China warnt vor Spannungen wie im Kalten Krieg in Asien-Pazifik-Region

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Chinas Präsident Xi Jinping (M.) (AFP/GREG BAKER)

Chinas Staatschef Xi Jinping hat vor einer Rückkehr zu einer dem Kalten Krieg ähnlichen Spaltung im asiatisch-pazifischen Raum gewarnt. "Versuche, ideologische Linien zu ziehen oder kleine Gruppen auf geopolitischer Basis zu bilden, sind zum Scheitern verurteilt", sagte Xi am Donnerstag auf einer virtuellen Konferenz am Rande des von Neuseeland ausgerichteten Apec-Gipfels. Die Kommunistische Partei verabschiedete derweil eine Entschließung, die Xis Machtstellung weiter zementiert.

"Die Asien-Pazifik-Region kann und sollte nicht in die Konfrontation und Spaltung des Kalten Kriegs zurückfallen", sagte Xi. Stattdessen müssten die Länder der Region zusammen gemeinsame Herausforderungen angehen - von der Corona-Pandemie bis zum Handel.

Xi äußerte sich kurz nach Bekanntgabe einer überraschenden Zusammenarbeit Chinas und der USA zur Verschärfung der Klimaziele bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow. Zwar erwähnte Xi den Deal nicht direkt, sagte aber: "Alle von uns können den Weg einer grünen, emissionsarmen nachhaltigen Entwicklung einschlagen." Gemeinsam sei "eine Zukunft grüner Entwicklung" möglich.

Zwar sieht die US-Regierung die Klimapolitik als wichtiges Feld einer möglichen Zusammenarbeit mit China, dennoch gibt es erhebliche Spannungen hinsichtlich der rivalisierenden Sicherheitsstrategien beider Länder im asiatisch-pazifischen Raum, insbesondere mit Blick auf Taiwan.

Am Dienstagabend hatte sich Xi in einer vom chinesischen Botschafter in den USA überbrachten Botschaft indes versöhnlich gezeigt. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern stünden derzeit an einem "bedeutenden historischen Wendepunkt", beide würden von einer Zusammenarbeit profitieren und durch Konfrontation verlieren. Peking sei zu einer Zusammenarbeit mit Washington bereit.

Bei einer Plenarsitzung in Peking bestätigte und verstärkte die Kommunistische Partei ihre Ausrichtung auf Xi als ihren Vorsitzenden. Rund 400 hochrangige Parteimitglieder verabschiedeten eine Entschließung zu den "wichtigsten Errungenschaften und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei". Derartige Erklärungen hatte es bislang erst zwei Mal gegeben: 1945 unter Mao Zedong und 1981 unter Deng Xiaoping.

Xis politische Theorie "ist der Inbegriff der chinesischen Kultur und Seele", heißt es in dem Text. Die Präsenz des Anführers im "Herzen" der Regierungspartei sei "von entscheidender Bedeutung (...), um den historischen Prozess der großen Erneuerung der chinesischen Nation zu fördern".

Die Plenarsitzung der Kommunistischen Partei ebnet den Weg für den 20. Parteikongress im Herbst nächsten Jahres, bei dem Xi eine dritte Amtszeit gesichert werden soll. Damit würde seine Rolle als mächtigster Staatschef seit Mao Zedong weiter gefestigt.

pe/noe

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