China verbietet Sender BBC World News wegen "gesetzeswidriger Inhalte"

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Der britische Sender BBC

Der internationale Dienst der britischen BBC darf nicht mehr aus China senden. Der Sender BBC World News sei wegen "gesetzeswidriger Inhalte" verboten worden, teilte die chinesische Rundfunkregulierungsbehörde am Donnerstag mit. Der Sender habe gegen die Richtlinien für die Berichterstattung im Land verstoßen. Großbritannien und die USA verurteilten den Schritt Pekings. Die BBC zeigte sich "enttäuscht" über die Entscheidung.

In einer Erklärung von Chinas Staatlicher Film-, TV- und Radioverwaltung hieß es, die Berichte von BBC World News über China verstießen "in ernster Weise" gegen Übertragungsrichtlinien. Unter anderem sei der Grundsatz verletzt worden, "dass Nachrichten wahrheitsgetreu und fair sein sollten" - und dass sie den "nationalen Interessen" Chinas nicht schaden dürften. Die Behörde erlaubt dem Sender demnach nicht mehr, weiterhin auf dem chinesischen Festland zu senden, und stellt ihm keine neuen Sendelizenz mehr aus.

Die britische Regierung warf Peking Zensur vor. Es handele sich um eine "inakzeptable Beschneidung der Medienfreiheit", schrieb der britische Außenminister Dominic Raab im Onlinedienst Twitter. "China hat einige der strengsten Einschränkungen der Medien- und Internetfreiheit auf der ganzen Welt, und dieser jüngste Schritt wird Chinas Ruf in den Augen der Welt nur schaden", hieß es in Raabs Tweet weiter.

Hintergrund für die Verbannung ist angeblich ein umstrittener BBC-Bericht über die Behandlung der uigurischen Minderheit in China. Auch die USA verurteilten den Schritt der chinesischen Behörden. "Wir verurteilen die Entscheidung der Volksrepublik China auf das Schärfste", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price. Er forderte Peking dazu auf, der Bevölkerung "ungehinderten Zugang zum Internet und Pressefreiheit zu ermöglichen".

Die Regierung in Peking hatte zuvor wiederholt mit Vergeltung für das Vorgehen gegen chinesische Medien im Ausland gedroht. Zuletzt war dem chinesischen Nachrichtensender CGTN die Sendeerlaubnis für das Vereinigte Königreich entzogen worden. Die BBC in China war bereits als mögliches Ziel für Sanktionen von chinesischer Seite genannt worden.

"Wir sind enttäuscht, dass die chinesischen Behörden beschlossen haben, diesen Weg einzuschlagen", teilte der britische Sender mit. "Die BBC ist der vertrauenswürdigste internationale Nachrichtensender der Welt und berichtet fair, unparteiisch, furchtlos und ohne Bevorzugung über Geschichten aus der ganzen Welt", sagte eine BBC-Sprecherin.

Die Beziehungen zwischen Großbritannien und China haben sich zunehmend verschlechtert, seit London Peking wegen des umstrittenen Sicherheitsgesetzes in Hongkong sowie wegen des Umgangs mit den Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang scharf kritisiert hat.

mkü/mid