Comey hält Justizbehinderung durch Trump für möglich – „Er ist moralisch ungeeignet“


Der frühere FBI-Direktor James Comey hält nach eigenem Bekunden für möglich, dass die Russen US-Präsident Donald Trump kompromittiert haben. Er könne nicht unberücksichtigt lassen, dass Moskau vielleicht schädliche Informationen über Trump habe, sagte Comey in einem TV-Interview mit dem Sender ABC News am Sonntagabend (Ortszeit). Er habe nie gedacht, das einmal über einen Präsidenten der Vereinigten Staaten zu sagen. Dass Trump selbst die Justiz in ihrer Arbeit behindere, schloss Comey ebenfalls nicht aus.

Bei jedem anderen US-Präsidenten hätte er mit großer Zuversicht sagen können, dass Russland keine Informationen gehabt habe. Dieses Mal ginge das aber nicht, so Comey. Im Mai des vergangenen Jahres hatte Trump ihn entlassen und den Schritt mit den FBI-Untersuchungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton begründet. Später hatte er auch nahegelegt, Grund seien die Untersuchungen in der Russland-Affäre gewesen.

Mit Blick darauf sagte Comey, bei Trump gebe es „sicherlich Hinweise auf Behinderung der Justiz“. Mit der Aussage bezog er sich auf Trumps Anfrage ihm gegenüber, das FBI solle die Ermittlungen zu seinem früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einstellen. Seither hat sich Flynn schuldig bekannt, das FBI belogen zu haben und arbeitet mit Sonderermittler Robert Mueller zusammen.


Dieser untersucht, ob Moskau sich in die US-Präsidentenwahl 2016 eingemischt hat und ob es möglicherweise zu Absprachen zwischen dem Trump-Lager und Russland gekommen ist. Trump hat den Vorwurf mehrfach abgestritten und die Ermittlungen als „Hexenjagd“ kritisiert.

Das Justizministerium hatte Mueller nach der Entlassung Comeys mit den Ermittlungen beauftragt. Teil der Untersuchung ist mittlerweile, ob Trump durch die Entlassung die Justiz behindert hat.

Die Causa ist auch von besonderer Brisanz, weil sich Trump und Comey wiederholt scharf kritisiert haben. Der Präsident teilte bereits mit harten Worten gegen den früheren FBI-Chef aus. Bei Twitter etwa schrieb Trump, Comey solle ins Gefängnis, weil er vertrauliche Informationen weitergegeben und den US-Kongress angelogen habe. Es gibt derzeit keine Hinweise darauf, dass es deswegen Ermittlungen gegen Comey gibt.

Und der gefeuerte FBI-Direktor bezeichnete Trump in dem Interview als „moralisch ungeeignet“, das Präsidentenamt auszuüben, weil er die wichtigsten Werte der Nation – etwa Respekt und Wahrheit – nicht ehre. Trump lüge andauernd über kleine und große Angelegenheiten und betone, die Menschen glaubten ihm. Die Wahrheit habe für Trump keinen hohen Stellenwert. Außerdem behandle er Frauen „wie ein Stück Fleisch“, so Comey.

Ausführlich besprochen wurde auch die E-Mail-Affäre um Hillary Clinton. Kritiker hatten Comey vorgeworfen, dass er die Ermittlungen gegen Clinton während des Wahlkampfs neu aufgerollt hatte, jedoch den Verdacht, dass Russland sich zugunsten Trumps in den Wahlkampf einmische, nicht bis nach der Wahl geäußerte habe. Dies hätte dazu geführt, dass Trump die Wahl gewonnen hatte und nicht Clinton.

Comey verteidigte sich: Die E-Mail-Affäre sei von Anfang an öffentlich gewesen – dort habe er sich in einer „No-Win-Situation“ befunden. Hätte er die öffentlichen Vorwürfe nicht untersucht, so hätte man ihn beschuldigt, Clinton im Wahlkampf zu bevorzugen. Bei Trump sei die Lage anders gewesen: „Wir hatten die Ermittlungen gerade erst gestartet. Wir wussten nicht, ob wir etwas hatten. Es wäre furchtbar unfair gewesen, öffentlich darüber zu sprechen.“

Der ehemalige FBI-Chef ging auch auf die „außerordentliche“ Polarisierung in Amerika ein: Das Trump-Camp habe geglaubt, er bevorzuge Clinton, die Anhänger der Demokratin bezichtigten ihn hingegen, ihr mit den Ermittlungen Steine in den Weg zu legen. „Beides gleichzeitig kann nicht stimmen, aber in unserer polarisierten Welt leben die Menschen in getrennten Blasen.“ Er hoffe, dass beide Seiten seine Worte lesen und erkennen könnten, dass er versucht habe, nicht nach politischer Gesinnung zu entscheiden, sondern entlang höherer Werte.


Auf die Frage, ob der Präsident sich eine Untersuchung des Justizministeriums zu Comey wünsche, sagte Trumps Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders in der ABC-Sendung „This Week“ unterdessen, ihr sei eine solche Anfrage nicht bekannt. Wenn die Beamten aber das Gefühl hätten, dass es zu einem Fehlverhalten gekommen sei, sollten sie sich der Sache annehmen.