende Geschäftsjahr zurück. Die prognostizierte Umsatz- und Ergebnisentwicklung werde nicht zu erreichen sein, hieß es. BASF rechnete zuvor mit Erlösen von 60 Milliarden bis 63 Milliarden Euro und einem bereinigten Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) von 4,2 Milliarden bis 4,8 Milliarden Euro. BASF wird am Donnerstag die Zahlen für das erste Quartal vorlegen.

Dem Unternehmen macht schon länger eine schwächere Nachfrage vor allem aus der Autoindustrie zu schaffen. Jetzt kommen die Folgen der Coronavirus-Pandemie hinzu. Der seit knapp zwei Jahren amtierende Konzernchef Martin Brudermüller kündigte Ende Februar einen schärferen Sparkurs an. Er setzt zudem den Umbau des über viele Jahre eher mit ruhiger Hand geführten Konzerns fort. (dpa)

+++ Umfrage: CDU in Berlin jetzt stärkste Kraft +++

(29.04.2020, 21:15 Uhr)

Die Berliner CDU kann einer Umfrage zufolge während der Corona-Pandemie bei den Wählern punkten und wäre bei einer Abgeordnetenhauswahl am nächsten Sonntag stärkste Kraft - vor den abgerutschten Grünen. Die Union in der Bundeshauptstadt legt im Vergleich zum November um 5 Prozentpunkte zu und kommt auf 23 Prozent. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der RBB-Abendschau und der «Berliner Morgenpost» hervor.

Die Grünen büßen demnach in Berlin 2 Prozentpunkte ein und sind mit 21 Prozent nur noch zweitstärkste Kraft. Knapp hinter ihnen folgt die SPD mit 20 Prozent - sie gewinnt 4 Punkte dazu. Die Linke verliert 3 Punkte und steht nun bei 14 Prozent. Auch die AfD fällt in der Wählergunst zurück und kommt nun auf 10 Prozent (minus 4). Die FDP bleibt unverändert bei 5 Prozent der Stimmen.

Berlin wird seit Dezember 2016 von der bundesweit ersten rot-rot-grünen Koalition unter Führung der SPD regiert. Zuvor hatten CDU und SPD eine Koalition gebildet. (dpa)

+++ Polen verlängert Grenzkontrollen bis zum 13. Mai +++

(29.04.2020, 21:10 Uhr)

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Polen seine Kontrollen an den Grenzen zu anderen EU-Ländern bis zum 13. Mai beibehalten. Einen entsprechenden Erlass habe Innenminister Mariusz Kaminski unterzeichnet, teilte das Ministerium in Warschau am Mittwoch mit. Die Grenzen zu Deutschland, Tschechien, zur Slowakei und zu Litauen können bis dahin nur an bestimmten Übergängen überquert werden.

Mitte März hatte die nationalkonservative Regierung in Warschau als Schutzmaßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus beschlossen, die EU-Binnengrenzen für Ausländer zu schließen. Ausnahmen gelten für Menschen mit Daueraufenthaltsgenehmigung, für Lastwagenfahrer und Diplomaten. Für den Warenverkehr gibt es keine Begrenzungen. Polen, die aus dem Ausland zurückkehren, müssen für 14 Tage in Quarantäne.

Diese Regelung hat besonders Berufspendler an der Grenze zu Deutschland und Tschechien hart getroffen. Präsident Andrzej Duda kündigte am Mittwoch in einem Facebook-Chat an, die Regierung in Warschau bemühe sich um eine Lösung für diese Personengruppe. Derzeit sei man noch in Gesprächen mit Berlin und Prag. Bereits in den kommenden Tagen wolle die polnische Regierung eine Regelung für die Pendler bekanntgeben.

In der vergangenen Woche hatten in den polnischen Grenzstädten Zgorzelec (Görlitz), Slubice und Gubin mehrere hundert Menschen protestiert. Sachsen und Brandenburg unterstützen Pendler finanziell, wenn sie sich entscheiden, auf der deutschen Seite der Grenze zu bleiben und sich dort eine Unterkunft zu suchen.

In Polen gibt nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Mittwoch derzeit 12.640 bestätigte Coronavirus-Fälle und 624 Todesopfer. (dpa)

+++ US-Notenbank belässt Leitzins unverändert bei nahe Null +++

(29.04.2020, 21:00 Uhr)

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) belässt ihren Leitzins unverändert bei nahe Null. Die Coronavirus-Pandemie führe zu «einem scharfem Rückgang der Wirtschaftsleistung und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit», warnte die Zentralbank am Mittwoch nach zweitägigen Beratungen des Geldmarktausschusses. Die Notenbank sei weiter entschlossen, ihre «volle Bandbreite an Werkzeugen» einzusetzen, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern.

Zuvor hatten am Mittwoch Daten der US-Regierung gezeigt, dass die US-Wirtschaft im ersten Quartal auf das Jahr hochgerechnet im Vergleich zum Vorquartal um 4,8 Prozent geschrumpft war. Experten rechnen mit einem deutlich größeren Einbruch im zweiten Quartal. Seit März haben gut 26 Millionen Menschen in den USA ihren Job verloren.

Die Fed erklärte, der Leitzins werde angesichts der Krise wohl bis auf Weiteres in der Spanne von 0 bis 0,25 Prozent bleiben. Bei den Beratungen der Zentralbank waren keine neuen Entscheidungen erwartet worden, zumal die Fed seit Ende Februar bereits Notprogramme in Höhe von mehreren Billionen US-Dollar aufgelegt hatte. (dpa)

+++ Vorübergehende Schließung des Flughafens Tegel wird vorbereitet +++

(29.04.2020, 18:35 Uhr. Update: 20:55 Uhr)

Die Betreiber des Berliner Flughafens Tegel bereiten in der Corona-Krise eine vorübergehende Schließung des Flughafens vor. Dazu soll bei der Luftfahrtbehörde die Befreiung von der Betriebspflicht beantragt werden, wie das Unternehmen am Mittwoch ankündigte. Der Flugbetrieb würde dann auf den zweiten Berliner Flughafen in Schönefeld konzentriert.

Die Flughäfen hätten nur ein Prozent der üblichen Passagierzahl, sagte Geschäftsführer Engelbert Lütke Daldrup. «Wir werden den Antrag heute stellen», kündigte er an.

Wann Tegel außer Betrieb genommen wird, ist noch offen. Berlin, Brandenburg und der Bund als Eigentümer wollen in zwei Wochen erneut in einer Gesellschafterversammlung darüber beraten. (dpa)

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+++ Finnland öffnet Schulen Mitte Mai wieder +++

(29.04.2020, 20:50 Uhr)

In Finnland können die ersten Kinder ab Mitte Mai wieder in die Schule gehen. Die in der Corona-Krise geschlossenen Schulen nehmen ab dem 14. Mai schrittweise und kontrolliert wieder den Unterricht vor Ort auf, wie die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin am Mittwochabend bei einer Pressekonferenz in Helsinki bekanntgab. Details zum Neustart der Schulen sollten zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden. Marins Regierung hatte am 16. März den Beschluss gefasst, die Schulen aufgrund der Pandemie vorübergehend zu schließen.

Finnland, Helsinki: Sanna Marin, Premierministerin von Finnland, gab am Mittwochabend bekannt, dass ab Mitte Mai die ersten Kinder wieder in die Schule gehen können. Foto: Antti Aimo-Koivisto / STT-Lehtikuva / dpa

In Finnland hat sich die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 in den vergangenen Wochen deutlich verlangsamt. Bis Mittwochabend gab es in dem EU-Land rund 4900 Infektionsfälle, knapp 200 Menschen mit Covid-19-Erkrankung sind dort bisher gestorben. (dpa)

+++ Mehr als 159.000 Corona-Nachweise in Deutschland - 6132 Tote +++

(29.04.2020, 20:45 Uhr)

In Deutschland sind bis Mittwochabend mehr als 159.000 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 20.15 Uhr: mehr als 157.500 Infektionen). Mindestens 6132 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Vortag Stand 20.15 Uhr: 6054). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt.

Die Reproduktionszahl lag nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) mit Stand Mittwoch bei 0,75. Das bedeutet, dass im Mittel jeder Infizierte eine weitere Person ansteckt.

Nach RKI-Schätzungen haben in Deutschland rund 120.400 Menschen die Infektion überstanden. Wie für andere Länder rechnen Experten aber auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle.

Besonders hohe Zahlen registrierter Infektionen haben den Statistiken der Bundesländer zufolge Bayern mit mehr als 42.200 nachgewiesenen Fällen und mindestens 1780 Toten, Nordrhein-Westfalen mit mehr als 32.400 Fällen und mindestens 1200 Toten sowie Baden-Württemberg mit mehr als 31.500 bestätigten Fällen und mindestens 1354 Toten. Die Uhrzeit, wann ein neuer Tagesstand gemeldet wird, variiert von Bundesland zu Bundesland.

Gerechnet auf 100.000 Einwohner verzeichnet Bayern mit einem Wert von 322,8 die meisten Infektionen. Im Bundesschnitt waren es 191,3. Allerdings ist die Anzahl der erfolgten Tests pro 100.000 Einwohner in den Bundesländern unterschiedlich hoch. (dpa)

+++ RKI: Ermittlung der Ansteckungsrate leicht geändert - Wert bei 0,75 +++

(29.04.2020, 20:40 Uhr)

Das Robert Koch-Institut hat die Ermittlung der Ansteckungsrate mit dem neuen Coronavirus leicht geändert. Den am Mittwoch veröffentlichten RKI-Schätzungen zufolge liegt die sogenannte Reproduktionszahl bei 0,75 (Datenstand 29. April, 0.00 Uhr). Das bedeutet, 10 Infizierte stecken im Schnitt 7,5 Menschen an. Die Zahl der Neuinfektionen sinkt somit leicht. Seit Mittwoch nutzt das RKI ein sogenanntes Vier-Tage-Mittel für die Schätzung der aktuellen Neuinfektionen und damit auch der Reproduktionszahl. Zuvor wurde ein Drei-Tage-Mittel genutzt.

Anfang März lag die wichtige Kennziffer noch bei drei, am 8. April bei 1,3, in den vergangenen Tagen bei 0,9 bis 1 - jeweils mit einer gewissen Schwankungsbreite. Die Kennzahl gibt an, wie viele Menschen eine erkrankte Person im Durchschnitt infiziert. Das RKI hat immer wieder betont, um die Epidemie abflauen zu lassen, müsse diese Reproduktionszahl unter 1 liegen. Daneben ist unter anderem die Zahl der Neuinfizierten pro Tag wichtig.

Nach Angaben von RKI-Präsident Lothar Wieler vom Dienstag wurden in der vergangenen Woche rund 2000 erfasste Neuinfektionen pro Tag übermittelt, deutlich weniger als in den Vorwochen. Seit Wochenbeginn einschließlich Mittwoch lagen die Zahlen bei etwas über 1000 pro Tag. Zu Wochenbeginn ist jeweils noch ein Meldeverzug zu berücksichtigen. Es gibt laut Wieler weiter viele Ausbrüche in Krankenhäusern und Pflegeheimen. (dpa)

+++ Zahl der Corona-Toten in Großbritannien stark nach oben korrigiert +++

(29.04.2020, 18:26 Uhr. Update: 20:35 Uhr)

Die offizielle Zahl der Corona-Toten in Großbritannien ist am Mittwoch deutlich nach oben korrigiert worden auf 26.097. Enthalten waren darin erstmals auch Todesfälle in Pflegeheimen und Privathaushalten aus England und Wales.

Die konservative Regierung von Premierminister Boris Johnson steht seit Wochen wegen ihrer Reaktion auf die Pandemie in der Kritik. Ihr wird vorgeworfen, viel zu lange mit den Maßnahmen zur Eindämmung gewartet zu haben. Zudem fehlt es an Schutzkleidung für das medizinische Personal. Auch das Ziel, bis Ende April jeden Tag 100.000 Menschen zu testen, dürfte nicht mehr zu schaffen sein.

Experten gehen inzwischen davon aus, dass das Land den Höhepunkt der Epidemie überschritten hat. Doch die täglich neu registrierten Sterbefälle sind weiterhin hoch. Bis Dienstagabend wurden 765 neue Todesfälle registriert. (dpa)

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+++ Deutsche Börse profitiert von regem Handel in Corona-Zeiten +++

(29.04.2020, 20:30 Uhr)

Die Deutsche Börse hat im ersten Quartal wegen des regen Handels an den Finanzmärkten infolge der gestiegenen Unsicherheit in der Corona-Krise deutlich mehr umgesetzt und verdient. Die Nettoerlöse seien um 27 Prozent auf 915 Millionen Euro geklettert, teilte der im Dax notierte Konzern am Mittwoch nach Börsenschluss mit. Das um Sondereffekte bereinigte Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) legte um 30 Prozent auf 620 Millionen Euro zu. Beide Werte zogen damit noch stärker an als von Experten ohnehin erwartet. Die Deutsche Börse bestätigte zudem die im Februar abgegebene Prognose sowie die angekündigte Dividendenerhöhung.

Hier will das Unternehmen der Hauptversammlung, die am 19. Mai online stattfindet, wie angekündigt eine Erhöhung um 20 Cent auf 2,90 Euro je Aktie vorschlagen. Zuletzt hatten viele Unternehmen wegen der angespannten Lage infolge der Corona-Krise angekündigt, ihre Dividende zu kappen oder müssen wie die Banken auf Druck der Aufseher die direkten Gewinnbeteiligungen erst einmal aussetzen. (dpa)

+++ BVerfG: Ausnahmen vom Gottesdienst-Verbot müssen möglich sein +++

(29.04.2020, 18:56 Uhr. Update: 20:25 Uhr)

Freitagsgebete im muslimischen Fastenmonat Ramadan dürfen auch in der Corona-Krise nicht generell verboten werden. Im Einzelfall müsse es möglich bleiben, nach eingehender Prüfung eine Ausnahmegenehmigung zu bekommen, entschied das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. Die Karlsruher Richter setzten im Eilverfahren auf Antrag eines Vereins aus Niedersachsen die Regelung in der dortigen Corona-Verordnung außer Kraft. Diese hatte keine Möglichkeit für Ausnahmen vorgesehen. (Az. 1 BvQ 44/20)

Zumindest angesichts der derzeitigen Gefahrensituation sei «nicht erkennbar, dass eine einzelfallbezogene positive Einschätzung in keinem Fall erfolgen kann», hieß es zur Begründung. Die Entscheidung gilt nicht nur für Moscheen, sondern auch für Kirchen und Synagogen. (dpa)

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+++ Lindner: Mit Hygienekonzepten müssen weitere Lockerungen folgen +++

(29.04.2020, 20:20 Uhr)

Vor den Beratungen zwischen Bund und Ländern zur Corona-Krise am Donnerstag hat FDP-Chef Christian Lindner weitere Lockerungen gefordert. «Das ist auch die wesentlichste Frage der Sicherung von Arbeitsplätzen und von Betrieben», sagte Lindner am Mittwochabend in einem ZDF-«spezial».

«Wenn Hygienekonzepte vorliegen - Schutzmasken, Desinfektion, hinreichend Abstand zwischen den Menschen - dann müssen Lokale, Läden, Schulen - dann muss das gesellschaftliche Leben insgesamt wieder geöffnet werden können», sagte der Politiker weiter. Die Sorge, dass das Virus bei zu schnellen Lockerungen mit voller Wucht zurückkommen könnte, teilte Lindner nicht. Man könne den Gesundheitsschutz intelligenter organisieren, so dass das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben möglich sei.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät am Donnerstag erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Nachdem die Runde vor zwei Wochen die teilweise Öffnung von Geschäften beschlossen hatte, sind nun dem Vernehmen nach zunächst keine größeren weiteren Öffnungsschritte geplant. Die Bundesregierung will damit einen Rückschritt im Kampf gegen das Virus vermeiden. (dpa)

+++ Corona-Krise: Volkswagen setzt US-Produktion nun doch weiter aus +++

(29.04.2020, 20:15 Uhr)

Volkswagen lässt die wegen der Corona-Krise angehaltene Produktion in seinem US-Werk in Tennessee vorerst doch weiter ruhen. Die Pläne für eine Wiederaufnahme des Betriebs seien noch einmal überdacht worden, teilte der Autohersteller am Mittwoch mit. Bevor ein neues Datum für den Produktionsstart festgelegt werde, solle die Bereitschaft der Zulieferer und die Nachfrage am Automarkt abgewägt werden. Eigentlich hatte die Fertigung am 3. Mai wieder anlaufen sollen. VW hatte die Bänder wegen der Pandemie am 21. März angehalten. In dem Werk in Chattanooga sind insgesamt rund 3800 Mitarbeiter beschäftigt. (dpa)

+++ Mehr als 24.000 Tote in Folge von Coronavirus in Frankreich +++

(29.04.2020, 19:55 Uhr)

In Frankreich sind mehr als 24 000 Menschen in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Bis Mittwochabend seien 24 087 Todesfälle registriert worden, teilte das französische Gesundheitsministerium mit. Demnach sind 15 053 Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern gestorben. 9034 Todesfälle wurden in Alten- und sozialen Pflegeheimen verzeichnet.

Es würden noch rund 26 800 Menschen in Kliniken wegen einer Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 behandelt, teilte das Ministerium mit. Die Zahl der Neuaufnahmen in den Krankenhäusern ging demzufolge jedoch weiter zurück. In Frankreich gelten seit Mitte März strenge Ausgangsbeschränkungen. Ab dem 11. Mai sollen diese schrittweise gelockert werden. (dpa)

+++ US-Experte Fauci: Studienergebnisse zu Corona-Wirkstoff sehr positiv +++

(29.04.2020, 19:53 Uhr)

Erste Ergebnisse einer klinischen Studie zum Wirkstoff Remdesivir bei der Behandlung von Covid-19-Patienten sind einem ranghohen US-Experten zufolge sehr positiv zu bewerten. Die Resultate müssten noch unabhängig geprüft und veröffentlicht werden, die Hinweise auf eine deutlich kürzere Krankheitsdauer seien aber vielversprechend, sagte am Mittwoch der Immunologe Anthony Fauci, ein Berater von US-Präsident Donald Trump.

Remdesivir habe eine «signifikante positive Wirkung bei der Verringerung der Zeit bis zur Genesung» gezeigt, sagte Fauci, der Chef des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten (NIAID) der USA ist. Die internationale klinische Studie mit mehr als 1000 Teilnehmern wurde mit Kontrollgruppen durchgeführt und die Datenerhebung von unabhängigen Experten begleitet, wie er weiter erklärte.

Patienten, die in Krankenhäusern an der Lungenkrankheit Covid-19 litten und Remdesivir bekamen, waren laut Fauci nach durchschnittlich 11 Tagen wieder genesen, die Patienten der Kontrollgruppe erst nach 15 Tagen. Damit seien jedoch nicht alle Probleme gelöst, sagte Fauci während eines Treffens im Büro von Präsident Trump weiter. Auch die Sterblichkeitsrate sei etwas geringer gewesen, dieses Ergebnis sei aber bislang nicht statistisch signifikant.

Die Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA) sei derzeit in Gesprächen mit dem Arzneimittelhersteller Gilead, um Remdesivir rasch für Patienten in Krankenhäusern verfügbar zu machen, sagte Fauci. Eine formelle Zulassung des Medikaments würde jedoch noch wesentlich länger dauern und weitere Studien erfordern. Das ursprünglich gegen das Ebolavirus entwickelte Medikament ist bislang weltweit noch nirgendwo zugelassen. Das Biotech-Unternehmen Gilead erklärte in einer Pressemitteilung, man sei sich der «positiven Daten» aus der klinischen Studie bewusst, die Kommunikation liege aber beim NIAID. Die Nachrichten zu Remdesivir beflügelten am Mittwoch die Börsen. (dpa)

+++ Schwesig erwägt bei Gaststättenöffnung eigenständigen Weg +++

(29.04.2020, 19:46 Uhr)

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält einen Sonderweg ihres Landes bei der Wiedereröffnung von Gaststätten nicht aus. In den beiden Telefonkonferenzen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 30. April und am 6. Mai wolle sie sich für ein bundesweites Signal für die Öffnung der Gastronomie einsetzen. «Wenn das aber nicht möglich ist, weil andere Länder noch nicht so weit sind, können wir regional auch einen eigenständigen Weg gehen», sagte Schwesig am Mittwoch in Schwerin.

Eine Öffnung von Gaststätten setze voraus, dass die Entwicklung der Infektionszahlen im Land auch kommende Woche weiter positiv verlaufe, betonte Schwesig. Alles deute aber bislang darauf hin. In Mecklenburg-Vorpommern hatte es in den vergangenen Tagen nur noch wenige Neuinfektionen mit dem Coronavirus gegeben. Mit zuletzt etwa 43 Infizierten pro 100 000 Einwohner weist der Nordosten bundesweit die geringste Infektionsquote auf. (dpa)

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) (Bild: Getty Images)

+++ Guatemala verlängert Katastrophenfall wegen Corona bis 4. Juni +++

(29.04.2020, 19:42 Uhr)

Guatemala hat den Katastrophenfall wegen des Coronavirus um 30 Tage verlängert. Das entsprechende Dekret gilt nun bis zum 4. Juni, wie die Regierung am Mittwoch im Amtsblatt mitteilte.

Staatspräsident Alejandro Giammattei hatte den Katastrophenfall bereits am 5. März ausgerufen - eine Woche, bevor in dem mittelamerikanischen Land der erste Fall des neuartigen Coronavirus festgestellt wurde. Das Dekret gab seiner Regierung die Befugnis, die Bewegungsfreiheit der Bürger einzuschränken. Giammattei ordnete daraufhin unter anderem die Schließung der Grenzen und strenge Ausgangsbeschränkungen an.

Guatemala ist mit rund 18 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Mittelamerikas. Dort wurden nach offiziellen Angaben bislang 557 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet - 16 von ihnen starben demnach. Die Fallzahlen sind deutlich geringer als in anderen Ländern der Region wie Panama, Honduras und Costa Rica. Giammattei ist von Beruf Arzt.

+++ Corona-Krise: New York schaut bei Lockerung Richtung Deutschland +++

(29.04.2020, 19:39 Uhr)

Der besonders heftig von der Coronavirus-Pandemie betroffene US-Bundesstaat New York schaut bei der zukünftigen Lockerung seiner Ausgangsbeschränkungen auch nach Deutschland. «In Deutschland gibt es eine Situation, die wir beobachten sollten und von der wir lernen sollten», sagte Gouverneur Andrew Cuomo am Mittwoch bei seiner täglichen Pressekonferenz.

Cuomo verwies auf die sogenannte Reproduktionszahl, die in Deutschland nach Lockerungen wieder leicht gestiegen war. «Das bereitet uns Sorge, es zeigt einem, dass die Infektionsrate steigen kann, wenn man zu schnell öffnet», sagte Cuomo. «Man muss vorsichtig vorgehen.» Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele Menschen im Schnitt von einem Infizierten angesteckt werden. Sie war nach dem leichten Anstieg in Deutschland zuletzt aber auch wieder leicht gesunken. (dpa)

+++ WHO-Chef nach drei Monaten Notlage: Solidarität hilft gegen Covid-19 +++

(29.04.2020, 19:18 Uhr)

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat erneut zu einer solidarischen Antwort der internationalen Gemeinschaft gegen das Coronavirus aufgerufen. «Mehr je als zuvor sollte die Menschheit zusammenstehen, um das Virus zu besiegen», sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf. Vor drei Monaten, am 30. Januar, hatte die WHO eine globale Gesundheitsnotlage wegen der neuen Lungenkrankheit ausgerufen. «Wir haben den Alarm früh und oft ausgelöst», sagte Tedros. Er erinnerte daran, dass zu diesem Zeitpunkt außerhalb Chinas nur 82 Covid-19-Fälle und keine Todesfälle gemeldet worden seien.

Die WHO sei am 31. Dezember 2019 auf ungewöhnliche Fälle von Lungenentzündung in der chinesischen Stadt Wuhan aufmerksam geworden und habe am Neujahrstag Informationen aus China angefordert, sagte Tedros. Am 5. Januar habe die WHO vor einer möglichen Übertragung unter Menschen gewarnt. «Es gibt eine Sache, die wir nicht getan haben», sagte Tedros. «Wir haben nicht aufgegeben und wir werden nicht aufgeben.» Inzwischen hat sich die Pandemie auf der ganzen Welt ausgebreitet. Mehr als drei Millionen Fälle werden aktuell gezählt. Rund ein Drittel der Fälle wurden in den USA registriert. (dpa)

WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus (Bild: Getty Images)

+++ Spahn: In Corona-Krise keinen großen Rückschritt riskieren +++

(29.04.2020, 19:17 Uhr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat davor gewarnt, in der Corona-Krise einen Rückschritt zu riskieren. «Gerade weil Deutschland bislang glimpflicher als andere durch diese Krise kommt, wäre es leichtsinnig, diesen teuer erkauften, gemeinsamen Erfolg zu gefährden», schreibt Spahn in einem Gastbeitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (Donnerstag). Deshalb sei es richtig, dass Bund und Länder den sicheren Weg gehen: «Wir machen die Schritte lieber klein, statt einen großen Rückschritt zu riskieren.»

Der neue Alltag werde an vielen Stellen beschwerlich, für manche auch hart sein. «Doch wenn wir diesen Weg gemeinsam und nach klaren Kriterien gehen, dann wird uns der neue Alltag nicht nur durch diese Krise führen. Dann können wir daraus auch Zuversicht schöpfen und Lehren für unsere Zukunft ziehen.» Er begrüße aber auch die Diskussion über mögliche Lockerungen. «Die Debatte und das Ringen um die beste Lösung machen eine freiheitliche Demokratie aus. Und es macht uns gerade in Krisenzeiten stark.»

Neben nötiger Konsequenzen brauche es laut Spahn aber auch Klarheit darüber, wie der neue Alltag aussehen werde. Entscheidend dafür, was stattfinden oder öffnen könne, sollten Konzepte zur Minimierung des Infektionsrisikos sein. Abstands- und Hygieneregeln seien dabei der Maßstab. Für den Alltag bedeute dies: «In einem Pflegeheim mit besonders gefährdeten Bewohnern fällt die Bewertung zugunsten größtmöglicher Sicherheit anders aus als für einen Sportplatz, auf dem sich vor allem Gesunde aufhalten.»

Ein weiteres Kriterium sei die Frage der Verzichtbarkeit. «Wer beispielsweise demonstrieren geht, eine Bildungseinrichtung oder einen Gottesdienst besucht, übt Grundrechte aus. Das zu ermöglichen hat von staatlicher Seite sicher Vorrang vor Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen.» (dpa)

+++ Scholz: Erfolg im Kampf gegen Corona nicht leichtfertig verspielen +++

(29.04.2020, 18:50 Uhr)

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vor zu schnellen Lockerungen in der Corona-Krise gewarnt. «Ich weiß, wie belastend diese Beschränkungen für uns alle sind. Sie hatten aber Erfolg - diesen Erfolg sollten wir jetzt nicht leichtfertig verspielen», sagte Scholz der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstag). «Wir gehen jetzt Schritt für Schritt daran, das soziale und das wirtschaftliche Leben wieder stärker zu öffnen. All diese Entscheidungen sollten wir mit Augenmaß treffen, bei aller verständlichen Ungeduld.»

Scholz bewertete die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung als positiv: «Bislang haben wir mit unseren Entscheidungen ganz gut gelegen, finde ich». Die Regierung werde auch weiterhin alles tun, um Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern. «Ich habe ganz bewusst die Bazooka herausgeholt. Unser Ziel ist es, dass Unternehmen und Arbeitsplätze einigermaßen heil durch diese Zeit kommen», sagte Scholz. Dazu gehöre, die Schuldenregel des Grundgesetzes zu nutzen und deutlich mehr Kredite aufzunehmen, als es die Begrenzungen in normalen Zeiten eigentlich vorsehen würden. (dpa)

+++ Schleswig-Holstein: Ab 4. Mai wieder Besuche in Pflegeheimen +++

(29.04.2020, 18:35 Uhr)

Das Besuchsverbot in Pflegeheimen in Schleswig-Holstein wird gelockert. Vom 4. Mai an können Pflegeeinrichtungen unter strengen Hygieneanforderungen den Besuch einer Person für maximal zwei Stunden ermöglichen, wie Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) am Mittwoch nach einer Verständigung der Jamaika-Koalition mitteilte. Zudem soll ab dem 11. Mai die Öffnung von Spielplätzen ermöglicht werden, unter Beachtung von Hygienevorschriften, wie Garg weiter sagte. (dpa)

+++ Warnungen vor Corona-Virus im kriegsgebeutelten Jemen +++

(29.04.2020, 18:33 Uhr)

Im vom Krieg gebeutelten Jemen sind neue Fälle des neuartigen Coronavirus aufgetreten. Bislang gab es in dem Land im Süden der arabischen Halbinsel nur einen einzigen offiziellen Corona-Kranken. Am Mittwoch gab das nationale Notfallkomitee fünf weitere Fälle in der Hafenstadt Aden bekannt. Am Dienstag hatten die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen vor einer unentdeckten Verbreitung des Virus und einer Überforderung des Gesundheitssystems im Jemen gewarnt. Schon vor Ausbruch des Bürgerkriegs gehörte der Jemen zu den ärmsten Ländern der arabischen Halbinsel. (dpa)

+++ Zweitwohnungen in Schleswig-Holstein ab 4. Mai wieder nutzbar +++

(29.04.2020, 18:27 Uhr)

Zweitwohnungs-Besitzer in Schleswig-Holstein dürfen von Montag an wieder ihre Feriendomizile nutzen. Das hat die Jamaika-Koalition des Bundeslandes beschlossen, wie Tourismusminister Bernd Buchholz (FDP) am Mittwoch sagte. «Das gilt auch für die Inseln und Halligen.» Auch Dauercamping werde ab kommender Woche wieder erlaubt. Zudem sollen dann die Sportboothäfen an Nord- und Ostsee wieder öffnen dürfen.

Mitte März hatte die Landesregierung einen Tourismusstopp verhängt, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen. Darunter fielen auch Zweitwohnungen. Allein in Nordfriesland - unter anderem mit der Insel Sylt und St. Peter Ording - gibt es 14 000 Zweitwohnungen.

Ab 4. Mai dürfen die Besitzer von Zweitwohnungen laut dem Beschluss ihre im selben Hausstand lebenden Partner und Kinder mitnehmen - nicht aber Freunde. Die Zweitwohnungsbesitzer müssen aber sicherstellen, dass sie sich im Falle einer bestätigten Covid-19-Infektion innerhalb von 24 Stunden zur Quarantäne an ihren Hauptwohnsitz begeben können.

Außerdem beschlossen CDU, Grüne und FDP, dass die Einreise nach Schleswig-Holstein zu Tourismuszwecken auch nach dem 4. Mai grundsätzlich verboten bleibt. Dies gilt auch für Freizeitzwecke, ausgenommen davon sind Einreisen zur Ausübung kontaktarmer Sportarten sowie Besuche von Museen, Ausstellungen, zoologischen Gärten und Tierparks sowie botanischer Gärten. (dpa)

+++ Corona-Krise: EU mobilisiert insgesamt 3,3 Milliarden für Balkan +++

(29.04.2020, 18:17 Uhr)

Zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen in den Balkan-Staaten hat die Europäische Union zusammen mit der Europäischen Investitionsbank insgesamt 3,3 Milliarden Euro mobilisiert. Das Geld soll sowohl zur gesundheitlichen Versorgung eingesetzt werden als auch bei der sozialen und wirtschaftlichen Erholung helfen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. «Wir haben eine besondere Verantwortung, unsere Partner auf dem westlichen Balkan zu unterstützen, denn ihre Zukunft liegt eindeutig in der Europäischen Union», sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Die EIB stellt demnach zusätzliche Kredite in Höhe von 1,7 Milliarden Euro bereit. Einen Großteil der restlichen Hilfe hatte die EU-Kommission bereits kommuniziert. Dabei handelt es sich etwa um umgewidmete Vorbeitrittshilfen für Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Kosovo und Serbien.

Für nächste Woche Mittwoch ist ein EU-Balkan-Videogipfel geplant. Ursprünglich war das Treffen mit allen Staats- und Regierungschefs in Zagreb geplant, das ist wegen der Coronavirus-Pandemie jedoch nicht möglich. (dpa)

+++ Gericht billigt 800-Quadratmeter-Verordnung für Einzelhandel +++

(29.04.2020, 17:54)

Berlin (dpa) - Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die erlaubte Öffnung von Verkaufsflächen mit nur bis zu 800 Quadratmetern in der Corona-Krise gebilligt. Angesichts der vom Robert Koch-Institut nach wie vor angenommenen hohen Gefährdungslage sei die Entscheidung über die Lockerungen «rechtlich nicht zu beanstanden», erklärte das Gericht am Mittwoch. «Es sei prinzipiell davon auszugehen, dass die erforderlichen Hygienemaßnahmen in kleineren Geschäften mit weniger Kunden leichter gewährleistet werden könnten.»

Ein Möbel- sowie ein Warenhauskonzern und ein Anbieter von Sport- und Bekleidungsartikeln hatten per Eilverfahren die Verordnung kippen wollen. Ihr Argument: Die Begrenzung der Verkaufsfläche sei infektionsschutzrechtlich nicht zu rechtfertigen. Zudem seien sie gegenüber privilegierten Handelsbetrieben im Nachteil. So könnten Buch- und Fahrradläden sowie KfZ-Händler auch mit größerer Fläche öffnen. Die Richter waren jedoch der Auffassung, dass sich die Bürger in diesen Geschäften mit Gütern des täglichen Lebens eindeckten. «Angesichts der gegenwärtigen Pandemiesituation sei der Schutz von Leben und Gesundheit höher zu bewerten als das Interesse der Antragstellerinnen.»

In Berlin gilt die entsprechende Verordnung für den Einzelhandel seit vergangener Woche Mittwoch. Auch große Kauf- und Warenhäuser dürfen seither in der Corona-Krise wieder öffnen, solange sie ihre Verkaufsfläche auf maximal 800 Quadratmeter reduzieren. Die Maßnahme wird seither vom Handelsverband Berlin-Brandenburg scharf kritisiert.

Auch in Nordrhein-Westfalen hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Begrenzung der Verkaufsfläche für Warenhäuser, Technikmärkte und andere große Geschäfte auf 800 Quadratmeter bestätigt. Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte hingegen die Schließung von Läden mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche für unzulässig erklärt. (dpa)

+++ App lässt Smartphones nachts für Corona-Forschung arbeiten +++

(29.04.2020, 17:44)

Eine App, mit der die Rechenleistung von Smartphones nachts für Forschung zum Coronavirus eingesetzt werden kann, ist seit Mittwoch auch in Deutschland verfügbar. Die App «Dreamlab» war ursprünglich für die Krebsforschung entwickelt worden, jetzt wurde die Anwendung ausgeweitet. Bisher greifen Forscher des Imperial College in London darauf zu, um bereits vorhandene Medikamente und Nahrungsmittel-Moleküle zu finden, die Corona-Infizierten helfen könnten, wie der Telekommunikationskonzern am Mittwoch mitteilte. Die App war 2015 vom Garvan Institute of Medical Research in Sydney und der Vodafone Foundation entwickelt worden. Unter anderem in Großbritannien wurde sie bereits seit Anfang April auch zur Corona-Forschung eingesetzt. (dpa)

+++ Litauen lockert weitere Corona-Schutzvorschriften +++

(29.04.2020, 17:31)

Litauen hat weitere Lockerungen der strengen Corona-Schutzvorschriften vorgenommen. Auf Beschluss der Regierung des baltischen EU-Landes dürfen von Donnerstag an auch Waren, die nicht zum Lebensmittelsortiment gehören, auf Märkten unter freiem Himmel verkauft werden. Auch Freizeitaktivitäten im Freien und individuelles Sporttraining in Innenräumen sind wieder erlaubt, teilte die Staatskanzlei in Vilnius am Mittwoch mit.

Alle Einrichtungen müssen dabei sicherstellen, dass für jede Person eine Fläche von 10 Quadratmetern zur Verfügung steht. Auch darf gemäß den Vorgaben immer nur eine Person zugleich bedient werden. Weiter müssen Hygienevorschriften eingehalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umgesetzt werden.

Gelockert wurde zudem die Mundschutzpflicht im öffentlichen Raum: Außerhalb von Wohngebieten kann von Donnerstag an auf das Bedecken von Mund und Nase verzichtet werde, wenn sich im Umkreis von 20 Metern keine anderen Personen befinden.

Das Ausreiseverbot für litauische Bürger wird zum Montag aufgehoben. Der weitgehende Einreisestopp für Ausländer gilt aber zunächst weiter. Zum 10. Mai können wieder Flugverbindungen zu von der Regierung genehmigten Zielen aufgenommen werden. Bis dahin bleibt der Luftraum geschlossen.

Verkehrsminister Jaroslav Narkevic hatte zuvor am Dienstag Lettland, Deutschland und Polen als mögliche erste Ziele genannt. Demnach habe die Lufthansa «halboffiziell» ihre Bereitschaft signalisiert, die Flüge in das baltische EU-Land wieder aufzunehmen. Litauen hatte Anfang April den Flug- und Fährverkehr eingestellt.

Litauen hat bisher 1375 bestätigte Coronavirus-Infektionen und 45 Todesfälle verzeichnet. Die Regierung in Vilnius hat den Notstand ausgerufen und das gesamte Land bis 11. Mai unter eine bereits zweimal verlängerte Quarantäne gestellt. Mitte April wurden die Schutzvorschriften für wirtschaftliche Tätigkeiten erstmals gelockert, später kamen Erleichterungen für Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen hinzu. (dpa)

+++ Oberverwaltungsgericht Sachsen: Handelsflächen-Beschränkung zulässig +++

(29.04.2020, 17:18 Uhr)

Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche dürfen in Sachsen weiterhin nicht öffnen - auch nicht, indem sie Teile der Flächen sperren. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hält eine Beschränkung der Handelsflächen gemäß der geltenden Corona-Schutz-Verordnung für zulässig. Im Zuge von vier Normenkontrollverfahren blieben die Betreiberinnen von Elektronikfachmärkten mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche mit ihren Anträgen, die Regelung außer Kraft zu setzen, ohne Erfolg. Teilabsperrungen in größeren Geschäften, die in anderen Bundesländern erlaubt sind, bleiben demnach in Sachsen verboten. Der Beschluss ist rechtskräftig, wie ein OVG-Sprecher sagte. (dpa)

+++ Corona-Warn-App: SAP und Telekom sollen es richten +++

(29.04.2020, 17:16 Uhr)

Die für die Entwicklung einer Corona-Warn-App vorgesehenen Unternehmen SAP und Deutsche Telekom sollen entscheiden, welches technische Konzept dabei zum Einsatz kommt. Das berichteten Teilnehmer einer Sondersitzung des Digitalausschusses des Bundestages, bei der am Mittwoch auch Digital-Staatsministerin Dorothee Bär Auskunft gab. Den Angaben zufolge sollen die beiden Konzerne mit Apple und Google «auf Augenhöhe» darüber sprechen, wann diese die für die Nutzung der App nötige Schnittstelle bereitstellen. Einen konkreten Zeitplan für die Entwicklung der App habe Bär unter Verweis auf die noch ausstehende Einigung mit den beiden US-Konzernen nicht vorgelegt.

Auch ein Vertrag mit SAP und Telekom sei noch nicht unterzeichnet, hieß es. Nachdem die Bundesregierung in den vergangenen Wochen viel Chaos produziert habe, sollten die beiden Unternehmen jetzt wohl «die Kohlen aus dem Feuer holen», sagte der Ausschuss-Vorsitzende, Manuel Höferlin (FDP) der Deutschen Presse-Agentur.

Warum nun gleich zwei große Tech-Konzerne ins Boot geholt wurden, versteht auch das Ausschussmitglied Uwe Kamann nicht. «Jedes der beiden Unternehmen ist alleine kompetent genug, ein solches Projekt zu entwickeln», sagte der fraktionslose Abgeordnete.

Durch ihre unklare Haltung zu einem konkreten Speichermodell habe die Regierung bereits viel wertvolle Zeit verstreichen lassen, kritisierte Höferlin. Um Datenschutzbedenken zu zerstreuen, hatte sich die Bundesregierung am Wochenende auf ein dezentrales Speichermodell für die App festgelegt.

Corona-Apps sollen helfen, Infektionsketten nachzuverfolgen, wenn Ausgehbeschränkungen gelockert werden. Sie können via Bluetooth erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich neben Infizierten aufgehalten haben. Dabei ist wichtig, dass möglichst viele mitmachen. Die Nutzung der App soll freiwillig sein. (dpa)

+++ Amt: Desinfektion von Masken bei 70 Grad trockner Hitze ungenügend +++

(29.04.2020, 17:05 Uhr)

Nach neuesten Erkenntnissen genügt eine Desinfektion von 30 Minuten bei etwa 70 Grad trockener Hitze nicht, um eine mit dem Coronavirus verunreinigte Schutzmaske wieder nutzbar zu machen. Das bestätigte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Das Institut habe «laufend neueste wissenschaftliche Erkenntnisse und Daten über unterschiedliche Verfahren zur Wiederaufbereitung betrachtet und eigene wissenschaftliche Forschung beauftragt», erläuterte ein BfArM-Sprecher. Aufgrund der Erkenntnisse habe man eine neue Bewertung vorgenommen und eine entsprechende Empfehlung an das Bundesgesundheitsministerium gegeben.

Am Dienstagabend hatte das ZDF-Magazin «Frontal 21» darüber berichtet. Demzufolge habe das BfArM bereits am 24. April den Bundesgesundheitsminister informiert und empfohlen, auch den Krisenstab der Bundesregierung und das Bundesarbeitsministerium einzubeziehen und eine Korrektur vorzunehmen.

Das BfArM hatte seinerzeit «als Beitrag zur Sicherung der Versorgungslage mit Atemschutzmasken» an der ersten Empfehlung zur Wiederaufbereitung der Masken mitgearbeitet. Damals wurde zur «thermischen Virusinaktivierung bei gleichzeitiger Erhaltung der Maskenintegrität eine thermische Desinfektion bei 65 bis 70 Grad trockener Hitze über 30 Minuten» vorgeschlagen.

«Zwischenzeitlich liegen neue wissenschaftliche Erkenntnisse vor, die eine Aktualisierung dieser Empfehlung notwendig machen», hieß es beim BfArM. Laut «Frontal 21» wird in dem internen Papier - vorbehaltlich weiterer Prüfergebnisse - eine neue Empfehlung angedeutet. Um eine zuverlässige «Vireninaktivierung bei gleichzeitiger Sicherstellung der weiteren Maskenintegrität» zu erreichen, werde wohl eine Dekontamination bei 90 Grad über 90 Minuten trockener Hitze notwendig sein. Noch aber seien die Untersuchungen nicht abgeschlossen. (dpa)

+++ NRW-Oberverwaltungsgericht bestätigt 800-Quadratmeter-Regel +++

(29.04.2020, 17:04 Uhr)

Die Begrenzung der Verkaufsfläche für Warenhäuser, Technikmärkte und andere große Geschäfte in Nordrhein-Westfalen auf 800 Quadratmeter ist rechtens. Das Oberverwaltungsgericht in Münster wies am Mittwoch den Antrag eines Kaufhausbetreibers aus Minden auf eine einstweilige Anordnung gegen die Coronaschutzverordnung des Landes ab (Az. 13 B 512/20.NE).

Die Verkaufsfläche sei ein Kriterium, «das eine unterschiedliche Behandlung einzelner Einzelhandelsbetriebe mit Blick auf ihre Relevanz für das weitere Infektionsgeschehen im Ansatz rechtfertigen könne», teilte das Gericht mit. In NRW dürfen Möbelhäuser oder Babymärkte ohne Begrenzung der Verkaufsfläche öffnen, Warenhäuser, Modehändler oder Technikmärkte aber nicht. (dpa)

+++ Spahn rechnet nicht mit Notwendigkeit von Corona-Impfpflicht +++

(29.04.2020, 16:58 Uhr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet nicht damit, dass bei Vorliegen eines Impfstoffs gegen das Coronavirus auch eine Impfpflicht kommen müsste. Sein Eindruck sei, dass die allermeisten Bürger sich eine solche Impfung wünschen würden, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. “Überall da, wo wir durch Bereitschaft und gutes Argumententieren zum Ziel kommen, braucht es aus meiner Sicht keine Pflicht.” Noch sei aber unklar, ob, wann und in welchen Mengen es einen Corona-Impfstoff geben werde.

Spahn betonte, Impfungen auch gegen viele andere Krankheiten seien eine der größten Errungenschaften der Menschheit. Er hoffe, dass nun auch Impfdebatten aus der Zeit vor der Corona-Krise “vielleicht in einem neuen Licht” gesehen würden. Vor kurzem war eine Impfpflicht gegen Masern für Kitas und Schulen eingeführt worden, daran war auch Kritik laut geworden. (dpa)

+++ Giffey startet Aktion gegen häusliche Gewalt mit Supermärkten +++

(29.04.2020, 16:50 Uhr)

Zusammen mit Supermärkten hat Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) am Mittwoch die bundesweite Aktion “Zuhause nicht sicher?” gegen häusliche Gewalt gestartet. “Gerade in der Corona-Zeit spielt sich bei den meisten Menschen fast das gesamte Leben zu Hause ab”, sagte Giffey am Mittwoch. Sich im eigenen Zuhause nicht sicher zu fühlen, sei ein “unerträglicher Zustand”.

In rund 26.000 Märkten sollen Menschen über Hilfsangebote informiert werden: auf Plakaten, Kassenbons und Eigenmarken der Unternehmen. “Bei der Information über diese Hilfsangebote spielen Supermärkte eine wichtige Rolle, denn sie gehören zu den wenigen öffentlichen Orten, die zurzeit regelmäßig aufgesucht werden”, sagte Giffey. An der Aktion beteiligt sind die Einzelhandelsketten Aldi Nord und Süd, Edeka, Lidl, Netto, Penny, Real und Rewe. (dpa)

+++ Spahn für stärkeres regionales Vorgehen bei Corona-Maßnahmen +++

(29.04.2020, 16:32 Uhr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise größeres Augenmerk auf regionale Entwicklungen zu legen. Die zu erkennenden regionalen Unterschiede beim Infektionsgeschehen seien für die weitere Arbeit wichtig, machte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin deutlich.

Er verwies darauf, dass es zum Beispiel in Ländern und Landkreisen teils hohe und teils deutlich niedrigere Infektionszahlen gemessen an 100.000 Einwohnern gebe. Wenn es etwa in Landkreisen weniger als fünf neue Infektionen binnen sieben Tagen gebe, könnten Gesundheitsämter Kontakte von Infizierten dort besser nachverfolgen als bei höheren Infektionszahlen.

Deswegen sei es wichtig, für die Zukunft noch stärker als bisher regionale Entwicklungen in den Blick zu nehmen, sagte Spahn. Es gelte, gemeinsam mit den Ländern und Kommunen auch differenziert darauf reagieren zu können, um Infektionsketten zu unterbrechen. (dpa)

+++ Private Treffen nehmen seit Ostern wieder zu +++

(29.04.2020, 16:19 Uhr)

Seit der Osterwoche treffen sich Menschen wieder häufiger mit Freunden, Verwandten und Arbeitskollegen. Zu diesem Ergebnis kommen Sozialforscher der Universität Mannheim im Rahmen einer Corona-Studie. Anfang April seien noch 70 Prozent der Befragten für mindestens sieben Tage ohne private Begegnungen geblieben. Einer Meldung der Universität vom Mittwoch zufolge steigt die Zahl der Treffen nun wieder.

Die Angaben basieren auf täglichen Befragungen vom 20. März bis zum 24. April, die die Forscher stichprobenartig in Deutschland vorgenommen haben. Dabei haben sie auch regionale Unterschiede festgestellt. In Bayern hätten über die Osterfeiertage 60 Prozent der Menschen auf private Treffen verzichtet, im Rest der Republik lag dieser Anteil bei 45 Prozent. Zudem berichteten alleinlebende Menschen deutlich häufiger als andere, dass sie in den vergangenen Wochen private Treffen hatten. An der Studie nahmen nach Forscherangaben täglich 445 und 567 (im Durchschnitt 505) Menschen teil. (dpa)

+++ Die allermeisten Deutschen waschen sich nach dem Heimkommen die Hände +++

(29.04.2020, 16:06 Uhr)

Hygiene hat für die Deutschen seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie stark an Bedeutung gewonnen. 93 Prozent der Deutschen waschen sich die Hände, wenn sie nach Haus kommen. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) hervor, die am Mittwoch veröffentlich wurde. Im vergangenen Jahr waren es hingegen nur 71 Prozent.

Vor einer Mahlzeit suchen demnach nun 73 Prozent der Befragten das Waschbecken auf. Im Jahr 2019 waren es 65 Prozent. Bereits vor Einführung der Maskenpflicht nutzte jede vierte Frau und jeder fünfte Mann schon eine Gesichtsmaske. Jeder dritte Deutsche trägt nach der Forsa-Befragung gerade ein Desinfektionsspray mit sich. Im Jahr 2019 war es jeder Vierte. Auch die Zahl der Menschen, die Desinfektionstücher bei sich haben, nahm zu. Viele Menschen versuchen es zu vermeiden, Objekte wie Türklinken oder Schalter anzufassen.

Für die aktuelle Umfrage befragte das Marktforschungsinstitut Forsa 1004 Menschen zwischen 18 und 70 Jahren. Sie erfolgte im März und April 2020. Die vorangegangene Befragung von 1015 Menschen geschah im März 2019. (dpa)

+++ Deutscher provoziert Warnschüsse an polnisch-tschechischer Grenze +++

(29.04.2020, 16:00 Uhr)

Polnische Soldaten haben an der geschlossenen Grenze zu Tschechien zwei Warnschüsse abgefeuert, nachdem ein Deutscher ohne Erlaubnis auf polnisches Staatsgebiet vorgedrungen war. Der Mann sei unverletzt geblieben, sagte ein Sprecher der zuständigen polnischen Armee-Einheit am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Warschau. Der Vorfall ereignete sich am Dienstag an einem Grenzübergang in der Ortschaft Pilszcz in der Woiwodschaft Oppeln, wenige Kilometer nördlich der tschechischen Stadt Opava (Troppau).

Polen hat seine Grenzen als Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus seit dem 13. März für Ausländer geschlossen. Laut Armeesprecher sei der Deutsche mit einem Auto am Grenzposten vorgefahren. Als die Soldaten ihn darüber informierten, dass er nicht nach Polen einreisen dürfe, sei der Mann aus dem Auto ausgestiegen und zu Fuß auf die polnische Seite gelaufen. “Er reagierte nicht auf die Aufforderung stehenzubleiben.” Daher hätten die Soldaten schließlich zwei Warnschüsse abgefeuert und den Mann überwältigt. Der Deutsche, der seinen festen Wohnsitz in Tschechien hat, wurde dem polnischen Grenzschutz übergeben. “Er konnte nicht erklären, was er in Polen wollte”, sagte eine Sprecherin. Der Mann habe wegen illegalen Grenzübertritts eine Geldstrafe von umgerechnet 110 Euro bekommen und sei zurück nach Tschechien gebracht worden.

Erst vor wenigen Tagen hatten polnische Soldaten am gleichen Grenzabschnitt drei Tschechinnen gestoppt, nachdem sie beim Pferdereiten unbeabsichtigt auf polnisches Gebiet geraten waren. “Die Reiterinnen bekamen eine Belehrung vom Grenzschutz und kehrten wieder nach Tschechien zurück», sagte der Armeesprecher. Im Gegensatz zu dem Deutschen hätten sie ohne Absicht gehandelt.

+++ Pressekonferenz von Arbeitsminister Hubertus Heil +++

(29.04.2020, 15:45 Uhr)

+++ Russland verlängert Einreiseverbot für Ausländer +++

(29.04.2020, 15:24 Uhr)

Russland verlängert das Einreiseverbot für Ausländer auf unbestimmte Zeit – bis zu einer Besserung der Lage in der Corona-Pandemie. Ursprünglich sollten die Sperren nur bis zum Donnerstag gelten. Es sei nicht möglich, ein Datum für ein Ende der Einschränkungen zu nennen, sagte Regierungschef Michail Mischustin am Mittwoch in Moskau. Ausnahmen gebe es etwa für ausländische Spezialisten, die zur technischen Bedienung von Ausrüstungen nötig seien. Der Flugbetrieb mit dem Ausland ist weitgehend eingestellt.

In Russland gab es nach Behördenangaben vom Mittwoch erstmals an einem Tag mehr als 100 Tote nach einer Coronavirus-Infektion. Bisher starben 972 Menschen mit dem Virus. Die Zahl der Neuinfektionen stieg um 5841. Auch in Russland sei inzwischen die Marke von 100.000 geknackt, hieß es. In keinem anderen Land steigen die Zahlen der Neuinfektionen so rasant und stark wie in Russland. Das Land hat mehr Fälle als China - bei einer vergleichsweise niedrigen Todesrate.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte wegen der dramatischen Lage die arbeitsfreie Zeit in Russland bis 11. Mai verlängert. Der Kremlchef räumte zudem Defizite im Gesundheitssystem ein. Viele Ärzte und medizinisches Personal klagen über fehlenden Schutz und Überlastung. In St. Petersburg etwa hängten Menschen Bilder gestorbener Krankenhausmitarbeiter auf und stellten Blumen dazu. (dpa)

+++ Verbände fordern Einhaltung von Corona-Regeln für Saisonarbeiter +++

(29.04.2020, 15:17 Uhr)

Mehrere Verbände haben an die Landwirte in Deutschland appelliert, Hygiene- und Abstandsregeln beim Einsatz von Saisonarbeitern einzuhalten. «Wer die Regeln nicht einhält, gefährdet die Gesundheit seiner Arbeitskräfte, der eigenen Familie und letztendlich die Arbeitsfähigkeit seines Betriebs. Das sollte jedem bewusst sein», sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, am Mittwoch. Hintergrund des Appells zusammen mit dem Zentralverband Gartenbau (ZVG) und dem Deutschen Raiffeisenverband (DRV) seien Regelverstöße einiger Betriebe.

ZVG-Präsident Jürgen Mertz appellierte an die gesamte Branche: «Das muss jedem klar sein, der glaubt, sich über die beschlossenen Gesundheits- und Arbeitsschutzvorschriften hinwegsetzen zu können.» DRV-Präsident Franz-Josef Holzenkamp betonte: «Die aktuelle Einreiseregelung für Saisonarbeiter wird nur so lange Bestand haben, wie auch die Regelungen von den Betrieben eingehalten werden.»

Nachdem Landwirte aus Sorge um die Ernte Alarm geschlagen hatten, erteilte die Bundesregierung eine Ausnahmeregel für einige Helfer aus Osteuropa - 40 000 für April und 40 000 im Mai. Üblicherweise kommen pro Jahr 300 000 Saisonarbeiter nach Deutschland. (dpa)

+++ Altmaier: Keine unternehmerische Entscheidung bei Staatsbeteiligung +++

(29.04.2020, 15:12 Uhr)

Wirtschaftsminister Peter Altmaier will nicht, dass der Bund unternehmerische Entscheidungen trifft, wenn er sich in der Corona-Krise an großen Unternehmen beteiligt. «Es ist mir wichtig, dass wir nicht den Fehler machen, zu glauben, dass der Staat unternehmerische Entscheidungen treffen kann oder soll», sagte Altmaier (CDU) am Mittwoch in Berlin. Außerdem sollten alle Maßnahmen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zeitlich begrenzt werden. Zugleich erwarte er, dass die Unternehmen selbst keine Dividenden ausschütteten und sich auch das Management entsprechend einbringe.

Konkret zu möglichen Staatshilfen für die Lufthansa wollte sich Altmaier nicht äußern. Derzeit laufen nach dpa-Informationen unverbindliche Gespräche dazu. Die Führung des Dax-Konzerns denkt zugleich laut über eine mögliche Insolvenz nach, die nach dem Vorbild der Condor in Eigenverwaltung abgewickelt werden könnte. (dpa)

+++ Schweiz hebt Corona-Maßnahmen schneller auf als geplant +++

(29.04.2020, 14:54 Uhr)

Der großflächige Stillstand von Kultur und Wirtschaft geht in der Schweiz schneller zu Ende als geplant. Schon ab 11. Mai sollen nicht nur Läden, Märkte und obligatorische Schulen, sondern auch Museen, Bibliotheken und Restaurants wieder öffnen. Das kündigte die Regierung am Mittwoch an. Bislang hatte sie für die Öffnung von Restaurants und Museen Anfang Juni ins Auge gefasst.

Möglich sei das, weil die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus rückläufig seien. Die Maßnahmen hätten Wirkung gezeigt. In Restaurants sollen dann aber zunächst nur maximal vier Personen an einem Tisch sitzen und zwischen Gästegruppen soll zwei Meter Abstand bestehen. Größere Festivals soll es im Sommer nicht geben. Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen werden voraussichtlich nicht vor September wieder erlaubt. (dpa)

+++ Altmaier erwägt neue Zuschüsse für Gastgewerbe und Kultur +++

(29.04.2020, 14:51 Uhr)

Wirtschaftsminister Peter Altmaier erwägt in der Corona-Krise neue Finanzhilfen für Gastgewerbe, Veranstalter und Kulturbranche. All diejenigen, die ihre unternehmerischen Aktivitäten später als andere wieder hochfahren dürften, brauchten mehr Unterstützung, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. Möglicherweise könne es Ende Mai erste Lockerungen für sie geben. «Aber es wird lange dauern, bis sich der Betrieb dieser Branchen wieder einem normalen Niveau nähern kann.» Konkret will Altmaier Nothilfefonds mit nicht-rückzahlbaren Zuschüssen und die Wandlung von Krediten in Zuschüsse prüfen. «Dazu werde ich einen Vorschlag vorlegen», kündigte er an.

Altmaier stelle einen Vier-Punkte-Plan für einen Neustart der Wirtschaft in Deutschland vor. Dazu gehört aus seiner Sicht die Optimierung und Beschleunigung bestehender Hilfsprogramme genauso wie ein Konjunkturprogramm für die Zeit nach der Krise.

Die Bundesregierung erwartet wegen der Corona-Pandemie die schlimmste Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik und eine höhere Arbeitslosigkeit in Deutschland. Erst 2022 soll die Wirtschaft wieder auf Vorkrisen-Niveau sein. (dpa)

+++ Staatliche Katastrophen-App NINA jetzt mit Corona-Infos +++

(29.04.2020, 14:45 Uhr)

Wegen der durch die Corona-Krise gestiegenen Nachfrage nach aktuellen Informationen hat die Bundesregierung ihre Katastrophen-Warn-App NINA neu aufgesetzt. Die Abkürzung NINA steht für Notfall-Informations- und Nachrichten-App. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte, war die App, die beispielsweise vor Waldbränden oder Unwettern warnt, zuletzt mit rund sieben Millionen Nutzern fast an ihre Kapazitätsgrenze gestoßen. Die neue Version sei jetzt für bis zu 40 Millionen User ausgelegt und biete neue Funktionen, hieß es. Unter anderem verschickt die App jetzt auf Wunsch aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie als Push-Nachricht.

Das Innenministerium betonte, die App erhebe weder Standortdaten noch personenbezogene Daten von den Nutzern. NINA habe nichts mit der geplanten Corona-Warn-App zu tun, die noch in der Entwicklung ist und helfen soll, Infektionsketten nachzuverfolgen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte, es gehe darum, möglichst viele Menschen schnell und zuverlässig zu informieren. Die neue Version der App sei «ein wichtiger Schritt bei der Digitalisierung der Verwaltung» und zeige, dass die Regierung, da wo es nötig sei, schnell handle. (dpa)

+++ Lufthansa führt Pflicht zu Mund-Nasen-Schutz an Bord ein +++

(29.04.2020, 14:45 Uhr)

Die Lufthansa verpflichtet alle Passagiere, auf ihren Flügen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Darüber hinaus wird empfohlen, die Bedeckung während der gesamten Reise zu tragen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Die Maskenpflicht an Bord soll ab Montag (4. Mai) zunächst bis zum 31. August dieses Jahres in allen Airlines des Konzerns gelten.

Die Lufthansa Group orientiere sich an den Regelungen zahlreicher europäischer Länder, in denen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Öffentlichkeit inzwischen Pflicht ist, hieß es.

Mit der neuen Regelung entfällt das bislang übliche Freihalten der Mittelsitze in Dreier-Reihen. Durch das Tragen der Masken bestehe ausreichender Gesundheitsschutz, begründete Lufthansa diesen Schritt. Alle Flugzeuge der Lufthansa Group seien mit hochwertigsten Luftfiltern ausgestattet, die eine Luftqualität wie in einem Operationssaal gewährleisteten. Bei der aktuell geringen Auslastung werde man die Passagiere aber weiterhin möglichst weiträumig über die Kabine verteilen. (dpa)

+++ US-Wirtschaft ist im ersten Quartal geschrumpft +++

(29.04.2020, 14:41 Uhr)

Die US-Wirtschaft ist im ersten Quartal wegen der Coronavirus-Pandemie geschrumpft. Die Wirtschaftsleistung ging auf das Jahr hochgerechnet im Vergleich zum Vorquartal um 4,8 Prozent zurück, wie das Handelsministerium am Mittwoch mitteilte. (dpa)

+++ Österreich setzt weiter auf Grenzöffnung: «Sachlich gut begründbar» +++

(29.04.2020, 14:34 Uhr)

Österreich bleibt zuversichtlich, dass die Grenze zwischen der Alpenrepublik und Deutschland in absehbarer Zeit für Touristen und andere Reisende geöffnet wird. Das Ziel müsse trotz Corona-Gefahr sein, dass auch die Reisefreiheit wieder gewährt werde, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch in Wien. Die Ansteckungszahlen in Österreich seien inzwischen deutlich niedriger als in einigen Teilen Deutschlands. «Ich gehe davon aus, dass es hier gelingen kann, dass in den nächsten Wochen entsprechende Schritte stattfinden, weil es schlicht und ergreifend auch sachlich gut begründbar ist», sagte Kurz.

Zuvor hatte die Bundesregierung die weltweite Reisewarnung für Touristen wegen der Coronavirus-Pandemie bis mindestens 14. Juni verlängert. Ein entsprechender Vorschlag des Auswärtigen Amts wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vom Bundeskabinett angenommen. (dpa)

+++ Wirtschaftsminister Altmaier zur Frühjahrsprognose +++

(29.04.2020, 14:29 Uhr)

Die Bundesregierung erwartet wegen der Corona-Krise eine höhere Arbeitslosigkeit in Deutschland. “Der Arbeitsmarkt gerät stark unter Druck”, heißt es in der Frühjahrsprojektion, die am Mittwoch von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgestellt wurde. Demnach dürfte im laufenden Jahr die Erwerbstätigkeit um 370.000 Personen zurückgehen. Besonders betroffen seien das Gastgewerbe, der Handel sowie die Unternehmensdienstleistungen.

Die Kurzarbeit werde im März und April in einem noch nie dagewesenen Ausmaß steigen und viele Entlassungen verhindern, heißt es. Die Arbeitslosigkeit dürfte im Jahresdurchschnitt auf 5,8 Prozent wachsen. Im März lag die Quote bei 5,1 Prozent.

Infolge der Corona-Krise stürzt Deutschland laut Prognose in eine schwere Rezession. Die Bundesregierung rechnet für das Jahr 2020 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 6,3 Prozent. Für das Jahr 2021 wird im Zuge eines Aufholprozesses ein Zuwachs in Höhe von 5,2 Prozent erwartet. (dpa)

+++ UN: Riesige Unterschiede in Corona-Krise - 7 statt 55 Klinikbetten +++

(29.04.2020, 14:09 Uhr)

Die Zahl der Krankenhausbetten ist in hoch entwickelten Staaten nach UN-Angaben fast acht Mal größer als in schlecht ausgestatteten Entwicklungsländern. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie der UN-Entwicklungsorganisation UNDP über Ungleichheiten in der Krise. Demnach beträgt die Zahl der Klinikbetten pro 10 000 Einwohner in den am höchsten entwickelten Ländern im Schnitt 55, in den am schlechtesten entwickelten Staaten nur 7. Deutschland liegt der UNDP zufolge bei 83 Betten. Dieselben großen Unterschiede träfen auch auf die Zahl der Ärzte und Pfleger zu.

Ähnlich groß sind die Unterschiede auch für die Fähigkeit der Menschen, in der Krise von Zuhause digital weiter zu arbeiten. So hätten noch immer 6,5 Milliarden Menschen keinen Zugang zu verlässlichem Breitband-Internet - das entspricht mehr als 85 Prozent der Weltbevölkerung. Dies hemme neben der Arbeit auch die Chancen auf digitale Bildung. (dpa)

+++ Kitaverband fordert prozentuale Belegung statt Notbetreuung +++

(29.04.2020, 14:08 Uhr)

Der Deutsche Kitaverband fordert die Abkehr von der coronabedingten Notbetreuung für Kinder und den Start eines Übergangsbetriebs. Statt die Notbetreuung auszuweiten, brauche man eine Übergangsregelung, die an die jeweilige aktuelle Corona-Lage angepasst werden könne, teilte der Verband am Mittwoch mit. Empfohlen werde dazu eine prozentuale Belegung der regulären Kita-Plätze und feste, strikt voneinander isolierte Gruppen. Damit sei die Situation für die Träger besser planbar, hieß es. Welche Kinder aufgenommen würden, sollten die Träger und Einrichtungen entscheiden. Dazu könnten demnach neben Kindern von unabkömmlichen Eltern und Alleinerziehenden auch Kinder mit Förderbedarf oder in beengten Wohnsituationen zählen.

Die Familienminister von Bund und Ländern sind dafür, die Kitas vorsichtig und schrittweise wieder zu öffnen. Bisher gibt es dafür aber noch keinen konkreten Plan. Kitas bieten bisher nur Notbetreuung an. (dpa)

+++ Streit über Reise-Gutscheine: EU-Kommission erwägt Korrektur +++

(29.04.2020, 14:03 Uhr)

Nach dem Streit mit Deutschland über Erstattungen und Gutscheine für abgesagte Reisen erwägt die EU-Kommission Änderungen. Das Thema sei heikel, sagte Vizepräsidentin Vera Jourova am Mittwoch. Es gelte, eine Balance zu finden zwischen starken Verbraucherrechten und der Liquidität der Reiseanbieter. Gesucht werde deshalb eine umsetzbare Lösung. Das könnte bedeuten, dass ein Gesetzesvorschlag gemacht werde. Die Debatte sei aber noch nicht abgeschlossen, betonte Jourova.

Die Bundesregierung will Verbraucher verpflichten, bei Reiseabsagen in der Corona-Krise vorerst einen Gutschein statt einer Erstattung zu akzeptieren. Die Gutscheine sollen bis Ende 2021 gültig sein. Die Regelung soll helfen, mögliche Erstattungen in Milliardenhöhe zu strecken und Reiseveranstalter finanziell flüssig zu halten. Die EU-Regeln garantieren Kunden aber ein Wahlrecht, ob sie einen Gutschein akzeptieren oder eine Erstattung bevorzugen. Stimmen die Verbraucher nicht zu, muss der Veranstalter laut EU-Recht zahlen.

Jourova sagte, einige Mitgliedsstaaten hätten Gesetze vorgeschlagen, die die Verbraucherrechte schwächen würden. Mit diesen EU-Staaten bleibe man im Dialog. Die Kommission will demnächst einen umfassenden Vorschlag für eine gemeinsame Linie der EU-Staaten vor der Sommersaison präsentieren, wie ein Sprecher ergänzte. (dpa)

+++ Elbphilharmonie will im September in die neue Saison starten +++

(29.04.2020, 14:00 Uhr)

Die Hamburger Elbphilharmonie will trotz der Corona-Krise im September in die neue Saison starten. “Wir glauben fest daran, dass wir nach dem Sommer loslegen können”, sagte Intendant Christoph Lieben-Seutter am Mittwoch bei einer Online-Vorstellung. Denkbar sei es, dass es dann ein geregeltes Konzertleben geben kann, aber keineswegs gesichert, da die Entwicklungen rund um Corona nicht abzusehen sind. “Selbst wenn es gesichert ist, wird es sicherlich nicht so sein, dass jedes Projekt auch stattfinden kann”, meinte der Intendant.

“Das Programm soll Mut machen, Hoffnung machen”, sagte Lieben-Seutter. Trotzdem gebe es auch einen Plan B mit einem abgespeckten Programm. Im Saisonprogramm 2020/21 sind den Komponisten György Kurtág und Thomas Adès Schwerpunkte gewidmet. Zu den Künstlern zählen Patricia Kopatchinskaja, Daniil Trifonov, Antonio Pappano, Heiner Goebbels und Pierre-Laurent Aimard. Sein Debüt in der Elbphilharmonie soll das Israel Philharmonic Orchestra unter Lahav Shani geben.

Wie alle Kultureinrichtungen ist auch die Elbphilharmonie seit Beginn der Corona-Krises geschlossen. Seitdem präsentiert das Konzerthaus ein digitales Angebot “#ElphiAtHome” - mit virtuellen Hausführungen, kleinen Konzerten und älteren Konzert-Mitschnitten. (dpa)

+++ Regierungspressekonferenz +++

(29.04.2020, 13:53 Uhr)

+++ Erste Handelsketten bieten Schutzmasken “zum Selbstkostenpreis” an +++

(29.04.2020, 13:45 Uhr

Erste Handelsketten in Deutschland bieten seit dieser Woche Schutzmasken “zum Selbstkostenpreis” an. Aldi Süd begann am Mittwoch in ersten Filialen mit dem Verkauf von 10er-Sets, wie eine Unternehmenssprecherin mitteilte. Der Konkurrent Lidl wird nach eigenen Angaben ab Donnerstag in allen rund 3200 Filialen Einwegmasken in 50er-Packs verkaufen. Auch andere Ketten wollen den Mund-Nase-Schutz rasch in ihr Angebot aufnehmen.

“Aufgrund der aktuellen Corona-Situation bietet Lidl die Vorratspackungen zum Selbstkostenpreis an”, betonte der Discounter. Das 50er-Pack Einwegmasken soll 33 Euro kosten. Aldi Süd verzichtet nach eignen Angaben ebenfalls auf eine Gewinnmarge und verkauft das 10er-Set für 6,99 Euro.

Lidl verfügt nach eigenen Angaben zunächst über einen Vorrat von 14 Millionen Einwegmasken. Verkauft werde solange der Vorrat reicht - pro Einkauf und Kunde allerdings nur eine Packung. Auch Aldi Nord will den Kunden bald Einweg- oder Textilmasken zum Kauf anbieten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Allerdings konnte der Discounter noch keine Auskunft zum Verkaufsstart oder zum Preis machen. Die Drogeriemarktkette Rossmann will noch in dieser Woche in ersten Filialen Schutzmasken anbieten. Der Rossmann-Rivale dm beschränkt sich vorläufig noch darauf, Kunden ohne Schutzmasken vor dem Betreten der Läden einzelne Masken zum Preis von einem Euro zu verkaufen. Als Grund nannte er Lieferschwierigkeiten bei seiner Eigenmarke. (dpa)

+++ Brüssel lässt Ungarn vorerst mit Notstandsgesetz gewähren +++

(29.04.2020, 13:35 Uhr)

Trotz internationaler Kritik am ungarischen Notstandsgesetz in der Corona-Krise will die EU-Kommission vorerst nicht einschreiten. Dies bestätigte Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova am Mittwoch. Zuvor hatte die Tageszeitung “Die Welt” darüber berichtet.

Jourova sagte, sie habe das ungarische Gesetz ausführlich analysiert und sehe im Text selbst keinen Anlass für ein Vertragsverletzungsverfahren. Doch gebe es schon lange große Sorge unter anderem über die Gewaltenteilung in Ungarn. Deshalb werde sie die Lage in dem EU-Staat sehr intensiv und “proaktiv” beobachten.

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban hatte sich Ende März vom Parlament Sondervollmachten erteilen lassen. Damit kann Orban zunächst unbefristet per Dekret regieren. Zwar kann das Parlament ein Ende des Notstands beschließen. Doch bleibt es bei den Vollmachten, falls das Parlament verhindert ist. Zudem wurden Strafen für die Verbreitung von Falschnachrichten verschärft, so dass Journalisten um die kritische Berichterstattung fürchten.

Laut «Welt» kamen Rechtsexperten der Kommission zu dem Schluss, dass es keine konkreten Anhaltspunkte für die Verletzung demokratischer Grundrechte in Ungarn gebe. Deshalb seien keine unmittelbaren Gegenmaßnahmen aus Brüssel erforderlich. Die Kommission sei zwar besorgt über die Notstandsgesetzgebung und wolle die Umsetzung genau verfolgen. Doch hätten auch andere EU-Staaten, darunter Frankreich und Rumänien, starke Einschränkungen von Grundrechten beschlossen.

Das Europaparlament hatte die EU-Kommission Mitte April aufgefordert zu prüfen, ob die ungarischen Sofortmaßnahmen den EU-Verträgen entsprächen und andernfalls dagegen vorzugehen.

+++ Pressekonferenz von Gesundheitsminister Jens Spahn +++

(29.04.2020, 13:35 Uhr)

+++ Anti-Masken-Aushang von Fleischerei sorgt für Aufsehen +++

(29.04.2020, 13:20 Uhr)

Eine Nürnberger Fleischerei hat mit einem Aushang gegen die Maskenpflicht für Aufsehen bei Facebook gesorgt - und daraufhin Besuch von der Polizei bekommen. “Die haben uns an die 5000 Euro Bußgeld erinnert und mit einer Strafanzeige gedroht”, sagte Inhaber Frank Kraft am Mittwoch. Den Ausgang an der Tür habe er deshalb abgehängt. Seine Angestellten würden nun den vorgeschriebenen Gesichtsschutz tragen.

Die Fleischerei beliefert eigentlich Großkunden, auf telefonische Bestellung können aber auch Privatkunden dort Fleisch abholen. Für diese hatte Kraft einen Zettel mit folgenden Hinweis aufgehängt: “Achtung bei uns findet keine Vorstellung von Herrn Söders Kasperletheater statt. Sollten Sie uns unbedingt mit Masken sehen wollen kommen sie im Fasching wieder.” Wer zu einer Risikogruppe gehöre, solle ab Montag nicht mehr bei ihm einkaufen.

Ein Foto von dem Aushang machte daraufhin bei Facebook die Runde. Seitdem stehe bei ihm das Telefon nicht mehr still, sagte Kraft. Rund 500 E-Mails habe er bisher erhalten. “Dass das so durch die Decke geht, hat mich sehr überrascht.” Aufmerksamkeit zu erregen, sei gar nicht sein Ziel gewesen, sagt Kraft. “Ich halte nichts von der Maskengeschichte. Das ist meine persönliche Überzeugung.” Die Corona-Krise nehme er aber sehr ernst, betont er. In dem Unternehmen hielten alle den notwendigen Abstand zueinander ein. (dpa)

+++ Länder wollen Rettungsschirm für öffentlichen Nahverkehr +++

(29.04.2020, 13:09 Uhr)

Die Bundesländer fordern wegen weggebrochener Einnahmen in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr. Es müssten “zusätzliche öffentliche Mittel zweckgebunden für die Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie im ÖPNV zur Verfügung gestellt werden”, damit es “auch während und nach der Krise einen leistungsfähigen ÖPNV gibt”, heißt es in einem Brief der Verkehrsminister der Länder an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

Je nach Dauer der Einschränkungen rechneten Verkehrsbranche und Länder bundesweit mit Einnahmeausfällen von mindestens fünf Milliarden Euro alleine bis Ende 2020. “Alle Länder fordern deshalb eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die finanziellen Verluste im ÖPNV aufzufangen”, schrieb die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz. Die Länder seien dazu finanziell nicht in der Lage, “so dass hier der Bund entscheidend gefordert ist”.

Verkehrsunternehmen verzeichneten aktuell einen Fahrgastrückgang von 70 bis 90 Prozent. Sie könnten die Einnahmeausfälle nicht schultern, viele stießen bereits jetzt an ihre wirtschaftlichen Grenzen. Insolvenzen bei vielen kleinen und mittelständischen Busunternehmen drohten schon kurzfristig, schrieb Rehlinger.

+++ Aus für das Cannstatter Volksfest wegen Corona +++

(29.04.2020, 13:05 Uhr)

Nach der Absage des Münchner Oktoberfests wegen des Coronavirus findet auch das Cannstatter Volksfest in Stuttgart nicht statt. Das teilte die CDU-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat am Mittwoch mit. Die Stadt will die Entscheidung bei einer Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) am Mittag (13 Uhr) offiziell bekanntgeben.

Das zweitgrößte Volksfest in Deutschland war vom 25. September bis zum 11. Oktober geplant. Im vergangenen Jahr hatten nach Angaben der Veranstalter rund 3,5 Millionen Menschen die Massen-Gaudi auf dem Cannstatter Wasen besucht.

Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne) hatte zuvor bereits mit einer Absage gerechnet. Die größte Gefahr gehe derzeit von Großveranstaltungen aus, hatte er vor einer Woche gesagt. “Und dann ist es halt so, dass es im Moment in der Bedürfnishierarchie die Verpflichtung gibt, Gesundheit zu schützen.” (dpa)

+++ Kretschmer kündigt weitere Lockerungen in Sachsen ab 25. Mai an +++

(29.04.2020, 12:57 Uhr)

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat in der Corona-Krise eine weitere Lockerung von Einschränkungen für die Zeit ab dem 25. Mai angekündigt. Als Beispiel nannte er am Mittwoch bei einer Fragestunde im Landtag den Kita-Betrieb. Alles sei aber von der Entwicklung der Pandemie abhängig. Die Regierung habe stets auf der Grundlage von Fakten gehandelt. Der Gesundheitsschutz sei dabei das A und O gewesen. Ein Leben “mit dem Virus” müsse möglich sein. Mit Kretschmer stellte sich erstmals ein sächsischer Ministerpräsident einer solchen Fragerunde im Parlament. Aus Gründen des Infektionsschutzes tagte der Landtag nur mit der Hälfte seiner Abgeordneten. (dpa)

+++ Krankschreibungen per Telefon vorerst bis 18. Mai möglich +++

(29.04.2020, 12:53 Uhr)

Arbeitnehmer können sich vorerst bis 18. Mai auch ohne Praxisbesuch krankschreiben lassen. Die Ausnahmeregelung wegen der Corona-Krise, dass dies auch nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt möglich ist, wurde erneut verlängert, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen am Mittwoch in Berlin mitteilte. Sie wäre sonst am 4. Mai ausgelaufen.

Befristet gilt nun weiter, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wegen leichter Atemwegserkrankungen für bis zu sieben Kalendertage auch telefonisch zu bekommen sind. Dies kann ebenfalls per Telefon um weitere sieben Tage verlängert werden. Der Bundesausschuss kündigte an, rechtzeitig vor den 18. Mai 2020 über eine mögliche erneute Verlängerung zu entscheiden. Hintergrund ist, Ansteckungsmöglichkeiten zu verringern und Praxen zu entlasten. Der Deutsche Hausärzteverband hatte gefordert, die Sonderregelung mindestens bis Ende Juni zu verlängern. (dpa)

+++ Verlängerte Reisewarnung: Pressekonferenz von Außenminister Heiko Maas +++

(29.04.2020, 12:50 Uhr)

Bundesaußenminister Heiko Maas schließt Vereinbarungen zwischen einzelnen europäischen Ländern zur Ermöglichung eines grenzüberschreitenden Sommerurlaubs nicht aus. Eine gesamteuropäische Lösung sei zwar wünschenswert. “Aber es ist auch nicht auszuschließen, aufgrund der unterschiedlichen Verläufe der Pandemiebekämpfung in den einzelnen Staaten, dass es auch zu Differenzierungen kommen wird”, sagte er am Mittwoch in Berlin. “Aber auch das werden wir erst in den nächsten Wochen sehen.”

Das Bundeskabinett hatte am Vormittag entschieden, die bisher bis zum 3. Mai befristete weltweite Reisewarnung für Touristen bis zum 14. Juni zu verlängern. Maas sagte zur Begründung, die Entwicklung der Corona-Pandemie sei noch nicht so weit, “dass wir sorgenloses Reisen empfehlen können”. Er verwies auf die Ausgangsbeschränkungen, die Einreisesperren und die Einschränkungen des Flugverkehrs. “Selbst wenn es in einigen Ländern Lockerungen gibt, (...) muss man davon ausgehen, dass es noch Wochen dauern wird, bis sich die Dinge sowohl bei uns als auch in anderen Ländern normalisieren.”

Er verwies auch darauf, dass das Auswärtige Amt gerade erst 240.000 wegen Corona im Ausland gestrandete deutsche Urlauber nach Hause zurückgeholt habe. “Wir werden im kommenden Sommer eine solche Aktion nicht noch einmal durchführen”, betonte der SPD-Politiker. Er hoffe darauf, dass die Reisewarnung nach dem 14. Juni aufgehoben werden könne. “Das kann aber niemand versprechen.” (dpa)

+++ Müller würde gern im Mai über Lockerungen für Restaurants reden +++

(29.04.2020, 12:40 Uhr)

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) möchte noch im Mai Gespräche über Lockerungen für Hotels und Restaurants führen. Hotellerie und Gastronomie bräuchten “eine Perspektive”, sagte er am Mittwoch dem RBB-Sender 88,8. Es gehe nicht darum, zu sagen, es sei möglich, die Gastronomie vier Tage später wieder zu öffnen, sagte er. “Aber wir müssen ihnen sagen, dass sie auch nicht die Letzten sind, sondern dass wir auf jeden Fall, ich hoffe im Laufe des Mai, doch zwischen Bund und Ländern eine Schrittfolge verabreden können, wo vielleicht die Außengastronomie aufmacht, dass man dann innen in der Gastronomie etwas macht.” Er glaube, dass nicht nur Wirtschaft, sondern auch die Menschen dieses Angebot bräuchten.

Großveranstaltungen mit Zehntausenden von Menschen sind nach Müllers Einschätzung dagegen auf lange Sicht nicht realistisch. “Ich hoffe, dass wir Ende des Jahres, vielleicht Anfang nächsten Jahres wieder größere Veranstaltung haben”, so Müller. “Aber das kann wirklich niemand versprechen.” (dpa)

+++ Index freier Stellen in Deutschland bricht wegen Corona-Krise ein +++

(29.04.2020, 12:33 Uhr)

Der Stellenindex BA-X der Bundesagentur für Arbeit, der Auskunft über die freien Arbeitsplätze in Deutschland gibt, ist wegen der Corona-Krise eingebrochen. Der Index habe von März auf April um 19 Punkte nachgegeben, teilte die Bundesagentur am Mittwoch in Nürnberg mit. Er liege damit erstmals unter dem Referenzwert, der durch das Mittel des Jahres 2015 errechnet wird.

“Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie geht die Arbeitskräftenachfrage massiv zurück”, teilte die Bundesagentur am Mittwoch mit. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung spricht sich unter anderem deshalb für Förderinstrumente aus, die Neueinstellungen flankieren sollen.

Mit Ausnahme der Landwirtschaft sei der Personalbedarf in allen Branchen geringer als im Vorjahr. Fast die Hälfte des Rückgangs gehe auf die abnehmende Nachfrage in Zeitarbeit und Industrie zurück. Besonders von den Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen sei auch das Gastgewerbe: Hier waren ein Drittel weniger Stellen gemeldet als im Vorjahr. Nahezu ein Drittel weniger sind es bei Verkehr und Logistik. Selbst im Gesundheits- und Sozialwesen sei ein Minus zu verzeichnen. (dpa)

+++ Aufsichtsrat für vorübergehende Schließung des Flughafens Tegel +++

(29.04.2020, 12:28 Uhr)

Der Berliner Flughafen Tegel soll nach dem Willen der Betreibergesellschaft vorübergehend vom Netz gehen. Damit will das Unternehmen auf die eingebrochenen Passagierzahlen in der Corona-Krise reagieren. Der Aufsichtsrat stimmte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch dafür, für den Flughafen einen Antrag auf temporäre Befreiung von der Betriebspflicht bei der Luftfahrtbehörde zu stellen. Berlins Flugbetrieb würde dann am Flughafen Schönefeld konzentriert.

Dafür ist aber auch die Zustimmung der Flughafen-Eigentümer notwendig, das sind der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg. Sie tagen am Mittwochnachmittag in einer Gesellschafterversammlung.

+++ Lufthansa plant langsam wieder mehr Flüge +++

(29.04.2020, 12:27 Uhr)

Die Lufthansa plant nach dem Corona-Tief langsam wieder mehr Flüge. Zwar bleiben die Flugbetriebe der Auslandstöchter Austrian und Brussels zwei weitere Wochen bis Ende Mai geschlossen, wie der Konzern am Mittwoch in Frankfurt mitteilte. Dafür steigert Lufthansa an ihren deutschen Drehkreuzen Frankfurt und München die Zahl der wöchentlichen Verbindungen um 50 auf 330.

Der neue Lufthansa-Flugplan mit den zusätzlichen Zielen Athen, Porto und Göteborg soll ab dem 18. Mai gelten. Die Zahl der innerdeutschen Verbindungen ab München werde verdoppelt. Auch die Töchter Swiss und Eurowings verlängern ihre Not-Flugpläne aus der Schweiz und den kleineren deutschen Flughäfen bis Ende Mai. Langstreckenflüge starten weiterhin nur aus der Schweiz und in Frankfurt. (dpa)

+++ Region verteilt Schutzmasken für Pendler im Großraum Paris +++

(29.04.2020, 12:24 Uhr)

Im Großraum der französischen Hauptstadt Paris sind wegen des Coronavirus gratis Schutzmasken an Stationen des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs verteilt worden. An mehr als 130 Haltestellen und Bahnhöfen seien am Mittwochmorgen rund 500.000 Masken ausgegeben worden, teilte die Region Île-de-France auf Twitter mit. Sie seien für die Pendler gedacht, “die jeden Tag arbeiten, damit das Leben in unserer Region weitergeht”. Der Nahverkehr- Betreiber Île-de-France Mobilités wollte nach eigenen Angaben den rund zwei Millionen Nutzern einer Navigo-Dauerkarte umsonst Masken anbieten.

Eine Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln gilt in Frankreich offiziell erst ab dem 11. Mai. Dann will das Land die bisher strengen Corona-Beschränkungen schrittweise lockern. Premierminister Édouard Philippe hatte den Plan der Regierung am Dienstag in der Nationalversammlung vorgestellt. Vom 11. Mai an muss man in der Métro, in Bussen und in Zügen Mundschutz tragen, zugleich sollen die Geschäfte wieder öffnen. In Läden kann demnach der Besitzer entscheiden, ob es eine Maskenpflicht gibt. Bars und Restaurants bleiben nach dem 11. Mai noch geschlossen.

Die Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie gelten seit dem 17. März. Frankreich ist von der Pandemie hart getroffen. Bislang starben mehr als 23.000 Menschen. (dpa)

+++ Regierung will Verfahren für Bauvorhaben ändern +++

(29.04.2020, 12:13 Uhr)

Die Bundesregierung will Verzögerungen bei Bauvorhaben durch die Corona-Krise entgegenwirken. So sollen vorübergehend etwa Online-Konsultationen möglich werden. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin.

Normalerweise sehen viele Planungs- und Genehmigungsverfahren die körperliche Anwesenheit von Menschen vor, wie die federführenden Ministerien für Umwelt und Inneres mitteilten. In der Pandemie könnten Termine zum Beispiel zur Einsicht in Unterlagen wegen des Infektionsschutzes nicht wie gewohnt stattfinden. Deshalb solle Ersatz geschaffen werden.

So sollten Vorhaben und konkrete Pläne derzeit vor allem über das Internet bekannt gemacht werden, teilten die Ministerien mit. “Daneben bleibt jedoch eine Veröffentlichung der wesentlichen Unterlagen und Entscheidungen sowie die Wahrnehmung von Verfahrensrechten im klassischen, analogen Sinn erhalten, um niemanden von Beteiligungsmöglichkeiten auszuschließen”, hieß es weiter. Die Regelungen sollen bis zum 31. März kommenden Jahres gelten. (dpa)

+++ Walter-Borjans pocht bei Staatshilfen auf Dividendenverzicht +++

(29.04.2020, 12:04 Uhr)

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans will Boni- und Dividendenzahlungen aussetzen, wenn Unternehmen in der Corona-Krise Staatshilfen beantragen. Man könne Steuerzahlern, die zur Rettung der Unternehmen beitragen sollen, nicht erklären, dass “sich Manager für die Leistungen des Vorjahres jetzt mit großen Boni bedienen”, sagte er am Mittwoch im ARD-”Morgenmagazin”. Zwar habe die Allgemeinheit ein Interesse daran, dass ein Unternehmen wie die Lufthansa “nicht in die Knie geht”. Aber die Steuerzahler gingen mit den teuren Rettungen auch ein Risiko ein. “Man muss gucken, inwieweit sich das Unternehmen aus sich selbst heraus retten kann und erst dann ist die Allgemeinheit gefragt”, betonte Walter-Borjans.

Walter-Borjans fordert den Verzicht auf Dividenden auch dann, wenn Firmen Kurzarbeitergeld für ihre Mitarbeiter beantragen. Die Unternehmen müssten in dem Fall keine Beiträge zur Sozialversicherung mehr zahlen. “Das ist schon ein ganz klares Plus, das sie bekommen vom Staat, vom Steuerzahler”. (dpa)

+++ SPD-Fraktion gegen Pfändung von Corona-Finanzhilfen +++

(29.04.2020, 12:01 Uhr)

Die SPD-Fraktion im Bundestag kämpft dafür, dass Finanzhilfen in der Corona-Krise nicht gepfändet werden können. Das könne derzeit passieren, wenn ein Kleinstunternehmer oder Selbstständige aus der Vergangenheit noch Schulden habe. “Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass staatliche Corona-Finanzhilfen, die als Überbrückung zur Existenzsicherung gezahlt werden, einfach von Altgläubigern weggepfändet werden können”, sagte Rechtspolitiker Johannes Fechner der Deutschen Presse-Agentur.

Das Justizministerium habe bereits eine entsprechende Regelung vorgelegt, die eigentlich am Mittwoch im Kabinett hätte beschlossen werden können. Doch die Union blockiere das Vorhaben. Ihr Motto sei: “Hauptsache die Gläubiger werden befriedigt, egal ob damit eine Existenz, oft sogar die einer ganzen Familie, bedroht ist”.

Fechner warnte vor einem Sterben der kleinen Geschäfte. “Dies kann sowohl die Physiotherapiepraxis, aber auch der kleine Buchladen um die Ecke sein und dürfte jeden Kiez aber auch jede kleine Kommune treffen.” Die Union müsse ihre Blockade aufgeben und sicherstellen, dass Schuldner zumindest vorübergehend nicht gepfändet werden dürften. (dpa)

+++ Kabinett ebnet Weg für mehr Corona-Tests +++

(29.04.2020, 11:59 Uhr)

Angesichts der Corona-Epidemie sollen Tests auf das Virus deutlich ausgeweitet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Auch im Umfeld besonders gefährdeter Menschen etwa in Pflegeheimen soll damit verstärkt getestet werden können. Möglich werden sollen außerdem Tests auf Kassenkosten, auch wenn jemand keine Symptome zeigt. Ärzte und Labore sollen künftig auch negative Testergebnisse und genesene Fälle melden müssen.

Spahn sagte: “Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können.” Zum Gesetzespaket gehört auch eine Finanzspritze von 50 Millionen Euro für die 375 Gesundheitsämter in Deutschland, die Infektionsketten nachverfolgen sollen. Außerdem sollen finanzielle Erleichterungen für Pflegebedürftige kommen. (dpa)

+++ Städtetag: Hygieneregeln an Schulen können eingehalten werden +++

(29.04.2020, 11:53 Uhr)

Der Deutsche Städtetag hat die Einhaltung der coronabedingt strengeren Hygieneregeln in städtischen Schulen zugesichert. “Die Vorgaben der Kultusministerkonferenz zu Seife und Hygieneplan werden von den Städten als Schulträger selbstverständlich eingehalten werden können”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, am Mittwoch. Die Kultusminister hatten am Dienstag einen Plan für die Rückkehr an die wegen Corona geschlossenen Schulen vorgelegt und darin unter anderem strenge Hygieneregeln und Abstandsgebote gefordert. Die allgemeinen Hinweise der Kultusminister müssten in den Ländern allerdings noch genauer ausgestaltet werden, sagte Dedy. (dpa)

+++ Seehofer will Grenzkontrollen bis zum 15. Mai verlängern +++

(29.04.2020, 11:47 Uhr)

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an deutschen Grenzen bis zum 15. Mai verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag werde er an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, am Mittwoch auf Anfrage. Im Anschluss sei auch noch eine Abstimmung dazu mit den Ministerpräsidenten der von den Kontrollen betroffenen Bundesländer geplant.

Die Kontrollen waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem “triftigen Reisegrund” nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt. (dpa)

+++ Eurozone: Wirtschaftsstimmung bricht in Rekordtempo ein +++

(29.04.2020, 11:42 Uhr)

Die Wirtschaftsstimmung im Euroraum hat sich in der Corona-Krise so stark wie noch nie eingetrübt. Der von der EU-Kommission erhobene Economic Sentiment Indicator (ESI) fiel im April um 27,2 Punkte auf 67,0 Zähler, wie die Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Das ist der stärkste Rückgang seit Erhebungsbeginn im Jahr 1985. Der Indikator liegt aktuell knapp über seinem Rekordtief, das er während der globalen Finanzkrise im Frühjahr 2009 erreicht hatte.

Die Stimmungseintrübung betraf alle relevanten Wirtschaftsbereiche. Besonders stark brach der Indikator für den von der Virus-Krise besonders betroffenen Dienstleistungsbereich ein. Der Indikator für die erwartete Beschäftigung fiel auf ein Rekordtief. In vielen Ländern seien weniger Antworten auf die Umfrage eingegangen als üblich, merkte die Kommission an. Dies könnte die Aussagekraft der Resultate beeinträchtigen. Der ESI ist ein breit angelegter Indikator, der die Stimmung der Unternehmen und privaten Haushalten misst. (dpa)

+++ Tui erwartet schrittweise Öffnung des Tourismus +++

(29.04.2020, 11:38 Uhr)

Der Reisekonzern Tui rechnet damit, dass die Wiederaufnahme des Tourismus in der Corona-Krise in Etappen erfolgen wird. “Eine Öffnung wird vermutlich schrittweise und regional erfolgen – so werden die Balearen und Kanaren zum Beispiel früher Gäste empfangen können als die Urlaubsregionen auf dem spanischen Festland”, schrieb Tui-Chef Fritz Joussen am Dienstag in einem Brief an die Mitarbeiter, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der Schwerpunkt der Saison werde sich voraussichtlich nach hinten verschieben, heißt es darin. Industrie und Politik sollten aber nun “alles tun, um Reisen so weit wie möglich wieder zu ermöglichen”. So hätten Griechenland, Zypern, Bulgarien und Portugal das Gespräch mit Tui gesucht und bereiteten sich “sehr intensiv auf die Rückkehr der Touristen” vor. Voraussetzung dafür sei eine schrittweise Anpassung von Flug- und Reisebeschränkungen. “Man darf nicht vergessen, mit den Flugbeschränkungen wird uns die volle Geschäftsgrundlage entzogen, und die Länder Südeuropas werden massiv geschwächt”, schrieb Joussen.

Tui hat seine weltweiten Reiseaktivitäten bis einschließlich 15. Mai auf Eis gelegt und zur Überbrückung der Krise einen Staatskredit über 1,8 Milliarden Euro erhalten. Die Bundesregierung verlängerte am Mittwoch ihre weltweite Reisewarnung für Touristen bis mindestens 14. Juni. (dpa)

+++ Müller hält vorübergehende Tegel-Schließung für sinnvoll +++

(29.04.2020, 11:35 Uhr)

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für eine vorübergehende Schließung des Flughafens Tegel ausgesprochen. “Wir sehen praktisch weltweit, dass der Flugverkehr eingestellt ist, dass riesige Flughäfen in anderen Ländern geschlossen sind”, sagte Müller am Mittwoch dem rbb-Sender 88,8. Es mache keinen Sinn, zwei Infrastrukturen aufrechtzuerhalten mit Tegel und dem alten Schönefelder Flughafen, sagte der SPD-Politiker.

Für den neuen Hauptstadtflughafens BER hatte am Dienstag die zuständige Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung freigeben. Damit rückt die Eröffnung des BER in Schönefeld ein großes Stück näher. Sie ist aktuell für den 31. Oktober geplant - mit dann neun Jahren Verspätung.

“Dass wir jetzt den BER eröffnen können und ans Netz bekommen, das war überfällig, aber das ist natürlich auch eine tolle Nachricht”, sagte Müller. Es eröffne die Perspektive, wie es weitergehe, wenn der Flugverkehr wieder zunehme - dann an einem Standort, dem neuen Schönefelder Flughafen. “Ich glaube, es wäre sinnvoll, dass jetzt alles zu konzentrieren auf einen Standort.” (dpa)

+++ Kabinett beschließt weitere Corona-Hilfen für Beschäftigte +++

(29.04.2020, 11:03 Uhr)

Beschäftigte, die wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit gehen müssen, sollen weitere Hilfen bekommen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzespakets von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Das Paket geht auf einen Beschluss der Koalitionsspitzen von vergangener Woche zurück, wonach das Kurzarbeitergeld bei längerem Bezug befristet auf bis zu 80 Prozent des letzten Nettolohns erhöht werden soll - bei Menschen mit Kindern auf bis zu 87 Prozent. Bisher sind es 60 oder 67 Prozent. Arbeitslosengeld soll demnach länger zu bekommen sein. (dpa)

+++ Polen will Hotels und Einkaufszentren am 4. Mai öffnen +++

(29.04.2020, 10:55 Uhr)

Polen will die Schutzmaßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung der Corona-Epidemie weiter lockern. Ab dem 4. Mai sollen Hotels, Pensionen und Einkaufszentren wieder öffnen, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Mittwoch in Warschau. “Das ist eine gute Nachricht für die Wirtschaft.”

In den Geschäften der Einkaufszentren werde es aber weiter Beschränkungen für die Anzahl der Kunden geben. Auch Museen, Bibliotheken und Sportplätze sollen ab der kommenden Woche wieder geöffnet werden. Ebenso medizinische Reha-Einrichtungen. Krippen und Kindergärten werden am 6. Mai ihren Betrieb wieder aufnehmen.

Zu einer möglichen Lockerung der strengen Grenzkontrollen für Berufspendler äußerte sich Morawiecki nicht. In der vergangenen Woche hatten in den polnischen Grenzstädten Zgorzelec (Görlitz), Slubice und Gubin mehrere hundert Menschen gegen die Regelungen protestiert. (dpa)

+++ Initiative stellt Know-how für Corona-Warn-App zur Verfügung +++

(29.04.2020, 10:49 Uhr)

Die internationale Initiative, die unter dem Namen PEPP-PT ein Konzept für eine Corona-Warn-App vorgelegt hat, will ihr Know-how nun auch den von der Bundesregierung beauftragten Firmen SAP und Deutsche Telekom bereitstellen. Das teilte die Gruppe aus Wissenschaftlern, Unternehmen und einzelnen Entwicklern am Mittwoch mit. Man habe in den vergangenen Wochen in einem riesigen Kraftakt eine europäische Software-Architektur für länderspezifische Corona-Contact-Tracing-Apps entwickelt. «Wir stellen unsere Erkenntnisse, Testergebnisse und technischen Komponenten weiterhin allen zur Verfügung.»

Die Bundesregierung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass ihre Corona-Warn-App federführend von der Deutschen Telekom und dem Software-Konzern SAP entwickelt werden soll. Die Fraunhofer-Gesellschaft und das Helmholtz-Institut CISPA sollen dabei beraten. Zuvor hatte die Bundesregierung Abstand von einer zentralisierten Datenspeicherung genommen, die von der Initiative PEPP-PT bevorzugt worden war. Allerdings sah ihr Konzept auch eine Option für eine dezentrale Speicherung vor. (dpa)

+++ Siemens Healthineers kann Corona-Tests in Europa ausliefern +++

(29.04.2020, 10:49 Uhr)

Der Medizintechnikkonzern Siemens Healthineers kann mit der Auslieferung seiner Molekular-diagnostischen Tests zur Erkennung des neuartigen Coronavirus in Europa beginnen. Das Unternehmen habe die nötige Registrierung vorgenommen, teilte Siemens Healthineers am Mittwoch in Erlangen mit. Damit sei der Test für die diagnostische Nutzung freigegeben. Bei dem Test handelt es sich um einen Frühtest, der den Virus erkennen kann, auch wenn die Person noch keine Symptome zeigt. Bislang war der Test nur für die Forschung freigegeben.

Siemens Healthineers will nun die Produktionskapazität aufstocken und ab Mai mehr als 1,3 Millionen Tests ausliefern. In der vergangenen Woche hatte das Unternehmen bereits einen Antikörpertest angekündigt, der Ende Mai verfügbar sein soll. (dpa)

+++ Bundesregierung verlängert Reisewarnung bis 14. Juni +++

(29.04.2020, 10:46 Uhr)

Die Bundesregierung hat die weltweite Reisewarnung für Touristen wegen der Coronavirus-Pandemie bis mindestens 14. Juni verlängert. Ein entsprechender Vorschlag des Auswärtigen Amts wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vom Bundeskabinett angenommen. Damit sind die Pfingstferien in einzelnen Bundesländern, aber noch nicht die Schulferien im Sommer betroffen, die erst ab 22. Juni beginnen.

Das Auswärtige Amt begründete die Verlängerung in der Kabinettsvorlage damit, dass “weiterhin mit starken und drastischen Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr und weltweiten Einreisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen und der Einschränkung des öffentlichen Lebens in vielen Ländern zu rechnen” sei. Die Reisewarnung gelte “bis auf weiteres fort, vorerst bis einschließlich 14. Juni 2020”. (dpa)

+++ Studie zu Corona-Impfstoff: Erste Gruppe hat Wirkstoffdosen bekommen +++

(29.04.2020, 10:46 Uhr)

Die vor kurzem genehmigten deutschlandweit ersten Tests von Impfstoff-Kandidaten gegen das neue Coronavirus sind angelaufen. Seit dem Start am 23. April habe eine erste Gruppe von zwölf Teilnehmern mittlerweile in Deutschland Dosen erhalten, teilten das Mainzer Unternehmen Biontech und der Kooperationspartner Pfizer am Mittwoch mit. Insgesamt soll es im Rahmen der Studie zunächst Tests an rund 200 gesunden Menschen zwischen 18 und 55 Jahren geben, es handelt sich um eine sogenannte Phase I/II Studie. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hatte die Studie vor kurzem genehmigt, im Juni sollen erste Daten vorliegen. Sollten die ersten Tests positiv verlaufen, sollen mehr Probanden und auch Risikopatienten in die Prüfung einbezogen werden. (dpa)

+++ Saarlands Ministerpräsident Hans appelliert nach Urteil: Weiter Abstand halten +++

(29.04.2020, 10:44 Uhr)

Nach der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes über die sofortige Lockerung von Ausgangsbeschränkungen hat Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) an die Bürger appelliert, weiter Abstand zu halten. Die Entscheidung der Verfassungsrichter sei zu akzeptieren, sagte Hans in einer Videobotschaft auf Facebook. “Dennoch empfehle ich Ihnen: Versuchen Sie Kontakte zu Personen außerhalb des eigenen Hausstandes, wenn es irgendwie möglich ist, zu vermeiden.”

Dies gelte auch für Familienmitglieder, die nicht im eigenen Hausstand wohnten: “Ich bin selbst Vater von zwei kleinen Kindern und ich weiß, wie schwierig das ist, wie hart das ist, gerade jetzt seine Allerliebsten nicht zu sehen”, sagte Hans. Er wisse aber auch, das es mit kleinen Kindern “fast unmöglich ist, den Abstand von zwei Metern im Haus einzuhalten, wenn Verwandte zu Besuch sind”.

Der Verfassungsgerichtshof hatte am Dienstagabend nach einem Eilantrag eines Saarländers zwei wesentliche Dinge entschieden: Dass das Verlassen der Wohnung auch ohne triftigen Grund wieder erlaubt ist. Und: Dass man ab sofort seine Lebenspartner und Verwandten (in gerade Linie) privat wieder besuchen darf und dabei - unter Wahrung des Abstandes - eine weitere Person mitbringen kann. (dpa)

+++ Hessisches Gericht bestätigt Quadratmeter-Beschränkung für Geschäfte +++

(29.04.2020, 10:38 Uhr)

Große Geschäfte in Hessen dürfen wegen der Corona-Pandemie weiterhin nur einen Teil ihrer Ladenfläche öffnen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Mittwoch eine entsprechende Regelung des Landes bestätigt und einen Eilantrag der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH abgewiesen. Es erscheine “seuchenrechtlich geboten und damit sachlich gerechtfertigt”, großen Warenhäusern - ebenso wie dem sonstigen Einzelhandel - nur die Öffnung einer Verkaufsfläche von höchstens 800 Quadratmetern zu gestatten, entschieden die Kasseler Richter. Der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist unanfechtbar. (Aktenzeichen: 8 B 1039/20.N) (dpa)

+++ Verwaltungsgericht: Maskenpflicht ist derzeit rechtmäßig +++

(29.04.2020, 10:36 Uhr)

Die Maskenpflicht beim Einkaufen oder im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz ist rechtmäßig. Das hat das Verwaltungsgericht in Mainz am Dienstag entschieden. Die Maskenpflicht verfolge den legitimen Zweck, eine Überlastung des Gesundheitssystems durch die Covid-19-Pandemie zu verhindern, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Durch das Tragen von Masken sollten neben anderen Maßnahmen neue Ansteckungen möglichst vermieden werden, während die Beschränkungen gelockert werden. (Az: 1 L 276/20.MZ)

Die Antragstellerin hatte angeführt, dass sie durch eine Maske in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werde. Unter anderem fürchtete die Frau, dass Keime in die Lunge gelangen und “kognitive Fähigkeiten” durch das Tragen einer Maske eingeschränkt werden könnten. Für “allgemeine Gesundheitsgefahren” gebe es jedoch keine zuverlässigen Anhaltspunkte, so das Gericht. Es sei den Bürgern zuzumuten, sich über die richtige Handhabung der Masken zu informieren. Gegen die Entscheidung kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingelegt werden. (dpa)

+++ Ifo-Institut: Viele Unternehmen sehen Existenz bedroht +++

(29.04.2020, 09:47 Uhr)

Wegen der Corona-Krise sehen viele deutsche Unternehmen einer Umfrage zufolge ihre wirtschaftliche Existenz bedroht. Fast ein Drittel der vom Münchner Ifo-Institut befragten Firmen fürchtet demnach eine schnelle Insolvenz, sollten die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie noch längere Zeit andauern. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichen Mitteilung hervorgeht, sagten 29,2 Prozent der befragten Firmen, sie könnten maximal drei Monate durchhalten. Etwas mehr als die Hälfte (52,7 Prozent) hätte bis zu sechs Monate Luft.

“Das sind beunruhigende Zahlen, die auf eine kommende Pleitewelle hindeuten”, sagte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe. Besonders kritisch sei die Lage im April im Einzelhandel eingeschätzt worden. Hier hätten 44,9 Prozent der Unternehmen geantwortet, sie könnten maximal drei Monate durchhalten. Insgesamt können 63,2 Prozent der Einzelhändler nach eigenem Bekunden höchstens ein halbes Jahr überstehen. (dpa)

+++ Streaming-Filme einmalig für Oscars zugelassen +++

(29.04.2020, 09:41 Uhr)

Wegen der Coronavirus-Pandemie können in diesem Jahr auch Filme in die Oscar-Auswahl kommen, die nie im Kino waren, sondern ausschließlich bei Streaming-Diensten zu sehen sind. Das teilte die Academy in der Nacht zum Mittwoch in Los Angeles mit.

Normalerweise muss ein Film an mindestens sieben aufeinanderfolgenden Tagen in einem Kino in Los Angeles zu sehen sein, um für eine Nominierung für die Filmpreise infrage zu kommen. Alle Kinos in Los Angeles sind aber seit mehr als einem Monat wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossen.

Nach einer Wiederöffnung der Kinos gelte die vorübergehend gelockerte Regel nicht mehr, hieß es von der Academy. Die nächste Oscar-Verleihung ist für den 28. Februar 2021 geplant. Streaming-Dienste wie Netflix hatten bisher ihre Exklusiv-Produktionen zumindest in wenige Kinos gebracht, damit sie ins Rennen für einen Oscar gehen konnten. (dpa)

+++ Digitalausschuss-Vorsitzender beklagt Verzögerung bei Corona-App +++

(29.04.2020, 09:32 Uhr)

Vor einer Sondersitzung des Digitalausschusses des Bundestages hat der Vorsitzende des Gremiums das Tempo der Bundesregierung bei der Entscheidung über eine Corona-Warn-App kritisiert. “Mit der Corona-App läuft die Bundesregierung der Zeit bei einem Digitalprojekt wieder einmal gnadenlos hinterher”, sagte Manuel Höferlin (FDP). Die Mitglieder des Ausschusses wollen von Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) an diesem Mittwoch wissen, wie es mit dem Projekt jetzt weitergeht.

Durch ihre unklare Haltung zu einem konkreten Speichermodell habe die Regierung weitere wertvolle Zeit verstreichen lassen, sagte der Vorsitzende. Nachdem man sich inzwischen auf ein dezentrales Modell festgelegt habe, müsse Bär nun einen konkreten Zeitplan vorlegen. Nachdem die Bundesregierung nun angekündigt habe, die App gemeinsam mit Telekom und SAP entwickeln zu wollen, stelle sich zudem die Frage, “wieso sie wieder einmal unsere innovative und agile Start-up-Szene außen vorlässt”, sagte Höferlin. Schließlich arbeiteten einige Start-ups bereits seit Wochen mit Hochdruck an einer fertigen Lösung - und das zumeist unentgeltlich.

Warum nun gleich zwei große Tech-Konzerne ins Boot geholt wurden, kann sich Ausschussmitglied Uwe Kamann nicht erklären. “Jedes der beiden Unternehmen ist alleine kompetent genug, ein solches Projekt zu entwickeln”, sagte der fraktionslose Abgeordnete. (dpa)

+++ Tourismusbeauftragter: In diesem Jahr ist Heimaturlaub angesagt +++

(29.04.2020, 09:01 Uhr)

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, geht davon aus, dass auf absehbare Zeit keine Fernreisen möglich sein werden. “Fernreisen werden sicherlich auf eine gewisse absehbare Zeit nicht stattfinden”, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Radiosender Bayern 2. “Wir hoffen zwar, dass, wenn die Gesundheit es zulässt, die Reisebeschränkungen Schritt für Schritt wieder zurückgenommen werden können und wir wenigstens in Europa jetzt schnell wieder reisen können. Aber das ganze geht wirklich nur langsam voran und ich glaub, dass dieses Jahr wirklich Heimaturlaub angesagt ist.”

Nach Angaben des Tourismusbeauftragten ist eine Verlängerung der weltweiten Reisewarnung des Auswärtigen Amtes am Mittwoch Thema im Kabinett. Dem Kabinett liege ein Vorschlag des Außenamtes vor, der bis zum 14. Juni gehe. Der “Spiegel” hatte zuvor berichtet, dass die Bundesregierung die Reisewarnung bis Mitte Juni verlängern wolle. (dpa)

+++ Kreise: Bundesregierung rechnet in Corona-Krise mit schwerer Rezession +++

(29.04.2020, 08:55)

Die Bundesregierung rechnet infolge der Corona-Krise mit einer schweren Rezession in Deutschland. Sie erwartet in ihrer Frühjahrsprojektion, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 6,3 Prozent sinkt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Dies wäre ein stärkerer Wirtschaftseinbruch als in der weltweiten Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren. Erst 2022 wird laut Prognose das Niveau vor der Corona-Krise erreicht werden. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt die Projektion am Mittwochmittag (14.00 Uhr) in Berlin vor.

Die Frühjahrsprojektion ist auch deswegen wichtig, weil die Eckwerte die Grundlage für die Steuerschätzung im Mai bilden - wegen der Corona-Krise sind dann weniger Steuereinnahmen zu erwarten. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant im Kampf gegen die Krise bereits mit neuen Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro.

+++ US-Vizepräsident Pence ignoriert Maskenpflicht bei Krankenhausbesuch +++

(29.04.2020, 08:45)

28.04.2020, USA, Rochester: Mike Pence (M), Vizepräsident der USA, besucht ohne Mundschutz das molekulare Testlabor der Mayo-Klinik. . Foto: Jim Mone/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

US-Vizepräsident Mike Pence hat beim Besuch einer US-Klinik gegen die Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske verstoßen. Videos zeigen, wie sich Pence am Dienstag (Ortszeit) gemeinsam mit Medizinern und einem Patienten in einem Krankenzimmer der Mayo-Klinik in Minnseota aufhielt und als Einziger keinen Mund-Nasen-Schutz trug. Um die Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus zu verringern, ist in dem Krankenhaus für Patienten, Besucher und Mitarbeiter das Tragen von Schutzmasken Pflicht.

Das Büro des Vizepräsidenten sei vor dem Besuch auf die Maskenpflicht hingewiesen worden, erklärte die Klinik. Die US-Gesundheitsbehörde CDC empfiehlt das Tragen von Schutzmasken im öffentlichen Raum. Pence, Präsident Donald Trump und andere hochrangige Regierungsmitarbeiter folgen diesem Rat bislang nicht.

Pence erklärte seinen Maskenverzicht mit den Worten, Schutzmasken seien dazu da zu verhindern, dass Infizierte andere Leute ansteckten - er sei aber gar nicht infiziert.

+++ Zahl der Corona-Toten in den USA übersteigt US-Opferbilanz des Vietnamkriegs +++

(29.04.2020, 07:30)

Die Zahl der Todesopfer in den USA durch das neuartige Coronavirus hat nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität inzwischen die Zahl der während des Vietnamkriegs getöteten US-Bürger überschritten. Bis Dienstagabend starben über 58.300 Menschen in den USA nach einer Infektion mit dem Coronavirus, wie die Universität in Baltimore mitteilte. Während des Vietnamkrieges wurden laut dem US-Nationalarchiv 58.220 US-Bürger getötet.

Die USA sind inzwischen das am schwersten vom Coronavirus betroffene Land der Welt. Bislang wurden dort mehr als eine Million Infektionen nachgewiesen, ungefähr ein Drittel aller weltweit diagnostizierten Fälle.

+++ Trump ordnet Fortsetzung der Fleischproduktion in den USA an +++

(29.04.2020, 07:05)

US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die Produktion in Fleischfabriken des Landes trotz der Corona-Krise weiterlaufen muss. Trump unterzeichnete am Dienstag ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte. Darin wird die Fleischindustrie als wesentlicher Wirtschaftssektor eingestuft, der in nationalen Krisenzeiten weiterlaufen muss.

Mehrere Fleischbetriebe in den USA hatten zuletzt wegen der Ausbreitung des Coronavirus unter ihren Beschäftigten geschlossen. So schloss der Konzern Tyson Foods seine Anlage in Pasco im westlichen Bundesstaat Washington. Dort werden nach Angaben des Unternehmens normalerweise täglich Fleischwaren für die Versorgung von vier Millionen Menschen produziert.

+++ Corona-Krise reißt Airbus in die roten Zahlen +++

(29.04.2020, 07:00)

Die Corona-Krise und Sonderabschreibungen haben den Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus im ersten Quartal in die roten Zahlen gerissen. Unter dem Strich stand ein Verlust von 481 Millionen Euro nach einem Gewinn von 40 Millionen ein Jahr zuvor, wie das Unternehmen am Mittwoch in Toulouse mitteilte. Der Umsatz sank wegen Unterbrechungen bei der Flugzeug-Auslieferung infolge der Pandemie um 15 Prozent auf 10,6 Milliarden Euro. Der um Sonderposten bereinigte operative Gewinn (bereinigtes Ebit) sackte um knapp die Hälfte auf 281 Millionen Euro nach unten. 

+++ Nächstes Corona-Paket: Mehr Tests, mehr Hilfen für Arbeitnehmer +++

(29.04.2020, 06:35)

Mehr Tests, mehr Unterstützung für Arbeitnehmer, mehr Vorsorge schon für die nächste Grippe-Saison: Die Bundesregierung will an diesem Mittwoch weitere Hilfsmaßnahmen auf dem Weg bringen, um Folgen der Corona-Krise auf breiter Front abzumilden. Dazu bringen mehrere Ressorts Gesetzespläne ein. Ein Paket von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht auch umfassendere Meldepflichten für Ärzte und Labore vor. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Krisenmaßnahmen umsetzen, die die Koalitionsspitzen beschlossen hatten. Dazu gehört ein befristet höheres Kurzarbeitergeld bei länger andauerndem Bezug.

Die Pläne folgen auf milliardenschwere Hilfen, die bereits in den vergangenen Wochen beschlossen wurden. Sie knüpfen auch daran an, dass der Bundestag Ende März eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" festgestellt hat - dies gibt dem Bund vorübergehend mehr Durchgriffsmöglichkeiten in der Pandemie-Bekämpfung. 

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+++ Corona lässt Energieverbrauch und CO2-Ausstoß sinken - hält Trend an? +++

(29.04.2020, 06:25)

Produktion und Verkehr sind in der Corona-Krise vielerorts auf ein Minimum zurückgefahren - der Energieverbrauch und der Ausstoß von Treibhausgasen sind dadurch zuletzt spürbar gesunken. Dies teilte die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover zur Vorstellung ihrer neuen jährlichen Energiestudie am Mittwoch mit. Besonders bei Erdöl, dessen Preis stark abgerutscht und bei Termingeschäften sogar ins Negative gedreht war, sei der Einbruch der globalen Nachfrage beträchtlich.

Infolge des Öl-Überangebots sänken auch die CO2-Emissionen. Ob der positive Effekt für das Klima anhalte, könne man aber noch nicht sagen: Es sei "nicht absehbar, ob diese Entwicklung den langfristigen Trend eines weltweit wachsenden Energiebedarfs brechen wird".

+++ Bundesregierung will Reisewarnung bis Mitte Juni verlängern +++

(29.04.2020, 05:51)

Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung wegen der Coronavirus-Pandemie einem Bericht zufolge bis Mitte Juni verlängern. Das berichtete der "Spiegel" am Mittwoch unter Berufung auf einen entsprechenden Beschlussvorschlag, den das Auswärtige Amt (AA) kurz vor der Kabinettssitzung unter den Bundesministerien abgestimmt habe. Demnach heiße es in der Beschlussvorlage, die bisher gültige Reisewarnung gelte "bis auf weiteres", mindestens aber bis Mitte Juni.

Vor diesem Datum solle die Lage noch einmal neu bewertet werden, dazu wolle man sich vor allem mit den EU-Nachbarn eng abstimmen. Die Verlängerung soll laut "Spiegel" an diesem Mittwoch vom Kabinett verlängert werden, mindestens bis zum 14. Juni.

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+++ Wissenschaftler: Warnsignale vor Corona-Krise ignoriert +++

(29.04.2020, 05:50)

Frühe Warnungen vor der sich anbahnenden Corona-Pandemie sind nach Einschätzung einer Denkfabrik der Bundeswehr international nicht ausreichend beachtet worden. "Diese Krise zeigt, dass verschiedene Nationen, je nach politischer Kultur, die Frühwarnsignale teilweise ignoriert beziehungsweise sogar verleugnet haben", erklärte der für Gesundheit und Sicherheit zuständige GIDS-Experte, Flottillenarzt Christian Haggenmiller, in einem am Mittwoch veröffentlichen Dokument.

Der Mediziner nennt darin die USA als Beispiel: "Sie verfügen über sehr umfangreiche Mittel zur Früherkennung von Gesundheitsgefahren, sowohl militärisch als auch zivil, und haben die Entwicklung rund um Covid-19 auch zeitnah erkannt. Doch das wurde von der aktuellen politischen Führung nicht als prioritär eingeschätzt." Es gebe zahlreiche Frühwarnsysteme, die aber noch nicht in Echtzeit funktionierten.

+++ Hausärzteverband Nordrhein warnt vor gefährlicher Sorglosigkeit +++

(29.04.2020, 05:30)

Nach den ersten Lockerungen von Beschränkungen in der Corona-Krise warnt der Hausärzteverband Nordrhein vor einem Rückgang des Risikobewusstseins. "Es scheint jetzt ein gesellschaftlicher Punkt erreicht zu sein, wo die Lockdown-Maßnahmen nicht mehr akzeptiert werden und eine gefährliche Sorglosigkeit Einzug hält", sagte der Vorsitzende Oliver Funken der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Das sehen wir etwa daran, wie viele Patienten trotz der Maskenpflicht ohne Maske in die Sprechstunde kommen."

Weiterhin mangele es auch an Schutzkleidung für das medizinische Personal. "Wir verteilen schon Regenponchos an die Ärzte - als Behelfsmaßnahme, weil die Lieferungen der Kassenärztlichen Vereinigungen wieder aufgebraucht sind." Es gelte nun, in der Politik die richtigen Schlüsse aus der Krise zu ziehen. "Ich mag mir nicht ausmalen, vor was für einer katastrophalen Situation wir beim Ausbruch eines deutlich aggressiveren Virus wie Ebola stehen würden", sagte Funken.